Knallharte Bürgerbekämpfung auf informeller Ebene

Knallharte Bürgerbekämpfung auf informeller EbeneLemminghausen: Das Wort „Bürgerbekämpfung“ sollte man sich unbedingt für die Zukunft mal hinter die Ohren schreiben. Es entspringt nicht etwa einem üblen Märchen oder anderweitig der Feder ergrimmter Brüder. Nein, das ist inzwischen sehr gut einstudierte, bundesdeutsche Regierungspraxis. Und das Schönste an der Bürgerbekämpfung ist die Tatsache, dass der Bürger selbst seine Verdummung und Bekämpfung zu bezahlen hat. Sogar im doppelten Sinne.  Umso heftiger er gegen den Blödsinn der Regierung zu Felde zieht, desto verheerender sieht es am Ende auch in seiner Kasse aus.

Formal haben wir das Informationsfreiheitsgesetz. Es sollte, so der Grundgedanke, mal ein wenig Transparenz in die undurchsichtigen Geschäfte von Regierung und Verwaltung bringen. Derzeit gibt es aber Bundesinstitutionen, die suchen händeringend nach Auswegen, um dem Verlangen wissbegieriger Bürger zu nicht entsprechen zu müssen. Für den gröbsten Dreck, den sie gerne unter ihrem Teppich belassen möchten, ziehen sich einige Behörden bevorzugt auf das Urheberrecht zurück. So möchten sie eine breitflächige Veröffentlichung ihrer Schandtaten um jeden Preis verhindern.

Intransparenz … koste es was es wolle

So kommt es zum schlechten Schluss, dass eine Regierungsstelle (Bundesinstitut für Risikobewertung), eine private Initiative verklagt, um ihre Unredlichkeiten mittels Copyright vor der Öffentlichkeit zu schützen. Konkreter Anlass in diesem Fall war ein Gutachten zu Glyphosat, welches die abträgliche Wirkung auf die menschliche Gesundheit mehr als nahelegte. An dieser Stelle wird der Umstand vertieft angegangen: Bundesregierung verklagt FragDenStaat – mal wieder[Netzpolitik]. Da klagt also jetzt die Bundesregierung, auf Steuerzahlerkosten, gegen die Steuerzahler, die sich bei FragDen Staat organisiert haben, um der Intransparenz ein Ende zu bereiten.

Intransparenz … koste es was es wolleFragDenStaat hatte das Gutachten durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhalten. Dies mit dem Hinweis, dass es wegen „bestehender Urheberrechte“ nicht zu veröffentlichen sei. Das Portal veröffentlichte das Gutachten ungeachtet dieses Hinweises. Es folgte die einstweilige Verfügung durch die Bundesregierung. Die wiederum wurde seitens FragDenStaat mit einer erfolgreichen Klage gekontert. Die Frage, ob das (Zens)Urheberrecht als Mittel im Kampf gegen missliebige Berichterstattung und Auskunftswünsche zu benutzen ist, wird derweil am Landgericht Berlin geklärt. Die einstweilige Verfügung wurde vom Landgericht Köln zuerst zugelassen, später aber wegen eines Formfehlers aufgehoben.

Der Kampf gegen den Bürger beginnt am Schreibtisch

FragDenStaat vermutet, dass das BfR mittlerweile über 100.000 Euro für diesen Verhinderungszweck an Steuergeldern verknallt hat. Dies also nur um kritische Berichterstattung mit dem Mittel des Urheberrechts zu unterdrücken. Als unbedarfter Laie würde man sofort auf Rechtsmissbrauch tippen. Sowas trifft allerdings eher den „kleinen Privaten“ als eine Bundesregierung. Wie man das Recht gefahrlos in die eigenen Hände nimmt, hat ja die Merkel-Junta dem Steuer-Bürger schon seit Jahren erfolgreich vorgeführt. Wie zu erwarten, natürlich nur zu seinem Nachteil.

