Europa

Putsch-Dämons letzter Coup nah am Herzen der EU

Noch rätselt alle Welt, was der ehemalige Präsident von Katalonien, Carles Puigdemont in Belgien gerade zu tun gedenkt. Am Ende könnte es ein interessanter Showeffekt werden, der den Europäern letztmalig und sehr emotional vorführt, was die EU von Menschen und menschlichen Bestrebungen hält. Als Märtyrer wird Puigdemont eher nicht in die Geschichte eingehen. Dessen unbesehen wird Katalonien ein langanhaltend erinnerter Präzedenzfall für die letzte Ausfahrt vor der EU-Diktatur werden. ❖ weiter ►

Deutschland

Die PARTEI gewinnt Prozess gegen Satire-Parlament

War der Handel mit Geldscheinen bis dato eine absolute Domäne der Banken, so könnte sich dies aufgrund der Spaß-Richtlinien des Bundestages inzwischen geändert haben. So ist es auch den politischen Parteien erlaubt, zur Erzielung von Umsätzen und der Vergoldung selbiger durch Steuermittel, Geldscheine nach Belieben zu handeln. Das zugrundeliegende Demokratiemodell mag etwas fragwürdig sein, aber der parteiische Geldhandel ist seit neustem gerichtlich anerkannt und verbrieft. ❖ weiter ►

Fäuleton

Bundesinstitutionen wg. Amtsanmaßung vor EUGH

Einer der ersten Grundsätze die jeder Kaufmann bereits in der Handelsschule lernt, ist das Thema Firmenwahrheit und Firmenklarheit. Das scheint allerdings nicht für Bundesinstitutionen zu gelten. Die bezeichnen sich nach Belieben und offenbar ohne eine auskömmliche Grundlage für den Schwindel. Da muss es erlaubt sein, zu fragen was umfangreiche gedruckte Gesetzestexte wert sind, wenn sich die höchsten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland daran nicht halten müssen. ❖ weiter ►

EIMELDUNG

Andrea Nahles wegen Hass-Kriminalität verhaftet

Schrecklich hässliche Äußerungen sind der Politik und den Politikern offenbar erheblich näher als die Gesetze dagegen. So können sich einige durchaus prominente Politiker immer noch nicht daran gewöhnen, dass Hassrede generell kein Thema mehr sein sollte. Dem Pöbel wird dieses Privileg gerade genommen und selber wollen es sich die Politiker nicht nehmen lassen. Andrea Nahles muss aber nicht allein in U-Haft, sie bekommt nicht minder prominente Gesellschaft. ❖ weiter ►

Europa

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Fünf-Prozent-Hürde als ernster Demokratiezersetzer

Demokratie spielen ist gar nicht so einfach. Da muss man auch beim Festlegen der Regeln gut aufpassen. Aber wenn man die Macht hat, spielen die Regeln am Ende gar nicht so sehr die Rolle. Dann wird einfach gemacht. Und so spielen wir das Demokratiespiel schon seit dem Zweiten Weltkrieg mit gezinkten Karten. Zweitstimme und Fünf-Prozent-Hürde sind klassische Unsauberkeiten dieses Spiels. Die Macher sind offenbar der Meinung, dass diese zu Recht werden, wenn man es nur lange genug spielt. ❖ weiter ►

Asien

Kim Jong-un kündigt neue US-Sanktionen an

Das Säbelrasseln zwischen Nordkorea und den USA soll die Weltgemeinschaft ein wenig erlahmen lassen. Die beiden Hauptprotagonisten, Kim Jong-un und Donald Trump, bürgen dafür, dass ein maximales Eskalationspotenzial aufgebaut wird. Es ist eine selten gefährliche Konstellation, dass zeitgleich beide Nationen gerade von Irren befehligt werden. Jetzt geht es ferner darum, die richtige Ideologie-Zone zu beachten, um das passende Verständnis für den nachfolgenden Text zu entwickeln. ❖ weiter ►

Europa

Bayern, das lasche Katalonien der Bundesrepublik

Volksabstimmungen in der EU sind allzeit ein heißes Eisen. Man kann sie allenfalls dann zulassen, wenn der Abstimmungszweck definitiv zugunsten der EU geht. Tendenzen davon weg sollte man besser gleich im Keim ersticken. Der BREXIT war der letzte Schock dieser Art für die EU. Man wird vergleichbares nicht ein weiteres Mal zulassen, nirgendwo und auch nicht in Katalonien. ❖ weiter ►

Hintergrund

UN-Rechtsstaaten, Krim und die Feindstaatenklausel

Recht und Propaganda sind Zwillinge, die sich nur ungern als solche zu erkennen geben. Bedauerlich ist es, feststellen zu müssen, dass Recht nicht gleich Recht ist. Auf höchster Ebene kann sowas am Ende lebensbedrohlich sein und in handfesten Kriegen enden. Viele Zeitgenossen wollen das nicht wahrhaben, sind auch nicht bereit sich mit den Anzeichen dafür auseinanderzusetzen. Hier eine Reihe von Hinweisen zu diesem Komplex. ❖ weiter ►

