Recht Archive • Seite 28 von 49 • QPress

Der Luegel Ausgabe Wladimir Putin Spiegel Journalismus Hetze Propaganda

Putin fordert Rückgabe Hawaiis an Kanaka Maoli

15. Februar 2017 WiKa 38

Strategische Inseln und Halbinseln haben etwas Faszinierendes. Sie sind so interessant, dass es Nationen gibt, die sie einfach mal annektieren. Da liegt der Putin richtig, wenn er den Finger in die Wunde legt. Hawaii ist so eine offene Wunde der Amerikaner. Die USA werden ungern darauf angesprochen, aber die Annexion lässt sich nun einmal nicht leugnen. Auch die 60 Jahre später abgehaltene Volksabstimmung, nachdem es dort kaum noch Eingeborne gab, lässt sie in keinem besseren Licht erscheinen. ❖ weiter ►

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Hat Merkel versäumt sich ein neues Volk zu erwählen

7. Februar 2017 WiKa 57

Man sagt, jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient. Oftmals ist das Volk ganz anderer Meinung. Aber das interessiert niemanden und schon gar nicht in Deutschland. Wir bekommen im Jahr 2017 die notorische Wiederholungskanzlerin Angela Merkel, egal was hier gewählt wird. Sie scheint entschlossen, sich im Bedarfsfall auch gegen das Volk zur Wehr zu setzen, wenn es zu unartig wird. Schließlich kann sich der Pöbel nicht einfach gegen Merkels Mission stellen. ❖ weiter ►

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Heterosexualität vor Anerkennung als Krankheitsbild

7. Februar 2017 WiKa 30

Das sogenannte „Gender-Mainstreaming“ ist keine Erscheinung die sich zwecks Chancengleichheit ausschließlich auf das Berufsleben konzentriert. Weit gefehlt. Inzwischen kommt diese neue Ideologie auch ganz unten an, bei den Kleinsten. Die Art und Weise wie dort die Gesellschaft an ihren Fundamenten umgebogen wird ist nicht nur äußerst beachtlich, sie ist schon atemberaubend. Das Ganze passiert irgendwie völlig automatisch, offensichtlich auch abseits öffentlicher politischer Prozesse. ❖ weiter ►

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Angela Merkel nennt Donald Trump einen Amateur

6. Februar 2017 WiKa 14

Wofür gibt es eigentlich Recht und Gesetz? Klar doch, damit sich der kleine Mann daran hält. Für die großen Staatenlenker sind Recht und Gesetz keine Bezugsgrößen mehr. Bedauerlicherweise hat sich der neue US Präsident, Donald Trump, in diesem Kontext bedeutend ungeschickter angestellt. Sofern es um grundlegende Rechtsverletzungen geht, kann er zweifelsohne bei unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal in die Lehre gehen. Die macht das wie eine Professionelle. ❖ weiter ►

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Trumps „Mauerbau deluxe“: Nachbar zahlt die Zeche

26. Januar 2017 WiKa 33

Auch wenn er es während des Wahlkampfes angekündigt hat, quasi versprochen, so bleibt es dennoch ein ziemlicher Affront gegenüber dem Nachbarland Mexiko. Donald Trump hat nun den „Bau der Mauer“ befohlen. Das ist nicht nur ein Signal an Mexiko, sondern an den Rest der Welt, wie zukünftig Trennung und Spaltung funktionieren wird. Diese Form der Gewalt lässt nichts Gutes erahnen, oder aber wir haben es zurzeit noch nicht richtig verstanden. ❖ weiter ►

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Bargeldverbot wird scheibchenweise Realität

20. Januar 2017 WiKa 19

Der Deutschen liebstes Kind, das Bargeld, ist Gegenstand vieler Begierden. Solange weiteren Fraktionen keine Profite bringt, gönnt man es den Menschen nicht. Viele Gründe werden vorgeschoben, um auf lange Sicht das Bargeld auch faktisch abzuschaffen. Der positive Nebeneffekt der genommenen Freiheit ist die zum Ausgleich deutlich verbesserte Überwachung, die uns allen so viel mehr an Sicherheit bringt, gegen Kriminalität und Terror, nur leider nicht gegen die eigene Regierung. ❖ weiter ►

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Schafft es die Terror-Clinton doch noch in den Knast

