Recht Archive • Seite 10 von 49 • QPress

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Maulkorbzwang nach §240 StGB eine Nötigung?

18. Mai 2020 WiKa 41

Juristerei ist weitenteils ebenso spekulativ wie Hellseherei. Nicht umsonst heißt es, dass man auf hoher See und vor Gericht in Gottes Hand ist. Man kann das zwangsweise Tragen des Mund- und Nasenschutzes durchaus als Nötigung begreifen. Und wenn man diesem Ansatz folgt, ergibt sich an mancher Stelle womöglich noch eine versuchte Körperverletzung. Schließlich ist das Tragen dieser Masken bei weitem nicht so ungefährlich wie es gerne dargestellt wird. ❖ weiter ►

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Maulkorb für effektiven Arbeiter- und Sklavenschutz

12. Mai 2020 WiKa 6

Der Maulkorb ist erheblich vielseitiger und bedeutsamer als man das im ersten Moment annehmen möchte. So gibt es sowohl eine hygienische als auch eine psychologische Komponente. Selbst wenn wir derzeit eine der Komponenten leugnen wollten, so sind doch auch in Zeiten der Pandemie beide unstreitig vorhanden. Dazu ist es hilfreich ein wenig mehr über die Historie des Maulkorbs, den wir heute auch als Mund- und Nasenschutz kennen, zu wissen. Lassen sie sich überraschen. ❖ weiter ►

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Planmäßig raus aus der Pandemie in drei Monaten

11. Mai 2020 WiKa 27

Warum müssen die Politiker die einfachsten Dinge des Lebens stets so kompliziert machen? Wenn es um die geordnete Durchseuchung der Herde geht, ist es kontraproduktiv selbige vorher wegzusperren. Wir werden nach Auskunft des Tierarztes Wieler, so oder so dadurch müssen. Ist diese Durchseuchung nicht natürlich zu schaffen, muss man uns anschließend für teures Geld von der Pharmaindustrie durchseuchen lassen. Aber es gibt noch einen anderen Plan. ❖ weiter ►

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Flinten-Uschi gedenkt Deutschland zu disziplinieren

10. Mai 2020 WiKa 18

Das Thema ist bei zu viel Corona einfach untergegangen. Ursula von den Laien (Bärchen) möchte ein Verfahren gegen Deutschland auf den Weg bringen, um das BVG und damit Deutschland selbst zu disziplinieren. Der Weg zu deutschem Geld darf der EZB nicht einseitig verbaut werden. Auch nicht, wenn es valide Gründe dafür gibt. Deutschland muss anerkennen, dass es über seien Finanzen keine Hoheit mehr hat. Diese Belange werden künftig von der Nichtregierungsorganisation EU wahrgenommen. ❖ weiter ►

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Ab sofort braucht es die „politische Distanzierung“

9. Mai 2020 WiKa 31

Die soziale Distanzierung, die eigentlich eine physische ist, üben wir schon sehr lange. Das wird nicht nur immer doofer, sondern irgendwie auch immer sinnloser. Nun hat sich die Politik aber soweit verrannt, dass sie kaum mehr zurück kann, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Hier braucht es mal wieder die tatkräftige Hilfe aller Menschen in Deutschland. Wir müssen den Politikern dringend aus der Patsche helfen … mit einer sofortigen „politischen Distanzierung“. ❖ weiter ►

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Impf(s)pass: Spahn rudert zurück, EU prescht vor

5. Mai 2020 WiKa 38

Wenn der Druck auf den Gesundheitskaufmann Spahn beim Immunitätsausweis zu groß wird, muss er seine geplanten Maßnahmen in Sachen Kontrolle und Überwachung der Herde nicht aufgeben. Besser ist es, den Schub zu verlagern. In dem vorliegenden Fall übernimmt nun die EU den Part und begründet den anstehenden Kontrollwahn mit der Notwendigkeit den Tourismus zu reanimieren, selbstverständlich gut kontrolliert. Reisen darf nur wer zertifiziert ist. ❖ weiter ►

Corona Genesungspunkt für echte Sonderrechte

30. April 2020 WiKa 15

Ob allein ein wohlklingender Begriff, „Immunitätsausweis“, eine diskriminierende Maßnahme gut genug zu kaschieren vermag? Wir erleben den Lebend-Versuch dazu. Offenbar ist die Regierung bereits einige Schritte weiter als die immer noch ziemlich paralysiert in die Glotze schauende Menschenherde. Wie dem auch sei, es gibt wohl nur noch geringe Hürden auf dem Weg in einen, sagen wir mal, fürsorglich Gesundheitsstaat. Warum mussten wir eigentlich so lange auf eine Hygienediktatur warten? ❖ weiter ►

