Recht Archive • Seite 7 von 49 • QPress

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Sind Amerika und die Welt jetzt endgültig kaputt?

7. Januar 2021 WiKa 21

Eine interessante Fragestellung, nicht wahr? Für einige Menschen wurde die Welt gestern gerade geheilt, für andere wiederum komplett zerstört. Mithin passt alles, dem Grunde nach, in das große Puzzle der Spaltung. Einer Spaltung, die man braucht, um die Herde steuern zu können und sie nicht geschlossen gegen sich zu haben. Bei dem Trubel, die US-Wahl 2020 betreffend, wurde vielleicht doch eine Kleinigkeit, mit absoluter Präzision, geschickt unter den Teppich gekehrt. ❖ weiter ►

„Impfschaden“ … Haftung mit Fragezeichen

3. Januar 2021 WiKa 15

Alles trommelt für die Impfung. Immerhin soll es ohne die Fixe keine Normalität mehr geben. Das ist an sich eher eine Drohung, denn ein Versprechen. Im Schatten dieser groß angelegten Versuchsreihe, direkt am Menschen, kommen allerhand Fragen zu der Haftung bei möglichen Impfschäden auf. Die sind gar nicht so einfach zu beantworten. Es sind vielerlei Aspekte zu beachten. Am Ende allerdings eine entmutigende Schlussbetrachtung, sofern man auf den Gerichtsweg angewiesen ist. ❖ weiter ►

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Letzter Notnagel oder Sargnagel für die USA?

31. Dezember 2020 WiKa 12

Noch ist die Messe nicht gesungen, wenngleich uns die Medien dies mit Bezug auf die letzten US-Wahlen gerne so vermitteln möchten. Zugegeben, die Hoffnung schwindet mit jedem Tag mehr. Grund genug etwas genauer auf die letzten Nägel zu schauen und als was sie sich entpuppen könnten. Eines steht bereits heute fest, die Welt wird, unter anderem wegen dieser Schicksalswahl, ab 2021 eine andere sein. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt, sogar für die Amerikaner. ❖ weiter ►

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Anleitung für ein sauberes Justizversagen

27. Dezember 2020 WiKa 12

Wie setzt man korrekt ein lupenreines Justizversagen in Szene, sodass es am Ende rechtsstaatlich aussieht und keinen all zu großen Widerspruch erzeugt? Die USA bieten dafür sehr gutes Anschauungsmaterial. Eigentlich sind die Vorwürfe und rechtlichen Fragen, die sich aus der Wahl ergeben, so dramatisch, dass sie einer sofortigen rechtlichen Begutachtung bedürften. Das US-Höchstgericht zeigt den Amerikanern in seiner Unabhängigkeit mustergültig, wie man sich davor drücken kann. ❖ weiter ►

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CA-Gouverneur Gavin Newsom im Gott-Modus

25. Dezember 2020 WiKa 4

Mancherorts verkommt die Pandemiebekämpfung zur reinen Machtdemonstration. So erleben es derzeit viele US-Bürger. Kalifornien ist eine der Hochburgen drakonischer Maßnahmen. Der Gouverneur operiert seit Monaten im „Gott-Modus“. Jetzt geht es der Religionsausübung und Versammlungsfreiheit an den Kragen. Das sorgt unter für Verdruss. Der Ärger ist inzwischen so groß, dass die Kalifornier ihren gottgleichen Gouverneur dringend loswerden wollen. ❖ weiter ►

Medien

Staatsfunk erwägt drastische Propaganda-Reduktion

23. Dezember 2020 WiKa 14

Eine Posse für sich, wenn sich die Staatsfunker wie die störrischen Kinder geben, wenn ihnen das Taschengeld nicht erhöht wird. Das Spektakel beschäftigte in einer Eilsache das höchste Gericht. Dort erkannte man die Eile nicht und verwies die Propagandamacher auf en etwas längeren, ordinären Rechtsweg. Darob verkündeten die Unterlegenen, dass man ihre große Geldnot alsbald im Fernsehen werde sehen könne. Man möchte meinen, jetzt endet die Propaganda und Volksbelehrung. ❖ weiter ►

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Die Welt erleidet gerade einen schweren Radbruch

17. Dezember 2020 WiKa 25

Zuweilen kann Situationskomik recht erheiternd sein, selbst oder gerade wenn der ernste Anlass in Zynismus umschlägt. Nur an den Fakten ändert es rein gar nichts. Der aufmerksame Leser wird schnell nachvollziehen wie die Welt, aber auch Deutschland gerade einen schweren „Radbruch“ erleiden. Dazu ist es hilfreich sich mit dem rechtsphilosophischen Unterbau der Geschichte vertraut zu machen, die auf Gustav Radbruch zurückgeht. Seiner Diagnose folgend, sind wir dicht am Totalschaden. ❖ weiter ►

