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Politik

Sitz-Sharing im Bundestag bleibt chancenlos

Das weibische Gezänk um die Sitzordnung im Bundestag war in den letzten Wochen kaum zu überhören. Viel zu wenig Beachtung in der öffentlichen Wahrnehmung fand dabei das Thema des „Sitz-Sharing“. Statt den pragmatischen Einwendungen der Handwerker zu folgen, wird das Plenum nunmehr mit knapp 80 zusätzlichen – extrem teuren – Sitzgelegenheiten ausgestattet. Selbiges sogar mit dem Hintergrundwissen, dass der Bundestag diesbezüglich nur ganz selten voll ausgelastet ist. ❖ weiter ►

Schnellkochtopf WMD Massenvernichtungswaffen
Fäuleton

Flüchtlings-Deal: „Atmender Deckel“ verwandelt Deutschland in Schnellkochtopf

Das Kreativpotenzial bei Ablenkung und Beschiss der Masse ist innerhalb der Regierungsparteien noch lange nicht erschöpft. So soll sich die „Obergrenze“ ganz wundersam in einen „Richtwert“ verwandelt haben. Und dieser frische Richtwert wiederum wird uns als „atmender Deckel“ verhökert. Wer allerdings Merkels seltsame Phantasien kennt, der weiß genau, dass es sich lediglich um einen straff zu fixierenden Deckel handeln kann. Atmung ist da nicht mehr vorgesehen, allenfalls Überdruck. ❖ weiter ►

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Merkels neue Märchen-Regierung steht bereits

Noch wird angeblich hart verhandelt. Das ist aber, wie beim Wrestling, lediglich überbordende Show. Es führt kein Weg an der (Alb)Traumkanzlerin Angela Merkel vorbei, noch nicht. Mit ihren vielen gnomischen Schergen wird sie die Bananenrepublik Deutschland auch in der 19. Legislaturperiode wieder gnadenlos verzaubern. Lediglich geringfügige Änderungen bei ihrem neu abzuleistenden Amtszeit, als auch im Minderheiten-Regierungskonzept, benötigen noch wenige Tage Aufmerksamkeit. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Militärische Befreiung Kataloniens ante portas

Wenn die Spanier schon aufeinander losgehen wie die Stiere, Verzeihung wie die Hornochsen, müssen wir uns nicht wundern wenn es dort weiter eskaliert. Die Interessenlagen der Zuschauer könnten unterschiedlicher nicht sein. Madrid und die EU wünschen sich eine Niederschlagung der Verselbstständigungsbestrebungen der Katalanen. Die vielfältigen Zuschauer in Europa träumen von dem genauen Gegenteil, dem Erhalt der menschlichen Souveränität. Nun schickt Madrid Militär nach Katalonien. ❖ weiter ►

Verletzung von Menschenrechten
Hintergrund

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►

altparteien wollen ihre nazis von der afd wiederhaben
Hintergrund

Altparteien wollen 3,5 Mio. Nazis von AfD zurück

Das ist ein Novum. Die Bundestagswahl 2017 ermöglicht erstmals tiefste Einblicke in die Altparteien. Vor allem aber ist dank der Wählerwanderungsbeobachtung nunmehr vollends klar, dass mehrere Millionen Nazis noch in den etablierten Parteien steckten, die 2017 im Rahmen des Wahl-Wild-Wechsels bei der AfD landeten, aber erstmals dabei beobachtet werden konnten. Das Trauerspiel ist nicht die AfD sondern das vorherige Domizil besagter Nazis, die dort über Jahrzehnte unerkannt blieben. ❖ weiter ►

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Merkel, Schulz, Seehofer: gemeinsamer Rücktritt

Neben der Ratlosigkeit drohte auch noch die Handlungsunfähigkeit. Die drei Hauptverbrecher der großen Koalition nehmen gemeinsam ihren Hut, bzw. ihren angewachsenen Sessel. Es geht darum, die frisch eingerissene Unsitte zu überwinden, nach einer verlorenen Schlacht die Verantwortung dafür nicht mehr übernehmen zu wollen. Exakt das war der bisherige Tenor der hier in Rede stehenden Gestalten. ❖ weiter ►

petry frauke AfD partei Vorsitzende Wahlkampf verleumdung schusswaffen gegen fluechtlinge Hetze Politik
Hintergrund

