Politik Archive • Seite 13 von 130 • QPress

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US-Wahlzirkus 2020 geht in die KO-Runde

21. Mai 2021 WiKa 13

Wer meint, die US-Wahl 2020 wäre gelaufen, darf sich jetzt eines Besseren belehren lassen. In Arizona geht man der Sache forensisch auf den Grund. Nach großem Widerstand, seitens der für die Wahl Verantwortlichen, hat sich dort der Gesetzgeber durchgesetzt und die forensische Untersuchung der letzten Wahl 2020 angeordnet. Für einige Leute überraschend, für andere erwartet, lassen erste Zwischenergebnisse aufhorchen. Weitere US-Bundesstaaten könnten dem Beispiel folgen. ❖ weiter ►

Dr. Wodarg zu neuen Impfstoffen und PCR-Tests

In den USA sind „Geimpfte“ jetzt anders zu testen

18. Mai 2021 WiKa 50

Echte Pandemiebekämpfung beginnt zumeist am Reißbrett. Passen einige Dinge nicht ins gewünschte Bild, muss man nach den richtigen Stellschrauben suchen. In den USA hat die CDC jetzt angewiesen, soweit es sich nicht vermeiden lässt auch Geimpfte auf COVID-19 zu testen, dass hierfür besondere Regeln gelten sollen. Dabei geht es um den sogenannten CT-Wert. Bei Geimpften darf dieser 28 Zyklen nicht mehr überschreiten. Für Ungeimpfte ist diese Festschreibung entbehrlich. ❖ weiter ►

Politik

Die FDP greift mal wieder nach dem Steuer-Ruder

11. Mai 2021 Peter A. Weber 9

Die FDP ist gewohnheitsmäßig das fünfte Rad am Wagen. Außer ein paar Reserveeinsätzen hat die Partei in den letzten Jahrzehnten nichts erlebt. Das hält sie nicht davon ab ihr ewiges Steuer-Senkungs-Mantra zu summen. Nur so richtig zeitgemäß ist das heute nicht mehr. Da wird allenthalben der alte Wein in neuere Schläuche verpackt. Die optisch-verbale Auffrischung der Partei vermag nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie ihrer einseitigen Ausrichtung nicht entfliehen kann. ❖ weiter ►

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Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

2. Mai 2021 WiKa 28

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große „Grundrechtslotterie“. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

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USA: und Geimpfte müssen doch draußen bleiben

1. Mai 2021 WiKa 19

Im Rahmen des Impfkrieges und der noch laufenden Pharma-Studien unter Notrecht kommt es jetzt zumindest in den USA zu harten Verwerfungen. Eine Privatschule schließt Personal und Lehrkräfte aus, die sich bereits haben impfen lassen oder aber beabsichtigen sich impfen zu lassen. Gerechtfertigt wird dies mit einer nicht kalkulierbaren Gefahr für die Schüler durch die Geimpften. Das mutet etwas seltsam an, ist in den USA aber rechtens. Mal sehen wann die Debatte hier losgeht. ❖ weiter ►

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Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

27. April 2021 WiKa 29

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue „Vario-Inzidenz“ erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

annalena baerbock gruene kanzlerin 2021 verbockt null kompetenz niedergang

Baerbocks Aufgebot ist bestellt

25. April 2021 Pandora 29

Es ist soweit, wir können von einer Krise in die nächste schlittern. Mit wem sollte das besser gelingen als mit Annalena Baerbock? Für den Fall, dass wir die Pandemie überleben, droht uns die sofortige Rückkehr zu Klimakatastrophe. Die jetzt erprobten Krisen-Mittel dürften sicherlich zur Rettung der Welt beibehalten werden. Annalena hat ihre Grundausbildung beim WEF irgendwie auf die Reihe bekommen und scheint hörig genug zu sein, um das Kanzleramt besetzen zu dürfen. ❖ weiter ►

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Das brechende Rückgrat unserer TV-Sternchen

24. April 2021 WiKa 37

Die Debatte darum was Kunst darf und was nicht, ist selbst in vermeintlichen Pandemiezeiten scheinheilig. Es ist zu bemerken, dass das System wankt. Letzteres dürfte die einzige Motivation sein, sich gegen kritische Künstler in der Art zur Wehr zu setzen, wie es gerade zur Aktion #allesdichtmachen, #Lockdownfürimmer, #niewiederaufmachen geschieht. Da hat man für die singfreudigen Spatzen die dicksten Kanonen aufgefahren. Ziemlich entlarvend für die entnervten Alarmisten. ❖ weiter ►

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Wir müssen lernen zwischen staatlicher und privater Kindesmisshandlung zu unterscheiden

22. April 2021 WiKa 29

Der Staat bemüht sich in Sachen Kindeswohl um einen Selbstfreispruch. Das kann gelingen, soweit die Justiz sich der Politik beugt und das Kindeswohl different betrachtet. Ausgetragen über einen Kompetenzstreit innerhalb der Justiz. Danach ist staatliche Kindesmisshandlung nicht sanktionsfähig, obgleich die Schäden an den Kindern dieselben sind. Vergleichbare Vergehen der Eltern oder natürlicher Personen dürfen weiter von den Familiengerichten beschieden werden. ❖ weiter ►

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Lasch et al – das finale Dilemma der Union

21. April 2021 Pandora 59

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

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Wir zaubern spontan eine Intensivbetten-Knappheit

18. April 2021 WiKa 37

Diese Pandemie ist anders als alle anderen. Ihre Überlebensmechanismen sind neuartig und kommen ohne ausgereifte politische Maßnahmen nicht aus. Bereits mehrfach drohte die Pandemie auszusterben. Das konnte durch geeignete politische Gegenmaßnahmen verhindert werden. Eine dieser Maßnahmen ist die Prämierung hoher Intensivbettenbelegungen. Das nötigt die Krankenhäuser zum Abbau derselben, um für das knappe Gut Prämien kassieren zu können. ❖ weiter ►

Es ist an der Zeit den „Landzwang“ zu beenden

15. April 2021 WiKa 31

Das österreichische Strafgesetzbuch kennt eine Regelung namens „Landzwang“. Sie ist um einiges klarer als das deutsche Pendant. In dieser Regelung sind Strafen für Leute vorgesehen, die durch ihr Handeln große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen. Härtere Strafmaße ergeben sich, soweit darüber hinaus materielle und immaterielle Schäden, also für Leib und Leben der Menschen verursacht werden. Eine Perspektive, dem es an Aktualität nicht mangelt. ❖ weiter ►

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Putin will Abzug der Bundeswehr aus Deutschland

10. April 2021 WiKa 30

Diplomatie ist stets eine heikle Sache. Es gab kürzlich ein Telefonat zwischen Merkel und Putin. Unklar hingegen ist, ob Merkel nun mit Putin telefonierte oder Putin mit Merkel. Diplomatisch als auch propagandistisch betrachtet macht das einen großen Unterschied. Je nach Informationsblase, der man angehört, unterscheidet sich alsdann die Information. So ergibt selbst Putins Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Deutschland richtig Sinn. ❖ weiter ►