Von solch paradiesischen Klagezuständen kann der Privatmensch nur träumen. Der bekommt in aller Regel sogar noch die Prozesskostenhilfe versagt. Vorzugsweise dann, wenn er an einen korrekt eingenordeten „richtigen Rechtspfleger“ kommt, der bereits bei der Durchsicht der Unterlagen die Prozesskostenhilfe wegen offensichtlicher Erfolglosigkeit ablehnt. Aber es ist so wunderbar, so großartig, in einem „funktionierenden Rechtsstaat“, die Bürger auf ihre eigenen Kosten zu verklagen. Selbst dann noch, wenn es formal mehr als aussichtslos sein sollte. Ein Großteil der Bürger steckt schon wegen einer solchen Bedrohungslage auf. Genau solche Muster müssen uns bzw. den Schlafschafen in Zukunft vermehrt zu denken geben.

Der Kampf gegen den Bürger beginnt am SchreibtischSo fängt die Bürgerbekämpfung am Schreibtisch an. Dank Gewaltmonopol kann sich der Bürger hernach noch von der Polizei vertrimmen lassen. Die Bürgerbekämpfung ist, ebenfalls auf Steuerzahlerkosten, bereits Übungsgegenstand der Militärs. Selbstverständlich ebenso exklusiv auf seine Kosten. Wann kommt endlich eine funktionierende Politiker- und Verwaltungshaftung? Die ist tatsächlich überfällig und sollte unbedingt kommen, noch bevor die Bürgerbekämpfung in die finale, physische Phase übergeht.

Knallharte Bürgerbekämpfung auf informeller Ebene
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Über WiKa 2365 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

11 Kommentare

    • Wer glaubt, hierzulande gelten Recht und Gesetz für alle, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Es geht nicht um die Verschwendung von Steuermilliarden wie beim BER, das so eine Art Wettbewerb der Beamten ist bei dem es um die höchsten sinnlose Geldausgaben geht, weil Beamtenmikado selbst für Beamte irgendwann langweilig wird.
      Nein, es geht um nichtgeahndete Gesetzesbrüche der Bundesregierung bei illegaler Zuwanderung, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Kriegsvorbereitungen. Dabei ist nicht berücksichtigt, die Verheimlichung der wahren Zustände in diesem Land, damit die Herde nicht etwa sich gegen die selbsternannten Hirten wendet.
      Die gesamte Muttibande gehört rechtlich hinter Schloss und Riegel wenn es nicht die weisungsabhängige Justiz geben würde, die die Wahl zwischen Gesetzesbrüchen und Gosse hat. Der Weihnachtsmann ist ein sehr viel angenehmerer Zeitgenosse mit seinen Geschenken als die Bundesbande, die den Notstand ausgerufen hat, um sich selbst zu beschenken.

  1. Ist doch prima Klima!
    MonsanTOD für Alle. Also besorgt euch einen Klimapass (https://de.wikipedia.org/wiki/Klimapass), der beinhaltet Staatsbürgergleiche Rechte. Also Richtig rechte Staatsbürgen mit Staatsangehörigkeit. Wenn da man nicht zuviel RECHTS drin ist? Hörige rechte Staatsbürgen.
    Notfalls einfach einklagen beim Staat (also bei euch selbst). Wer die Musik bestellt muss Sie auch hören!

    Klassisches Teile und Herrsche im INFORMATIONS(politik)VERFAHREN
    Grundprinzip:
    „Bei einem Teile-und-herrsche-Ansatz wird das eigentliche – in seiner Gesamtheit – als zu schwierig erscheinende Problem so lange rekursiv in kleinere und einfachere Teilprobleme zerlegt, bis diese gelöst („beherrschbar“) sind. Anschließend wird aus diesen Teillösungen eine Lösung für das Gesamtproblem (re-)konstruiert.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/Teile-und-herrsche-Verfahren

    Das ist doch Klasse, da wird in der Zukunft, solange an der Vergangenheit rumgebogen bis es in der Gegenwart dann zukünftig das richtige Lagebild ergibt.
    Verwaltungshaftung? Ist das nicht zu viel verlangt, dann wäre der Apparat ja Handlungsunfähig.

