US-Wahl: Texas verklagt vier Bundesstaaten

US-Wahl: Texas verklagt vier BundesstaatenWaschen & Schminken: Der Wahlkrimi 2020 in den USA kommt langsam aber sicher in eine dramatische Phase. Für Menschen, die das Thema nur beiläufig betrachtet haben, mögen die jetzt stattfindenden Auseinandersetzungen ein wenig befremdlich wirken. Das ganze Thema splittet sich inzwischen in eine verfassungsrechtliche und eine kriminalistische Dimension. Die verfassungsrechtlichen Bedenklichkeiten werden nunmehr vom Bundesstaat Texas vorgetragen und im Wege einer Klage beim zuständigen Gericht, in diesem Fall dem U.S. Supreme Court, anhängig gemacht.

Texas ist in seinem Bemühen, die entsprechenden verfassungsmäßigen Normen zur Wahl überprüfen zu lassen, nicht allein. Alabama und Louisiana haben sich bereits der texanischen Klage angeschlossen, weitere dürften folgen. In diesem Fall geht es also nicht um Fälschungs- oder Betrugsvorwürfe, sondern schlicht und einfach um die Auslegung der US-Verfassung. Die Beklagten Bundesstaaten: Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin, werden von den Klägern verdächtigt die US-Verfassung mit eigenen Auslegungen und Festlegungen zur diesjährigen US-Wahl verletzt zu haben. Hier ist der texanische Vorstoß noch weiter ausgeleuchtet: Texas klagt gegen Wahlergebnis in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin[Sciencefiles].

Hier liegen die Beweise vor

Für die Anschuldigungen gibt es valide Belege, denn relativ knapp vor der Wahl wurden entsprechende Änderungen zur Durchführung der Wahl in den beklagten Bundesstaaten vorgenommen. Allerdings nicht vom Gesetzgeber, sondern von der Exekutive. Entsprechende Änderung am Wahlrecht sind allerdings grundlegende Sache des jeweiligen Gesetzgebers, der hier außen vor war. Selbst in einem solchen Fall dürfen die Landesgesetze natürlich die US-Verfassung nicht verletzen. Die Angelegenheit lässt sich also fast so gut wie ein Urkundsprozess abhandeln. Darüber hinaus ist zu beurteilen, ob überhaupt entsprechende Änderungen hätten vorgenommen werden durften, die nicht im Einklang mit der US-Verfassung stehen. Dies ist der entscheidende Punkt, der ebenfalls über Wohl und Wehe der Wahl vom 3.11.2020 entscheidet.

Die beklagten Staaten, bzw. deren hochrangige Vertreter, machen sich inzwischen öffentlich über diese Klage lustig. Sie halten das für einen illustren PR-Gag der Trump-Kampagne. Geht man allerdings etwas in die Tiefe, dann ist der Vorgang gar nicht so trivial. Vielleicht bellen da auch nur getroffene Hunde? Die Beklagten Staaten haben bei strenger Auslegung der US-Verfassung womöglich doch gegen dieses grundlegende Regelwerk verstoßen. Das wiederum kann zur Ungültigkeit der Wahl in den betreffenden Bundesstaaten führen. Ggf., sofern vom SC bestätigt, bestimmte Korrekturen erforderlich machen, die sich aus dem beklagten unkonstitutionellen Handeln der Beklagten ergaben.

Massenhaft weitere Rechtsstreitigkeiten

US-Wahl: Texas verklagt vier BundesstaatenDessen ungeachtet laufen noch unzählige rechtliche Auseinandersetzungen zu den erhobenen Betrugs- und Fälschungsvorwürfen, die jedoch überwiegend noch auf den unteren juristischen Ebenen kursieren. Ob davon irgendwelche Klagen den zu Supreme Court erreichen oder nicht, steht in den Sternen. Abwegig ist es nicht, dass sich die ein oder andere Klage ihren Weg bis dorthin bahnt. Zu erwähnen ist, dass bei Streitigkeiten zwischen den Bundesstaaten unmittelbar der Supreme Court zuständig ist. Das ergibt sich aus US-Verfassung (Article III Section 2). Hier gibt es keine unteren Instanzen. Deshalb steht die Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass der Supreme Court, nach Prüfung der Bedenklichkeiten, diese Klage durchaus annehmen könnte. Es ist rechtlich gesehen einfach eine ganz andere Liga, als private Klagen irgendwelcher Leute, die sich zunächst durch alle Instanzen quälen müssen.

