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Politik

Niedersachsen bekommt erste Bahamas Koalition

Die Deutschen entwickeln offenbar eine Vorliebe für das karibische (UN)Wesen in der Politik. Die Niedersachsenwahl gilt als eindrucksvoller Beleg dafür, das Jamaika nicht so zündet, wie es sich die Politik erhofft hatte. Aber irgendwie haben diese warmen, lauschigen und auch steuertechnisch attraktiven Sonnenplätze ihren Reiz noch nicht verloren. Niedersachsen könnte nunmehr mit einer Bahamas Koalition den Reigen karibischer Politik in Deutschland die nächst größere Wendung verpassen. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Trump, psychisch krank, ist nur die Spitze des Eisberges

Wir alle spüren es, dass da irgendwas zwischen den sogenannten Volksvertretern und dem Volk nicht mehr stimmt. Es gibt gehörige Wahrnehmungsdifferenzen, die kaum mehr zu übersehen sind. Die offene Ablehnung der zutiefst kranken Politik kann scheinbar nur noch mit einem propagandistischen Kraftakt des Mainstream kaschiert werden. In diesem Zusammenhang kann man durchaus vom Versagen der „Vierten Gewalt“ reden. ❖ weiter ►

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Politik

Sitz-Sharing im Bundestag bleibt chancenlos

Das weibische Gezänk um die Sitzordnung im Bundestag war in den letzten Wochen kaum zu überhören. Viel zu wenig Beachtung in der öffentlichen Wahrnehmung fand dabei das Thema des „Sitz-Sharing“. Statt den pragmatischen Einwendungen der Handwerker zu folgen, wird das Plenum nunmehr mit knapp 80 zusätzlichen – extrem teuren – Sitzgelegenheiten ausgestattet. Selbiges sogar mit dem Hintergrundwissen, dass der Bundestag diesbezüglich nur ganz selten voll ausgelastet ist. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Trump untermauert Kulturlosigkeit der USA

Donald Trump macht gerne und laut von sich reden. Bei seinem letzten Schrei geht es um Kultur, etwas, was die USA ohnehin nur begrenzt haben. Er hat nunmehr ein weiteres Einsparpotenzial entdeckt. Es sind die Beiträge zur UNESCO. Nach seiner Einschätzung kann man das Geld viel besser für militärische Projekte verwenden, die bringen in jeder Hinsicht mehr Profit. Offenbar hat sich bei Trump die Erkenntnis verfestigt, dass Kultur den maximierten Gewinninteressen diametral entgegensteht. ❖ weiter ►

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kurz✤krass

Spanischer Putsch-Dämon bislang unbezwungen

Noch ist der spanisch-katalanische Disput nicht endgültig entschieden. Aber die Verlierer lassen sich bereits heute klar und eindeutig bestimmen. Es sind nicht nur die Katalanen, es sind die Menschen generell. Wenn der Staat, im Zweifelsfall mit Gewalt über die Menschen gestellt wird, dann sind das keine demokratischen sondern machtpolitische Ambitionen. Das ganze hat entsprechende Rück- und Signalwirkung auf andere Regionen in der EU, die mit ähnlichen Ambitionen liebäugeln. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Flüchtlings-Deal: „Atmender Deckel“ verwandelt Deutschland in Schnellkochtopf

Das Kreativpotenzial bei Ablenkung und Beschiss der Masse ist innerhalb der Regierungsparteien noch lange nicht erschöpft. So soll sich die „Obergrenze“ ganz wundersam in einen „Richtwert“ verwandelt haben. Und dieser frische Richtwert wiederum wird uns als „atmender Deckel“ verhökert. Wer allerdings Merkels seltsame Phantasien kennt, der weiß genau, dass es sich lediglich um einen straff zu fixierenden Deckel handeln kann. Atmung ist da nicht mehr vorgesehen, allenfalls Überdruck. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Bundesinstitutionen wg. Amtsanmaßung vor EUGH

