Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte?

Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte? Globales Dorf: In letzter Zeit hört man vermehrt von großen Löschaktionen, Kontolöschungen und offenkundigen Zensurmaßnahmen in den großen sozialen Medien. Vorzugsweise betrifft dies Facebook, Twitter und YouTube. An dieser Stelle wird darüber berichtet: Facebook löscht Millionen Beiträge mit fragwürdigen Infos[Stuttgarter Zeitung]. Der offizielle Tenor für diese Löschaktionen lautet: “Gefährliche Informationen zu COVID-19”. Die Frage danach, ab wann solche Informationen/Meinungen “gefährlich” sind und man sie den Nutzern vorenthalten muss, wird nur unzureichend bis gar nicht beantwortet. Eine rechtliche Prüfung findet nicht statt.

In den USA hat sich dieser Streit massiv verschärft, nachdem auch Präsident Trump selbst solchen Maßnahmen zum Opfer fiel. In den Vereinigten Staaten gibt es eine Regelung die sogenannte Section 230, die regelt, dass die großen sozialen Medien von der Haftung für die Inhalte Ihrer Nutzer freigestellt sind. Das ist dem Grunde nach eine sinnvolle Regelung, wollte man damit die Meinungs- und Redefreiheit bewahren. Selbige ist ad absurdum geführt, sofern willkürliche Eingriffe in die Inhalte der Nutzer erfolgen. Letzteres führt zu einer allgemeinen Verzerrung des Meinungsbildes in eine bestimmte Wahrnehmungsrichtung. Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob vorsätzlich oder fahrlässig.

Meinungsfreiheit endet heute bei “Nutzungsbedingungen”

Wenn die Meinungsfreiheit nun immer öfter an den so genannten “Nutzungsbedingungen” verstirbt, ist das bedenklich. Löscht man ferner mit Verweis auf diese Bedingungen Inhalte willkürlich, kennzeichnet sie oder zensiert sie, ist es eine überaus problematische Angelegenheit. Speziell in Deutschland kommt hinzu, dass private Organisationen, wie Correctiv, sich inzwischen als Dienstleister von Facebook berufen fühlen, sogenannte “Faktenchecks” durchzuführen. Die sind nicht selten ziemlich fragwürdig. Zumindest aber besteht der Verdacht, dass diese Faktenchecks eher einseitig, mit politischer Schlagseite stattfinden. Das lässt sich aus der Einseitigkeit solcher Faktenchecks oftmals unschwer erkennen.

Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte?Mit Verweis auf solche Faktenchecks werden Inhalte von Nutzern, speziell bei Facebook, weniger angezeigt (gedimmt) oder schlicht soweit ans Ende gerückt, dass sie keine Aufmerksamkeit mehr bekommen. Das ist der Plan mit Ansage. Nicht selten fallen sie gar mit Verweis auf diese “Checks” komplett der Löschung anheim. In der Folge werden Nutzer gesperrt und Gruppen als auch Seiten schlechter gestellt, was ihre Sichtbarkeit in den sozialen Medien, speziell bei Facebook, stark herabsetzt. Dabei sind die sogenanntem Nutzungsbedingungen völlig intransparent und schwammig formuliert. Eine rechtliche Überprüfung solcher Maßnahmen kann sich der normale Nutzer ohnehin kaum leisten. Beschwerden oder Rückfragen bei den Plattformbetreiberm bleiben in der Regel ohne Reaktion. Es sind zumeist automatisierte “Placebo-Einbahnstraßen”, die in der Masse von den “Bots” unter den Tisch gekehrt werden.

Was passiert gerade in den USA?

Dort hat Präsident Donald Trump sich in der folgenden Weise mit den Großen angelegt: Executive Order on Preventing Online Censorship[White House 28.5.2020]. Das Ganze liest sich recht geschmeidig, weshalb man diese Executive Order ruhig mal ansatzweise hier veröffentlichen kann:

Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte?Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur

[…] Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.