Inzwischen mehren sich Stimmen, die die bisher als gesetzt geltenden Termine vom 7. Dezember, beziehungsweise 14. Dezember und 6. Januar 2021, nicht als fix ansehen. Das geht zurück auf niederwertigere Bestimmungen aus dem Jahr 1948. In der US Verfassung ist lediglich der 20. Januar 12:00 Uhr für die Inauguration des neuen/alten Präsidenten festgeschrieben. Bis zu diesem Zeitpunkt können theoretisch alle möglichen Auseinandersetzungen auf rechtlicher Ebene, um das Ergebnis der US-Wahl, geführt werden.

Vielleicht sollten sich die Amerikaner für den Moment an deutschen Begrifflichkeiten orientieren. Passend für den Moment erscheint das “Hornberger Schießen”. Die Mehrzahl der Medien weltweit möchte uns felsenfest den Joe Biden als neuen Präsidenten der USA verkaufen. Darauf kann man zwar Wetten abschließen, aber die Gewinnchancen sind leider noch nicht so hoch wie besagte Medien suggerieren möchten. Erst wenn letztinstanzlich über alle vorgebrachten Befindlichkeiten entschieden ist, wird sich zeigen wer am 20. Januar 2021 seine Hand auf die Bibel legt und den Amtseid leistet.


Nachtrag:

Inzwischen haben sich 17 republikanische Bundesstaaten der Klage angeschlossen (Missouri, Alabama, Arkansas, Florida, Indiana, Kansas, Louisiana, Mississippi, Montana, Nebraska, North Dakota, Oklahoma, South Carolina, South Dakota, Tennessee, Utah und West Virginia). Darüber hinaus hat der Supreme Court die Beklagten aufgefordert bis Donnerstag, den 10.12.2020 – 15:00 Uhr Stellung zu der Klage zu beziehen. Das könnte auf den Willen des Gerichts hinweisen, dass man den Fall vielleicht doch zur Entscheidung annimmt.

US-Wahl: Texas verklagt vier Bundesstaaten
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Über WiKa 2655 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

19 Kommentare

  1. “…seine Hand auf die Bibel legt und den Amtseid leistet.”

    Manche mögen sich über Eingeborene lustig machen, die etwa eine Coca-Cola-Flasche für ein “Zeichen der Götter” halten – und sind wenig erfreut, wenn man sich über sie lustig macht, denn die ganze halbwegs zivilisierte Menschheit befindet sich ebenfalls in einem Cargo-Kult. Nur ist das schwer zu erkennen, denn bei einem globalen Cargo-Kult gibt es keinen Beobachter von außen:

    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2017/06/innerhalb-und-ausserhalb-von-cargo.html

  2. Presseerklärung: Erklärung der Internationalen Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen

    09/12/2020 – 22:09

    Internationale Pressemitteilung

    Die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen trat am 28. November in einer vom Schiller-Institut veranstalteten Anhörung zusammen, um Zeugenaussagen über Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug bei den US-Präsidentschaftswahlen zu hören. Es folgt die Erklärung, die heute von dem angesehenen Juristengremium veröffentlicht wurde. Einige Mitglieder der Kommission gaben zusätzlich eigene Stellungnahmen ab.

    Erklärung der Internationalen Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen (International Investigative Commission for Truth in Elections)

    hier geht’s weiter . .

    https://www.bueso.de/presseerklaerung-erklaerung-internationalen-untersuchungskommission-wahrheitsfindung-ueber-wahlen

  3. André:
    09.12.2020 um 23:29 Uhr
    “YouTube löscht ab sofort Inhalte, die auf Wahlbetrug in den USA hinweisen
    *https://www.epochtimes.de/politik/ausland/erklaerung-youtube-loescht-ab-sofort-content-der-auf-wahlbetrug-in-den-usa-hinweist-a3399728.html
    (…)” Quelle:https://bewusstseinsreise.net/operation-sting-laeuft-voter-gate-exposed-kraken-ist-los/

    (!): “In der Erklärung des im kalifornischen San Bruno ansässigen Unternehmen heißt es:
    Wir werden damit beginnen, alle heute (oder irgendwann danach) hochgeladenen Inhalte zu entfernen, die die Menschen irreführen, indem sie behaupten, dass weit verbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 verändert hätten. [Dies erfolgt] in Übereinstimmung mit unserer Herangehensweise an historische US-Präsidentschaftswahlen.“ Quelle:*

  4. An korrekte Wahlen können doch nur noch wirkliche Einfallspinsel glauben!
    Selbst in Deutschland hat doch das Verfassungsgericht festgestellt, die Bundestagswahlen sind alle ungültig gewesen!
    Ebenso die angebliche Wahl in Amerika. Mit normalen rechtlichen Standards müsste die ganze Wahl für ungültig erklärt werden!

