Hartz IV Bezieher, schamlose Sado-Masochisten oder doch nur gebrochene Menschen

Hartz IV Bezieher, schamlose Sado-Masochisten oder doch nur gebrochene Menschen Happy Hartz IV Kollektion Stigma Branding qpress 2013BRDigung: Es ist keine Neuigkeit, dass es in Deutschland rund 4,5 Millionen Hartz IV Bezieher gibt. Offenbar finden Sie gefallen an den massenhaften Sanktionen denen sie ausgesetzt sind, wenigstens aber nehmen sie diese schweigend hin. Anders ist die äußerst zurückhaltende Teilnahme an einer derzeit laufenden Petition, gegen diese oftmals breit in der Öffentlichkeit diskutierten Strafmaßnahmen, kaum zu erklären. Auch wenn diese Erklärung etwas dürftig erscheint, so steht die Menge der Hartz IV Bezieher in keinem glaubhaften Verhältnis zu den 50.000 benötigten Petenten, die nach dem bisherigem Verlauf der Petition, bis zum Ablauf der Zeichnungsfrist am 18. Dezember 2014, wohl kaum mehr erreicht werden.

Am 20. November 2013 startete die Aktivistin und derzeit suspendierte Jobcenter-Mitarbeiterin, Inge Hannemann, die in Rede stehende Petition, zu der wir am Ende des Artikels wiederholt verlinken. Vielleicht gibt es weitere Gründe die für das Scheitern dieser Petition verantwortlich sind? Sollte es also nicht das sado-masochistische Verhalten der besagten Gruppe sein, müsste man darüber nachdenken, ob dieser Personenkreis bereits psychisch derart gebrochen ist, dass er sich nicht mehr getraut gegen seine weitere gesellschaftliche Demontage und Drückung aufzustehen. Letzteres ist nicht abwegig, denn der Hartz IV Bezug ist ein gesellschaftlich anerkanntes und weithin akzeptiertes Stigma, einem Branding gleich, über das man besser nicht spricht und vor lauter Scham womöglich noch versucht zu leugnen selber einer bedürftigen Gruppe anzugehören. Vielfach auch als falscher Stolz bekannt. Stichwort Altersarmut. Die tatsächliche Stigmatisierung läuft heute in Deutschland natürlich erheblich subtiler ab als es unser Titelbild suggeriert, eben nicht so plakativ aber dennoch effektvoll genug.

Neben den betroffenen Hartz IV Beziehern gibt es natürlich noch Millionen Deutsche denen dieses Thema offenbar so richtig „am Ar_ch“ vorbeigeht. Dies wiederum ist nicht besonders verwunderlich, denn solange man selbst gerade noch so eben über dem Existenzminimum liegt, vielleicht auch schon ein wenig darunter, ist es guter Brauch den Mund zu halten. Denken wir auch an die Vollzeit arbeitenden Facharbeiter, die ohne zusätzliche Stütze vom Amt ihre Familien nicht über die Runden bringen. Doch, die gibt es tatsächlich. Das impliziert, sich nicht für solche Personengruppen zu interessieren, geschweige denn für sie zu engagieren. Gemeinhin schließt man sich lieber der Sichtweise an, dass es sich bei diesen Menschen um Schmarotzer handeln muss und wirft sogleich allesamt, ziemlich undifferenziert, in einen Topf … und schweigt weiter vornehm.

Wo bleiben die Medien

Die Medien müssen eine diebische Freude daran haben über jede unmögliche Petition zu berichten, solche breitzutreten und zu „hypen“. Beispielsweise wenn es um die Begnadigung eines Hundes geht, der für einen jungen Koma-Patienten unentbehrlich ist. Offenbar können die Glitter- und Klittermedien mit diesem ernsten Thema keine Punkte sammeln, es muss schon etwas seichter sein. Aus gesellschaftlicher Sicht wäre es jedoch sehr vonnöten, würden sich auch die Massenmedien solchen Themen richtig stellen, intensiv darüber berichten und damit die Diskussion ordentlich anheizen. Aber wie so viele andere Themen auch, ist und bleibt es ein „No-Go“, weil es scheinbar gesellschaftlicher und politischer Konsens ist.

Lieber wird über perfiden Leistungsmissbrauch einiger krimineller Individuen berichtet. Das ist viel spektakulärer, hilft das tolle Negativbild aller Stütze-Bezieher in angesagter Weise zu vertiefen. Und auch das Misstrauen gegenüber dieser Klientel kann so erfreulich hoch gehalten werden. Solche Form der Berichterstattung geht ohnehin besser mit einer wehrlosen Gruppe dabei. Nähme man sich die dicken Fische vor, wüsste der Journalist nie aus welcher Richtung er die „Keule“ zu erwarten hätte. Hier kann er erbarmungslos selber richtig draufhalten ohne mit nennenswerten Konsequenzen rechnen zu müssen, halt der klassische „BLÖD“-Journalismus.

Was ist mit den vielen Jobcenter-Mitarbeitern

Jetzt sollte man meinen, dass auch viele Mitarbeiter der Jobcenter ein gesteigertes Interesse daran hätten entsprechende Sanktionen nicht mehr verhängen zu müssen. Weit gefehlt, denn auch hier scheint der Psychodruck seitens der Amtsleitungen bestens zu funktionieren. Viel zu wenig Aussteiger im Amt gibt es. Inge Hannemann ist dabei eine der wenigen und bekannt gewordenen Ausnahmen. Viele ihrer Kollegen bringen den Mut nicht auf, obgleich sie womöglich selbst ziemlich unter dieser Sanktionspolitik des Amtes zu leiden haben, weil sie die Vollstrecker von Amtswegen sind, dies oftmals diametral zu persönlichen Ein- und Ansichten. Die individuelle Sichtweise hat ja schließlich in jedem anständigen Krieg hinten anzustehen, da müssen wir immer den höheren Idealen huldigen. Allein Hinterfragen kommt dann schon einer halben Meuterei gleich!

Dann gibt es noch einen weiteren, wenig schmeichelhaften Grund, wonach die Jobcenter offenbar die Mittel für die Leistungsbezieher selber benötigen. Zur Sicherung der eigenen Gehälter! Ist das grotesk: Jobcenter Berlin bedient sich an Hartz IV-Geld[gegen-Hartz]? Das wäre dann der Konkurrenzkampf zwischen vermeintlichem Geber und Nehmer, der offene Futterstreit. Wer sieht sich jetzt in der Lage eine Prognose abzugeben … wer dabei den Kürzeren zieht?

Und was sagt die Politik

Von der ritterlichen Tafelrunde der Diätierer unterhalb der gläsernen Reichstagskuppel sollte man nun wahrlich keine Hilfe mehr erwarten. Hier sei an einen Beschluss des Bundestages erinnert, der explizit einen Antrag der Linken zu Fall brachte, der sich bereits mit der Abschaffung solcher Sanktionen befasste. Auch dieses Thema wurde natürlich über die Medien nicht sonderlich breitgetreten, hatten es doch die aussätzigen Linken eingebracht. Kann man aber an dieser Stelle noch einmal nachlesen … [PDF-Dokument, Die LINKE] und auch in Erfahrung bringen wie die Abgeordneten dazu namentlich abstimmten, ein wahrhaftiges Armutszeugnis.

