EU plant Umdeklaration der Bürger zu Terroristen

 EU plant Umdeklaration von Bürgern zu Terroristenorwell_poster, how to detect terrorists • Quelle: www.empty-handed.comBrüssel: Die EU ist hochgradig besorgt, dass ihre Macht alsbald schwinden könnte. Und wenn der Terror nicht endlich zunehmen will, dann muss man den einfach mal anders definieren, um sogleich effektiv etwas dagegen unternehmen zu können. Fest steht jedoch, ohne Terror wird sich diese EU kaum halten können, der wird mehr und mehr zur einzigen Legitimation dieses Vereins. Sie braucht schlicht den Terror, um die Bürger in Schach zu halten. Hieraus kann sie wiederum den eigenen Machtanspruch ableiten, den sie ganz zum Schutz der Bürger vermehrt einfordern wird. Das hört sich alles ein wenig verworren an, ist es aber nicht. Es setzt lediglich voraus, dass die EU-Bürger so naiv bleiben wie sie heute sind und sich weiterhin vorbehaltlos von diesen EU-Nuchen dirigieren lassen.

Damit die bisher an den Tag gelegte Naivität der Bürger jedoch nicht gefährdet wird, schafft die EU jetzt ganz neue Richtlinien, die die Zweifler, Querulanten und auch auch die vermeintlichen Aufklärer kurzerhand zu Terroristen umdefiniert und schon ist das Ding mit Terror wieder im Lot. So kann man das Erscheinungsbild der EU sachgerecht zurechtrücken. Und sicher doch, desto eher man den Bürger per Definition zum Terroristen umdefiniert, umso höher ist ja dann logischerweise auch die Terrorgefahr. Exakt daraus erwächst dann wieder der Anti-Terror Handlungsdruck, schleunigst etwas dagegen zu unternehmen. Ab diesem Zeitpunkt haben wir dann so eine Art EU-Terror Perpetuum Mobile.

Gerade für solche Absonderlichkeiten haben ja die EU-Bürger mehrheitlich, ziemlich indirekt indirekt indirekt demokratisch, diese EU-Kratur in Brüssel ins Leben gerufen, um sich einheitlich für die Massen-Nutzmenschhaltung in dieser Region qualifizieren lassen zu können. Man kann dem EU-Bürger an dieser Stelle offenbar einen gewissen Masochismus nicht nehmen. Interessanterweise ist der nachfolgende Lehrfilm bereits aus dem Jahre 2009. Als hätte es der Alexander Lehmann damals schon diese bahnbrechende Entwicklung vorhergesehen, bzw. prophetische Kenntnis davon gehabt. Wollte man hier von folgerichtiger Beobachtung, Logik und Schlussfolgerung reden, wäre man selbstverständlich ein Verschwörungstheoretiker. Wer sollte diese unvorhersehbare Entwicklung denn damals schon absehen können?

Aber kommen wir jetzt zu den in Arbeit befindlichen Details, darüber wird auch an dieser Stelle bereits berichtet: Auf dem Weg in die Diktatur | Mit gefährlicher EU-Richtlinie kann jeder kritische Bürger ein Terrorist sein[Epoch Times].Im Gegensatz zur vorhergehend erwähnten Quelle haben wir das Traktat sogar in Deutsch gefunden, der liest es sich ein wenig schneller und wir haben es an dieser Stelle gefunden: Interinstitutionelles Dossier: 2015/0281 (COD) – 6655/16[EUR-LEX]. Falls der vorherige Link irgendwann einmal abhanden kommen sollte, manchmal überlegt es sich auch die EU noch einmal anders, haben wir HIER ein Backup der PDF-Datei gebunkert.

