Recht Archive • Seite 20 von 52 • QPress

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Trumps „Mauerbau deluxe“: Nachbar zahlt die Zeche

26. Januar 2017 WiKa 33

Auch wenn er es während des Wahlkampfes angekündigt hat, quasi versprochen, so bleibt es dennoch ein ziemlicher Affront gegenüber dem Nachbarland Mexiko. Donald Trump hat nun den „Bau der Mauer“ befohlen. Das ist nicht nur ein Signal an Mexiko, sondern an den Rest der Welt, wie zukünftig Trennung und Spaltung funktionieren wird. Diese Form der Gewalt lässt nichts Gutes erahnen, oder aber wir haben es zurzeit noch nicht richtig verstanden. ❖ weiter ►

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Bargeldverbot wird scheibchenweise Realität

20. Januar 2017 WiKa 19

Der Deutschen liebstes Kind, das Bargeld, ist Gegenstand vieler Begierden. Solange weiteren Fraktionen keine Profite bringt, gönnt man es den Menschen nicht. Viele Gründe werden vorgeschoben, um auf lange Sicht das Bargeld auch faktisch abzuschaffen. Der positive Nebeneffekt der genommenen Freiheit ist die zum Ausgleich deutlich verbesserte Überwachung, die uns allen so viel mehr an Sicherheit bringt, gegen Kriminalität und Terror, nur leider nicht gegen die eigene Regierung. ❖ weiter ►

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Schafft es die Terror-Clinton doch noch in den Knast

18. Januar 2017 WiKa 2

Aus den Augen, aus dem Sinn. Das funktioniert nicht bei Hillary Clinton. Hatte man zunächst vermutet, dass mit der Beendigung der Präsidentschaftswahlen in den USA auch bezüglich der Ermittlungen gegen die ehemalige Außenministerin Ruhe einkehren würde, legt das FBI jetzt noch mal wieder eine Schippe Heizmaterial nach. Diesmal geht es nicht um E-Mails, sondern um knüppelharte Terror-Finanzierung. Die Stiftung der Familie Clinton soll darin verwickelt sein, zum Teil geht es um Geldwäschevorwürfe. ❖ weiter ►

Erdogan marschiert zielstrebig gen Machtergreifung

9. Januar 2017 WiKa 5

Auch wenn alles danach aussieht, darf es logischerweise nicht das sein wonach es aussieht. Das würde man „Vorverurteilung“ nennen. „Erdo-Wahn“ … hat auch das türkische Volk ein Anrecht auf Irrtum, sprich die Fehler anderer Völker nachzuempfunden und eigenständig zu wiederholen. Und solange die Fehler nicht wiederholt sind, können sie auch nicht als Fehler gelten. Dumm gelaufen. Aber wir dürfen dabei zusehen und schon einmal (noch) zynisch kommentieren. ❖ weiter ►

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Ist nach Neger-Cola jetzt auch Nafri-Cola am Ende

2. Januar 2017 WiKa 6

Köln ist und bleibt eine Dauermeisterleistung in Sachen Diskriminierung. Hat die Polizei dieses Jahr versucht nach Kräften aller Kritik vorzubeugen, fand sich dennoch ein galanter Anlass ihnen ordentlich was auf die Polizeimütze zu geben. Die logische Konsequenz daraus dürfte sein, dass in Deutschland demnächst, nach dem Negerkuss, ein weiteres süßes aber diskriminierendes Artefakt der Erfrischungsgetränke-Industrie, nämlich Nafri-Cola, vom Markt verschwinden sollte. ❖ weiter ►

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Regierungs- und Parteimitteilungen per Gesetz von Fake-News ausgenommen

24. Dezember 2016 WiKa 20

Noch herrscht keine vollständige Einigkeit wie es mit den „Fake-News“ weitergehen soll. Fest steht bereits heute, dass Regierung und Parteien dabei ausgenommen werden müssen, weil Lügen nachweislich zum Handwerk der Politiker gehört. Insoweit darf man es nicht so weit kommen lassen, dass genau diese unverzichtbare Klasse Mensch für ihr Treiben auch noch bestraft würde. Das kann nicht im Sinne des Volkes sein und muss daher über eine Passende Gesetzgebung unterbunden werden. ❖ weiter ►

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Muss Google nach LG-Hamburg Urteil dichtmachen