In einem Land, in dem die Meinungsfreiheit seit langem hochgehalten wird, können wir nicht zulassen, dass eine begrenzte Anzahl von Online-Plattformen die Rede auswählen, die die Amerikaner im Internet abrufen und übermitteln dürfen. Diese Praxis ist grundsätzlich unamerikanisch und antidemokratisch. Wenn große, mächtige Social-Media-Unternehmen Meinungen zensieren, mit denen sie nicht einverstanden sind, üben sie eine gefährliche Macht aus. Sie hören auf, als passive Bulletin Boards zu fungieren, und sollten als Urheber von Inhalten angesehen und behandelt werden.

Twitter, Facebook, Instagram und YouTube verfügen über eine immense, wenn nicht gar beispiellose Macht, die Interpretation öffentlicher Ereignisse zu beeinflussen, Informationen zu zensieren, zu löschen oder verschwinden zu lassen und zu kontrollieren, was Menschen sehen oder nicht sehen. […]

Das war jetzt nur der Vorspann. Interessierten sei gesagt, es lohnt sich die gesamte Verfügung zu studieren. Aus ihr können sich rechtliche Konsequenzen ergeben, soweit bei den großen sozialen Medien hierzu kein Umdenken erfolgt. Bislang ergeben sich keine Anzeichen für ein Umsteuern.

Zu erwartende Konsequenzen in den USA

Letztendlich geht es also um die Haftung für die gezeigten Inhalte. Der Grundtenor geht dahin, zu sagen, dass, sobald ein Eingriff in die “freie Rede” stattfindet, dies als “redaktioneller Eingriff” zu werten ist. Damit unterliegt der Vorgang der Haftung des/der Eingreifenden, also der betroffenen Unternehmen. Das ist ein überaus interessanter Aspekt. Kippt diesbezüglich die Haftungsbefreiung dieser Konzerne in den USA, sind größere Sammelklagen gegen die Betreiber der sozialen Netzwerke in Reichweite. Das wiederum kann sich zu einem bedeutenden wirtschaftlichen Risiko für diese Unternehmen auswachsen.

Mithin stehen diese Unternehmen vor der grundlegenden Entscheidung, der freien Rede ihren Lauf zu lassen, oder aber wie bislang praktiziert, politisch motiviert, auf ihre Nutzungsbedingungen verweisend, teilweise wahllos in die Redefreiheit einzugreifen. Das Gehabe dieser Medien als Hilfssheriffs, für welche politische Richtung auch immer, ist in der Tat sehr belastend und sollte ein Ende finden. Das Thema bleibt spannend und der Streit darum ist gerade erst losgebrochen. Mit etwas Glück darf es allerdings auch für deutsche Nutzer dieser Medien auf lange Sicht positive Ergebnisse zeitigen.

Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte?
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Über WiKa 2554 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

10 Kommentare

  1. Im Murkselland löscht nicht Fuckbook selber die systemkritischen Nutzerbeiträge, sondern die Bertelsmann-Tochter Arvato.
    Das Blogbild, dass Fuckbook den Big-Maas beiseite schiebt, ist also irreführend.

    • Ach so.
      In Taiwan und Südkorea gibt es auch Unternehmen, deren Mitabeiter ganztägig nichts anderes machen, als Webinhalte weltweit zu prüfen, nach den ihnen vorgegebenen Richtlinien auszuwerten, oder auch zu löschen und Webseiten-Inhaber auf unzulässige Dinge aufmerksam zu machen. Menschen, die billiger sind als High-Tech-Computer und Software.
      (Solche Firmen arbeiten für alle renomierten Unternehmen auf der Welt. Womöglich ist Arvato ein Kunde von denen.)

