Jahr: 2021

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Fäuleton

Vorsicht Grundrechtsbetrüger: Vorschlag zur Reform der Grundrechte

8. Mai 2021 WiKa 29

Es droht ein großes Grundrechte-Chaos. Das gilt es zu vermeiden. Daher benötigen wir dringend eine Reform der Grundrechte. Sie muss einfach und verständlich gestrickt sein. Das Grundrechte-Durcheinander, wie es jetzt geplant ist, birgt natürlich auch allerhand Chancen zum Ausbau der Verwaltung. Diese sind aber gegen die Notwendigkeit einer Vereinfachung abzuwägen. Ein genereller Grundrechte EIN-AUS-Schalter erscheint sinnvoller. ❖ weiter ►

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Meinung

Grüne Leidenschaft – Deutschland muss weg

7. Mai 2021 WiKa 58

Und jetzt ist sie doch losgebrochen, die Deutschland-Debatte an der Basis der Grünen. Das Wort ist ihnen einfach zu negativ besetzt. Demzufolge kann es mitsamt seinem Ursprung auch gut und gerne verschwinden. Die Grünen wissen nicht, dass „Kobold“ in E-Fahrzeugen nicht zu suchen hat. In smarten Zeiten verstehen sie unter Kultur eher Kult-Uhr. Inhaltlich hat das Wahlprogramm ohnehirn nichts zu bieten, aber sprachlich analysiert ist es für den ein oder anderen Gag gut. ❖ weiter ►

steinmeier mit bundesverdienstkreuz auf heimflug
Fäuleton

Ein Bundesverdienstkreuz auf der Heimreise

7. Mai 2021 WiKa 25

Offenbar nur eine Frage der Zeit bis sich weitere Bundesverdienstkreuze auf den Heimweg machen. Das erste ist bereits auf der Heimreise. Gestandene Persönlichkeiten, die womöglich ein anderes Bild von einem Rechtsstaat und einer Demokratie haben als das aktuelle Regime, tun sich schwer mittels dieses Bleches noch mit diesem Staat in Verbindung gebracht zu werden. Kein Grund breitflächig zu berichten, eine Gefahr für die aktuelle Propaganda. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Hat Bill Gates doch düstere Zukunftphantasien?

5. Mai 2021 WiKa 23

Scheidung tut meist nur kleinen Leuten weh. In der Liga des großen Geldes gerinnt sowas mehr zur normalen geschäftlichen Transaktion. Ähnlich dürfte es sich bei der anstehenden Scheidung des Jahres 2021, von Bill und Melinda Gates verhalten. Meistens wechseln dabei fix noch einige Milliarden Dollar den Besitzer. Wenn das geschickt gemacht wird, kann so eine Aktion richtig Geld retten. Geschäftlich betrachtet macht eine Scheidung unter Umständen richtig Sinn. ❖ weiter ►

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Recht

Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

2. Mai 2021 WiKa 28

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große „Grundrechtslotterie“. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

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Hintergrund

USA: und Geimpfte müssen doch draußen bleiben

1. Mai 2021 WiKa 19

Im Rahmen des Impfkrieges und der noch laufenden Pharma-Studien unter Notrecht kommt es jetzt zumindest in den USA zu harten Verwerfungen. Eine Privatschule schließt Personal und Lehrkräfte aus, die sich bereits haben impfen lassen oder aber beabsichtigen sich impfen zu lassen. Gerechtfertigt wird dies mit einer nicht kalkulierbaren Gefahr für die Schüler durch die Geimpften. Das mutet etwas seltsam an, ist in den USA aber rechtens. Mal sehen wann die Debatte hier losgeht. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Jens Spahn geht in Bundespressekonferenz KO

30. April 2021 WiKa 32

Lügen haben kurze Beine. Das durfte Jens Spahn im Ring der Argumente lernen. In der Bundespressekonferenz erlitt er darob sein KO. Sein von ihm selbst eingeladener Gegner, Intensivpfleger Lange, erwies sich als praxistauglicher und schob ihn 8:0 auf die Bretter. Spahns festgetackertes Lächeln vermochte am Ende nicht über seine Niederlage hinwegtäuschen. Praxis ist eben durch keine Theorie zu ersetzen, wenngleich uns die Regierung das alle Tage weismachen möchte. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Die faktische Änderung des Grundgesetzes

28. April 2021 WiKa 43

Dass wir in einem verkommenen Land leben ist nichts neues. Auch nicht, dass eine Seuche jetzt für unsere Komplettentrechtung herhalten muss. Hier mangelt es der Regierung scheinbar noch ein wenig an Entschlossenheit. Ob das Angst oder Unfähigkeit ist, lässt sich nicht genau bestimmen. Deshalb befassen wir uns heute einmal mit Artikel 1 des Grundgesetzes und wie dieser anzupassen ist, damit er die Realität besser abbildet und so für mehr Rechtssicherheit sorgt. ❖ weiter ►

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Politik

Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

27. April 2021 WiKa 29

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue „Vario-Inzidenz“ erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

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Gesundheit

Intensivbetten-Debakel, so betrügt die Regierung

27. April 2021 WiKa 13

Die aktuelle Pandemie hat nur zwei sichtbare Säulen. Die Intensivbetten und den PCR-Test. Das Virus selbst will sich uns optisch nicht zeigen. Das die vorsätzlich knapp gehaltenen Intensivbetten eher eine Betrugsnummer der Regierung sind, wird immer deutlicher. Falsche Anreize führen zu bewusst manipulierten Statistiken. Eine tiefergehende Analyse des Intensivbettenregisters bestätigt diese These. Kein Thema für den Mainstream, da viel zu brisant. Totschweigen ist besser. ❖ weiter ►

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Meinung

Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen

25. April 2021 WiKa 15

Deutschland ist jetzt auf die Gnade eines einzigen Gerichts angewiesen. Wird die Gnade dort nicht gewährt, kann das Leid seinen Lauf nehmen. Das BVerfG ist berühmt berüchtigt dafür, den größten Teil seines Aufkommens direkt in der Papiertonne zu versenken. Der Grad der Not spielt dabei keine Rolle, lediglich die Gesinnung der „Freien“ die darüber befinden. Sofern sich dort eine Einsicht nicht durchsetzen kann, aus welchem Grunde auch immer, gibt es keinen Befassungszwang. ❖ weiter ►

annalena baerbock gruene kanzlerin 2021 verbockt null kompetenz niedergang
Politik

Baerbocks Aufgebot ist bestellt

25. April 2021 Pandora 29

Es ist soweit, wir können von einer Krise in die nächste schlittern. Mit wem sollte das besser gelingen als mit Annalena Baerbock? Für den Fall, dass wir die Pandemie überleben, droht uns die sofortige Rückkehr zu Klimakatastrophe. Die jetzt erprobten Krisen-Mittel dürften sicherlich zur Rettung der Welt beibehalten werden. Annalena hat ihre Grundausbildung beim WEF irgendwie auf die Reihe bekommen und scheint hörig genug zu sein, um das Kanzleramt besetzen zu dürfen. ❖ weiter ►