Hintergrund

Bundestagswahl 2017 schon heute anfechten

Wenn man ganz ehrlich mit sich selbst und der Bananenrepublik Deutschland ist, kommt man zwangsläufig zu der Gewissheit, dass wir alle zusammen lediglich Demokratie spielen. Sie genügt nicht einmal den Anforderungen des Grundgesetzes. Da wir das aber schon seit den fünfziger Jahren so machen, wird sich sicherlich niemand finden, dieses elende Spiel mit den getürkten Bedingungen auch juristisch in die richtige Richtung zu korrigieren. Aber einen Versuch sollte es uns wert sein. ❖ weiter ►

Europa

EUROGENDFOR zur Aufstandsbekämpfung nach Katalonien

Die Berichterstattung zum Thema Abspaltung Kataloniens von Spanien ist eindeutig. Die neutrale Presse hat eine klar ablehnende Meinung dazu und hält damit nicht hinterm Berg. Dennoch bleibt die Frage im Raume stehen, wem die Katalanen und das Land unter ihren Füßen gelegene Land gehört? Alles in allem sieht es danach aus, als wäre die Zeit der Selbstbestimmtheit der Menschen in Europa endgültig vorbei. Katalonien hat das Zeugs dazu, ein Fanal für den Untergang dieses Rechtes zu werden. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Die EU und ihr Schisma beim Bezahlen von Zäunen

Die EU leidet an einem offensichtlichen Zaun- und Mauerbau-Schisma. Folgt man der EU-Logik, so ist nicht jede Mauer gleich eine Mauer. Was gute und schlechte Zäune und Mauern sind, kann man nur von der EU lernen. Schließlich finanziert sie nur gute Projekte dieser Art. Das ungarische Zaunbau-Projekt hingegen ist kein gutes. Folglich wird sich die EU gegen jedwede Beteiligung an diesem Schutzwall wehren und das Schisma tritt somit offen zu Tage. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Rom und die Wiedereinführung der Gladiatorenkämpfe

Wer glaubt, die Zeit der Gladiatorenkämpfe sei schon lange vorbei, der irrt. Nur weil sie in einer ganz anderen Form gerade wieder auferstehen, bedeutet dies nicht, dass die Geschichte sind. Welches Land sonst, außer Italien, wäre prädestiniert für eine Wiederholung dieser blutigen Spiele. Die ersten Vorboten lassen sich inzwischen in den sozialen Netzwerken immer häufiger blicken. Die Medien selbst sind noch sehr zurückhaltend, was die Berichterstattung anbelangt. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Gier-Gauck langt noch mal richtig ins Steuersäckel

Joachim Gauck hat sich nie sonderlich was aus dem Fußvolk gemacht, außer herablassende Belehrungen kam da nie was brauchbares. Er saß 5 Jahre in Schloss Bellevue zur Belohnung für gute Dienste an anderer Stelle. Der Kapitalismus ist das schönste was er jemals erlebt hat und genau so verhält er sich nach Ende seiner Dienstzeit, wenn er nunmehr “den Rahmen” noch einmal “voll ausschöpft”. Genau das passiert gerade bezüglich seiner interessanten Extrawünsche. ❖ weiter ►

Hintergrund

IS-Terror belegt Verständnis für politische Vorgaben

Aus Rücksicht auf die Opfer sollte man besser den Mund halten und keinesfalls spekulieren. Selbst das gehört mit zum allgemeinen Terror-Plan und wird in der Sektion “Pietät”, unter der Hand, instrumentalisiert. Der aktuelle Terror in Spanien folgt der bereits im Jahre 2004 offenbar gewordenen Terror-Leitlinie. Nur diesmal geht es dem IS darum ganz Spanien als künftigen IS-Staat zu erhalten. Eine Abspaltung Kataloniens gilt es zu verhindern. Nach heutigem Kenntnisstand kann das zur Freude der Zentralregierung gelingen. ❖ weiter ►

Fäuleton

Türkei will sich bei Inhaftierungen alsbald an Bayern orientieren

Das simple wie unlimitierte Wegsperren von Leuten ist eine hohe Kunst, die man richtig beherrschen muss. Um künftiger Kritik an seinen Inhaftierungen zu entgehen, ist davon auszugehen, dass sich Erdogan und damit die Türkei, am bayerischen Modell orientieren werden. Damit könnte auch in der Türkei das bisherige Limit von fünf Jahren ohne Haftgrund entfallen und auf lebenslänglich ausgedehnt werden. Wir erläutern was Erdogan tun muss, damit das alles am Ende auch rechtssicher ist. ❖ weiter ►