      “Zensur”-Unternehmen mit 50 oder auch 200 Mitarbeitern im Zweischichtbetrieb, die nichts anderes machen als zu filtern, verbotene Inhalte zu suchen bzw. zensieren.
      Diese Mitarbeiter sitzen da je 10 Stunden am Tag.
      Sie sind lt. CEO einer dieser Firmen “billiger” als Computer und für kurzfristig erforderliche werdende bzw. spontane Projekte / Sonderaufgaben direkt einsetzbar. Müssen nicht programmiert werden, sondern wissen aus Erfahrung, was zu tun ist. Vor sich haben die dann 3 oder 4 Monitore gleichzeitig. Die Webseitenanzeigen auf deren 3 oder 4 Monitoren “fließen” sozusagen von oben nach unten. Ähnlich dem früher laufenden Fernsehbild oder einem Super8-Film. Schauen vielleicht Sekundenbrauchteile auf jede Webseite, wobei zu prüfende Texte nur Grün auf schwarz dargestellt werden. Bildseiten natürlich in allen 400.000 Farbtönen.
      Und das bei geringem Grundgehalt plus Erfolgsbonus täglich in ansonsten abgedunkelten Räumen.
      Da hat man was vom Tag.

  2. Ein weiteres bundesweites Netzwerk welches von Zensur, Meinungslenkung, Denunziation auch wirtschaftlich lebt ist: “nebenan.de” was vorgeblich der Nachbarschaftspflege dienen soll. Hinter dem Titel verbergen sich aber wie in jeder Nachbarschaft auch Denunzianten und Moderatoren, die z.B. in Sachen Grippe nichts anderes als Zahlen des RKI zulassen und die Nachbarschaft begrenzen. Die betreibende Good Hood GmbH hat ihren hauseigenen Datenschutzbeauftragten (wie praktisch). Sie gewährt Kontakt nur zur unmittelbaren Umgebung von einigen km, hat aber bundesweit (lt Wiki) 1,3 Mitglieder. Von denen also bundesweit alle Klarnamen (verifizierten!) Adressen und deren beobachtetes Sozialverhalten. Und sie ernährt sich vom Verkauf von “Organisationsprofilen” was immer das heißt und umfasst. Diese sind aber ausdrücklich nicht Mitgliedern zugänglich, nur staatlichen Stellen und speziellen Vereinen. Und Werbung für alles womit Geld an sie fließt ?! Facebook und Konsorten sind nicht allein.

    Alleingelassen wird man in Deutschland nur bei der Meinungsfreiheit und anderen Grundrechten.

    • @ Tabascoman:
      > Zu bestätigende Nutzungssbedingungen, Geschäftsbedingungen, AGB, Community-Regeln auf Webseiten:
      Ach ja, stimmt, das sind die etlichen mit Buchstabenhaufen gefüllten Seiten / PopUps, wo man gleich bis nach unten scrollt, und/oder weiterblättert bzw. gelangweilt und entnervt bestätigt:
      “JA, alles O.K. bin einverstanden.”
      Die Wenigsten werden derartige Seiten konzentriert und vollständig durchlesen und klicken entnervt auf “JA”. (Ich zu 80% auch.)
      > Daraus, aus diesem “JA” ergeben sich dann in der Zukunft die weiteren Abläufe. Inbegriffen auch Löschungen von Beiträgen und Accounts, worüber nicht einmal der User bzw. Verfasser/Inhaber zu informieren ist. Falls vorhanden, dann gleich noch, auch ohne vorherige info Entzug der e-Mail dazu.
      > Ebenso gestattet man dem Seitenbetreiber mit “JA” die eigenen Internetgewohnheiten, Vorlieben, Kaufaktivitäten, Forenaktivitäten weiterzugeben, bzw. an andere Unternehmen zu verkaufen. (S. OATH und zugehörige AOL und YAHOO-Bedingungen, wo man zu allem Überfluss bezüglich erweiterten Vertragsbedingungen auch noch auf andere Seiten umgelinkt wird.)
      Youtube putzt im Quartal rund 250.000 Clips alleine im deutschsprachigen Raum weg. Als unliebsam gemeldete Live-Demoabläufe werden direkt 10 Minuten nach Livestream- bzw. Demobeginn gesperrt. Oder auch direkt, 3 Minuten später, nach Hochladen gelöscht und User gesperrt.
      Oder sind nur für den hochladenden User sichtbar, der ist dann glücklich, aber seine Clips existieren für andere User überhaupt nicht.
      Ferner natürlich dann noch Löschautomatik, oder auch Löschen durch dritte Personen und selbständiger “Subunternehmer”. Amis und Asiaten interessieren sich nicht für “deutschen” Datenschutz.
      Verschiedene Webseitenbetreiber haben ihre Communitiy- bzw. Kommentarfunktion ganz eliminiert (s. msn, yahoo), oder drastisch reduziert (s. t-online, web.de z. B.). Einmal um die Moderatoren, also “Zensuristen”, einzusparen; dann noch, um sich nicht mit prolligen Usern abgeben zu müssen, oder sich gar selbst Klagen einzuhandeln.
      *
      Zum Thema “Meinungsfeiheit” und “Grundgesetz”märchen
      siehe Kommentar 13. August 2020 um 14:53 Uhr”.

