Alles auf Anfang, nach der Wahl ist vor der Wahl, nur etwas schlimmer

Alles auf Anfang, nach der Wahl ist vor der Wahl, nur etwas schlimmer Wahlsieger sind Nieten auf Staatskosten vergolden betrug politikAlles auf Anfang, gehen Sie auf LOS und ziehen Sie im Vorübergehen 3.000 Geld ein, nun beginnt das Hauen und Stechen, vor allem bei den Grünen. Die Prominenz der ersten Reihe ist zurückgetreten, um Platz zu machen für einen Neuanfang. Der beginnt auch prompt mit Heulen und Zähneknirschen, eingeläutet von den Nachrückern, den etwas Jüngeren, für die die Grünen nie „ein Projekt” waren, sondern fast schon so gut wie fertig. Es ging während ihrer Partei-Sozialisation nicht mehr um die Frage von Krieg und Frieden, die war schon schlecht entschieden. Es ging auch nicht mehr darum, ob Ausstieg aus der Kernenergie, sondern nur noch wann und zu welchen Konditionen. Die CDU hat sich im Schweinsgalopp mal her, mal hin entschieden, jedenfalls gegen die Grünen oder am Schluss ganz ohne sie.

Dabei war das doch ihr ureigenstes Thema. Mit Fukushima war es paradoxerweise dahin. Nun versuchte Trittin noch ein letztesmal einen Anlauf, weg von der abgegrasten Umweltfront, hin zum Schlüsselressort der politischen Macht, der Finanzkompetenz zu gelangen. Mit einem ehrbaren Steuerkonzept, das Furcht und Schrecken verbreitete inmitten der Besserverdienenden, weil es sie mitten in ihr Geschlechtsorgan getroffen hätte, den Geldbeutel. Im Namen der sozialen Gerechtigkeit (und einer ausdrücklich angestrebten Koalition mit der SPD) sollte der Spitzensteuersatz angehoben werden. Das grüne Kalkül, sich als links zu profilieren, brachte nicht den gewünschten Erfolg. Jetzt wird zerknirscht zurückgerudert, nur wohin?

In Zukunft sollen die Grünen mehr schwarz sehen und in die Mitte rücken, sagen manche Nachrücker. Man kennt das von Schröder, der so selbstbezogen war zu meinen, wo immer er stünde, sei die Mitte. Ein etwas egozentrisches Weltbild, das der SPD die Illusion verschaffen sollte, es drehe sich alles um sie, und sie um Gerd. Die klassische Partei der Mitte, die diese jedenfalls seit jeher für sich reklamierte, ist derweil unter die 5-Prozent-Hürde abgetaucht, und ab durch die Mitte entschwunden, aus unmittelbarer Unvermittelbarkeit.

Nun muss sich eine neue Mitte etablieren, die Grünen. Längst besteht ihr Klientel nicht mehr in erster Linie aus pazifistischen Parka- und Sandalenträgern, radikalen Tierschutz-Fundis und parteitagsstrickenden Feministen männlichen Geschlechts, sondern aus notablen Firmengründern, saturierten Akademikern, etablierten Freiberuflern. Für die soziale Frage bleibt da nicht mehr viel Gehör, vor allem, wenn es sich nicht lohnt. Die Grünen der nächsten Generation denken effizient, zielstrebig und ergebnisorientiert. Sie haben kaum noch etwas in der Nase vom Reizgas bei Gorleben-Demonstrationen. Sie demonstrieren fernab von den Bahngleisen am Marktplatz. Was nichts bringt, wird ausgemustert. Den „Friesennerz” haben sie längst gegen die Goretex-Jacke von Wolfskin eingetauscht, wenn nicht gegen den Popelinmantel ihres Vaters.

Bei der SPD ist man da schon immer etwas weiter gewesen. Internationale Solidarität? Das war einmal. Vor dem Ersten Weltkrieg. Arbeiterpartei? Seit Godesberg perdu. Klassenkampf? Längst hinüber und darüber hinweg. Was bleibt, ist eine allgemeine Worthülse von Gerechtigkeit. Das alte Erbe von Lassalle und seinem „gerechten Lohn”. Nur, was war das? Wie hoch ist der? Kann es ihn überhaupt geben, solange die einen die Produktionsmittel und die andern nur ihre Arbeitskraft in den Produktionsprozess einbringen? Wer heimst den Mehrwert ein? Solch marxistische Fragen sind nicht gemeint, wenn die SPD sagt, der Mindestlohn müsse bei 8,50 Euro liegen. Sie hat das genau ausgerechnet, wie auch den Hartz-IV-Satz damals.