Jetzt müssen wir noch ketzerisch erwähnen, dass es dem Souverän an geeigneten Instrumenten mangelt, eben diese schmale Gruppe der Gutverdiener im Bundestag angemessen für ihre Fehlleistungen sanktionieren zu können. Die Kreuze alle vier Jahre auf den Wahlzetteln, zur Bundestagswahl, vermögen dies anscheinend nicht zu bewirken. Der Souverän braucht ein schärferes Schwert, wie etwa den Volksentscheid, welcher ihm seitens seiner Diener und Vertreter … oh Wunder … nicht gewährt wird. Hinzu kommt bei Ihnen auch, dass sie sich eher als Angehörige der „Schönen und Reichen“ fühlen und sich daher nur ungern in der Mitte des niederen Pöbels beheimatet sehen. Hier hatten wir schon einmal einen weitergehenden Vorschlag vertieft, das Thema mit den Dienern besser in den Griff zu bekommen: „Gesünder sterben, Angleichung der Diäten an Hartz IV“.

Hartz IV Bezieher, schamlose Sado-Masochisten oder doch nur gebrochene Menschen Angleichung-der-Diäten-an-Hartz-IVDann ist ja alles klar und es wird jetzt auch ein wenig transparenter, warum der unter Rot-Grün mit der Agenda 2010 begonnene massive Abbau der Solidarität nicht wirklich auf Gegenwehr stößt. Der verlogene Sozialneid ist immer noch das tragendes Element dieser Gesellschaft. Völlig unreflektiert, ohne über bessere Alternativen auch nur ansatzweise nachzudenken oder zu diskutieren, wird die Umverteilung von unten nach oben weiter befördert. Da kann man der Masse nur gratulieren, in Erwartung amerikanischer Verhältnisse, wo dann schon rund 1/6 der Bevölkerung nur noch mit Lebensmittelmarken überleben kann. Der sogenannte Bodensatz, der zu nichts mehr zu gebrauchen ist und auf den letzten Schritt seiner Evolution wartet, der Ausgestaltung des „Sozialverträglichen Frühablebens”, aus dem wir sicherlich auch noch ein würdiges kommerzielles Spektakel machen können.

Wir können auch noch einen Schritt weiter denken! Wie würde uns wohl der Zusammenhang mit dem Begriff „legale oder gesetzlich vorgeschriebener Folter“ gefallen? Abwegig? Nein, dann sollte man sich einmal diesen Text hier vergegenwärtigen, der bringt es recht gut auf den Punkt: Hartz IV-Sanktionen verletzen das im Grundgesetz verankerte Folterverbot“ … [Aristo Blog]!

Arbeitet der Bundestag in dieser Sache sauber

Ein böser Verdacht? Was ist eigentlich bei elektronischen Petitionen mit den ganzen virtuellen Stimmen! Besteht hier die Möglichkeit der Manipulation? Könnte es sein, dass im Bundestag an dieser Stelle nicht so ganz sauber gearbeitet wird? Kennen wir doch die Präferenzen die seitens der Politiker im eigenen Haus gesetzt werden. Wenn der Hausherr eine Dienstanweisung erlässt, werden auch die unteren Chargen an den Rechnern fleißig die Vorgaben erfüllen … zu kostbar der Job. Ähnlich wie es die Jobcenter-Mitarbeiter tun, wenn es beispielsweise um zu erfüllende Sanktionsquoten geht. Ein Umstand der bis heute gerne geleugnet wird, der aber dennoch inzwischen nachgewiesen werden konnte: Hartz IV Sanktionen folgen harten und geplanten Vorgaben.

Hinzu kommt die viel zu kurze Petitionsfrist, die oftmals so knapp gehalten ist, dass die Interessenten binnen der vier Wochen den Sturm der Entrüstung nicht auf die Beine bringen. Vielleicht hätte man auch in diesem Fall zunächst vorarbeiten sollen und zum Stichtag gesammelte Werke abgeliefert. Eine weitere Hürde die bei den E-Petitionen des Bundestages besteht, ist der Vorgang der Registrierung, der viele mögliche Teilnehmer abschreckt, weil er sich um ein Vielfaches unangenehmer gestaltet als dies bei privat geführten Petitionsseiten der Fall ist. Das geht an anderer Stelle sehr viel einfacher und schneller, mit Vorname, Name, Adresse und E-Mail … ohne großes Gewese in weniger als einer Minute. Ein Schelm, wer eine böse Absicht beim Bundestag dahinter vermutet! Zeit ist Geld und beim Bundestag wird uns reichlich Zeit geklaut.

Ernüchterndes Fazit

Offensichtlich handelt es sich beim Hartz IV Bezug immer noch um eine sehr schlimme Krankheit, der es gilt bestmöglich aus dem Weg zu gehen, ihre Existenz zu leugnen und Betroffene wie Aussätzige zu behandeln. Außer man arbeitet bei der Tafel oder im Jobcenter, dann muss man sich zwangsweise mit dieser elenden Kaste befassen. Alle anderen sind davon freigestellt, können das Thema nach Belieben ausblenden und damit in der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden machen.

Jetzt werden wir in den letzten Tagen der Zeichnungsfrist dieser Petition mit ansehen können, wie die an sich richtige Aktion dank Teilnahmslosigkeit chancenlos versiegen wird. Möge sich jeder selbst den passenden Grund dafür aus den gelieferten Argumenten heraussuchen. Alle oben angesprochenen Gesellschaftsgruppen dürfen sich danach den tollen Sticker „Hilfe, was ist Empathie?“, mit Genugtuung an die Brust heften. Aber vermutlich werden sie das nicht tun und sich selber schnell einen anderen „Empathiebeweis“ ausstellen, mittels hastiger Zeichnung einer Petition für die Errettung eines Hundes, einer Katze oder womöglich gar zur Abschaffung der Fuchsjagd in England … aber um Gottes Willen, sprecht bitte nie wieder über Hartzer!

▶▶▶ Hier geht es zur besagten E-Petition in den Bundestag ◀◀◀
Petition 46483 • Arbeitslosengeld II
Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen
Hartz IV Bezieher, schamlose Sado-Masochisten oder doch nur gebrochene Menschen
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Über WiKa 2274 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

74 Kommentare

        • Ach Aristo ich taumle täglich wie ein Irrer… aber stell dir vor die haben keinen Internetzugang,nicht einmal einen unkorrekt erschwindelten. Kannst ja nicht einmal sagen, die schleichen sich ein in unser Sozialsystem. Ne,da vermut ich Betrug, ausgeklügelter
          Sozialbezieher Betrug.
          Linke Demagogie,alles Schwindler…pass auf da kommt noch mehr

  1. Es ist schon erstaunlich, dass sich ausgerechnet die linken Linken für eine Abschaffung der Harz 4 Sanktionen einsetzen. Als sie selber noch die Macht in ihren Roten-Händen hielten, ging der arbeitsscheue Pöbel ab ins Kittchen.

      • Richtig Susi: wenn jemand 5 Morde begangen hat und danach 5 Euro für’s DRK spendiert, sollte man nur Letzteres im Auge behalten und den Rest vergessen,

        • Die dafür Verantwortlichen haben es hinter sich bzw. in der Linken nichts zu melden. Wenn Du die Linke mit der SED gleichsetzen willst – mach das. Mit Realität hat das nichts zu tun. Und was ist mit den „Blockflöten“ in der CDU ?

          • Sarah Wagenknecht -die mit ihren Ländereien in Irland- kassiert zwar bei der EU, hat aber IMHO doch noch etwas Einfluß auf ihre Partei.

            Bei den Blockflöten gebe ich Dir gern recht. So half ja bekanntlich Merkel der Stasi das Leben von Havemann zu zerstören. Und der WDR darf diese Dokumentation nicht ausstrahlen, weil es Merkels Privatleben beeinträchtigen könnte. Unser sogenannter Rechtsstaat will das so.