Natürlich ist das alles in schwurbeligstem Beamtendeutsch verfasst, aber wenn es in Kürze beschlossene Sache ist, gibt es den Nationalstaaten einen viel, viel weiteren Ermessensspielraum, um seine Bürger im Bedarfsfall in die Terror-Ecke manövrieren zu können. Dazu können wir einfach mal ein paar Passagen aus dieser neuen EU-Regelung zitieren, die aller Voraussicht nach ab dem 5. Dezember durch das EU Parlament abgesegnet wird. Damit jeder versteht was die eigentliche Intention ist, hier nun aus der Einleitung (Seite 4), die sich dafür ausspricht den Terror als solches viel weiter zu fassen:

(5) Unter Berücksichtigung der Entwicklung der terroristischen Bedrohung und der rechtlichen Verpflichtungen der Union und der Mitgliedstaaten aus dem Völkerrecht sollte die Definition terroristischer Straftatbestände, (…) von Straftaten im Zusammenhang mit einer terroristischen Vereinigung und Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten, in allen Mitgliedstaaten weiter angeglichen und umfassender formuliert werden, damit auch Verhaltensweisen, die insbesondere im Zusammenhang mit ausländischen terroristischen Kämpfern und der Terrorismusfinanzierung stehen, erfasst werden. Diese Verhaltensweisen sollten auch dann strafbar sein, wenn sie über das Internet, einschließlich der sozialen Medien, begangen werden.

Und so setzt sich der Reigen fort, die Schlinge wird immer stetig weiter zugezogen. Hier ein weiterer Auszug (Seite 5), der natürlich nur erst einmal zaghaft andeutet:

(7) […] Um Maßnahmen gegen die öffentliche Aufforderung zur Begehung einer terroristischen Straftat zu stärken und auch der verstärkten Nutzung von Technologie, insbesondere des Internets, Rechnung zu tragen, erscheint es angemessen, dass die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen, um Websites, die öffentlich zur Begehung terroristischer Straftaten auffordern, zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren. Werden solche Maßnahmen ergriffen, so müssen sie in transparenten Verfahren festgelegt werden und angemessene Garantien vorsehen, insbesondere um sicherzustellen, dass Einschränkungen nur im notwendigen und verhältnismäßigen Umfang erfolgen.

Des weiteren lohnt es sich den gesamten Text durchzulesen, denn auch in vielen anderen Bereichen wird leider nur stückweise die Katze aus dem Sack gelassen. Am Ende ist es eine rein willkürliche Auslegungssache durch die Nationalstaaten bzw. deren Beamtenschaft, was zukünftig Terror sein wird. Am Ende können das auch vorlaute und ziemlich kritische Aussagen gegenüber der Regierung sein. Aber wir finden sicherlich noch schönere Beispiele. Und wenn dann irgendwas noch nicht ganz so funktioniert wie sich die Ermittler und der Staat das Denken, könnte man ja mit dieser Passage ein wenig nachhelfen:

(15a) Damit die Ermittlungen und die Verfolgung bei terroristischen Straftaten, Straftaten im Zusammenhang mit einer terroristischen Vereinigung oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten erfolgreich durchgeführt werden können, sollten die für die Ermittlung und Verfolgung dieser Straftaten verantwortlichen Personen die Möglichkeit haben, wirksame Ermittlungsinstrumente einzusetzen, wie sie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität oder sonstiger schwerer Straftaten verwendet werden. Falls angezeigt, sollten diese Instrumente beispielsweise die Durchsuchung persönlichen Eigentums, die Überwachung des Kommunikationsverkehrs, die verdeckte Überwachung einschließlich elektronischer Überwachung, die Erfassung, Registrierung und Aufnahme von Äußerungen und Gesprächen in privaten oder öffentlichen Fahrzeugen oder an privaten oder öffentlichen Orten sowie von Bildmaterial von Personen in öffentlichen Fahrzeugen und an öffentlichen Orten (…) sowie (…) Finanzermittlungen umfassen, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie der Art und Schwere der untersuchten Straftaten im Einklang mit nationalem Recht Rechnung zu tragen ist. Das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten sollte geachtet werden.