Führer-Swap: Seehofer und Petry tauschen Posten

Das Blöde an den Bundestagswahlen ist, dass sie immer noch von allen Seiten zumindest formal ernst genommen werden. Die Zeiten sind eigentlich vorbei und man müsste die Veranstaltung als besseres und ziemlich überteuertes Unterhaltungsprogramm kennzeichnen. Dass es sich tatsächlich weiter in diese Richtung entwickelt, kann man daraus ableiten, dass niemand mehr bereit ist persönlich die Konsequenzen für das misslungene Spiel zu übernehmen, außer dem Wähler, der die Zeche zahlt. ❖ weiter ►

Martin Schulz EU parlament praesident profil europa EU politik SPD
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Eritrea Koalition: AfD putscht Schulz zum Kanzler

Dank Bundestagswahl 2017 werden die möglichen Koalitionsmodelle immer prächtiger und farbenfreudiger. Bedauerlicherweise zicken die Politiker grundlos rum. Haben nicht alle Abgeordneten des Bundestages denselben Auftrag? Da fragt man sich worauf die noch warten. Wollen die ihre Befindlichkeiten etwa auf Staatskosten austragen? Wo sind wir denn? Jetzt wäre es an der Zeit, dass die AfD mit den Grünen und Linken zunächst Martin Schulz zum Kanzler machen. ❖ weiter ►

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kurz✤krass

Fünf-Prozent-Hürde als ernster Demokratiezersetzer

Demokratie spielen ist gar nicht so einfach. Da muss man auch beim Festlegen der Regeln gut aufpassen. Aber wenn man die Macht hat, spielen die Regeln am Ende gar nicht so sehr die Rolle. Dann wird einfach gemacht. Und so spielen wir das Demokratiespiel schon seit dem Zweiten Weltkrieg mit gezinkten Karten. Zweitstimme und Fünf-Prozent-Hürde sind klassische Unsauberkeiten dieses Spiels. Die Macher sind offenbar der Meinung, dass diese zu Recht werden, wenn man es nur lange genug spielt. ❖ weiter ►

csu waehlen dann aber richtig
Politik

Haken oder Kreuz, die Wahl korrekt abgehakt

Im wahrsten Sinne des Wortes ist der Wahltag ist ein Qualtag für jeden wahlberechtigten Bürger. In dem Wissen, nahezu gar nichts zu bewegen, weil die Parteien auf der Macht sitzen, geht es ins Wahllokal und man macht gute Miene zum bösen Spiel. Und auch das will gelernt sein. Macht man nun einen Haken an die Sache, womöglich ein Kreuz oder zur Sicherheit gar ein Hakenkreuz? Natürlich gibt es noch weitere Methoden, um jene Nasen zu markieren, die man als das geringste Übel erachtet. ❖ weiter ►

Adolf Hitler Hetze Bild Bloed Putin Obama Gleichsetzungen Verzerrung Propaganda Anti Hetz Gesetz er ist wieder da
Hintergrund

Die Risiko-Fraktionen: Links- und Liberalpopulisten im Bundestag

Was für ein schöner Begriff, Risiko-Fraktionen! Einziges Problem dabei ist, man kann sie heute gar nicht so genau lokalisieren. Anders als die Medien, die für sich unbeirrbar diesen Titel einseitig zugewiesen haben, steht der Souverän da ein wenig auf dem Schlauch. An dieser Stelle kann man lernen, dass es sehr viel um Befindlichkeiten der Politik und Politiker geht, aber keinesfalls um die Bedürfnisse und Empfindsamkeiten des Hausherren. Eine erschreckende Erkenntnis. ❖ weiter ►

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Glaskugel

Kim Jong-un kündigt neue US-Sanktionen an

Das Säbelrasseln zwischen Nordkorea und den USA soll die Weltgemeinschaft ein wenig erlahmen lassen. Die beiden Hauptprotagonisten, Kim Jong-un und Donald Trump, bürgen dafür, dass ein maximales Eskalationspotenzial aufgebaut wird. Es ist eine selten gefährliche Konstellation, dass zeitgleich beide Nationen gerade von Irren befehligt werden. Jetzt geht es ferner darum, die richtige Ideologie-Zone zu beachten, um das passende Verständnis für den nachfolgenden Text zu entwickeln. ❖ weiter ►