            Man kann in Deutschland viel verbessern. Und weil wir hier als Ausgangspunkt eine Petition haben: Am wichtigsten finde ich praktizierte Verantwortung der MdB. Eine Petition die dieses bewirken sollte, wurde allerdings von Petitionsausschuß vorsichtshalber erst garnicht angenommen und von absolut allen Parteien abgelehnt. Es gind darum: wer dreimal gegen das GG verstoßt sollte sanktioniert werden.

            Also müssen wir wohl andere Wege finden, um unverantwortliches Treiben im Parlament zu verhindern.

              • Genau das denke ich auch.

                Mit kleinen Unterschieden. So z.B. die in der exDDR besonders laut Hurra geschrien haben, diese haben bisher keine Verantwortung ihrer Handlungen getragen.

                Ganz genau wie diejenigen, welche unter Hitler an der Macht waren.

                Nebenbei kam auch Hitler durch eine Koalition zu seinem Ermächtigungsgesetz. Eine vergleichbar gefährliche Situation ist die jetzige 80% Koalition. Denn sie kann mit dem GG machen was sie will.

            • Über Sarah Wagenknecht zu diskutieren ist gleich als Rosa Luxemburg etwas zu unterstellen.
              Kommunisten haben kein Armutsgelübte unterschrieben.
              Begreift das endlich!

          • Liebe Susi, die Leute die früher als Anscheißer für die Stasi tätig waren, sitzen heute als Anscheißer im Arbeitsamt und das nicht nur in der Zone sondern deutschlandweit.
            Personelle Kontinuität nennt man so etwas, denn auch die Kinder und Enkel dieser Anscheißer werden vom BRD-Verwaltungsapparat bevorzugt verbeamtet

  2. Danke WiKa, das du auch hier das Thema ansprichst ! Aber ganz so Einfach liegt die Sache wohl nicht. Hier haben wir wohl den einzigartigen Fall, das das Politiker, Demagogen und ihre Medien mal ganze Arbeit geleistet haben ! Die meisten der Hartzer und noch mehr die Aufstocker sind froh, das sie überhaupt etwas bekommen um zu überleben. Lange Jahre im „Bodensatz“ zu leben stumpft ab. Seit ich auf Grund einer Krankheit nicht mehr voll arbeiten kann, sind wir mit unseren Kindern auch auf staatliche „Ergänzung“ angewiesen. Sanktionen konnten wir bisher mit viel Geschick vermeiden. Wir haben die Petition unterzeichnet, weil wir uns damit nicht abfinden wollen. Aber schon der Versuch, andere Betroffene zur Unterschrift zu bewegen, war nun sagen wir , etwas ernüchternd ! Es scheint wirklich eine chronische Gleichgültigkeit zu grassieren. Dazu kommt noch nackte Existenzangst. Was lassen die sich wohl einfallen, wenn sie nicht mehr so hart „Sanktionieren“ dürfen ? Hinzu kommt noch, das viele Betroffene es fast als so etwas wie eine „Ehre“ empfinden, wenn sie eine Sperre reingewürgt bekommen und trotz dem nicht verhungern ! Es ist auch schon so etwas wie ein „Sport“ geworden sich regelrecht um Sanktionen herumzutricksen und einen Krieg mit den Jobcentern zu führen ! Einige scheinen darin eine neue Aufgabe entdeckt zu haben. Viele schämen sich auch einfach, zum „Bodensatz“ zu gehören. Was mich aber auch etwas befremdet, ist die Haltung derer, die potentielle Hartz-Kandidaten sind. Von Arbeitslosigkeit bedrohte, vor allem ältere und gering qualifizierte. Ihnen scheint nicht ganz klar zu sein, das nach ALG I ganz schnell Hartz IV kommt. Enttäuschend auch die Rolle der Gewerkschaften. (will ich aber hier nicht weiter ausführen !)
    Alles in Allem eine traurige Bilanz. Und ausgerechnet eine ehemalige Jobcentermitarbeiterin stößt eine solche Petition an. Für sie muss das noch frustrierender sein, wenn Menschen denen sie helfen will, weil sie aus eigener Erfahrung weis wie es denen eigentlich gehen müsste, so teilnahmslos reagieren. Sind wir wirklich schon der Art abgestumpft ????
    Um auf deine Überschrift einzugehen: Gebrochene Menschen mit einem Schuss „Galgen – Sado-Masochismus“ !

    • Sprichst Du über Demagogie . Ich liebe sie.
      Wenn Du allein dastehst , nichts hast nur Ironie und Kabarett.
      Linke Demagogie ist besser als Rechte, nebenbei haben wir ein Recht etwas zu sagen, und alles was wir versuchen zu erklären, wird als demagogisch abgekanzelt.
      Da sitz ich eben hier und behaupte: Alles was sie uns einimpfen von Produktion und weiter ist Scheisse, nja ich behaupte gebt jeden 10 Strema Land , wir kacken auf Euren Produktionswahn, Euren Red Bull und Handyscheiss, wir gehen halt länger zu unseren Freunden,sitzen dafür auch länger.
      Demagogisch? Nein ! Zieht euch mal warm an.

  3. Die vielen Hartz IV- Bezieher, die gerne zeichnen würden, haben möglicherweise Angst vor Sanktionen von Seiten der Jobcenter, wenn sie mit Klarnamen, Anschrift und Email- Adresse unterzeichen müssen.

  4. Irgendwann las ich mal „The Basic Laws of Stupidity“, die „Gesetze der Dummheit“. Darin wird behauptet -was zweifellos stimmt- daß die Eigenschaft Dummheit völlig unabhängig von jeder anderen Eigenschaft (m/w, Haarfarbe, Bildungsstand (!), Lokalität, ethnische Gruppe usw.) auftritt. Und ich erweiter mal dieses Axiom: Gleiches gilt auch für sehr viele andere Eigenschaftenpaare wie Fleiß und Faulheit, Ehrlichkeit/Gerissenheit, sozialen Einstellungen usw. Insofern wird es immer „gespaltene Gesellschaften“ geben. Die Frage ist, inwieweit der Staat hier regulierend eingreifen soll oder sich besser raushalten sollte.

    Der Sozialist Gerd Schröder hat nun H4 eingeführt. Damit wird Armut staatlich verwaltet. Ob das Aufgabe eines staatswesens ist, sei dahingestellt. Aber nun haben wir Dank SPD endlich mehr Arbeitsplätze für die Verwaltung. Löst das irgendein Problem? Sicher ist die so erzeugte Schere zwischen Arm und Reich ein gutes Propagandamittel für überbezahlte Gewerkschaftler und Politiker.

    Die größte Hürde um aus der H4-Falle wieder zu entkommen ist wohl folgende: 100 Euro darf man irgendwie hinzuverdienen. Flaschen sammeln, Zeitungen austragen usw. Was mehr verdient wird muss zu sagenhaften 80 % abgeliefert werden! Eine enorme Sicherheit, daß die SPD-Wahlclientel erhalten bleibt.

    Das Problem H4 wäre einfacher gelöst, wenn diese 80 %-Hürde entfallen würde. Aber wer will das? Petitionen sind sinnlos. Sinnvoll wäre, nur Politiker zu wählen, deren Einstellung zu solchen und ähnlichen Themen man positiv kennt.

    Warren Buffet sagt laufend über Investitionen: kauft nur das, was ihr auch versteht und beurteilen könnt. Bei der Wahl von Politikern müssen wir -das volk- genau so handeln. Ich würde gern eine Webseite machen, auf der jedermann die Kandidaten vor der Wahl entsprechend befragen kann. Ansonsten haben wir weiter die bekannten Missstände:

    Zuviel Gesetze und zuviel Bürokratie
    zuviel Bürgerkontrolle (auf der Straße wie am Telefon/Handy),
    zuwenig Schutz der Bürger vor Kriminalität
    Zuwenig Zeit für die Familie,
    zuwenig Zeit für Kreativität,
    zu hohe Steuern
    zu wenig Verantwortung der Verantworlichen
    zu wenig Rechtsstaat,
    ein ausgehöhltes GG

    usw. , kurz

    zu wenig vom Leben, weil wir die Sklaven behandelt werden:
    soviel Brot daß wir für andere arbeiten können und
    soviel Spiele, daß wir nicht merken, was gespielt wird.