11. Dezember 2016 StaatsZeuge 9

Manchmal möchte man meinen, das Recht sei wirklich nur eine rein theoretische Angelegenheit. Das kann man so lange glauben, bis dann ein Gericht das Unmögliche wahr macht. Kurz um, wer auf einen Laden verweist, der gegebenenfalls unsaubere Geschäfte macht, der haftet künftig für die Aktivitäten des angepriesenen Geschäfts auf das er explizit verwiesen hat. Nichts anderes bedeutet ein neueres Urteil des Landgerichts Hamburg. ❖ weiter ►

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Abermilliarden Steuergelder korrekt für Atom-Konzerne verbrennen

9. Dezember 2016 WiKa 8

Aktuell wird die Einigung der Atomindustrie mit der Bundesregierung gefeiert und letztere gebärdet sich als Wohltäter der Menschheit, weil man einen möglichen Schadensersatzanspruch zur Höhe von rund einer Milliarde Euro fallen lassen will. Wer ein wenig hinter die Kulissen blickt, kommt recht schnell darauf, dass es dann sicher um ein Vielfaches teurer werden wird. Wir sagen wo und wie das zu erwarten steht. ❖ weiter ►

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EU plant Umdeklaration der Bürger zu Terroristen

3. Dezember 2016 WiKa 17

Der normale EU-Bürger hat kaum Gelegenheit die ganzen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Neudefinitionen der EU-Bürokratie nachzuvollziehen. Auch die nationalen Regierungen verstecken sich gerne hinter der EU, wenn es darum geht, die eigenen Bürger weiter zu entmachten. Bei genauerem Studium der jetzt anstehenden Änderungen und Ergänzungen zur Terrorbekämpfung, sollte man vermehrt zwischen den Zeilen lesen. spätestens da erkennt man, wie schnell man vom Bürger zum Terroristen wird. ❖ weiter ►

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Nationalhymne vor dem Kinofilm wird zur Pflicht

30. November 2016 WiKa 13

Andere Länder andere Sitten. Da wir als Deutschland geradezu versessen darauf sind andere Kulturen bei uns zu integrieren, können wir diesmal von Indien lernen. Dort ist es jüngst zur Pflicht geworden vor dem Start von Kinofilmen zunächst die Nationalhymne runterzuleiern, um sich danach dem Vergnügen zu widmen. Es wäre eine überaus integrative Maßnahmen, dies auch in Deutschland einzuführen. Selbstverständlich für alle Anwesenden im Kino, ohne Ausnahme. ❖ weiter ►

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Verprügelte Frauen richtig gut aussehen lassen

28. November 2016 WiKa 9

Gewalt gegen Frauen ist eigentlich nichts ungewöhnliches. Gemessen an der physischen Überlegenheit der Männer ist das Thema in Europa allerdings ein wenig ins Hintertreffen geraten. Traditionell gehen andere Kulturen damit anders und offener um. Nicht in jedem Fall möchte man die Folgen sichtbar machen. Infolgedessen gibt es sogar Staatssender die schon mal gute Schminktipps für treue Ehefrauen geben, wie man die erlittene Gewalt schnell wieder unsichtbar machen kann. ❖ weiter ►

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Klitoris Überlänge – ein Fall für den Salafisten

20. November 2016 WiKa 4

Irrigerweise wird in Deutschland die Beschneidung von Mädchen/Frauen allzu oft unter dem Themenbereich „Genitalverstümmelung“ herabgewürdigt. Das ist sachlich falsch und trägt intolerantes Gedankengut in sich. Es widerspricht der Willkommenskultur und dem Gleichheitsgrundsatz der Geschlechter. Der Gesetzgeber hat in Deutschland bislang nur die Verstümmlung von Jungs gesetzlich korrekt geregelt. Das muss sich alsbald ändern, hier dazu ein aussagekräftiger Fachvortrag dazu. ❖ weiter ►

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Anne will ARD Skandal: Vollverschleierung künftig nur noch im Rundfunk

7. November 2016 WiKa 13

Das wurde höchste Zeit … endlich auch mal offene Propaganda für den Islamischen Staat im deutschen Fernsehen. Diesmal bekamen die Zuschauer bei Anne Will eine Schweizer Katze im Sack geliefert und niemand ließ sie wirklich raus. Anne Will selbst umkreiste dabei stets nur den heißen Brei, wusste sich aber nicht wirklich durchzusetzen. Sie musste sich ein ums andere Mal von anderen Diskutanten in der Runde retten lassen. Ergebnis: Vollverschleierung künftig nur noch im Rundfunk. ❖ weiter ►