18. Januar 2017 WiKa 2

Aus den Augen, aus dem Sinn. Das funktioniert nicht bei Hillary Clinton. Hatte man zunächst vermutet, dass mit der Beendigung der Präsidentschaftswahlen in den USA auch bezüglich der Ermittlungen gegen die ehemalige Außenministerin Ruhe einkehren würde, legt das FBI jetzt noch mal wieder eine Schippe Heizmaterial nach. Diesmal geht es nicht um E-Mails, sondern um knüppelharte Terror-Finanzierung. Die Stiftung der Familie Clinton soll darin verwickelt sein, zum Teil geht es um Geldwäschevorwürfe. ❖ weiter ►

Politik

ESM ist und bleibt ein geheimes Casino der EZB

15. Januar 2017 WiKa 9

Vor Jahren wurde der ESM gegründet und führt seither, so möchte man meinen, ein unscheinbares Dasein. Das liegt unter anderem daran, dass ursächlich alles geheim ist ist, was der ESM macht. Da selber aber auch über eine (Spiel)Bank-Lizenz verfügt, wundern die Begehrlichkeiten nicht, die sich inzwischen zaghaft bei Finanzminister Schäuble auftun. Er weiß einiges mehr und deshalb auch, warum er irgendwann mächtig in diese geheime Schatulle greifen muss. ❖ weiter ►

Fäuleton

Fake-News Kennzeichnungspflicht nur Frage der Zeit

14. Januar 2017 WiKa 9

Vermutlich haben wir mit der bisherigen Diskussion zu den „Fake-News“ gerade erst den Auftakt einer neuartigen medialen Beeinflussung erlebt. Die kommerzielle Massenmedien-Meinungsfreiheit entwickelt eine mächtige Eigendynamik. Die kleinen Medien sind dabei sehr störend, wohingegen die Staats- in Verbindung mit den Konzernmedien, ein relativ geschlossene Front bilden. Dort darf man gewisse Interessengleichheiten unterstellen, die deutlich von denen der Bevölkerung abweichen. ❖ weiter ►

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Die Grünen entsetzt über Burkaverbot in Marokko

13. Januar 2017 WiKa 8

Während Frankreich und Belgien das Burkaverbot bereits vor geraumer Zeit knallhart durchgezogen haben, tut sich Deutschland damit ziemlich schwer. Nicht etwa aus „gutem Grund“, sondern weil wir die Grün|innen haben, die diesbezüglich ganz andere Phantasien haben. Deshalb ist das radikale und kurzfristige Burkaverbot in Marokko geradezu ein Schock für die deutschen Integrationsphantasten. Das hat uns aktuell veranlasst die Hintergründe dazu ein wenig surrealistisch auszuleuchten. ❖ weiter ►

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Gerät der Beraubungs-Staatsvertrag jetzt ins Wanken

9. Januar 2017 WiKa 11

Die Rundfunkgebühren sind in aller Munde, für viele zum Speien, jetzt auch im Landtag zu Stuttgart. Was früher einmal GEZ war, ist heute der BeitragSService. Es ist die erbarmungslose Inkassobude für die Staatssender. Zu gerne wären sie staatsfern, um auch unabhängig zu erscheinen. Wenn es allerdings um die Vollstreckung der Propaganda-Steuer geht, möchten Sie doch lieber eine staatliche Behörden sein, weil sie sich dann auf kurzem Dienstweg den zu vollstreckenden Titel selbst ausstellen können. ❖ weiter ►

Große Koaltion der Lohndruecker Mindestlohn nur fuer Besserverdiener SPD CDU CSU asoziale Parteien

Arbeitsmarkt Deutschland braucht Auswanderung

8. Januar 2017 WiKa 17

Das Thema ist vertrackt und emotional belastet. Erst wenn sich die Menschen daran gewöhnt haben, dass sie als nachwachsender Rohstoff generell nur ein mittelwertiges Verbrauchsgut sind, kann alles weitere reibungslos gelingen. Bedauerlicherweise wurden in den letzten Jahrzehnten völlig falsche Werte von Humanismus und persönlicher Freiheit propagiert. Das war ein „kapitaler“ Fehler und die nunmalig erforderlichen Korrekturen gestalten sich ausgesprochen kompliziert. ❖ weiter ►

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Spenden für den IS, nach wie vor bargeldlos via SWIFT

30. Dezember 2016 WiKa 6

Manchmal lohnt es sich auch ein wenig zwischen den Zeilen zu lesen. So ist es zwar gelungen das syrische Bankensystem, soweit es die Assad-Regierung bedient und damit unterstützt, auf die Sanktionsliste gesetzt zu bekommen. Dasselbe war und ist mit dem islamischen Staat allerdings nicht möglich. Daraus können wir schließen, wie wichtig diese Organisationen für uns in de Region sind. ❖ weiter ►