    Wie gesagt, ich würde gern eine Webseite machen, auf der jedermann die Kandidaten vor der Wahl entsprechend befragen kann. Und woraus man deutlich (jeder nach seinem Maßstab) sehen kann, wer besser nicht in den Bundestag (oder das Länderparlament) kommen soll. Weiß jemand jemanden der ein PHP-Frameset wie Yii, Zend, oder so kann ? Bei der Realisierung der Webseite würde ich auch Ruby wählen, aber da ist wohl leider die Basis kleiner. Wer kann mir da weiter helfen! Emails bitte an ernst@etex.net

  5. Ich würde ja gerne auch was hierzu schreiben, aber diese vielen Gutmenschen würden mich dann bloß wieder oberflächlich beschimpfen. Also sage ich lieber dazu nichts. Ich bin zwar reich genug, um zwei… drei mir persönlich bekannte Hartz4-Empfänger aus ehemaligen Kollegenkreisen einfach nur durch gelegentliches Einladen zu unterstützen (immerhin steht wegen des gleichen Deliktes ein ehemaliger Bundespräsident vor Gericht), aber eben nicht reich genug, um das Problem insgesamt lösen zu können.

    • Immer wieder stosse ich auf den Ausdruck „Gutmensch“, ich kann damit nichts anfangen, natürlich den Begriff „Gutmensch“verwendet die heutige Hauruckgesellschaft so im Sinne von „guter Mensch“ also ein bisschen doof.
      Also wenn’s Gutmenschen gibt, „welche sie bloss oberflächlich beschimpfen“, dann muss es logischerweise auch Schlechtmenschen geben, dazu würden zwangsläufig ihrem Posting entsprechend, sie sich ja zählen und sie sind nicht ein bisschen doof.

      • Für Östereicher: Mit sogenannten Gutmenschen sind diejenigen gemeint, welche andere gewaltsam zum vermeintlich Guten gewaltsam zwingen. Z.B. per Gesetz zwingen oder sozialen Druck ausüben durch anheizen der sogenannten „öffentlichen Meinung“ . Dabei stehen sie selber mit ihrer guten Meinung für ein Ziel, anderen sehr dogmatisch entgegen: da hat dann der Stock nur ein Ende. Beispiele gibt es enMass: Quer durch Greenpeace und Grüne durch christlichen und sozialen Parteien.

        Über dieses Thema sagte schon Tucholski:
        Ich glaube jedem der die Wahrheit sucht,
        ich traue keinem der die Wahrheit gefunden hat.

        • Also Tucholsky,da ziehts mir ja die Socken aus. Sitz ich jetzt da und muss mir den Niedergang der deutschen Kultur mit Hilfe der Weltbühne und Carl von Ossjetzky …noch einmal nachlesen ,also bitte
          zitieren sie nicht meinen Freund, bis jetzt nicht verstanden, werden sie ihn nie verstehen.

        • Ich antworte jetzt, will es gar nicht.
          Don’t drink , write and push the send button.
          Gutmenschen ist eine bewusst kalkulierte Formulierung der Reaktion um Menschen welche nicht konform des gegebenen Standarts sind zu beschreiben.
          Ein fataler Fehlschuss.
          Wir lassen uns nicht beschreiben oder in eine Schublade einordnen.
          Ja , sagen sie …wir sind das Äquivalent, wir sind es eben.
          Zum Gutmenschen gibt’s auch ein Äquivalent, ha fragen sie mich , was etwa.

          Menschen zu qualifizieren ist faschistoid, das sollten wir doch begriffen haben, schwer wenn der Begriff stutzig ist.
          Übrigens, Tucholsky hast nicht begriffen,hast irgend was mit Freunden gelesen, ich auch, grad letztlich hab ich das Pyrenäenbuch zum dritten oder vierten Mal gelesen.Es ist die beste Reisebeschreibung.

    • „Aber diese vielen Gutmenschen würden…“ – merkst was, das ist oberflächlich und eine Beschimpfung.
      Komisch? Ist aber so.
      In diesem Sinne…

      • Ja Du soziale Suse, das empfindest Du so. Und Deine Empfindungen sind Dein gutes Recht, keiner zweifelt daran.

        Leider empfinde ich nicht so.

        Das Grundproblem bei H4 sind kaum die Faulen und Dummen die unsere Sozialdemokraten vielleicht zu Recht auf Armenspeisung gesetzt haben. Das sollen ja auch nur ganz wenige sein.

        Das große Problem sind die vielen H4-ler die fleißig und klug sind und die durch Zufälle und die (sozial und gewerkschaftlich erzwungene) dichte Regelung des Arbeitsmarktes ihr Arbeitspotential garnicht mehr verwirklichen können und so in der H4-Falle gehalten werden.

        Wer will das überhaupt? Wahrscheinlich die gesamte GroKo, denn sonst würde es ja die Schrödersche H4-Regelung garnicht mehr geben.

        • Das Problem ist, 6 Millionen (schön-gerechnet 3 Millionen) Menschen suchen Arbeit und es gibt nur 450.000 (meist qualifizierte) offene Stellen. Auch mit Sanktionen kann man keine Leute zu Arbeit pressen, die es nicht gibt.

      • Ob Gutmensch eine Beschimpfung ist, nein ich glaube eher eine Hilflosigkeit, ja ein faschistoider Rechtfertigungversuch.
        Und Menschen zu bezeichnen,das ist wohl faschistoid. Soweit solten wir uns einig sein.
        Uns zu diffamieren, oder ich sag mal jene Menschen zu diffamieren,
        dessen bedarf es vieles, manchmal sind sie hilflos, sie schimpfen,stur, nachdenkungslos,klopfen alte Cliches weich…witzigerweise ist das älter als die Weimarer Republik.
        Lesen sie sich bloss die Postings durch.
        Die suchen sich ein linkes Forum aus, bei Bild blitzen sie ab: Da wird ja nichts gegen links gefodert. Gefordert natürlich, aber wenn man in einer postfaschistischen Bussigesellschaft herumschmust, da ist
        „links “ schon mal schick.
        Logisch, da haben’s was zum streiten,so wie sie’s gewohnt sind.
        Wir, wir haben was zum fordern, was wir nicht so gewohnt sind, aber es ist an der Zeit es uns anzugewöhnen:
        Das ist der Weg. Jeder Weg hat ein Ziel.
        Sicher!

      • Ich lass mich nicht gern beschimpfen: ob Gutmensch, Sozialist oder eben das was ich bin Kommunist. Jedenfalls das hab ich gelernt.
        Der Hohn ,was die ja nicht begreifen ist das Äquivalent zum Gutmenschen, eben der Schlechtmensch.
        Puh, sagt da wer , ich beschimpfe jemand.
        Nein, es sind deren Spielregeln.
        Ich sitz grad da und beklopfe die Tastatur , beseicht mt meinem Freund dem Alkohol zusammen, aber die Komiker welche mich gut nennen, nein dazu sind sie zu doof ,sie versuchen mich Gutmensch zu nennen. Ich bin nicht gut, nein besser Sozialist, freu mich schon auf den Kommunismus, da bin ich sicher schon Humus, aber wie sagt Lessing: „Humus ist eine Qualitätsverbesserung“

      • Entschuldigen sie bitte,wiederum entgehe ich der Weisheit.
        Don’t drink, write and push the send button.
        Aber es juckt mich: Wenns Gutmenschen gibt, gibts logischer Weise auch, na wen oder was eben: Schlechtmenschen.
        Ich bin nicht berufen zu katalogisieren, aber mich zu katelogisieren haben jene angefangen.
        Gut im Sinne von dumm , ne das bin ich nicht.
        Gut im Sinne von einer Einstellung, wären viele davon, ja das bin ich.

