Bärlin: Bislang handelt es sich noch um ein Gerücht, welches aber schon fast als spruchreife Gesetzesvorlage gelten könnte. Der Protest muss weiter reguliert werden. Der Schwarz-Gelben Regierung geht die zunehmend unkontrollierte Bewegung der Bürger auf den Senkel. Mehr und mehr Menschen versammeln sich öffentlich und machen dabei ihrem Unmut Luft. Immer wieder muss die Polizei einschreiten und die Leute mit der vom Volk ausgehenden Gewalt nachhause prügeln.
Dies schreit aus Sicht der Betroffenen in der Regierung geradezu nach neuen regulativen Maßnahmen, ohne dabei jedoch die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Dem Vernehmen nach soll der Innenausmister Friederich, der Wüterich, beim letzten gemeinsamen Bordellbesuch mit dem Verkehrsmister, der Rammsau, einen entsprechenden Plan vereinbart haben. Auch die Regierungsbordellbetreiberin, das Murksel, schien an der Lösung großen Gefallen zu finden, hätte sich doch so ihre letzte Stuttgart-Blamage ganz amtlich vereiteln lassen.
Offensichtlich ist der Staatsstreich einfacher als gedacht. Selbstverständlich werde man das grundgesetzlich verbriefte Demonstrationsrecht dabei in keiner Weise einschränken. Gemäß der StVO, so die Idee zur Demonstrationsverkehrsberuhigung, soll dann gezielt und nach Belieben der lokalen Entscheidungsträger ein Doppel-Null-Limit für öffentliche Straßen und Plätze erlassen werden können.
Vorzugsweise kann dann eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Null km/h erlassen werden, die grundsätzlich für alle Verkehrsteilnehmer gilt. Dasselbe Limit soll dann auch für die Dezibel auf solchen Plätzen gelten. Insgesamt setzt man dabei mehr auf die Einsicht der Bürger, auch wegen der Anlieger, als auf den legendären Gehorsam der Deutschen. Das rechts abgebildete Verkehrszeichen ist, mit Ausnahme der Null darin, jedem Verkehrsteilnehmer hinlänglich bekannt.
Protest-Exzesse im Keim ersticken
Selbstredend werden sich dadurch nicht alle Exzesse der Bürger vermeiden lassen, aber durch die massenhafte Verhängung von Bußgeldern (nach den Regelungen der StVO und des OWiG gestaffelt), können so auf alle Fälle die Kosten des Polizeieinsatzes wieder erwirtschaftet werden und so die Demonstrationen kostenneutral für die öffentlichen Haushalte gestaltet werden. Auch wird man die prozentualen Toleranzgrenzen bei Geschwindigkeitsmessungen berücksichtigen. Hierzu zeigten sich die Planer mathematisch optimistisch, denn bezogen auf Null km/h sähe man hier kaum Einbußen.
Für die Härtefälle, die etwa vor der Polizei flüchten wollten, sobald selbige ahndungsfähige Bewegungen ausgemacht haben, droht auch der Entzug der Fahrerlaubnis, weil es sich um eine mehrfache Überschreitung des Limits handelt wenn da wer rennt. Für Leute ohne Führer-Schein kommt dann ein doppeltes „Busgeld“ zur Anwendung. Bei Widerstand gegen die Staatsgewaltigen stünden gar Kost und Logies unter Verschluss, für einen limitierten Zeitraum, mit auf dem Maßnahmenkatalog zur Besserung der nicht Folgsamen.
Die ganze Show zur Einnahmequelle umfunktionieren
Und mit ein wenig Glück könnte sich dies zu einer weiteren sprudelnden Einnahmequelle für Kommunen entwickeln, sollten die Bürger weiter ihrem unnatürlichen Drang nach Freiheit und Demokratie frönen wollen. Spätestens wenn sie sich den Weisungen widersetzen, sollte die Kasse klingeln. Nach Inkrafttreten dieser Regelung wird es noch einige Wochen PR für eine Null-Toleranz Politik gegenüber Rasern und Rufern in Demo-Zonen geben, dann herrscht entweder Ruhe oder aber das Geschäft läuft auf Hochtouren. In der besagten Übergangszeit, von immerhin 24 Stunden, wird zwischen der „Null“ und der „Zone“ auf dem abgebildeten Schild noch ein temporärer Aufkleber mit der Aufschrift „Toleranz“ für die notwendige Aufklärung der Massen werben.
Alles in allem, so die Planung, muss dieser Geniestreich den aktuell durchs Land rasenden Demo-Virus doch enorm ausbremsen können, sodass Deutschland auch weiterhin als das Land der Zipfelmützen in Europa gelten darf. Dem Land, wo man mit Regelungen und Vorschriften auch vorlaute Bürger noch im Zaume halten kann, was vielen europäischen Nachbarländern längst nicht mehr gelingt. Selbst wenn Europa schon lichterloh brennt, wird der Michel immer noch angstvoll ans Knöllchen denken und sich im Ernstfall gemäß der amtlichen Weisung auch Null km/h bewegen und nicht einen Dezibel von sich geben, dafür ist er viel zu knauserig.
Alles Unsinn!
Wissen Sie woher ich das weiß?
Ganz einfach, ich weiß Nachfolgende:
Deutsche Politiker wollen populär sein, weshalb sie nichts unpoppuläres verlauten lassen. Wenn deutsche Politiker, die sich für poo-pulär halten etwas wirklich unpopopopuläres wollen, befehlen sie der EU das so für alle zwingend zu beschließen. Dann müssen die populierenden deutschen Politiker das umsetzen, können ergo nichts dafür wozu man sie „zwingt“ und bleiben popp(ig) und top, nicht aber flopp (also insgesammt bleiben sie von Gott gesegnet und vom Volk geliebt, wie eh und je).
Da Ihr Artikel das nicht berücksichtigt, schließe ich einfach daruf, dass er eine Ente ist und finde das sehr unpoppullig von Ihnen!
POP!
🙂