  3. > Das GG-Anrecht auf freie Meinungsäußerung ohne Zensur ist nur “Wischi-Waschi-WC-Papier 3lagig”. Dehnbar wie Gummi außerdem.
    *
    > In Grundgesetz Art. 5 Satz (1) wird “das Recht auf Irgendetwas haben” genannt.
    Gleich durch Satz (2) kann es eingeschränkt, nicht gewährt, oder gar aufgehoben werden.
    Andere “übergeordnete” Stellen können somit Ihre Rechte unbeachtet lassen und aufheben. Das ist die legitimerte Eingrenzung ihrer Rechte.
    https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
    Hierdurch sind dem Staat und untergeordneten Stellen jederzeit die Bekämpfungsmittel in die Hände gegeben, einzugreifen bzw. doch zu zensieren. Tür und Tor hierfür stehen immer sperrangelweit offen.
    Gründe, Voraussetzungen, oder neue Strafgesetze sind bei Bedarf immer konstruierbar.
    > Wer will sich da noch beschweren?
    Alles geregelt in der o. a. GG-Anfängerlektüre für Naive, die freiwillig am BRD-Glaubensunterricht teilhaben wollen.
    114% der Deutschen empfinden die Inhalte des Grundgesetzes als eine demokratische Botschaft des Messias. Immer wieder lese und höre ich das. Tolle Sache, diese Lektüre.
    Auch deshalb wählt “Volk deutsch” vorzugsweise die demokratieverbundenen Altparteien.
    > Außerdem bedeutet “ein Recht auf xyz haben” noch lange nicht, dass man es immer und automatisch bekommt. “ein Recht auf xyz haben” ist mit keinerlei verbindlichen Garantien verknüpft.
    Und eben wegen solcher Formulierungen schweigt der Staat auch zu Demos mit dem Thema “Recht auf freie Meinungsäußerung wiederherstellen”. Kann er sich erlauben, es ist so geregelt.
    Die Demonstranten haben halt mal wieder ihre Rechte gefordert, ihren Unmut herausgeschrien und gut isses. Sie hatten und haben schließlich auch jederzeit gemäß GG dieses Recht. Auch heute und jetzt und morgen. Mehr aber nicht.
    > Merksätze bzw. Regeln dazu:
    “Knöpfe dir, bevor du deine Bockwurst isst, noch schnell die Jacke zu, dann schmeckt die Bockwurst doppelt so lecker.”
    oder auch:
    “Renne um einen Baum herum, immer schneller, noch schneller, rasend schnell. Irgendwann, wenn du pfeil- bzw. blitzschnell bist, wird es dir sogar gelingen dich in deinen eigenen Hintern zu treten.”
    *
    Für Jedermann: Löschen leicht gemacht >
    Beiträge in Social Media löschen lassen
    https://www.wbs-law.de/medienrecht/social-media-recht/beitraege-loeschen/
    *
    nicht neu, sondern schon in 2018:
    “Facebook ermöglicht es —> Dritten Nächster Akt - BEIRUT WIRD NACH DEUTSCHLAND FLÜCHTEN.
    Künftige alleinreisende Männer zwischen 15 bis 50, berichteten gestern, dass eigentlich „alle Männer in Beirut“ den Wunsch haben nach Deutschland zu gehen. Und die Frauen?
    Ebenso die Wörter “Ein- und Entdeutschte”: Leider auch hier nix Adolf. Begriffe etwa in der Zeitspanne 1915-1925 geboren.
    *
    Auch das Wort “Eintopf” u. a. wurde zwischenzeitlich im schwer erkrankten BRD-Deutschland geadolft:
    >>> “Eintopf” ist ein Nazi-Wort <<
    Eintopf / vordem auch “Armenessen” genannt
    = man isst gemeinsam aus nur einem Topf. Variante: Man kocht alles zusammen in nur einem Topf.
    Nachgesucht dazu:
    – Mathilde von Horn, Rotes Kreuz, 1915 wegen Seeblockade Deutschlands:
    “empfahl sie „Eintopfgerichte aus Kartoffeln, Gemüse und etwas Fleisch“
    – Agrarwissenschaftlerin Gertrud Dyhrenfurth 1916: „Die sogenannten Eintopfgerichte haben soviele Vorzüge, dass sie unbedingt überall bekannt gemacht und eingeführt werden sollen.“
    Ich musste dieses Beispiel sonderbehandeln.
    O. a. Schmierenpresse verfälscht die Dinge und hämmert uns ihren erdachten Nazimüll ein, den es so nicht gibt. Von Irren und evtl. sonst arbeitslosen Praktikanten in verseuchten Redaktionen konstruiert, um uns damit zu belasten.
    *
    Neben den zwei bekannteren Plattformen, gibt es dann noch ein paar andere Stellen, wo man “nicht zulässige” Webinhalte melden und ggf. strafrechtlich verfolgen lassen kann.
    Nehmen wir exemplarischl:
    https://www.internet-beschwerdestelle.de/de/index.html
    + 6 weitere
    + diverse eigene Meldestellen in Innenministerien der einzelnen Bundesländer.
    Denunzier mal wieder.