  6. Direkt von der (Aufstocker) -Basis: (Harmonisches Familienleben.)
    Meine Frau freut sich auf den 17. Januar. Das neue Dschungeldinner, Camp oder wie auch immer beginnt. „Bitte komme mir nicht mit Politik oder Bibelgeschichte“. Bei meiner Tochter genau dasselbe. Der leise Ansatz an diese Themen, könnte mit Teller oder Tassenweitwurf enden.
    “ Na und ..dann sind wir eben selber Schuld“.
    Ja liebe Freunde, das erklärt zwei fehlende Unterschriften.
    Gruß Jannex

    • Mußte gestern leidere eine ähnliche Erfahrung machen ! Wollte in einem benachbarten Jugendclub, in dem viele „arbeitssuchende“ Jugendliche „verkehren“ etwas Werbung für die Petition machen und habe, gelinde gesagt, nur Hohn und Spott geerntet ! Viele von den Anwesenden haben bereits mehr als eine „Sanktion“ hinter sich und sind noch Stolz darauf ! Erschreckend war für mich vor allem, das riesige Vertrauen das diese jungen Menschen in unseren „Sozialstaat“ noch haben ! Mit Aussagen wie. „Die machen doch eh was sie wollen..“ oder “ das interessiert die doch so wie so nicht“ oder ganz krass : „Wir sind angearscht und wereden es bleiben, die können uns mal !“. Was soll man da noch sagen ?

    • Na, dann schmeiss einfach die Teller,ich komm Dir mit Politik mit Bibelgechichten
      sicher nicht.
      Wenn sich Deine Frau auf ein Dschungelcamp freut. Da hast mein Beileid…..
      Aber tu ihr nichts….Unterschreib wenigstens die Petition
      Weisst welche?

  7. @Charly,

    was sagst Du denn zu diesen Fakten?
    Hartz IV bedeutet massenhafte Rechtsbeugung.
    Behördenwillkür in beispiellosem Ausmaß, fehlerhafte Bescheide und rechtswidrige Sanktionen.
    Von den rund 588.000 Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide wurden 35,4 Prozent zugunsten der Betroffenen entschieden.
    Dies traf auf sogar 43,3 Prozent der rund 115.000 Klagen gegen Jobcenter zu.
    Von den rund 59.000 Widersprüchen gegen Sanktionen, die die Kürzung der ohnehin viel zu geringen Hartz-IV-Leistungen bedeuten, wurden 37,6 Prozent zugunsten der Betroffenen entschieden, bei den rund 5.200 Klagen gegen Sanktionen waren in 43,9 Prozent der Klagefälle die Betroffenen erfolgreich.
    Diese Zahlen von 2012 wachsen ständig weiter und die Sozialgerichte sind völlig überlastet!

    Auch das sollte man wissen:
    2012 wurden 552 Mrd. an Steuern eingenommen.
    Die Kosten für ALG II (inkl. Kosten für Unterkunft und Heizung)
    betrugen 24,6 Mrd., was einer Quote von nur 4,4 % entspricht!
    Diese Gelder fließen fast vollständig und sofort in die Wirtschaft
    und führen damit natürlich auch zu einem Steuerrückfluss von zig
    Millionen (Mehrwert- und Verbrauchssteuern), d.h. netto liegen die
    tatsächlichen Kosten sogar wesentlich niedriger.

    Zum Vergleich:
    Der Verteidigungsetat in Höhe von 32 Mrd. entspricht 5,8%
    (und was damit “geleistet” wird, z.B. Euro-Hawk, kann jeder selbst
    beurteilen!)
    Hinzu kommen aber auch die enormen Verwaltungskosten und es
    müssen natürlich auch die zusätzlichen Kosten betrachtet werden,
    die erst durch das SGB II entstanden sind und vermeidbar gewesen
    wären, wie z.B. die steigenden Kosten der Sozialgerichte,
    Erhöhung der Gesundheitskosten (Depressionen, etc.),
    die zusätzl. Industrie der (oft sinnlosen) Maßnahmenträger,
    Subventionen (bei „Aufstockern“, “Eingliederungszuschüsse..) ,etc.,
    etc.
    Und nun werden die Gelder die für Wiedereingliederungszuschüsse, Weiterbildung, etc. vorgesehen waren, sogar gestrichen und für die Bezahlung der Jobcenter-Mitarbeiter missbraucht!

  8. Im Grunde wird in Deutschland gerade der Nährboden für eine neue Art von RAF gelegt.
    Die Unterdrückten und sozial Ausgegrenzten werden das nicht alle auf Dauer schweigend hinnehmen.

    • Schweigend hinnnehmen ist das Eine. Aber das Andere ist, das diese „Unzufriedenen“ ganz schnell im falschen Sammelbecken landen können und dort die kritische Masse erreichen ! Good nigth, Germany !

      • Das falsche Sammelbecken? E s blubbert noch,noch ist Platz.
        Glatzköpfige,fettige, bedauernswerte, ja bedauernswert ist diese Masse .
        Es ist aber keine Masse, es ist das ausgekackte einer postfaschistischen
        Gesellschaft.
        Ja , ich wage es zu sagen.
        Die Kacka des Kapitalismus

    • Passen sie mal auf, dass sie der Verfassungsschutz nicht am Hintern hat.
      Ich gebe Ihnen nicht recht, weil ich mir nicht recht gebe und ich bei Ihnen bin.
      Den eben von mir jetzt eingegebenen „Quatsch“ müssen die erst durch deren Übersetzungsmaschinen bringen.
      Die Unterdrückten und sozial Ausgegrenzten haben nur einen Fürsprecher und das sind Sozialisten mit einer kommununistischen Perspektive.
      Alles andere ist: Einen Schritt vor, zwei zurück.

  9. Die meisten Center-Mitarbeiter sind einfach nur scharf darauf Leute anzuscheißen. Da fühlen sie selber groß und wichtig. Je mehr ihr alle jammert und so besser fühlen sich die Anscheißer.
    Und noch einen positiven Nebeneffekt erfüllt euer Jammern, es macht diejenigen die noch Arbeit haben, noch unterwürfiger, noch dienstbaren noch fleißiger.
    Euer Jammern hilft den Profit zu steigern.
    Es ist die Psychopeitsche, welche die Arbeits-Sklaven treibt.

    • Was erwartest du ? Ist doch trendy sich am „Leid“ anderer zu erfreuen und dabei sein eigenes Elend zu vergessen ! Siehe dazu diverse Schmuddel „Saops“ usw. auf gewissen Schmierensendern !

      • Nein Herr Vogel, hier sind sie auf dem Holzweg, es geht nicht ums zotige Ergötzen am Leid anderer, sondern darum die berufstätigen Arbeitnehmer nachhaltig zu disziplinieren.
        Nach dem Motto wer, aufmuckt landet bei Harz 4 und wird auch nie wieder anderswo eingestellt.
        Deshalb noch einmal meine Kernaussage:
        Das Jammern über Harz 4, ist die Psycho-Peitsche für die Lohn-Sklaven.


  10. Sonnseitnhansl:

    Und Menschen zu bezeichnen,das ist wohl faschistoid. Soweit solten wir uns einig sein.