Kurzum, es muss bloß der Verdacht konkret genug geäußert werden, also jemanden nur in die Nähe des Terrors rücken, dann sind mit einem Mal auch schon alle Folterinstrumente erlaubt, schließlich geht es um Terrorbekämpfung! Man spürt geradezu den Drang, die Macht-Gier der EU-Kraten, wie interessant es doch werden kann, unbequeme Leute ganz schnell mit diesem Etikett zu behängen, um wirklich die unverhältnismäßigsten Mittel gegen etwaige Opposition in die Hand zu bekommen.

Der weitere Teil, (19a), den wir hier jetzt nicht zitieren, an der verlinkten Stelle aber nachlesbar ist, regelt noch kurzentschlossen, dass solche Regelungen für „Staatsterror“ generell keine Anwendung finden. Dort spricht man von bewaffneten Kräften in humanitären Völkerrechtskonflikten. In einem Wort würde man dazu „Krieg“ sagen.

Wie sehr sich allerdings die Macher dieser Richtlinie der Problematik schon bewusst waren, kann man an dieser Stelle nachlesen, die wir bewusst aus eben dem Grund im Original einmal mehr zitieren. Damit wird man sich später reinwaschen wollen:

(20a) Diese Richtlinie sollte nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass sie darauf abzielt, die Verbreitung von Informationen für Wissenschafts-, Forschungs- oder Berichtszwecke zu beschränken oder zu behindern. Die Äußerung radikaler, polemischer oder kontroverser Ansichten in der öffentlichen Debatte über sensible politische Themen fällt nicht in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie und wird insbesondere nicht von der Definition der öffentlichen Aufforderung zur Begehung einer terroristischen Straftat erfasst.

Nach den auf der Seite 14 genannten Definitionen: TITEL II: TERRORISTISCHE STRAFTATEN UND STRAFTATEN IM ZUSAMMENHANG MIT EINER TERRORISTISCHEN VEREINIGUNG, wären die USA übrigens eine „Terroristische Vereinigung„, das kann jeder leicht anhand der Definitionen überprüfen. Da können die Amerikaner von Glück sagen, dass sie exterritorial sind, also nicht der EU angehören und die EU diesbezüglich keine Befugnis hat und die USA auch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht anerkennen. Auch das belegt nurmehr recht eindrucksvoll, dass man mit dieser Regulierung tatsächlich nur die eigene Bevölkerung ins Visier genommen hat. Bleiben wir der Freude halber im Bereich der Definitionen, also der frisch definierten Straftaten und sehen uns einmal diese Passage an:

(g) Freisetzung gefährlicher Stoffe oder Herbeiführen von Bränden, Überschwemmungen oder Explosionen, wenn dadurch das Leben von Menschen gefährdet wird;

Um unsachlich zu bleiben, hier gerät selbst Petrus ins Visier, dem nachgesagt wird, dass er für das Wetter verantwortlich ist und auch schon nachweislich die ein oder andere Überschwemmungen verursacht hat. Spinnen wir den Faden weiter, so gilt auch sein Dienstherr, mein Gott, das kann doch nicht wahr sein, logischerweise als Terrorist. Wir kennen auch den Konflikt der EU-Kraten mit den Naturgesetzen, die in der Regel von der EU nicht anerkannt werden und die lieber ihre eigenen Gesetze machen. Den Herrschaften waren die Naturgesetze schon seit der Gründung der EU ein Dorn im Auge sind. Aber sehen wir weiter:

(h) Störung oder Unterbrechung der Versorgung mit Wasser, Strom oder anderen lebenswichtigen natürlichen Ressourcen, wenn dadurch das Leben von Menschen gefährdet wird;

Daraus ist zweifelsohne zu schließen, sollten wir einmal lang anhaltende Streiks bekommen, die sich beispielsweise auf die Versorgung mit Strom und Wasser beziehen, wären auch solche Streikmaßnahmen und diejenigen, die solche zu verantworten haben … sofort Terroristen. Und weiter geht es:

(i) rechtswidrige Systemeingriffe im Sinne von Artikel 4 der Richtlinie 2013/40/EU über Angriffe auf Informationssysteme in den Fällen, in denen Artikel 9 Absatz 3 oder Absatz 4 Buchstabe b oder c der genannten Richtlinie Anwendung findet, und rechtswidrige Eingriffe in Daten im Sinne von Artikel 5 der Richtlinie 2013/40/EU über Angriffe auf Informationssysteme in den Fällen, in denen Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe c der genannten Richtlinie Anwendung findet;

Wenn jeder Scheiß per Definition zum Terror wird

EU plant Umdeklaration von Bürgern zu Terroristen Terror Scheisse Bullshit Nervkram Falseflag VerarschungDamit wird nunmehr das große weite Feld eröffnet und dem Auslegungswahn jegliche Schranke genommen. Angriffe auf Informationssysteme sind logischerweise auch solche Attacken, die darauf zielen, Daten abzuziehen, um kriminelles Regierungshandeln aufzudecken. Dann stünde bereits heute fest, dass Organisationen wie Wikilekas und auch Leute, wie Edward Snowden und andere Enthüller, per EU Definition sofort Terroristen sind. Klingelt da was? Na wenn das kein Fortschritt ist, was dann? Und um die Auslegungsfragen jetzt auf die Spitze zu treiben, jetzt halt noch die Spitze:

Artikel 5 | Öffentliche Aufforderung zur Begehung einer terroristischen Straftat | Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit das öffentliche Verbreiten oder sonstige öffentliche Zugänglichmachen einer Botschaft mit der Absicht, zur Begehung einer in Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a bis i aufgeführten Straftat anzustiften, bei Vorliegen von Vorsatz als Straftat geahndet werden kann, wenn dieses Verhalten […] direkt – oder indirekt, etwa durch die Verherrlichung terroristischer Handlungen – die Begehung terroristischer Straftaten […] befürwortet […] und dadurch die Gefahr begründet, dass eine oder mehrere solcher Straftaten begangen werden könnten.

Hier einfach noch ein weiterer Text, der zu dem Komplex dazugehört und den es sich lohnt auch einmal zu bunkern: Terrorismusbekämpfung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/475/JI zur Terrorismusbekämpfung[EUR-LEX]. Da kann dann schnell zum Terroristen werden, wer sich unangemessen oder abfällig über die Staatsratsvorsitzende auslässt. Witze über die „Kapitalistische Einheitspartei Deutschlands“ sollte man allemal nicht mehr machen. Eine überspitzte Satire könnte schnell schon mal zu einer terroristischen Aktionen mutieren. Wir stellen fest, die EU sorgt grobschlächtig vor und  EU plant Umdeklaration von Bürgern zu TerroristenJean Claude Clown Juncker EU Diktatur Kommission Europa Praesident Wahlkampf Europawahl 2014 Spitzenkandidat qpressJean-Clown Juncker sagt uns nochmal genau wie (draufklicken). Je nachdem welche Ereignisse sich in den nächsten Jahren mit vermeintlichem Terrorhintergrund tun, darf damit gerechnet werden, dass die Daumenschrauben noch fester angezogen werden. Offenbar ist das generelle Verständnis von „Meinungsfreiheit“ innerhalb der EU die Vorstellung, dass der Bürger generell frei von jeder Meinung zu sein hat. Und wenn der Eine oder Andere künftig zum erlauchten Kreis der Terroristen zählt, dann womöglich nicht, weil er von Haus aus einer war, sondern weil er jetzt frisch dahin definiert wurde. So einfach wirst Du Terrorist.