Die SPD hat die härtesten Kalkulatoren für gesetzlich verordnete Armut. Nun muss sie schon wieder streng kalkulieren: Kostet der Eintritt in eine Große Koalition Kopf und Kragen oder nur die letzten Wählerstimmen bei der nächsten Wahl? Hannelore Kraft sagt eindeutig, dass die SPD ihre restlichen Inhalte bestimmt nicht zum Schleuderpreis verramscht. Sie will den Preis hochtreiben. Aber was ist die SPD wert? Und was ist es ihr wert mitzuregieren? Die Mitglieder werden da eng eingebunden. Das klingt wie eine Drohung mit dem Gängelband. Sie meint es wohl anders: „Sieh her, Angela, wir haben noch Mitglieder, die das gar nicht so gern sehen, wenn wir uns Dir ausliefern”. Nur werden diese Mitglieder immer weniger. Es herrscht wie bei fast allen Parteien Mitgliederschwund.

Alles auf Anfang, nach der Wahl ist vor der Wahl, nur etwas schlimmer Sarek, Stephan - Grosse Koaltion bedeutet eine regierungspartei die 100 prozent nicht gewaehlt istBei der CDU ist das nicht viel anders. Doch da hatten die Mitglieder noch nie viel zu schnabeln. Aber auch dort regt sich Widerstand. Man möchte nicht noch mehr „Sozialdemokratisierung” bei den Konservativen. Die Frauenquote für die Spitzenposition haben sie längst zu 100 Prozent erreicht, das muss doch reichen. Eine Mutti für alle, das ist weit mehr als Feminismus, das ist schon blankes Matriarchat! Wozu also noch verhandeln? Man hat doch die Wahl (fast) gewonnen! Nur, dieses „fast” kostet eben, Zugeständnisse zum Beispiel. Es muss doch noch was geben zwischen Mindestlohn und Minimallohn, oder? Vielleicht zwei, drei Ministerien, na gut. Immerhin blockiert der Seehofer nur frontal gegen die Grünen. Schäuble klappt schon mal vorsichtig die Schatulle auf für eventuelle Steuerhöhungen, selbstverständlich nur für die ganz, ganz Gutverdienenden, falls das unbedingt nötig sein sollte. Mit irgendwas muss die Union ja locken. Warum nicht mit mehr Geld zum Bankenretten? Das macht die SPD doch reflexartig mit. Da klappen die Arme hoch wie nichts. Das hat schon Tradition mit der Union. Aber erst muss verhandelt werden, ob überhaupt verhandelt wird. Ansonsten fühlten sich Wähler und Mitglieder gleichermaßen verraten und verkauft vom K.o.hlpoly-Spiel.

DIE LINKE bleibt vorläufig außen vor beim Kohlopoly und kann umso entspannter auftrumpfen: Ihr kluger Plan, Rot-Rot-Grün solle noch vor Kanzlerwahl und Regierungsbildung den von allen Dreien im Wahlkampf propagierten Mindestlohn mit ihrer bestehenden Mehrheit durchsetzen, ist ausgebufft. Ohne Gefahr und Risiko für sich selbst beweist sie vor aller Augen, wie wenig die beiden anderen Parteien der Union entgegensetzen wollen, wie kläglich sie zu Kreuze kriechen vor dem Regierungsthron, den Angela Merkel zweifellos einnehmen wird, sobald sie ihn stützen. Andernfalls könnte sie schon leicht bei der erstbesten Gelegenheit stürzen. Aber das trauen sich die Mehrheitsbeschaffer nicht, auch wenn sie die Mehrheit dazu haben. Ihr Bekenntnis zum gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohn zerbröselt unter der Nagelprobe. Ansonsten richtet sich DIE LINKE auf eine harte Fundamental-Opposition ein, als einzige wirklich vehement widersprechende Fraktion, wenn es ans Eingemachte geht. Auch sie hat verloren: Wähler und Mitglieder.

Da müssen sich jetzt die Parteien etwas einfallen lassen, wie sie diesen Trend stoppen. Eine Option wäre, eine andere Politik zu machen, als nur immer von unten nach oben zu schaufeln, auch wenn der Boden längst nachgibt. Aber das ist nicht zu erwarten. Daher muss das Pferd von hinten her aufgezäumt werden. Bevor sie der Treibsand ins nächste Milliardenloch zieht, könnten sie vielleicht noch eine Beratungsfirma engagieren. Die würde ihnen vermutlich folgendes verraten: Eure treuesten Wähler sind die Mitglieder. Also macht künftig Mitgliederkampagnen statt Wahlkampf! Neue Mitglieder gewinnt man am besten aus dem Nichts, nicht durch Abwerbung von der Konkurrenz. Also ran an die Nichtwähler! Da gibt es ein Riesenpotenzial an Politikverdrossenen, die nur darauf warten, dass ihnen die Politik entgegenkommt.