    Sorry darin sehe ich den Anfang von Rabulistik.
    Ich nenne einen Gesetzesbrecher kriminell.
    Und in dieser haltung bin ich bestimmt kein Faschist.

    Aber zum Thema H4:
    Dieses ganze Sozial-Konstrukt dient nur dazu vom Volk Sozialabgaben zu erhalten, diese aber nicht mehr zweckentsprechend zu verwenden. Die Arbeiter werden also enteignet. fast entschädigungslos. Moderne Sklavenhaltung.

    Wieviel Millionen sind berufstätig?
    Wieviel fallen unter H4?
    Egal, hier brauchen die Zahlen nicht genau wissen, denn Sklaven sind alle !

    • Es gibt was darüber hinaus,in die Ferne gerückt,aber es ist etwas was wir nicht begreifen. Wir haben es eben nicht gelernt
      Wieso?
      Wir haben uns nicht bemüht.
      Obwohl das Schicksal in unserer Hände liegt.
      Wir wissen alle wo es kluppt,keiner soll mir kommen:“ Ah, wir wussten es nicht“.
      Jeder weiss es, aber keiner weiss es.

      Wie sich die Bilder gleichen

    • Ich gebe Ihnen Recht,entschuldigen sie ,ich bin total besoffen…aber deshalb gebe ihnen vorest recht, dann lese ich mir ihr Posting noch einmal durch.
      Menschen zu bezeichnen,die Namen zu entfremden, nenn ich fascistoid. Logisch,
      da es diskriminierend ist.
      Sie haben es aber aus dem Zusammenhang gerissen. Es ging doch um , na sagen wir dem Gebrauch zu folge „Gutmenschen oder Schlechtmenschen“
      Also mein lieber Freund als Äquivalent zum Gutmenschen fällt mir auf die Schnelle nur der Schlechtmensch ein.
      Ah , haben sie’s bemerkt,da gibt’s ja noch was, simple Mensch.
      Kompliziert,ich begreifs nicht…aber doch locker.

      Also zur Krimalität , schrecklich was ich so im Gedanken tu, meine Träume furchtbar: Normal g’hört mir der Kopf abgeschlagen.
      Kennen Sie meine Träume.
      Sie sind nicht anders als Tolstoi s‘ oder Dostoljevdkys Träume.
      Einfach simple Träume, man denkt ,es ist möglich es aufzuhalten oder zu kriminalisieren.
      Ne!, wennst es auch nicht begriffen hast, es dauert… lass es dauern aber irgend wann, es soll dauern und es dauert. Es dauert lang, entschuldigt es hat gedauert.
      Hm! ist Ironie nicht mächtiger als Politik.
      Keine Sorge! Auch ich nehm mich an der Nasenspitze zuweilen, aber eben nur „zuweilen“
      Zuweilen bin ich kriminell….Was man eben darunter versteht.
      Kriminalität: Zeitweilen ist Dieses oder Jenes erlaubt.

      l

    • Kriminell! Was für ein seichtes Wort. Eben das kriminellste der Mord.
      Oh! Gehn wir mal das „Morden“ durch ,es passiert .
      Nicht wenns Licht ausgeht und WDR mässig wer mit dem Dolch kommt.
      Nein gemordet wird dann wenn Tötung legalisiert wird. Damals Juden, Kommunisten , Romas, Katholiken,Sozialisten oder eben Behinderte.
      Kriegseinfälle. legalisierter Mord
      Gibt’s doch heute nicht mehr. Blödsinn heut gibt’s Friedensnobelpreisträger.
      Soll ich mich jetzt wirklich bemühen die Verbrechen der Friedensnobelpreisträger der letzten Jahre aufzuzählen. Natürlich alles im Rahmen der Gesetze.
      Ich muss aufhör’n, ich hab nicht so viele Worte zu Verfügung.
      Na nehm ich grad die EU, brauch nicht die Fehler der USA aufwärmen.
      Friedensnobelpreisträger , drei EU Länder waren aktiv dabei den Irak zu zerbomben und haben keine fantstischen Waffen gefunden.
      Soll ich noch was über Afganistan; Pakistan schreiben.

  11. Nun, das Land der Dichter und Denker halt.
    Was nutzt es schon nach Besitz und Gütern zu jagen?
    Nach Glück zu streben bedeutet doch nicht, auf äußere Werte zu schauen,oder?
    Das Glück kommt doch von Innen und nicht von „Ihnen“, den Geldverteilern.
    Laßt Sie doch das Geld verteilen an Geldhäuser und Krieg.
    Besinnliche Stunden zu Hause sind doch mehr Wert als Kohle und Reibach.
    Ist doch alles in Butter.
    Wozu sich Regen?
    Bald kommt Schnee.
    gez. Bill Schulden

    • Hi Jo,

      das Geld was von den Politikern verteilt wird,
      sind meine Steuern und meine Sozialabgaben.
      Diese habe ich erarbeitet,
      sind Teil meiner Lebensarbeitsleistung,
      Teil meines Lebens.
      Meine Steuern sind mein Eigentum.

      Natürlich braucht der Staat Steuern für Gemeinschaftsaufgaben wie Straßen, Brücken, auch für unsere Sicherheit nach außen usw.

      Aber nicht für ideologische Ziele oder außerhalb Stehende.
      Diese Ziele soll mal jeder für sich verfolgen, völlig legal auch mit den Geldern von Unterstützern. Nur sollte solche Unterstützung dann freiwillig sein.

    • Denkst Du das Land der Dichter. Heine wollre einmal nach Preussen heim der Zöllner fragte ihn, was er nicht zum verzollen habe.
      Heine, nichts aber im <<Kopf hab ich genug .
      Das ist meine eigene Prosa,wortwörtlich muss ich passen aber sinngemäss spielen wir in der selben Liga.


  12. Tanguero:


    Hartz IV bedeutet massenhafte Rechtsbeugung.
    Behördenwillkür in beispiellosem Ausmaß, fehlerhafte Bescheide und rechtswidrige Sanktionen. ….

    Na und? Sind wir etwas ein Rechtsstaat?

    Ja sicher werden Staatsanwälte und Richter außerordentlich gut vom Staat bezahlt. Eben von der Gnade der Politiker. Sie werden auch von Politikern ernannt und Staatsanwälte sind deren Weisungen unterworfen. Und diese Weisungen können selbstverständlich auch mündlich/telefonisch erfolgen.

    Aber so ist das eben: wes‘ Brot ich ess, dess‘ Lied ich sing. Und deshalb kann das GG genausogut auf Rollen, als Klopapier gedruckt werden. Die Karlsruher Richter werden vom Bundestag nach Parteioportunität ernannt. Und so werden 99,5% aller Beschwerden über das GG ohne Kommentar (der ist Beratungsgeheimnis der dortigen Richter) abgewiesen. Siehe Wikipedia. Nur wenn ein Fall aus Versehen sehr hohe Wellen in den Medien schlägt, tut Karlsruhe so, als ob entschieden wird. In Wirklichkeit werden dann Ausreden gebraucht, wie : Da muß der Gesetzgeber nachbessern … oder so. Karlsruhe dient letztlich nur dazu den Bürgern Glauben zu machen, wir hätten einen Rechtsstaat.

    • Was quälen sie sich! Ruhig fasssen sie sich.
      Denken sie,
      Karlsruhe ist nicht der Nabel der Welt.
      Puh! Da sind sie ja glücklich.
      in ihrem Nest.
      Blicken sie mal über den Hemdkragen, ja so, ein bisschen höher,
      noch ein bisschen höher, so alles klar.
      Hintan nach dem Artikel ist ein Link, ah – keine Sorge.
      Würden sie eine Petition zu Gunsten der Hartz IV Empfänger unterschreiben, natürlich verlang ich in meiner Bescheidenheit, dass sie den Link so gut es geht im Freundeskreis verteilen.