    Haftung:
    Haftung ist ein unterschiedlich verwendeter Rechtsbegriff, der die Leistungspflicht des Schuldners gegenüber seinem Gläubiger, das Einstehenmüssen eines Rechtssubjekts für einen entstandenen Schaden oder im engeren Sinn das Unterworfensein des Vermögens eines Schuldners gegenüber dem Zugriff des Gläubigers umschreibt.“

  2. > Amtshaftung:
    https://www.staats-haftung.de/amtshaftungsrecht/
    u. a.

    > In Deutschland hat man den Amtsmissbrauch ab Adolf und Reste daraus bis Jahr 2000 im StGB abgeschafft, da angeblich auch „nazibehaftet“. Ein willkommener Vorwand für alles. In Österreich gibt es ihn noch; so wie es sein sollte, obowhl auch Österreich geadolft war:
    § 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt
    StGB – Strafgesetzbuch
    “ (1) Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

    (2) Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung begeht, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.

    > In BRD gibts nur schwammiges / vages BGB-Recht:
    § 839
    Haftung bei Amtspflichtverletzung
    https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html

    > Neu aufgenommen bzw. ergänzt – schon eher brauchbar:
    Strafgesetzbuch (StGB) § 240 Nötigung
    setze-im-internet.de/stgb/__240.html
    Man muss nur sorgfältig überdenken, wie man ableiten kann und formuliert.

    > BRD Verwaltungsmitarbeiter, egal ob Angestelle oder Beamte, haben im Rahmen der Dienstanweisung widerspruchslos das auszuführen, was schriftlich angewiesen ist.
    Im Prinzip also genau so wie in der freien Wirtschaft. Handelt der Mitarbeiter eines Unternehmens gegen die Anweisungen der Geschäftsleitung, so gibt es eine(n) dicke(n) Klatsch, Anpfiff, Abmahnung oder Entlassung. Verwaltungsmitarbeiter müssen bei Nichteinhaltung der Amtsleiterweisungen ebenfalls mit Konsequenzen rechnen.
    Und so ist das m. E. für alle Gruppen auch richtig. Denn wo keinerlei Zucht und Ordnung herrscht, dort verlottert alles.

    > Sachbearbeitende Verwaltungsangestellte oder Beamte belangen zu wollen ist daher sinnbefreit. Der Fisch stinkt am Kopf zuerst. Liegt ein offensichtliches Fehlverhalten eines weisungsbefugten Vorgesetzen der leitenden bzw. übergeordneten Dienstebene vor, so kann man dagegen vorgehen. Z. B. bei fehlerhaften Handeln entgegen einer Dienstanweisung / Gesetzesgrundlage und Nichtbeantwortung von Widersprüchen und Gegenreden. Nerv- und geldaufreibend, wenn überhaupt eine Klage vom Verwaltungsgericht angenommen wird.
    Wenn alle Stricke reißen, so kann man diesen Beamten auch zivilrechtlich verklagen. Ist im Schriftverkehr kein persönlicher Name / Wohnsitz genannt, so kann man diesen ermitteln lassen.
    Wie, das kann Ihnen ein guter Rechtsanwalt verraten.
    Wenn der vorsätzlich fehlerhaft und gesetzeswidrig handelnde Beamte eine Klage an ihn persönlich gerichtet an seine Wohnadresse erhält, dann steht der stramm! Und korrigiert seine Handlungsweise. Das kann ich versichern. Die Erläutern näherer Umstände verbietet sich natürlich.

    Aber WIKA liegt richtig. Staat und Kommunen lassen Bürger gerne im Regen stehen, nehmen Anliegen „popeliger“ Bürger nicht für voll. Während Bürger nur höchstumständlich und kostenpflichtig gegen Staat und Kommune vorgehen können, so nehmen Staat und Ämter den Bürger bei jeder Gelegenheit in Zahlungspflicht, Haftung und Regress.
    Wesentlich einfacher wäre es, wenn sich Klagende zwecks Ausarbeitung, Gerichtsgängen und Finanzierung zusammenschließen würden.
    Die „Deutschen“ sind allerdings zu einem Haufen träger Säcke verkommen. Sie verklagen einander heftig, wenn ein Kratzer am Auto verursacht wurde, oder die Hecke auf Nachbars Grundstück hinüberwächst. Bei wesentlich wichtigeren Dingen kuschen sie in untertäniger Knechtschaft und öffnen gerne ihr Portemonaie. Staat und Partei haben eben immer Recht, dagegen muckt man nicht auf! 😉

    So, ich glaube, dass ich in diesem Jahr genug und zu viel geschrieben habe.

