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Politik

Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue „Vario-Inzidenz“ erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

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Politik

Lasch et al – das finale Dilemma der Union

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

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Recht

Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►

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Politik

Willy Brandt hat keine Freunde mehr in der SPD

Selbstverständlich unterliegt auch die Politik einem Wandel. Besonders bemerkenswert ist der Schwund an Moral, Ethik und Fachwissen in dieser Kaste. Wir belegen heute, warum Willy Brandt keinerlei Freunde mehr in der SPD haben kann. Zur Wahrung der neuen Linie müsste er sogar posthum aus der SPD ausgeschlossen werden, um die jetzige Agenda nicht zu beschädigen. Oder aber, man einigt sich darauf, dass selbst Willy Brandt nur ein bedeutungsloser „Dummschwätzer“ war. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Regierung setzt vermehrt auf Fiktionen statt Fakten

Selbst für den verwirrten Betrachter wird immer klarer, dass die wegen der Pandemie ergriffenen Maßnahmen in vielen Punkten nicht schlüssig sind. Das liegt vorzugsweise daran, dass es für die regierungsamtlich entworfenen Fiktionen keine vernunftbasierten Handlungsgrundlagen geben kann. Auf mittlere Sicht deutet sich also ein Handlungsbruch an, der für die Politik in einer entweder oder Situation enden muss. Geht es jetzt etwa nur noch um das politische Überleben? ❖ weiter ►

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Meinung

Die scheinheiligen Enthaltungs-Demokraten

Es wird wohl nicht reichen die Ja-Sager der GroKo und der Grünen ins Visier zu nehmen. Die große Zahl der Enthaltungs-Demokraten muss man ebenfalls betrachten. Bei der Schaffung des neuzeitlichen „Ermächtigungsgesetzes“ im Seuchenmantel und gleichzeitig eines Selbstentmächtigungsgesetzes für die Parlamentarier, ist Enthaltung das schlechteste Zeugnis. Immerhin gab es davon 134 bei der Verabschiedung des neuen IfSG. Man darf sie also durchaus als indirekte Ja-Sager bezeichnen. ❖ weiter ►

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Recht

CSU ist per Gesetz keine „kriminelle Vereinigung“

In Krisenzeiten zeigt sich besonders gut, wer wie gut organisieren kann. Die CSU scheint selbst hier die Nase weit vorn zu haben. Wie dienlich der Filz bei der Pandemie ist, zeigt ein ehemaliger Polizist auf. Seine Anwürfe sind allerdings so haar-stoibernd, dass sich die CSU dazu lieber in Schweigen hüllt und damit signalisiert, wie wenig sie damit zu tun hat. Wenn man den gesunden Menschenverstand beiseite lässt, fällt es nicht schwer der CSU in dieser Sache zu folgen. ❖ weiter ►

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Politik

Parlamentsprüfung: 709 Deppen durchgefallen

Vor Jahren noch hätte man den Volksvertretern derlei „Verderbtheit“ nicht zugetraut. Derzeit kann die Verblödung des Souverän (wenigstens teilweise), nicht mit der der Volksvertreter mithalten. Die Parlamentarier haben dabei offensichtlich den Turbo zugeschaltet. Aufgabe des Parlamentes wäre es, die anhaltende Notlage in relativ kurzen Abständen auf ihre Relevanz hin zu prüfen. Das geschieht nicht. Stattdessen wird nur die unendliche Fortdauer der Krisensituation postuliert. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Jetzt LGBTs von der Reichstagstreppe prügeln

Was noch vor Tagen als absoluter Skandal vermarktet wurde, der Sturm auf die Reichstagstreppe, mausert sich heuer zu einem wunderbaren Spaltspiel. Um den Spielzweck, die Spaltung, meisterhaft zu erreichen, lässt man auf Reichsflaggenträger, Träger der deutschen Flagge und aus Gründen der Gendergerechtigkeit auf die LGBT-Flaggenträger eintreten. So können alle naturbegabten Volkszertreter ein Spielchen online Spielen, welches aus dem Hause der Öffentlich-Restlichen stammt. ❖ weiter ►

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Geschichte

Der Freibrief heißt jetzt 80 Prozent Hürde

Dieser Tage wird „80 Prozent“ zu einem magischen Wert. Ob Diktatur oder Demokratie, dieser Akzeptanzwert mutiert zur neuen „Glücksschwelle“. In Weißrussland ließ sich Lukaschenko mit 80 Prozent wiederwählen. Selbiger Wert erreicht bei uns die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen. Sind vergleichbare Werte in Stein gemeißelt oder nur manipulativ zu erreichen? Hat das was mit dem jeweiligen System zu tun? Den Rest der Interpretation besorgt uns die „Vierte Gewalt“. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Ab sofort braucht es die „politische Distanzierung“

Die soziale Distanzierung, die eigentlich eine physische ist, üben wir schon sehr lange. Das wird nicht nur immer doofer, sondern irgendwie auch immer sinnloser. Nun hat sich die Politik aber soweit verrannt, dass sie kaum mehr zurück kann, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Hier braucht es mal wieder die tatkräftige Hilfe aller Menschen in Deutschland. Wir müssen den Politikern dringend aus der Patsche helfen … mit einer sofortigen „politischen Distanzierung“. ❖ weiter ►

xavier naidoo dsds rauswurf rechtsverdacht freie meinung
Meinung

Deutschland – ein von Nazis durchseuchtes Volk

Es ist schon erstaunlich welche Menschen in Deutschland unter die linken Räder kommen, weil diagnostiziert wird, dass sie doch zu „rechtschaffen“ sind. Es trifft immer mehr Menschen mit ausländischen Wurzeln, die durchaus kapieren was hier derzeit für ein Wahn abgeht. Dank einer links-grünen Meinungspolizei können aber auch solche Gestalten recht schnell kaltgestellt werden, wie jüngst der DSDS-Juror, Xavier Naidoo. Er wurde wegen seiner unpassenden Meinung aus dem Team entfernt. ❖ weiter ►

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Meinung

CDU muss Björn Höcke zum MP machen

Jetzt wird es höchste Zeit mal den Höcke in Thüringen zum Ministerpräsidenten zu wählen. Soll er mal zeigen was er kann. Immerhin hat er mehr Leute hinter sich als der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich. Wie groß die Sorge ist, dass sich die CDU abermals verwählen könnte, geht aus der Intervention der Jungen Union hervor, die den CDU-Mitgliedern des Landtages offen empfiehlt die Demokratie zu boykottieren und der Wahl des MP fernzubleiben. ❖ weiter ►