EU plant Umdeklaration der Bürger zu Terroristen
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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16 Kommentare

  1. Das geht nicht. Wir müssen Bürger bleiben. Zumindest müssen wir auch Bürger bleiben. Wir könnten höchstens parallel dazu Terroristen sein. Ohne Bürger funktioniert das System aber nicht. Wir sind Bürger auf der Grundlage unserer Bürgschaftsurkunde (besser bekannt unter dem Begriff Geburtsurkunde). Wegen der Bürgschaftsurkunde sind wir Bürger und müssen es auch bleiben. Die ganzen „Staatsschulden“ können nur auf der Grundlage der Bürgschaftsurkunde bestehen. Wenn wir nur Terroristen wären, könnte es keine „Staatsschulden“ mehr geben

  2. „Gerade für solche Absonderlichkeiten haben ja die EU-Bürger mehrheitlich, ziemlich indirekt indirekt indirekt demokratisch, diese EU-Kratur in Brüssel ins Leben gerufen…..“

    Die Bürger haben das gemacht? Ich denke, die Bürger wissen nicht einmal, dass sie Bürger im wahrsten Sinne des Wortes sind.

    Ich denke jedoch, dass Nazi Deutschland kein Zufall war. Ist auch nicht abgeschafft worden. Werden alle Verträge und Verordnungen von Hitler heute noch angewendet. Alles Nazi – wie gehabt. Die Idee war wohl, die ganze EU Nazi zu machen. Das ursprüngliche Nazi Deutschland war wohl zu klein.

    • Die tollen Bürger wissen nicht nur nicht, dass sie wirklich Bürger sind. Die wissen ebenfalls nicht, dass die Gottheit ISIS der Namensgeber für Hitler SS war. Heute ist die Gottheit ISIS der Namensgeber für IS (ursprünglich sogar richtig ISIS bezeichnet. War aber zu auffällig). Ich denke, die Bürger von Deutschland, der EU und der ganzen Welt haben von Tuten und Blasen nicht den geringsten Schimmer

    • Tachchen Holger

      Ich pflichte Ihnen in einigen punkten bei, doch mit dem Wort „Bürger„ habe ich so meine eigenen Überlegungen, da schließe ich mich doch schon eher dem Herrn Popp an, sehr interessant:

      https://www.youtube.com/watch?v=v9hZe4qMtz0

      Ich persönlich tendiere mehr zum Souverän, ist irgendwie zeitgemäß 😉

      Ihnen einen schönen 2ten Advent

      FG
      EyesOfthruth

      • @EyesOfthruth: Der Herr Popp redet gut. Souverän ist jedoch nicht möglich. Die Geburtsurkunde macht Treuhandgesellschaften aus uns. Wir sind eben nicht souverän, sondern Treuhandgesellschaften per Geburtsurkunde

        • Es gibt in den „alternativen Medien“ nur ganz selten die echte Beleuchtung. Die Geburtsurkunde ist die echte Beleuchtung. Davon redet Herr Popp überhaupt nicht. Das ist merkwürdig

            • Echt: Die alternativen Medien dozieren immer ganz hoch. Klingt auch alles gut. Nur: Warum dozieren die alternativen Medien nicht an der Wurzel? Das ist schon merkwürdig und man denkt oft: Die alternativen Medien sind selber ein Teil vom System

              • Da denken Sie völlig richtig.
                Frau/Man kann versuchen auch zu erkennen wer alles tatsächlich „ein Teil vom Unrechtssystem ist„, quasi zwischen den Zeilen zu Lesen(Man hat ja einen gesunden Menschenverstand).
                Bei Herrn Popp merkt man natürlich sofort an Hand gewissen Dingen das er zweigleisig fährt.
                Wie Sie schon erwähnten als Beispiel die Geburtsurkunde und darüber nicht aufzuklären.
                Von daher habe ich dann die Möglichkeit diesen „Verein„ darauf anzuschreiben und kein Feedback ist dann nun mal auch eine Antwort.
                Gewisse Fangfragen und auch gewisse bestimmte Hinweise auf dementsprechenden Seiten von denjenigen die Teil des Systems sein könnten, daß ist dann relativ einfach.