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Merkel regiert offen mit Verschwörungstheorien

16. Dezember 2020 WiKa 34

Angela Merkel ist eine weise Führerin. Ihre neuerlichen Leitlinien zur Bekämpfung von weit verbreiteten Verschwörungstheorien sind verblüffend wahr. Lediglich an Selbsterkenntnis und Dialogfähigkeit mangelt es ihr und ihrer Entourage, was die reale Bekämpfung dieser Irrlichterlichkeit bedeutend schwerer gestaltet. Immerhin sind wir, wie sie zutreffend feststellt, ein tolerantes Land. Wir lassen sie sogar gewähren, obschon der Abgrund, an den sie uns führt, gut zu sehen ist. ❖ weiter ►

US-Wahl: Texas verklagt vier Bundesstaaten

9. Dezember 2020 WiKa 19

Ein recht ungewöhnliches Unterfangen ist es, wenn sich in den USA die Bundesstaaten gegenseitig verklagen. Die letzte Präsidentschaftswahl bietet allerdings genügend Stoff auch für solche Klagen. Interessant dabei ist, dass mit diesen Klagen sofort das höchste US-Gericht befasst wird, weil das für Streitigkeiten zwischen den Bundesstaaten per Gesetz zuständig ist. Damit wurde also ein weiterer Handlungsstrang im Tauziehen um die US-Präsidentschaft eröffnet, Ausgang ungewiss. ❖ weiter ►

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Wenn beim Sheriff alle (Alarm)Glocken läuten

6. Dezember 2020 WiKa 11

Selbstdenken und eigenverantwortlich Handeln ist ein hohes Gut, welches vielerorts in Vergessenheit geraten ist. Umso beachtlicher, wenn sich in den USA ein Sheriff gegen die Anordnungen eines Gouverneurs stellt. So geschehen in Kalifornien. Da wehrt sich der Sheriff aus gutem Grund. Neben seinen berechtigten Zweifeln an den angeordneten Maßnahmen wird er für gewöhnlich gewählt und im Zweifel nicht wiedergewählt. Er muss also sehr sorgfältig abwägen was er wem (an)tut. ❖ weiter ►

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Christian und sein hochgradig wackeliger „DrOsten“

3. Dezember 2020 WiKa 14

Christian Drosten ist und bleibt das Gesicht des SARS-COV-2 Virus. Zweifel an seiner Kompetenz sind weder erwünscht, noch erlaubt. Dessen ungeachtet gibt es immer noch Menschen, die genau das in Frage stellen. Seine Doktorarbeit ist bis heute nicht breitflächig zugänglich (verfügbar), um sich ein Urteil darüber zu erlauben, was an sich guter Standard ist. Darüber hinaus mehren sich wissenschaftliche Bedenken zu seinem PCR-Test, die selbigen nahezu ad absurdum führen. ❖ weiter ►

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Wahrhaftige Immunität für die Impf-Mafia

2. Dezember 2020 WiKa 34

Immunität ist ein Thema, welches uns in den kommenden Jahren in all seinen Facetten immens beschäftigen wird. Demzufolge gibt es ein unterschiedliches Streben nach Immunität. Die höchste Stufe ist in der Regel den Staatslenkern vorbehalten. Allerdings streben Organisationen, wie Gavi oder ESM, ebenfalls nach vergleichbarer Immunität und sie wird ihnen auch zugesichert. Dabei wird die biologische Immunität des Fußvolkes fix mal zum Spielball dieser Protagonisten. ❖ weiter ►

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„Maskenintoleranz“, vermehrt Razzien in Arztpraxen

30. November 2020 WiKa 22

Polizeitrupps vor der Arztpraxis. Gesundheitswesen und Staatsgewalt proben eine neue Symbiose. Es geht um die grassierende „Maskenintoleranz“. Ein völlig neues wie unerforschtes Krankheitsbild, welches die Durchsetzung der Pandemie zu behindern droht. Gottlob hat der Sicherheitsapparat genügend Kapazitäten frei, um sich hier ordnungstechnisch um die „verirrten Ärzte“ zu kümmern, die sich zu arglos mit der Gesundheit ihrer Patienten, statt der des Staates abmühen. ❖ weiter ►