    • Hallo August,
      was sind eigentlich Amtsdelikte? Wenn du so Denkst und Handelst bist DU IN DER MATRIX. Wir Menschen müssen neu lernen, weil dein Leben eine einzige Lüge ist. Du hast dein WISSEN von der Matrix mittels Schule Ausbildung, Universitäten usw. erhalten. Du hast DICH Programmieren lassen mit deren Eigenen Wissen und dieses Wissen ist eine Täuschung mit Lügen und Halbwahrheiten zusammengesetzt.
      ES sind unsere aller Gegenspieler, die die Erde zentral steuern.
      Wenn DU/WIR das nicht WISSEN sind wir verloren und gehen mit ihnen unter.

      • So lange das Organisierte Verbrechen mit den ganz normalen Gesetzen auskommt, um den Bürger zu entrechten, hält es sich sogar an diese.
        Nur wenn der Bürger der Idee verfällt, die ihm gesetzlich zugesicherten Rechte wahrzunehmen, wird der Amtsträger rattig. Manipuliert die Akten, um auf der Grundlage seiner eigenen Lügen, rechtsbrecherische Verwaltungs-Entscheidungen zu treffen. Das sieht dann für den Außenstehende so aus, als würde sich das Amtsträger an Recht und Gesetz halten, weil er nicht weiß, dass der eigentliche Sachverhalt vom Amtsträger verfälscht wurde.
        Dagegen kann man natürlich Klagen, nur der Genosse Richter tut meist auch so, als ob die Lügengeschichten des Amtsträger der Wahrheit entsprechen würden.
        Und wenn der Amtsträger sich beim Akten-manipulieren mal zu blöd angestellt, erfindet halt der Richter alternative Wahrheiten oder begeht einfach Rechtsbeugung.
        Und wer soll einen Richter wegen Rechtsbeugung verurteilen, ein anderer Parteigenosse?!?

  3. Hallo zusammen,
    wir leben hier in einem geistigen Gefängnis umgeben von einem Informations-Krieg. Das allsehende Auge ist deine Konditionierung=Dressur, alles um dich herum ist deine Konditionierung der Kindergarten, die Schule, Ausbildung/Beruf, Universitäten, Instituten einfach alles. Dasa musst DU WISSEN dein Leben ist eine einzige Lüge. Es gibt keine Souveräne Staaten, es gibt nur Lizenznehmer, sie stehen im DIENSTE unser aller Gegenspieler, die Widersacher des Allerhöchsten den Ur-Schöpfer. ES sind Geistes gestörte Menschen ohne Gewissen und Empathie, die den Planeten steuern. Die Welt ist im Handelsrecht und DU bist mitten drin. DU hast deine eigene Kinder mittels der sogenannten Geburtsurkunde zu diesem Handel angemeldet, Du bist ihr Sklave, in dieser Fiktionalen Welt. DU bist nicht mehr Mann, Weib oder Kind, sondern per Vertrag eine Fiktion=Sache=Person!- Über diese Obligation wirst DU täglich deiner Rechte, deiner Ansprüche und DEINES EIGENTUMS BERAUBT!

    Gruß: Gerd aus dem Haus der Stüber in Liebe, Liebe und nochmals Liebe

    PS: Liebe kann man nicht befehlen, ebenso wie die Liebe zur WAHRHEIT
    Bitte meldet Euch bei mir Telf.06359949600 oder 01758565315 oder E-Mail g.stueber@online.de

