Recht Archive • Seite 29 von 49 • QPress

Denkverbot Brain Gehirn Verbot GEZ Gebiet Meinungsfreiheit Pressefreiheit Gaengelung Bevormundung

Mehrheit der Deutschen will lieber Freiheit aufgeben

28. Dezember 2016 WiKa 17

Obgleich es ein alter Hut ist, die Methode scheint immer noch zu ziehen. Man muss eine Unwahrheit (oder eine zurechtgebastelte Statistik), nur so lange wiederholen, bis sie in den Köpfen der Leuten als Wahrheit ankommt. Dasselbe gilt derzeit für die Vorbereitung der Menschen auf erheblich mehr Überwachung. Mit ein paar weiteren Anschlägen sollten Deutschen schnell sturmreif terrorisiert sein, sodass sie liebend gerne ihre Freiheit, für genauso wenig Sicherheit wie zuvor auch noch aufgeben. ❖ weiter ►

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Regierungs- und Parteimitteilungen per Gesetz von Fake-News ausgenommen

24. Dezember 2016 WiKa 20

Noch herrscht keine vollständige Einigkeit wie es mit den „Fake-News“ weitergehen soll. Fest steht bereits heute, dass Regierung und Parteien dabei ausgenommen werden müssen, weil Lügen nachweislich zum Handwerk der Politiker gehört. Insoweit darf man es nicht so weit kommen lassen, dass genau diese unverzichtbare Klasse Mensch für ihr Treiben auch noch bestraft würde. Das kann nicht im Sinne des Volkes sein und muss daher über eine Passende Gesetzgebung unterbunden werden. ❖ weiter ►

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Marken-Terror geht niemals ohne Ausweisdokumente

21. Dezember 2016 WiKa 22

Bei den Duplizitäten zu den letzten Terroranschlägen in Europa hätten die Ermittler durchaus darauf kommen können, an welchen Stellen sie schneller und effektiver hätten suchen müssen. Aufgrund der Wiedererkennungsmerkmale bei solchen Anschlägen, können wir inzwischen gesichert von so einer Art Marken-Terror ausgehen. scheinbar wird seitens der Terroristen vermehrt darauf geachtet ihre Identifikation sicherzustellen. Das hat auch nachvollziehbare Hintergründe. ❖ weiter ►

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Deutsche Zensurpraxis wird grundlegend reformiert

19. Dezember 2016 WiKa 11

Schon Napoleon wusste, dass der Deutsche bereit ist jeder Parole zu folgen. Eine gut organisierte und gesunde Volksmeinung kommt nicht von ungefähr. Das setzt immer wieder grundlegende meinungshygienische Eingriffe voraus, zu denen sich allerdings die aktuelle Merkel-Junta durchaus in der Lage sieht. Im Ergebnis stehen dem Volk große Ereignisse und nicht minder große Ergebnisse bevor. Bei der Zahl blockierter YouTube Videos sind wir bereits jetzt Weltmeister. ❖ weiter ►

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Muss Google nach LG-Hamburg Urteil dichtmachen

11. Dezember 2016 StaatsZeuge 9

Manchmal möchte man meinen, das Recht sei wirklich nur eine rein theoretische Angelegenheit. Das kann man so lange glauben, bis dann ein Gericht das Unmögliche wahr macht. Kurz um, wer auf einen Laden verweist, der gegebenenfalls unsaubere Geschäfte macht, der haftet künftig für die Aktivitäten des angepriesenen Geschäfts auf das er explizit verwiesen hat. Nichts anderes bedeutet ein neueres Urteil des Landgerichts Hamburg. ❖ weiter ►

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Deutsch wird nach BREXIT erste EU Amtssprache

8. Dezember 2016 WiKa 3

Bis vor einem Jahr wäre es noch ein absolutes Sakrileg gewesen, nur daran zu denken. Inzwischen ist das Tabu erledigt, die Engländer haben sich selbst rausgeschossen. Da müssen wir einmal offen über die Amtssprache innerhalb der EU reden. Wer sonst, außer Deutschland, sollte das Vorrecht auf den neuen Amts-Palaver-Slang beanspruchen? Immerhin werden in Deutschland auch die meisten Gesetze gemacht, deshalb ist es nur logisch, Deutsch auch zur ersten Amtssprache innerhalb der EU zu machen. ❖ weiter ►

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EU plant Umdeklaration der Bürger zu Terroristen