    • BUCHSTABEN + WORTMÜLL: Mein Text ist nach “Abschicken” mutiert – nicht wundern:
      zu >>> “Facebook ermöglicht es —> Dritten Nächster Akt - > Facebook und youtube-Teil im Artikel verschwunden.
      +
      Dann kam das Stichwort “Umvolkung”, was bei youtube, Facebook zur Löschung oder auch Sperrung führt. Auch sperrbar durch dritte Personen. Bzw. dass “Umvolkung” kein von den Nazis erfundenes Wort ist.
      Danach als Beispiel für Umvolkung aus ganzen Landstrichen bzw. Neuansiedlung die
      Passage “BEIRUT WIRD NACH DEUTSCHLAND FLÜCHTEN.
      +
      Beim “Eintopf” fehlt die vorgehende Anklage bzw. Link der Mannheimer-Zeitung, dass wir uns noch immer des Nazisprechs bedienen.
      *
      Zwischendrin fehlt immer was – einfach überlesen. Mein Editor-Vorlagetext zeigt den Text vollständig und sortiert an.

  4. Kann man u. a. mit ÖR-Zwangsbeiträgen finanzierte Qualitätserzeugnisse von ARD und ZDF, bzw. deren externen Beauftragten auch melden und löschen lassen?:
    Asocial Media:
    Covid-Agitation und Amusement, feilgeboten durch die Corona-Gläubigen, schon für die Kleinen >
    Eigentlich aus Lieferquellen von ARD + ZDF stammt dieses “lustige Spiel”, bzw. von der FUNK, APP zum download oder online spielen.
    Worum gehts es – was muss ich im Spiel tun? S. hier:
    https://www.funk.net/channel/browser-ballett-800/corona-world-das-game-zur-krise-1689262
    “Virenschleudern, hochinfektiöse kleine Kinder, Prepper, Partypeople platt machen + Punkte dafür sammeln.”
    Ein kaschierter Aufruf zu Hass, Gewalt und gar Totschlag?
    Online spielen hier:
    http://www.playcoronaworld.com/
    Unter dem Startbild steht:
    “Schlage zurück und desinfizierte deine Gegner.”
    > Desinfiziere deine Gegner??? … Welch ein Nazisprech!
    Und das inkl. ARD/ZDF-Logo, Sprachrohre eines totalitären Staates.
    Im Spiel steht an einer Hauswand: DANKE MERKEL.
    In Anlehnung an die früheren Pac-Man, Labyrinth- und Super-Mario-Spiele, könnten wir dieses als Super-Merkel-Spiel bezeichnen.
    Habe das o. a. Coronaworld nicht zu Ende gespielt, nervte, Zeit war abgelaufen. Bin zunächst gehüpft, gestürzt, dann gesprungen und gewann Toilettenpapier, rosarote Funny-Kinder haben mir applaudiert, eine goldene Klobürste fiel mir vom Balkon – bekam dafür einen Gesundheitsabzug, Desinfektionsmittel bekam ich auch verpasst, 2 rotzende Babys überrannt bzw. geplättet und son Kiki. Dann nur noch geradeaus gerannt und mit einem Superspreader zusammengestoßen, der mich gekillt hat. Obwohl da ein vorher ein gelbes Warnschild stand. Zu allem Überfluss entströmte einem Hauseingang auch noch eine Superspreader-Gaswolke. Meine 5 Leben, bzw. Health-Herzchen hatte ich dann hier schon verbraucht.