Zum Beispiel mit einer privilegierten passiven Nichtmitgliedschaft. Selbstverständlich ohne Mitgliedsbeitrag und Stimmrecht. Aber mit Nichtmitgliedsbuch, Luftballon und Kugelschreiber. Und zu jedem passenden Datum eine Einladung zur Nichtmitgliederversammlung mit Essens- und Getränkemarken. Im Anschluss daran eine nonverbale Diskussion ohne Wortmeldungen, aber mit Blasmusik. Abends vielleicht noch eine unverbindliche Schnupper-Begegnung mit Mitgliedern, zum Herantasten an die Mitgliedschaft, auch passiv. Später dann leichte Anwerbeversuche mittels Tanzabenden, Schafkopfrunden, Eisstockschießen. Ehe sich das Nichtmitglied bewusst wird, dass es bereits mitmacht, sollten Traubenzucker, Pfefferminz-Bonbons und andere Give-aways reichlich verteilt werden, um den Lebensstil des Nichtmitglieds sukzessive dem Atem des Partei-Programms anzunähern: Bause-Brause bei den Grünen, Bärendreck für Schwarze, rote Grütze bei der SPD, und für die LINKEn vielleicht doch eher die etwas teureren Feuerzeuge, für „zündende Ideen”.

Alles auf Anfang, nach der Wahl ist vor der Wahl, nur etwas schlimmer neue_grosse_koalition_linke_passt_auf_qpressWeil Linke lassen sich nicht so billig einlullen. Aber im Prinzip geht es um die unmerkliche Annäherung an den Lebensstil, ans Milieu der jeweiligen Partei. Denn in jedem angefixten Nichtwähler, der immerhin schon ein Nichtmitglied ist, steckt eine gewisse soziokulturelle Präferenz. Die gilt es anzusprechen und geduldig hervorzukitzeln. Dann wird aus dem Nichtmitglied vielleicht zunächst ein Gelegenheits-Wähler, dann ein Gewohnheitswähler, dann ein Mitglied, möglicherweise ein Delegierter und schließlich Parteivorsitzender. Ist das erstmals geschafft, lassen sich auch die hartgesottensten Politabstinenzler aus der Reserve locken. Dann sagen die: „Die X-Partei hat einen Nichtwähler an der Spitze. Den wähl’ ich.” Der Nichtwähler-Partei hülfe das freilich nicht. Der käme bei dieser Strategie das Klientel am ehesten abhanden, soll’s ja auch.

Das alles kostet Zeit, Geld, Kraft und Nerven, und ist mehr Sozialarbeit denn Politik. Dennoch, so würden die Berater empfehlen, lohnt es sich eher, bedruckte Bierdeckel oder Radiergummis zu verteilen als massenhaft Wahlprogramme zu drucken, die ohnehin kaum beachtet werden. Die lesen nicht mal die Parteivorstände, oder vergessen sie ganz schnell wieder, wenn es zu Koalitionen kommt. Und die kommen, wie es kommt. Das macht Nichtwähler mit einer minimalen Parteien-Affinität nur noch misstrauischer. Daher also besser keine Wahlprogramme mehr! Das irritiert nur, wenn man hinterher erfährt, dass es genauso kommt, wofür man seine Stimme extra nicht abgegeben hat. Das kann umgekehrt auch Wähler verunsichern. Daher muss im zweiten Schritt auch verstärkt an der Wählerbindung gearbeitet werden. Das geht so: Die Parteien sollten sich nach und nach ihrer Programmatik entledigen, und nur noch Gesichter-Wahlkampf machen. Dann täte es nicht so weh, wenn man die inhaltsleeren Pappnasen in völlig unerwarteten Konstellationen wiederträfe.

Im dritten Schritt ginge es daran, dass zunächst die größeren Parteien fusionieren, um sich wieder wirklich groß zu machen. Eine „Christlich-Sozial-Demokratische Union” könnte das allmähliche Absterben der SPD verhindern und nebenbei neuen Schwung auch ins konservative Lager bringen. Die kleineren Parteien CSU und Grüne könnten als sogenannte „Bündnis-Union” mit der CSPDU koalieren, falls der Wählerschwund doch nicht aufzuhalten oder eine absolute Mehrheit der LINKEn nicht mehr anders zu verhindern wäre ohne Putsch. Der sollte jedoch die Ultima Ratio bleiben und erst kurz vor einer Revolution angezettelt werden.