Einer der ersten Grundsätze die jeder Kaufmann bereits in der Handelsschule lernt, ist das Thema Firmenwahrheit und Firmenklarheit. Das scheint allerdings nicht für Bundesinstitutionen zu gelten. Die bezeichnen sich nach Belieben und offenbar ohne eine auskömmliche Grundlage für den Schwindel. Da muss es erlaubt sein, zu fragen was umfangreiche gedruckte Gesetzestexte wert sind, wenn sich die höchsten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland daran nicht halten müssen. ❖ weiter ►

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EIMELDUNG

Merkels neue Märchen-Regierung steht bereits

Noch wird angeblich hart verhandelt. Das ist aber, wie beim Wrestling, lediglich überbordende Show. Es führt kein Weg an der (Alb)Traumkanzlerin Angela Merkel vorbei, noch nicht. Mit ihren vielen gnomischen Schergen wird sie die Bananenrepublik Deutschland auch in der 19. Legislaturperiode wieder gnadenlos verzaubern. Lediglich geringfügige Änderungen bei ihrem neu abzuleistenden Amtszeit, als auch im Minderheiten-Regierungskonzept, benötigen noch wenige Tage Aufmerksamkeit. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Militärische Befreiung Kataloniens ante portas

Wenn die Spanier schon aufeinander losgehen wie die Stiere, Verzeihung wie die Hornochsen, müssen wir uns nicht wundern wenn es dort weiter eskaliert. Die Interessenlagen der Zuschauer könnten unterschiedlicher nicht sein. Madrid und die EU wünschen sich eine Niederschlagung der Verselbstständigungsbestrebungen der Katalanen. Die vielfältigen Zuschauer in Europa träumen von dem genauen Gegenteil, dem Erhalt der menschlichen Souveränität. Nun schickt Madrid Militär nach Katalonien. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Bundeswehr braucht dringend mehr Kriegstote

Statistik ist manchmal nicht schön, besonders wenn es um Tote geht. Nur wenigen Leuten war und ist bewusst, dass bis heute die meisten Toten der Bundeswehr auf „Selbstmord“ zurückzuführen sind. Es sind immer noch deutlich mehr Tote als bislang durch alle „Friedenseinsätze“ oder „Übungsbetrieb“ bei der Bundeswehr ums Leben gekommen sind. Um die Bundeswehr wieder attraktiver zu machen, muss das Verhältnis umgekehrt werden. ❖ weiter ►

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Fäuleton

EU erwägt Ausstellung von Terrouristenvisa

Wir kennen alle mögliche Formen von Visa. Dass Terrouristen-Visum ist allerdings eine Novität. Bisher hat noch niemand daran gedacht etwas schärfer zwischen Touristen und Terroristen zu unterscheiden. Aus heutiger Sicht ein unverzeihlicher Fehler. Soweit nun Terroristen als Touristen einreisen, um ihrer gewerbsmäßigen Tätigkeit nachzugehen wäre dafür korrekterweise ein Terrouristenvisa erforderlich. Wir rechnen nunmehr damit, dass dies alsbald auf EU Ebene zuverlässig geregelt wird. ❖ weiter ►

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kurz✤krass

IS bekennt sich zur Versenkung der Titanic

Terror ist ein unschönes Geschäft, meistens sehr blutig, total unfair und meistens hinterhältig. Leider wissen wir viel zu wenig, wer diese Terror-Industrie wirklich betreibt. Es ist keineswegs ausschließliche Domäne des Islamischen Staates. Terror ist allgegenwärtig und auch die viel exquisitere Form, der Staatsterror, ist gar nicht so abwegig. Hier sei nur mal das Stichwort „Gladio“ in den Raum geworfen. Es steht zu vermuten, dass auch Geheimdienste Terror für eigene Zwecke einsetzen. ❖ weiter ►

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EIMELDUNG

Andrea Nahles wegen Hass-Kriminalität verhaftet

Schrecklich hässliche Äußerungen sind der Politik und den Politikern offenbar erheblich näher als die Gesetze dagegen. So können sich einige durchaus prominente Politiker immer noch nicht daran gewöhnen, dass Hassrede generell kein Thema mehr sein sollte. Dem Pöbel wird dieses Privileg gerade genommen und selber wollen es sich die Politiker nicht nehmen lassen. Andrea Nahles muss aber nicht allein in U-Haft, sie bekommt nicht minder prominente Gesellschaft. ❖ weiter ►