    *
    *
    Den Spiele-Charakter “Merkel”
    soll es aber schon einmal gegeben haben. 2016-2018? Aus Inhaltsbeschreibungen: In einer eigenen Episode schlüpfte man als Spieler in ihre Haut und konnte
    —> “Kung-Merkel bekämpft die Dämonen des Bösen”
    spielen.
    Ausgerechnet DIE.
    Auf einer anderen Seite heißt es hingegen:
    “Angela Merkel bekämpft im DLC Merkel Fu ihre eigenen Dämonen”
    https://www.pcgames.de/Shaq-Fu-A-Legend-Reborn-Spiel-61553/News/dlc-angela-merkel-beant-em-up-1260468/?ref=ittagesschau.de
    Hinweise dazu nur noch auf alten Gamer-Seiten. Clips deaktiviert.
    Spiel wohl damals ein Flop.

  5. Ja liebe Irene, leider ist das Merkelspiel kein Spaß zumindest in der Realität und die 2.Welle ist da, vergleichbar mit dem gleichnamigen Film “Die Welle” https://www.constantin-film.de/kino/die-welle/ von Gansel.
    Marzialische Bücherverbrennungen sind im Zeitalter der Klimaerwärmung auch nicht mehr en vouge, also wird erst digital gelöscht und dann die Menschen selber. Die Mutti wusste warum sie nicht mehr gewählt werden muß, es ist quasi niemand mehr da nach der großen Impfung, die wir uns auch nicht aussuchen können. Die Impfung und der Tod ist Pflicht und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit tritt beides zusammen ein. Die Verschwörungstheorie der weltweiten Seuche ist auch längst keine Theorie mehr, sondern Tatsache und nur die Mitläufer bekommen einen anderen Impfstoff als das deutsche Dreckspack. Die große Impfung ist auch nicht mehr weit entfernt, frau muss nichtmal ihre Dinge regeln, weil die Nachkommen ebenso impfpflichtig sind. Das ist aber auch schon der einzige ganze Vorteil.

  6. “Marzialische Bücherverbrennungen” > Ersatzweise reißen die Deutschen in unermeßlicher Dämlichkeit freiwillig selbst ihr eigenes Land, ihre eigene Geschichte und Traditionen ein und ab, streben Verblödung statt Bildung an, zerstreiten sich in feindliche Gesellschaftsgruppen, lassen sich tolerant abstechen und vergewaltigen, bzw. demontieren sich selbst und übergeben Land und das von ihnen erwirtschaftete Vermögen Stück für Stück kampflos an Fremdvölker, bzw. hierunter auch die elenden notorischen Schnorrer-Staaten in der EU.