  5. Hier ein absolut erhellender Kommentar (auf Englisch);
    “7 STATES JOIN TEXAS LAWSUIT IN STATE VS STATE ELECTION FIGHT”
    https://www.youtube.com/watch?v=IZw_uJqx-PA

    Kurze Zusammenfassung: Richter Roberts vom Supreme Court (=Bundesverfassungsgericht) versuchte die Klage vom Kongreßabgeordneten Kelly zu verzögern. Dies ganz offensichtlich in der Hoffnung, Roberts Supreme Court müsse nicht mehr entscheiden, wenn die US-Wahlmänner am 6 Januar den neuen Präsidenten bereits bestimmt hätten, und man vor vollendeten Tatsachen stände.
    Um diese Verzögerungstaktik von Richter Roberts zu durchkreuzen, stellte Kelly den Eilantrag auf einstweilige Unterbrechung des Wahlprozesses.
    Diesen Antrag wies Roberts Senat jedoch ab (ohne Begründung! Nach Ansicht des Kommentars ein Zeichen für erheblichen Streit unter den Verfassungsrichtern). Nun jaulten Demokraten und MSM erfreut auf und posaunten herum, daß Kellys Klage zugunsten Trumps nunmehr gescheitert sei.
    Dies ist jedoch grundfalsch. Zwar ist Kellys Eilantrag gescheitert. Aber der Supreme Court wird nun wegen der Klage von Texas und zahlreicher anderer Staaten nicht umhinkommen das Hauptklagverfahren in vollem Umfang zu verhandeln. Die üble Verzögerungstaktik von Roberts ist also gescheitert – dank der Klage aus Texas.

    Am Ende des Kommentar-Videos wird auf ‘Trump-Verräter’ im Kongreß eingegangen und wie diese in Schwierigkeiten kommen, da sie sich gegen die Basis der Republikanischen Partei aber gerade auch gegen die republikanischen Abgeordneten in den vielen Länder-Parlamenten stellen.

  6. „Dieser Schriftsatz stellt [unsere] Besorgnis als Kongressabgeordnete dar, die von unzähligen Millionen Wähler geteilt wird, dass die verfassungswidrigen Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 Zweifel an ihrem Ausgang und an der Integrität des amerikanischen Wahlsystems aufkommen lassen.“
    https://tagesereignis.de/wp-content/uploads/2020/12/Texas-v.-Pennsylvania-Amicus-Brief-of-106-Representatives.pdf

    Donald Trump: „Ich will nur erreichen, dass die Welt sich nicht mehr umbringt!”
    https://tagesereignis.de/2020/12/politik/donald-trump-ich-will-nur-erreichen-dass-die-welt-sich-nicht-mehr-umbringt/20322/

        • TO titelt heute: “Supreme Court lässt Texas abblitzen
          Bislang schwerste Niederlage für Trump im US-Wahlstreit”
          Könnte noch sehr interessant werden bis zum 20. Januar
          TO weiter Zitat “Republikaner-Chef in Texas will sich von USA loslösen
          Der Chef der Republikaner in Texas, Allen West, brachte nach der Entscheidung des Supreme Court eine Abspaltung von Bundesstaaten aus den USA ins Spiel. West sprach von einem Präzedenzfall, “der besagt, dass Staaten die US-Verfassung verletzen können und nicht zur Rechenschaft gezogen werden”, wie es in einer Mitteilung hieß. “Vielleicht sollten sich gesetzestreue Staaten zusammenschließen und eine Staaten-Union bilden, die sich an die Verfassung halten werden.” Steuern die auf einen neuen Bürgerkrieg zu?

  7. Heidi, ich glaube nicht, dass es soo weit kommt -deswegen wurde das Verteidigungsministerium von den Deep State Leuten, wie Kissinger und Albright, zuerst “gesaeubert”-, wenn dann auch fuer mich klar waere, welche Seite mit der anderen dann den Boden wischt. Es war wohl wichtig den Patrioten zu zeigen:
    “Der Oberste Gerichtshof hat uns wirklich im Stich gelassen. Keine Weisheit, kein Mut.” (-Trump kommentiert den Fall des Obersten Gerichtshofs.)
    Das Justizministerium ist noch nicht “gesaeubert” und der Scotus auch noch nicht. Trump bleibt uns auf alle Faelle als Praesident erhalten. Sollten alle rechtlichen Wege sabotiert werden, dann spricht er garantiert das Kriegsrecht aus, und dann kann der Supreme Court of the US ihn auch nicht mehr blockieren. Ein Buergerkrieg ist dann zudem obsolet.
    Noch werden alle juristischen Moeglichkeiten ausgeschoepft.