  13. Nicht des Sozialismus wegen. Ossijesky ging in den Knast
    Tucholsky brachte sich um, eigentlich unverständlich, seine Gedichte, sind wir uns einig.
    Die Prosa: Das Pyrenäenbuch, unvergleichlich .
    Ich will nicht mit Ihnen streiten, Sie haben schliesslich angefangen.
    Man kann sich der einen Seite zugehörig fühlen, oder der Anderen.
    Ah, da gibt’s noch was: Klassenbewusstsein.
    Würd ich drüber nachdenken. Wer Tuchoslky zitiert ist nicht verloren.
    Übrigens ich heiss Hans.

  14. Die Herrenmenschen werden ihre Petition zu gegebener Zeit bekommen.

    Hier etwas Aktuelles:
    ****.fr-online.de/neonazi-terror/nsu-prozess-lka-chef-soll-fahndung-verhindert-haben,1477338,25579340.html

  15. Schöne Diskussion hier und wenn ihr schonmal auf Epetitionen seid, schaut euch die anderen doch auch mal an, ob ihr da irgendwo einer Meinung seid. Die meisten Hartz IV bezieher haben echt resigniert, die anderen werden wahrscheinlich nicht informiert sein, oder gar keinen Computer haben.

  16. Die sozialchauvinistische Grundlage für diese Gesetzgebung stammt aus dem dritten Reich. Ich würde mir das gut überlegen hier zu unterschreiben. Die Macher aus der Politik und vo rallem der Wirtschaft, die dieser Gesetze etabliert haben sind zu allem fähig und dabei sind Sanktionen noch das freundlichste.

    • Grundsätzlich ist es sicher wichtig und richtig sich der Gefahren bewusst zu sein und eine Warnung angebracht, aber meine persönliche Meinung ist, dass ganz allgemein Angst ein schlechter Ratgeber ist. Dass wir uns davon beeinflussen lassen, ist genau was sie beabsichtigen. Für seine Freiheit sollte man bereit sein zu kämpfen. Natürlich sehe ich das von Fall zu Fall differenziert.

  17. Ich möchte hier nur etwas anmerken. Ich habe diese Petition gezeichnet und anschließend intensiv meine Nr. gesucht. Sie wurde nicht aufgeführt. Wenige Tage danach habe ich meine Mitzeichnung entfernt und noch einmal gezeichnet. Dasselbe. Ich bin übrigens kein Einzelfall. Deshalb: ERSTRECHT! Außerdem finde ich es eine große Sauerei wie dort willkürlich mit Kommentarbeiträgen verfahren wird.
    Für die Einsteiger deshalb:
    Wer schon einmal bei den epetitionen des Deutschen Bundestages unterzeichnet hat, kann sich dort jederzeit mit E-Mail-Adresse und Passwort anmelden. Ganz oben seht ihr: ‚Mein Profil‘. Dort sind sowohl Nutzer-ID, wie Mitzeichner-ID aufgeführt, für die, die anonym unterzeichnen. Ihr könnt dort auch weitere Einstellungen vornehmen. Unter: ‚Mitzeichnungen‘ findet ihr alle von euch unterzeichneten Petitionen mit Mitzeichner-ID.
    Klickt die Petition an und dort auf der rechten Seite die Option: ‚Anzahl Online-Mitzeichner‘ (natürlich nach Unterzeichung).
    BITTE seht gleich anschließend nach ob euer Name, bzw. für die, die anonym unterzeichnet haben, ihre Nummer aufgeführt ist. Mit Namen ist es natürlich einfacher nachzuprüfen und ich kann mir vorstellen dass die auch sofort angenommen werden.

  18. H4 soll massenhaft die garantierte Menschenwürde verletzen und die praktizierung von H4 massenhaft andere Gesetze???

    Das kann ja gut sein, was oft genug behauptet wird, soll ja sogar wahr sein.

    Aber ist dann ein Gnadengesuch, also eine Petition überhaupt der richtige Weg?

    Gnadengesuche stellt man doch erst wenn der Rechtsweg erschöpft ist! Und das angeblich gültige GG steht einem doch im Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich Widerstand zu, wenn es anders nicht geht. Also müsste man eigentlich protestieren und/oder Widerstand gegen die verantwortlichen Politiker ausüben. Eine Petition ist aber eine Bitte um Gnade und kein Widerstand.

    • [[..H4 soll massenhaft die garantierte Menschenwürde verletzen …???..]] Einfach mal im Netz informieren. Nicht nur auf facebook unter Inge Hannemann1 melde(te)n sich zahlreiche Betroffene, die ihr Erlebtes ausführlich schildern.
      [[..Das kann ja gut sein, was oft genug behauptet wird, soll ja sogar wahr sein. ..]] Das empfinde ich wie eine Ohrfeige den Menschen gegenüber die drangsaliert werden. Nicht genug damit, wird auch noch ihre Glaubwürdigkeit infrage gestellt.
      Petitionen sind nicht nur Gnadensuche, in unserer Zeit sind sie vielmehr Beschwerden gegen Ungerechtigkeit und werden genauso auch definiert. Und nicht nur in Kombination mit weiteren Aktionen sind sie ein wirkungsvoller Protest, der schon viel öfter zum Erfolg geführt hat, wie es den Menschen Glauben gemacht wird.
      Petitionen sind eine Form des Widerstandes. Gegen Hartz IV wird schon lange demonstriert und zwar regelmäßig, nur berichtet wird darüber nicht.
      Bei dieser Petition geht es um viel mehr, als um eine Anhörung vor dem Bundestag. Mit der Ablehnung der Forderungen wird gerechnet, aber die Anhörung und Entscheidung ist wichtig für die darauf folgenden Proteste. Es handelt sich hier nicht um eine kurzfristige zu revidierende Ungerechtigkeit, sondern um systematisch gewollte Ausgrenzung. Es geht hier um weit mehr als nur HartzIV.
      Wer sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzt, wird feststellen, dass es gefährlich nahe an das eigene Leben kommen kann, jederzeit. Es ist also schon eine Sache des Eigennutz sich hier solidarisch zu zeigen.

    • Eine Petition (lat. petitio, „Bittschrift, Gesuch, Eingabe“[1]; bildungssprachlich auch Adresse) ist ein Schreiben (eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zuständige Stelle, zum Beispiel Behörde oder Volksvertretung. Dabei kann grundsätzlich unterschieden werden zwischen Ersuchen, die auf die Regelung eines allgemeinen politischen Gegenstands zielen (z. B. den Beschluss oder die Änderung eines Gesetzes durch das Parlament, die Änderung einer Verfahrensweise in einer Behörde) und Beschwerden, die um Abhilfe eines individuell erfahrenen Unrechts (z. B. eine formal zwar zulässige, aber als unverhältnismäßig empfundene Behördenentscheidung) bitten. Der Einsender einer Petition wird Petent genannt. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers.
      Q:Wiki

  19. ALLE TERMINE AM 12.12.2013:

    Onlinezeichnung (Registrierung erforderlich, auch anonym):
    https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.html

    Unterschriftenliste als PDF:
    http://altonabloggt.files.wordpress.com/2013/11/alg2petition2_1.pdf

    Faxnummer (bis 18.12.):
    Fax-Nr: 030-22736027

    Was den postalischen Weg betrifft, teilte Inge Hannemann heute mit:
    Die Listen werden am 18.12.2013 persönlich nach Berlin transportiert, nicht das sie unterwegs verloren gehen. D.h. ich benötige die Listen bis zum 17.12.2013 im Briefkasten – nicht Poststempel.