Soweit muss heute noch nicht gedacht werden. Es genügt vorderhand, alles wieder auf Anfang zu setzen und bei „Los” die Wahlkampfkosten-Erstattung mitzunehmen. Von der lassen sich millionenfach Lollies, Kuscheltiere oder Schreibblöcke finanzieren, mit denen man auf Nichtmitglieder-Werbung gehen kann. In vier Jahren sehen wir weiter, falls sich der Bundestag nicht vorzeitig aufgelöst hat. Bis dahin sollte das eine oder andere Nicht-mehr- oder Noch-nicht-Mitglied aus der Reserve gelockt und angeworben sein. Wenn das alle Parteien beherzigen, haben wir bald wieder Wahlbeteiligungen wie zu Willy Brandts Zeiten. Es waren mal sagenhafte 91,1 Prozent. Allerdings haben dann die Parteien-Berater ihr Geschäftsfeld verloren, merke ich gerade. Drum hör’ ich jetzt schnell damit auf, mir die letzen beruflichen Chancen noch zu verpatzen. Wenn das meine Genossen zu lesen bekommen, gibt’s eh schon Klassenkeile.

Wolfgang Blaschka, München

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Über Wolfgang Blaschka 17 Artikel
freischaffender Grafiker, Autor und Filmemacher aus München

5 Kommentare

  1. Ach ja, die Deutschen haben gewählt- und leider der CDU/CSU nicht die
    Mehrheit zum Regieren gegeben.
    Und jetzt stellt sich die Frage, verliert die bisherige Opposition SPD,
    Grüne und Linke weiter an Kraft, um die gesellschaftlichen Probleme im
    sozialen Bereich besser zu gestalten.
    Dabei geht es um eine gerechtere Umverteilung.
    Frau Merkel und auch Herr Gauck sprachen auch davon, dass in Deutschland
    es noch einiges zu tun gibt.
    Ob es Worthülsen sind, bleibt abzuwarten.
    Gegenwärtig sieht es aber so aus, dass die Schwarzen die Oberhand behalten.
    Ihr ständiges Kommentieren ist geprägt von Verbreitung von Angst, wie z.B.
    Mindestlohn -eine einheitliche Regelung führt zu Arbeitsplatzverlusten und
    stärkere Limitierung zu Leiharbeitern usw. zwingt die Unternehmer weniger
    Arbeitskräfte zu beschäftigen.
    Was passiert denn wirklich? Klein-u. mittelständische Unternehmen erhalten
    kaum einen Kredit von den Banken. Ja weil das Kapital der Privaten, u.a.
    im Ausland angelegt wird und deren Produkte wieder nach Deutschland kommen. Warum dies, weil die Arbeitskraft dort mit viel weniger Kosten
    verbunden sind. Diesen Arbeitskräften werden keine sozialen Leistungen von
    ihren Arbeitgebern und von ihrem Land gewährt.
    Das Kapital nützt diese Lücke aus und die Weltpolitik versagt hierzu.
    Erst wenn der deutsche Kapitalgeber für Firmen im Ausland und deren Gewinne
    den deutschen Fiskus unterstellt wird, kann sich dies ändern.
    Letztendlich müßte der deutsche Geldfluß und deren Anlage im Ausland für dort neu entstehende Unternehmen zur Versteuerung im eigenen Land führen.
    Gegenwärtig werden diese Kapitalanlagen in das Ausland nicht ausreichend
    geprüft. Siehe die schönen Briefkastenfirmen großer Unternehmen, die über
    ihre vielen Töchtern dazu führt, keine steuerpflichtigen Unternehmer in
    Deutschland mehr zu sein.
    Also ist es eigentlich wichtig, dass es in der deutschen Politik eine starke
    Opposition gibt. Solch eine Partei, wie die AFD” ist aber nicht der Lösungsweg.
    Es sollte schon über die Parteien SPD, Links und Grün geschehen.Ich will damit nicht jetzt ausdrücken wollen, dass diese drei jetzt schon gemeinsam eine
    große Koalition gegen die CDU/CSU sein soll.
    Noch kann die CDU einiges tun. Es bleibt zu hoffen, dass die SPD ihre Wähler nicht weiter im Stich läßt. Denn letztandlich hat diese Partei bei ihrem damaligen Regieren tiefe Einschnitte über die Gesetzgebung in Deutschland
    eingeleitet.
    Z.B. die Absenkung der Steuerspitzensätze und weiteres mehr. Dafür hat Sie
    dann eine 3%-ige Steigerung der Mehrwertsteuer zum Ausgleich genutzt, um
    die steuerlichen Verluste durch die Absenkung der Spitzensteuersätze u.a. auszugleichen.
    Gleichfalls sind Kommunen und Länder in chronischer Geldnot, weil der Bund
    Ihnen die Geldmittel weiter gekürzt haben.
    Nicht umsonst braucht Bayern eine generelle Maut, um ihre Kasse mit mehr
    Einnahmen zu füllen, denn über die bayrischen Strassen kommt derzeit viel
    Strassenverkeher aus dem benachbarten Lande.
    Und die Umsetzung gegenüber bestimmten EU-Ländern, die von uns ebenfalls
    Geld erhalten,ist berechtigt.
    Von daher stärkt die Opposition weiter, damit nicht eine Partei unsere
    Geschicke mit Hilfe einer Koalitionsbildung durch die Hintertür begegnen
    kann. Denn das passiert gerade.
    Bleibt abzuwarten, wie es ausgehen wird.