    “Die Texas SCOTUS Entscheidung ist nur ein Weg zum Sieg. Es gibt andere SCOTUS-Fälle in Arbeit oder am Gericht, die noch entschieden werden müssen.
    “Hier sind noch die anderen Wege zum Sieg.
    Trumps Wege zum Sieg
    1. Staatliche Legislative-das Volk üben genug Druck auf Georgia (16) & Arizona (10) aus, um Trump Wahlmänner bis Montag, 14. Dezember, in den Kongress zu schicken.
    2. SCOTUS regelt so, dass PA(20), GA(16), M|(16), Wl(11) Wahlen gekippt werden und Trump direkt mit bis zu 295 Wahlmännerstimmen gewinnt, die bis Montag eingereicht werden müssen, oder später, wenn eine einstweilige Verfügung gewährt wird
    3. Staatsgerichtliche Zivilklagen wegen Betrugs (NV), die die illegalen Stimmen, die bei der Auszählung gezählt wurden, entfernen, legislative Stimmen für Trump
    4. Strafrechtliche Untersuchungen-US-Staatsanwälte, FBI SACs, EDOs, USPS decken betrügerische Stimmzettel auf, die für die Legislative ausreichen, um die illegale Auszählung zu kippen oder sich zu enthalten
    5. ODNI EO/Kongressaussagen – Zeigen ausländischen Einfluss, der die Integrität der Wahl in ihrer Gesamtheit untergräbt, und Anhörungen, die den gesamten Betrug aufdecken, staatliche Gesetzgeber stimmen ab oder senden Trump Wahlmänner
    6. US-Kongress Wahlkollegium Gemeinsame Anhörung
    a. Kongressabgeordneter Mo Brooks/Senator Ted Cruz legen Einspruch gegen die 6 staatlichen Wahlmänner-Haus-Abstimmung 27-20-3; Senatsabstimmung 52-48 ein und verweigern die Wahlmänner – niemand bekommt 270
    b. Kontingente Wahl (27-20-3) Trump gewinnt im Haus; Pence gewinnt 52-48

    https://twitter.com/Raiklin/status/1337551924787343363?s=20
    Twitter (https://twitter.com/Raiklin/status/1337551924787343363?s=20)
    Ivan E. Raiklin”
    Quelle: https://bewusstseinsreise.net/operation-sting-laeuft-voter-gate-exposed-kraken-ist-los/

  8. Maggie:
    13.12.2020 um 13:33 Uhr
    “”General Flynn hat gerade eine grossartige Rede auf einer Trump-Kundgebung in Washington DC gehalten
    Hier kannst du erkennen, warum man in den Plan dieser Männer vertrauen kann. Kein DeepStatler würde jemals solche Worte gebrauchen.”

    „In unserem Verstand, da finden wir die Angst. Denn Angst ist eine mentale Sache, die man in seinem Kopf hat. Und du fürchtest Dinge, weil dein Verstand sagt, ich habe Angst vor diesem oder jenem. Aber es ist in unseren Herzen, wo wir wirklich wissen, was richtig ist. Denn in unserem Herzen unterscheiden wir zwischen gut und schlecht. Richtig? Oder wir unterscheiden zwischen Dunkelheit und Licht. Und wir wissen das, wir wissen das in unserem Herzen. Es ist ein göttliches Gefühl, aber eigentlich ist es dein Herz. Es ist dein Herz, das zu dir spricht.“”
    Quelle:https://bewusstseinsreise.net/enjoy-the-show-and-trust-the-plan/

  9. Zitiert von Johannes Mueller: (…)
    “So kommt es zum großen Finale:

    Der Tiefe Staat geht “all in”!
    Alle zionistischen Ratten kommen aus ihren Löchern. Sie kolportieren Verratsparolen was das Zeug hält. Weltweit enttarnen sich korrupte Politiker, Medienhuren und zionistische Vasallen.
    Sie alle schmeißen die Reste ihrer Jetons auf den Tisch und setzen auf die Karte Joe Biden.
    Der Coupier zieht die ersten Karten. Trumps Miene verfinstert sich – er scheint kurz vor der Aufgabe. Die Deep State Psychopathen bereits freudig am Jubeln.
    Ein letztes Mal geht Joe Biden deutlich in Führung.
    Doch…
    Schauen wir uns mal das Blatt von Trump an:
    – Ein Hunter Biden Laptop
    – Ein Anthony Weiner Laptop
    – Ein Seth Rich Laptop mit allen HRC-Sünden
    – ALLE CIA/NSA-Daten
    – Die CIA-Server aus Europa (Frankfurt)
    – Die chinesische CCP Agenten-Datenbank
    – Die forensische Analyse zu DOMINION & Co.
    – ALLE Militärs an Bord
    – Sämtliche erforderlichen Rechtsgrundlagen verankert

    Uns stockt der Atem! Die Kehle trocken.
    Donald J. Trump mit dem höchst möglichen Royal Flash auf der Hand (!!!).”
    Quelle: https://bewusstseinsreise.net/operation-sting-laeuft-voter-gate-exposed-kraken-ist-los/

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