    Auf der Unterschriftenliste findest Du alle Daten, bei http://altonabloggt.wordpress.com/2013/11/20/petition-fur-die-abschaffung-der-sanktionen-nach-dem-sozialgesetzbuch-ii-und-xii/
    alle weiteren Infos!

    — Dies ist weder eine Kundgebung, noch eine Demo —

  20. Ja Zaubermäulchen, das habe ich Dich ja gut gestartet!
    Natürlich war der Satz „2+2=5, sage es oft genug und es wird wahr“ nicht zynisch, sondern zyankalisch gemeint 😉
    Nur leider funktioniert so die Mechanik der Macht, schau Dir doch die Machthaber an. Egal ob Frau Merkel, oder das ÖR Fernsehen. Egal ob es über die Haushaltsabgabe oder über Steuererhöhungen oder sonstwas für Behauptungen geht. Nimm mal die Behauptung „Deutschland ist ein Rechtsstaat“: Könnte man dann das Geld für ein Lebensminimum kürzen? Wenn Deutschland ein Rechtststaat wäre, würde man Bittschriften dieser Art erst garnicht stellen müssen! In einem Unrechtsstaat helfen aber keine Bittschriften, sondern nur andere Maßnahmen. Als mildeste Form wäre da, Merkel (mit Stasivergangenheit) und Gabriel (als populistister Demagoge der dauernd nur wortbrüchig ist -VDS z.B.-) einfach nicht mehr zu wählen. Sehr viele andere, die uns nur auf der Tasche liegen und indirekt das Volk nur verhöhnen, auch nicht.

    Aber Bittschriften bewirken … nichts.

    100 Mann die schwarz angezogen sind -wie bei einer Beerdigung- und langsam mit Mistgabeln um das Parlament wandern und mit niemanden reden! … würden viel mehr bewirken.

    • tabascoman, mir fehlt einfach dieses Ironie-/Satire-Gen. Ich bräuchte so ein imaginäres Männchen, das im Hintergrund immer ein ‚Achtung Ironie!‘ Schildchen hochhält. 🙁
      Ich bin ja ganz Deiner Meinung, sogar was das: [[..Aber Bittschriften bewirken … nichts. ..]] betrifft.
      Eine Petition die verfassungsrechtliche Missstände zum Inhalt hat, sollte nicht wie eine Bittschrift aufgesetzt sein, sondern wie in diesem Fall auch, als eine Beschwerde in Verbindung mit konkreten Forderungen UND in Zusammenhang mit Aktionen.
      Und Deine Idee mit den 100 Mann finde ich sehr gut. Aber ob sie tatsächlich mehr bewirken wage ich zu bezweifeln.
      Die Medien würden sie genauso ignorieren wie die Aufstände in Italien. 1000 Mann wären ein guter Anfang. 😉
      Petitionen haben schon einiges erreicht. Ich verstehe gar nicht woher dieses schlechte Image kommt? Aber man muss natürlich realistisch sein und wissen welches Thema für eine Petition geeignet ist und welches eher nicht.
      Diese Petition für sich alleine bringt nichts, das stimmt. Hier geht es „nur“ um ein Glied in einer Kette von bereits erfolgten und vorbereiteten Aktionen. Eine Vorsprache im Deutschen Bundestag ist aber richtig und überaus wichtig und die darauf folgende Ablehnung ebenso. Was viele nicht verstehen: ‚Das ist der Anfang eines langen Protestes und nicht das Ende.‘
      Kreative Köpfe mit ergänzenden Ideen sind natürlich immer gefragt. 🙂

      • Also erstmal habe ich latürnich auch unterschrieben.

        Einmal bin ich zwar von der Sinnlosigkeit überzeugt, – gerade wenn Frau Merkel an der Macht ist. Mit ihrer bekannten Einstellung zu den Bürgern und deren Rechten wird sich da nichts ändern. Im besten/schlechtesten Fall werden Papierkörbe gefüllt, im schlechtesten/besten Fall Listen mit Aufmüpfigen erstellt.

        Andererseits ist es auch sehr wichtig, daß die Bürger sehen wie der ganze staatlich erzwungene Sozial-Klimbim nichts taugt, solange der Staat (oder von ihm dirigierte Organisationen) die Sozialabgaben veruntreuen. Denn das Geld wäre ja da. Aber dann sollte es auch strenger zweckgebunden sein. Am besten käme man weg, wenn jeder selber seine Sozialabgaben verwalten könnte. Darf er aber nicht. Hier schon liegt die Entmündigung. Nehmt doch mal einen spitzen Bleifisch und rechnet nach, was der Staat von Euch kassiert. Und dann überlegt, wie er sich anstellt, wenn ihr etwas von ihm wollt.

        Dazu mal 2 Links

        der Brutto-Netto-Schwindel:
        http://www.youtube.com/watch?v=e1lgE8JgHtk

        oder von Freeman:
        http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2010/04/freiheit-ist-sklaverei-und-sklaverei.html#ixzz2MUGxDEPw

        Nochmal zum Projekt „sw Mann“. Die Idee wurde mal von einem Inkassounternehmen gegen hartnäckige Schuldner realisiert: Da stand dann ein schwarz gekleideter Mann vor der Tür. Der machte nichts und sagte nichts. Aber wenn der Schuldner einkaufen ging, ging er immer mit … Nach einiger Zeit zahlte jeder! Und im Fall Parlament: ich denke sogar 50 die langsam spazierend in großen Abständen untereinander den Bundestag umkreisen, genügen. Weil der Bundestag von extrem Vielen besucht wird. Das ist ja auch keine Demo, braucht also nichtmal angemeldet sein. Nur wenn sich die Polizei für die Person interessiert, wird zuerst der Polizist geknipst (auch durch andere sw. Männer) und ansonsten braucht man ja keine Auskunft zu geben. Aber wie sollte man sowas organisieren!

        • Lässt sich alles organisieren. 🙂 Wo ein Wille ist, ist auch Schlagsahne. Aus Zeitgründen lasse ich es jetzt einfach stehen und ist ja nicht so, dass ich Deinen Standpunkt nicht verstehe und teilweise teile, 😉 aber zu Petitionen allgemein möchte ich noch mal kurz was loswerden, was ich an anderer Stelle auch schon gesagt habe:
          Petitionen werden so lange Bittschriften sein, wie Menschen es brauchen regiert zu werden. Solange ein Volk nicht mal zum Volksentscheid klar Position bezieht und diesen einfordert, braucht es sich auch nicht darüber zu beklagen dass es von den Regierenden zu Bittstellern gemacht wird.

  21. „Das ist der Anfang eines langen Protestes und nicht das Ende.“

    Genau DAS wollte ich gerade schreiben. Was hier beginnt ist der Anfang. Es spielt keine Rolle ob diese Petion Erfolg hat, oder nicht. Die Menschen im Land haben die Nase voll und bewegen etwas. Es ensteht ein Fluss (eine Bewegung). Darin ist der positive Aspekt zu erkennen. Wir haben gerade erst Angefangen!
    Schönen Abend Jannex

  22. Teile und Herrsche!
    Schläfere ein. Mache die einen „faul“ und die anderen „fleißig“. Hetze sie gegenseitig auf. Tue alles, damit sie niemals zu sich selber finden. Halte sie immer in künstlich erzeugter Angst. So lebe auf ihre Kosten und lebe in vollen Zügen, während der Rest der dummen Sklavenmenschheit gar nicht darauf kommt was läuft.
    Und wie man doch drauf kommt…
    334 Promille Lüge lesen

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  1. Gedanken über die HARTZ IV – Petition | hartelino

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