                Zum Beispiel muss man ja nicht auf alles sein ja und amen bei Herrn Popp geben, auch bei andere nicht, doch einige Dinge bekommt er dann doch ganz gut hin.
                Das es ihm letztlich auch nur um den schnöden Mammon geht, kann man sehr deutlich zwischen dem heraushören was er sagt.
                Das er auch nur tatsächlich Teil des Systems ist, da darf man sich sicher sein und es bedarf auch nicht viel diesbezüglich durch Recherche in Erfahrung zu bringen. Wie hier ein kleines Beispiel zeigt:

                http://www.dragaonordestino.net/Drachenwut_Blog_DragaoNordestino/Freies-Konsensforum/Bedingungsloses-Grundeinkommen-Vorsicht-Falle.php

                ….wie gesagt: ein Beispiel von vielen……;-)

                Zu hinterfragen ist immer ein gesunder Aspekt und das machen Sie auch sehr gut 😉
                Danke.

                LG
                EyesOfthruth

          • Richtig da stimme ich Ihnen zu.
            Das scheint ein Manko bei Herrn Popp zu sein.
            Vielleicht sollte man ihn mal darauf aufmerksam machen zwecks der Geburtsurkunde.
            Wäre sicherlich interessant.

  3. Pack ? Dunkel Deutsche ? Und nun noch Terroristen ? Wen kratzt das noch ?
    Und sollen sie doch lauschen. Sie erfahren nur etwas über ihre eigene Blödheit….
    Fatal wird es nur, wenn die tatsächlich anfangen, die Passwörter zu ändern und keiner kann mehr an Gooogel, Zwitscher, Fratzbuch & Co. ran…. Das wäre der beste Auslöser für den ersehnten Bürgerkrieg !

    • Hallo August 🙂

      Richtig und nicht nur dort.
      Von daher ist für diesen schlag von menschen(absichtlich klein geschrieben),
      daß 11te Gebot vorgesehen: ES WIRD KEIN ENTKOMMEN GEBEN 😉
      Denn die WAHRHEIT wird IMMER als Sieger hervorgehen.

      LG
      EyesOfthruth

  4. Das EU-Terror Perpetuum Mobile ist ein Diktat der US, da geschieht dergleichen. Die Washington Post listest Websites auf, die als Unabhängige Medien gelten, die uns aufklären über die Politik unserer psychopathischen Politiker. Denn diese Medien desinformieren, heißt es. In der Liste sind RT, Sputnik, Wikipedia, Wikileaks und viele mehr aufgeführt, sie alle desinformieren das Volk, nur die ‚Wahre‘ Politik soll das Volk von der Regierung erfahren (über das Monopol der MSM). Deshalb hat der Kongress 4 Milliarden Dollar zugestimmt, wie die Ausarbeitung der Techniken, um der russischen „Propaganda“ zu begegnen sei. Wir nähern uns erschreckend Orwellschen Vorhersagen. Die US-Regierung wird immer verhindern, dass Deutschland ein Staat wird, DE ist nur die Bundesrepublik, besetzt von den Siegern, insbesondere Englands und der USA. Rammstein, der größte US-Militärstützpunkt und die neuesten Nuklearwaffen, die Aufrüstung der Nato an die Grenzen Russlands, die Aufrechterhaltung des Ukrainekonflikts, die Nicht-Anerkennung der Krim-Sesession, all das geht in Richtung Krieg mit Russland. Die psychopatischen Politiker, ohne Gewissen, ohne Verantwortung, werden uns in den Dritten Weltkrieg treiben mit einem Erst-Nuklearschlag gegen Russland. Kann Russland danach noch nuklear zurückschlagen, wird Europa ausgelöscht, oder sie provozieren Russland solange, bis es die Nerven verliert, oder es gibt ein selbst inszeniertes Ereignis (Anschlag), so wie die MSM behaupten, Russland hätte die US-Wahlen manipuliert. Diese Psychopaten werden nicht aufhören, ich sehe keinen Politiker, der ‚Halt Stopp‘ rufen würde, denn kaltblütig wie sie 15 Jahre Krieg führen, um wirtschaftlich den Dollar, die Finanz-Militärindustrie aufrecht zu erhalten, haben sie seitdem diese zerstörerische Strategie. Wir verstehen doch, dass unsere Politiker mit ihrem Un-Tun nicht auf der Seite des Bürgers stehen.

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