  4. > Die BÜRGERBEKÄMPFUNG ist ein Ergebnis,
    dass aus der anhaltenden Bewusstlosigkeit der deutschen Bevölkerung resultiert. (Nichtdeutscher Bevölkerung ist das egal; sie haben andere Wege um sich angenehm und unbesorgt durch ihr Leben zu schleichen.)
    > Deutsche unterliegen seit ca. hundert Jahren einem dauerhaften Trommelfeuer, dass es als „homogenen Volkskörper“ zerstören, geistig und wirtschaftlich vernichten und umerziehen soll.
    Dieses Programm wird, ideologisch geschickt, mit Erfolg umgesetzt; wir sind die Probanden in diesem Experiment.
    > Zudem wird uns die Fratze der „One World“, der „Globalisierung“ als unermesslicher Segen und Wohltat verkauft. Viele „Josephs“, rednerisch perfekt, setzen das um. Dabei geht es nur darum, menschliche Rohstoffe auszuplündern und die Menschheit zu einem willenlosen Einheitsmatsch ineinander zu verquirlen.
    > Durch unser komatöses Verhalten,
    unseren gebückten Gang und unserer untertänigen Bereitschaft zur Knechtschaft, gestatten wir unsere Bekämpfung auch in Zukunft. Jeder Anführer nimmt sich das Recht uns „anzupissen“ und wir gieren förmlich danach, dass er es morgen wieder tut.
    Bildungsverweigerung, Eigenhass und Heimatverachtung kommen als wertvolle Legierungsbestandteile der „Deutschen“ hinzu.
    > Immer weniger Mitmenschen sind bereit, ihre eigene Würde wachzurufen und zu verteidigen. Eher folgen sie den Weisungen von Anführern, die mitunter lediglich die Intelligenz einer 25Watt Glühbirne besitzen und außer „Heizstrahler sein“ nichts können.
    > Zu großen Teilen ist die deutsche Bevölkerung schon so verdummt und dehydriert, dass sie freiwillig am alten
    Bundeswehr-Hubschrauberspiel
    teilnehmen würde – abgewandelt:
    „Die Bevölkerung rotiert, springt im Kreis herum und die Politiker machen die knatternden Geräusche dazu.“

    Die Deutschen haben eben gelernt, dass sie ihren eigenen Furz nur noch schallgedämpft abgeben dürfen.

  5. Verstehen Sie nun, warum die Waffenamnestien da waren?
    Ein Volk mit Waffen ist gefährlich für Schädlinge.
    Die BRD ist kein Staat, lügt aber wie gedruckt sie sei ein Staat. Seit dem 01. Januar 2008 mußten sich alle Städte ein Eröffnungsbilanz erstellen lassen. Nur Kapitalgesellschaften müssen das tun. Seit wann darf eine Firma kommunale hoheitliche Aufgaben erfüllen?
    HALLO WACH, damit niemand diese Tatsachen für bare Münze hält, werden überbezahlte Gruppen von der Regierung beauftragt, den Leuten Sand in die Augen zu streuen.
    Der sachliche Dialog wird von der nichtstaatlichen Regierung VERWEIGERT, warum ist klar.
    LÜGE, TÄUSCHUNG und VERRAT am Volk in Sachen angebliche Staatlichkeit!
    Lafontaine in seiner Montags-Kolumne in der Bild-Zeitung von
    Montag, den 06.01.2003:
    Deutschland ist: KEIN SOUVERÄNER STAAT

    . . . Wenn Washington am Golf Krieg
    führt, ist Deutschland immer beteiligt,
    weil es der „Flugzeugträger“ der USA
    in Europa ist.
    WIR SIND KEIN SOUVERÄNER
    STAAT. Wir nehmen gezwungenermaßen an Angriffskriegen der Supermacht teil. Die Berliner Debatte über Beteiligung oder Nichtbeteiligung findet im Wolkenkuckucksheim statt . . .,
    soweit Lafontaine

    Seien Sie gewiß: Auch andere Politiker sind sich bewußt, daß wir eben nicht in
    einem souveränen Staat leben und werden weiter behaupten, daß die BRD eben
    doch souverän sei, das Grundgesetz eine Verfassung wäre, und, und, und.
    Im stillen Kämmerlein vesuchen sie derzeit, das Reichs- und Staatsangehörigkeits-
    Gesetz (RuStAG) zu ändern und umzubenennen, damit Sie vergessen sollen,
    Bürger des existenten Deutschen Reiches zu sein:
    Derzeitiger §1 RuStAG: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit
    besitzt.

    Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen im geheimen 60. Witzfigurenbundesstaat der
    Vereinigten Staaten von Amerika.

    Zitat: Oskar Lafontaine

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