Meinung

Schickt die UNO Kampf-Truppen nach Schweden

21. April 2020 WiKa 55

Wie wir spätestens seit der Ansage von EmmaNull Macron wissen, befinden wir uns im Krieg. Diesmal gegen einen unsichtbaren Feind, dem wir knallhart sichtbare Schranken in den Weg stellen müssen. Schweden verweigert sich hier und riskiert damit tiefergehende Erkenntnisse bei Menschen in anderen Nationen, die ihre Bürger korrekt gängeln. Da muss man unter Freunden eine militärische Intervention in Betracht ziehen, um auch die Schweden auf den Pfad der Tugend zurückzuholen. ❖ weiter ►

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Vor Hilfeleistung zwingend Finanzamt konsultieren

8. April 2020 WiKa 28

Als Unternehmer in schweren Zeiten etwas Gutes zu tun oder gar zu spenden, kann schnell zu einem steuerlichen Spießrutenlaufen werden. Der Unternehmer muss sich einfach merken, dass es kein soziales Engagement ohne Finanzamt geben kann. Altgediente Betriebe wissen das seit Generationen. Junge Unternehmen müssen sich erst noch die Hörner vom Finanzamt absägen lassen. Genau so passierte es jüngst einem Unternehmen, welches einfach nur den Aufrufen folgte und Hilfe leistete. ❖ weiter ►

Corona-Soforthilfe jetzt auch für Einbrecher

5. April 2020 WiKa 36

Deutschland befindet sich in einer totalen Ausnahmesituation, wie es diese bislang noch niemals in der Geschichte des Landes gegeben hat. Das bedeutet gerade in allen sozialen Bereich völlig neuartige Herausforderungen. Die in der Krise bislang völlig ignorierte und unberücksichtigte Berufsgruppe, ist die der gewerbsmäßigen Einbrecher. Wie sich das für eine anständige Bananenrepublik gehört, ist jetzt auch für diese Minorität eine unkonventionelle Lösung gefunden worden. ❖ weiter ►

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EuGH stärkt progressiven Faschismus-Kurs der EU

4. April 2020 WiKa 72

Der EuGH hat dieser Tage ein wegweisendes Urteil gefällt. So wegweisend, dass Polen, Ungarn und die Slowakei sich alsbald aus der EU verabschieden könnten. Parallel dazu ist es in den Medien üblich, die besagten Länder wiederholt mit „Faschismus“ in Verbindung zu bringen. Ob die Medien nicht wissen was das ist? Oder ob die nur eine andere Ausdeutung des Begriffes etablieren möchten? Immerhin segnet jetzt auch der EuGH mit seinem Urteil den faschistischen Kurs der EU weiter ab. ❖ weiter ►

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Kommt die Corona-Befreiung jetzt aus dem Norden?

3. April 2020 WiKa 65

Seitwärts zu den amtlichen Zwangsmaßnahmen gegenüber der Bevölkerung laufen immer noch die heißesten Diskussionen, ob das alles denn so richtig ist was die Regierung da gerade so veranstaltet. Angesehene Fachleute fallen reihenweise in Ungnade, weil sie wenig systemkonforme Meinungen offen äußern und so die Panikmaßnahmen der Regierung in ihrer Reputation schmälern könnten. Nun kommt ein Lichtstrahl aus Hamburg, mal sehen wann der wieder ausgeknipst wird. ❖ weiter ►

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„Aktentäter“, die total unterschätzte Terrorgefahr

31. März 2020 WiKa 39

Es mag sich für viele Menschen im ersten Moment etwas befremdlich anhören. Derzeit müssen wir mehr auf Aktentate und Aktentäter achten, als auf ordinäre Attentäter. Selbstverständlich ist auch die Qualität des damit einhergehenden Terrors eine ganz andere, aber für die Menschheit in ihrer Existenz nicht minder bedrohlich. Es gebricht uns noch merkelig daran die Aktentate auch als das zu erkennen was sie sind, ein hinterhältiger Anschlag auf die Freiheit eines jeden Menschen. ❖ weiter ►