    “Germany at first” sagen, würde hier eine Katastrophe auslösen, alle selbsternannten Nazijäger und roten Bazillen würden zum Endsieg gegen Rechts aufmarschieren.

    Das muss man sich einmal überlegen:
    Wir, D vor allem – wer sonst, stützen, finanzieren und dauerretten immer wieder ein unfähiges und träges Land wie Italien, dass von Mafia & Co. regiert, finanziert, beeinflusst und ausgesaugt wird. Hier ist unsere, bzw. die EU-Kohle, also gut angelegt. In 2, 3 Jahren sind die spendierten Milliarden “weg” und sie stehen erneut bettelnd und jammernd auf der Matte.
    Oder fordern noch 700 Milliarden als überfällige Reparationsleistung für Kriegsschäden von Deutschland.
    Und dafür geht die Person Merkel entgegen ihren früheren Reden dann auch noch in die Schuldenvergemeinschaftung. Für Staaten wie Portugal, Spanien, Italien und Griechenland, die nie einen Überschuss erbringen werden. Wozu selbst etwas leisten und erarbeiten, wenn das bescheuerte Deutschland uns immer wieder bestens versorgt?
    (Wobei die einzelnen Italiener, als Privatperson gesehen, meistens umgängliche, freundliche und fröhliche Menschen sind.)

    Für uns, für das eigene Volk, gibt es nichts. Jedenfalls nichts positives.
    In hündischer Untertänigkeit betteln deutsche Entscheider, Personen hohen Standes, wütende Kinder, Asoziale und rote Milizionäre die Fremdvölker geradezu an, ihnen alles zu nehmen.
    Wir wurden nie gefragt, was wir wollen und was nicht. Wir sind nur dazu da, ein Xchen auf dem Wahlzettel zu machen, alle Schuld anzuerkennen und um weiter Sühnezahlungen für irgendeine “Schuld” zu leisten. Alles weitere geht uns nichts mehr an.
    *
    Das Grundgesetz ist vom Inhalt her vergleichbar mit einem “Zewa-Wisch-und-weg-Küchenpapier”. Es GARANTIERT uns KEINE Rechte unwiderruflich und eindeutig, bzw. diese sind immer durch den Staat und seine Gesetze aushebelbar.
    Das BRD-Wahlverfahren taugt gerade einmal zur Produktion von WC-Papier. Nichts wählen wir wirklich, nichts entscheiden wir. Keinerlei Mit- und Einspracherecht haben wir. Wir wählen irgendeine Fratze, die 1 Monat später ungestraft genau das Gegenteil von dem macht, was sie uns dereinst versprach.
    War das Schäuble (??? weiß nicht mehr)
    der da bezüglich Volksentscheiden sagte:
    “damit wäre der einfache Mensch (ERwachsene?) auch überfordert” > So eine Unverschämtheit, “der einfache Mensch”; man sagt immer der einfache Mensch hat einen einfachen Kopf, so deutet man das, ist einfach gestrickt, also bescheuert und nicht in der Lage wesentliche Dinge mitzuentscheiden. In diesem Fall durften sich also die “einfachen” Deutschen angesprochen fühlen. Eben das Dreckspack.

    Bücherverbrennung 2020 – nur anders:
    Denkmäler entfernen, Straßen und U-Bahnhöfe umbenennen, Weihnachten-, Mohrenapotheke und Hotel Drei-Mohren entwidmen, Deutsche Dichter als rassistisch einstufen, Pippi-Langstrumpf-Kinderbücher wegen dem Neger-König aus dem Angebot zu nehmen, die Neger-Puppe aus dem “Sandmännchen” zu entfernen u. v. a..
    So sieht die versiffte kranke deutsche Mentalität aus.
    Das ist die Lust an der ewigen Last.
    Das eigene Land und sich selbst schlecht und minderwertig zu machen. Eben wie es zu einem Volk von Losern dazugehört.