3. Dezember 2016 WiKa 17

Der normale EU-Bürger hat kaum Gelegenheit die ganzen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Neudefinitionen der EU-Bürokratie nachzuvollziehen. Auch die nationalen Regierungen verstecken sich gerne hinter der EU, wenn es darum geht, die eigenen Bürger weiter zu entmachten. Bei genauerem Studium der jetzt anstehenden Änderungen und Ergänzungen zur Terrorbekämpfung, sollte man vermehrt zwischen den Zeilen lesen. spätestens da erkennt man, wie schnell man vom Bürger zum Terroristen wird. ❖ weiter ►

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Nationalhymne vor dem Kinofilm wird zur Pflicht

30. November 2016 WiKa 13

Andere Länder andere Sitten. Da wir als Deutschland geradezu versessen darauf sind andere Kulturen bei uns zu integrieren, können wir diesmal von Indien lernen. Dort ist es jüngst zur Pflicht geworden vor dem Start von Kinofilmen zunächst die Nationalhymne runterzuleiern, um sich danach dem Vergnügen zu widmen. Es wäre eine überaus integrative Maßnahmen, dies auch in Deutschland einzuführen. Selbstverständlich für alle Anwesenden im Kino, ohne Ausnahme. ❖ weiter ►

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Fidel Castro bekommt Friedensnobelpreis posthum

27. November 2016 WiKa 10

Es ist nicht üblich abgelebten Staatsgrößen Übles nachzusagen. Alle Welt ergießt sich dann meist in überschwänglichen Lobeshymnen was die/den Verschiedene/n anbelangt. Insofern sehen wir eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass auch Fidel Castro innerhalb nächster Zukunft noch postum einen Friedensnobelpreis ergattern kann. Wir zeigen detailliert auf, warum Castro einen Vergleich mit aktuellen Friedensnobelpreisträgern, wie beispielsweise Barack Hussein Obama, nicht scheuen muss. ❖ weiter ►

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Klitoris Überlänge – ein Fall für den Salafisten

20. November 2016 WiKa 4

Irrigerweise wird in Deutschland die Beschneidung von Mädchen/Frauen allzu oft unter dem Themenbereich „Genitalverstümmelung“ herabgewürdigt. Das ist sachlich falsch und trägt intolerantes Gedankengut in sich. Es widerspricht der Willkommenskultur und dem Gleichheitsgrundsatz der Geschlechter. Der Gesetzgeber hat in Deutschland bislang nur die Verstümmlung von Jungs gesetzlich korrekt geregelt. Das muss sich alsbald ändern, hier dazu ein aussagekräftiger Fachvortrag dazu. ❖ weiter ►

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Parlament sollte Ausschlussliste für Bundeswehreinsätze beschließen

19. November 2016 WiKa 5

Bestimmte Dinge lassen sich ganz einfach regeln, wenn es um gewaltsame Friedensmissionen der Bundeswehr in aller Welt geht. Dazu muss man sich nur einmal richtig mit der Thematik befassen. Die Peinlichkeit der Volksvertreter, nicht zu wissen wo und in welchen Stärken unsere Bundeswehrsoldat|innen stecken, sollte man ihnen via knapper Ausschlussliste ersparen. Aber auch das muss ein für alle Mal im Bundestag geregelt werden. ❖ weiter ►

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Trump will mit Merkel über das Grundgesetz reden

16. November 2016 WiKa 12

Jetzt ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis Angela Merkel und Donald Trump einmal gemeinsam gipfeln werden. Aus heutiger Sicht dürfte das Grundgesetz eine hervorragende Gesprächsgrundlage sein. Insbesondere für Donald Trump, mit Blick auf die von ihm durchzuführende Sanierung der US-Staatsfinanzen. Wie immer, kann sich Deutschland auch in diesem Punkt noch Pluspunkte verdienen. Wie Deutschland jetzt Amerika retten kann, zeigen wir in diesem Bericht auf. ❖ weiter ►

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Sofortiges Berufsverbot für Merkel in Bayern

14. November 2016 WiKa 9

Der Staat muss immer wieder Furcht vor Extremisten haben. Die Angst davor ist in Bayern besonders ausgeprägt, aber dort hat man auch besonders viel dagegen unternommen. Die Liste der Organisationen, denen man als Staatsdiener besser nicht angehört, ist um Seiten länger als die bescheidene Frage danach. Legt man die aktuellen Bayern geltenden Maßstäbe zu Grunde, so hätte Angela Merkel dort nie Aussicht auf eine Stelle in Staatsdiensten gehabt. ❖ weiter ►