  2. “Deutschland” nach der Wahl?
    Wer ist zu einer Wahl gegangen, die vom Hohen Gericht als ungültig erklärt wurde?
    Wer ist als Staatenloser zu einer Wahl in einem staatenlosem Gebiet gegangen?
    Ich wundere mich über Nichts mehr!
    Alles Volksverdummung auf sehr hohem Niveau!
    Der Michel schläft, macht leise sonst wacht er auf und kommt auf die Idee, auf die Straße zu gehen und zu rufen: “Wir sind das Volk”, oder noch besser , sich ein Beispiel an Indien zur Befreiung zu nehmen!
    Das wäre mal was.

  3. Was weissagt unsere Hymne?
    Deutschland einig Vaterland.
    Die Deutschen wollen kein Parteien-Gezänk. Sie wollen die Einheitspartei.
    Ob sich diese nun SED oder NSDAP nennt, oder gleich der Führer regiert, ist den Deutschen dabei schnurz-egal. Hauptsache Einheit.
    Oder wie sagt der Volksmund so schön:
    Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein.

  4. Jaja, wen habe ich denn da nun gewählt?
    Nach der Wahl werden die Personen ausgetauscht,die zur Wahl standen oder die Gegner vereinigen sich. Alles eine Suppe. Eigentlich nicht verkehrt, wenn Alle zusammen Arbeiten. Aber für was?
    Exportwerltmeister werden zum Beispiel? Mit im Ausland produzierter Ware, wieder eingeführt, zusammengebaut und dann wieder ins Ausland verkauft. Von dort wird dann die Ware mit meinen Exportierten Steuergeldern bezahlt.
    Exportmeister in Kohle verschenken…….
    verkohlen oder so, wie?

  5. 1. “Der Gebrauch der Vernunft ist für die Menschheit noch zu neu und zu unvollkommen, um die Gesetze des Unbewußten enthüllen zu können und besonders, um es zu ersetzen. Der Anteil des Unbewußten an unseren Handlungen ist ungeheuer und der Anteil der Vernunft sehr klein.”

    2. “Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet. Von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern, wenn er sie zu verführen vermag. Wer sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr, wer sie aufzuklären sucht, stets ihr Opfer.”

    3. “Die Massen haben nur die Kraft zur Zerstörung.”

    Gustave Le Bon (Psychologie der Massen)

    Aus 1. entnehmen wir, dass Politiker nicht von der Vernunft, sondern vom kollektiv Unbewussten gewählt werden; aus 2. wird klar, warum alle Politiker lügen; und aus 3. geht das hervor, was Oscar Wilde sagte:

    “Die Revolution ist die erfolgreiche Anstrengung, eine schlechte Regierung loszuwerden und eine schlechtere zu errichten.”

    Allgemeiner Wohlstand und der Weltfrieden sind nicht durch Politik (Machtausübung) zu erreichen, sondern es wird im Gegenteil mit dem eigentlichen Beginn der menschlichen Zivilisation die “hohe Politik” überflüssig, indem die Religion (künstliche Programmierung des kollektiv Unbewussten zum Machterhalt) erklärt und damit wegerklärt wird.

    http://www.deweles.de/intro.html

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