    Es könnte dreierlei Impfung geben.
    Die mit Abstand minderwertigste mit “Holzschutzmittel”, wie ich schon mal provozierend sage.
    “Fachmänner”, die auch nach dem Krieg ungestraft im B-Chemiekonzern tätig bleiben durften, erprobten zuvor z. B. als “Lagerarzt des Tages”, man könnte auch provozierend sagen als “Holocauster”, derartige Mittel als Injektion in die Blutbahn, bzw. auch direkt ins Herz.

    Eine andere Impfvariante für “unliebsame Deutsche” wäre die Unfruchtbarmachung. Auch in Tablettenform zu verabreichbar. So hätte sich dann das Problem der “Deutsche Nation” in 3-4 Generationen automatisch gelöst. Spätestens dann müssten sie auch nicht mehr ihre Nazi-Keule schwingen, weil es niemanden mehr gibt, den es auch nur im entferntesten betrifft.
    Irgendwie beinhaltet diese Schautafel die sich seit 2015 anbahnenden Realitäten:
    https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c3/Bundesarchiv_Bild_102-16748%2C_Ausstellung_%22Wunder_des_Lebens%22.jpg
    aus Sammlung Bundesarchiv
    Da, jeweils links stehend die Deutschen (gerne auch noch Holländer, Dänen, Österreicher, Polen usw. dazu stellen) und rechts die immer größer werdende Masse von Orks, von Landnehmern, die mittels Hochleistungsbefruchtern und -legehennen den Kontinent überfluten werden.

    “Wir” das Dreckspack “Volk stoidsch” sind sowieso als zu quälendes Vollopfer gebrandmarkt. Helmut Schmidt verehrte ich, Kohl konnte ich gut akzeptieren, Schröder – puuh, na ja, mich persönlich hat er durch sein Vorhandensein nicht direkt beleidigt.
    Aber seit Merkel und ihren jeweiligen Kofferträgern sind wir täglich der Verachtung, Verunglimpfung, Ausbeutung und Vollverarschung ausgesetzt.
    Offen legen Sie und ihre Kofferträger durch ihr Auftreten und Gebaren an den Tag, dass WIR das für DIE das Allerallerletzte sind und man verwehrt jede Art der wirklichen politischen Mitgestaltung. Geschweige denn, dass wir auch nur einmal etwas positives von dieser Person und ihren Kofferträgern als Dank zurückerhalten haben.
    DIE macht ihr Ding zu Ende. Das Ding wird plötzlich wie ein Hammer im Raum stehen. Und wir müssen die Kröte schlucken.
    Egal welche Großdemonstration da “aufmarschieren” mag, SIE und ihre Kofferträger bleiben davon uns gegenüber unbeeindruckt und machen evtl. vor dem Fernseher sitzend noch Witzchen über uns dazu.
    Was passiert ist, dass nichts passiert. Was den Erfolg von Demos anbelangt.
    Seit bald 20 Jahren.
    In 20 Jahren, 400 politische Kundgebungen soll es angeblich in D pro Jahr geben, haben demnach 8000 Demos genau NULL bewirkt. Außer natürlich, wenn wütende Klimaschreikinder teureren Strom, mehr Besteuerung und teureres Benzin forderten. Forderung binnen 6 Monaten erfüllt und umgesetzt.

    Und das beweist DENEN, dass sie gut mit ihrer Strategie “ignorieren und einfach schweigen” fahren und uns ungestraft weiter links liegen lassen können. Außer zum Wahltag, der in dieser Form in spätestens 10 bis 15 Jahren nicht mehr existent sein dürfte.
    So ist das halt.
    Seit bald 20 Jahren gehen ihnen unsere Zwergenaufstände am Allerwertesten vorbei und der gewohnte Gang der Dinge nimmt weiter seinen Lauf.

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