Recht Archive | QPress

Das Volk, der Feind Manni sepzial Snowden Verrat Geheimnisse vertrauliche Nachrichten

Warum gibt es gute und schlechte Whistleblower

26. September 2019 WiKa 4

Da weiß man gar nicht mehr was man davon halten soll. Sind Whistleblower jetzt gute oder schlechte Menschen? Irgendwie ist da was durcheinander geraten. Wenn die Kriegsverbrecher, Mörder und Völkerrechtsverletzer verpetzen, dann kommen sie in den Knast oder müssen ins Exil. Wenn sie aber einen gewählten Präsidenten ans Bein pinkeln, für nicht ganz so saubere Telefongespräche, dann heftet man ihnen stattdessen einen Orden an die Brust? Da ist doch was oberfaul. ❖ weiter ►

Berliner Richter wähnten Renate Künast in der AfD

21. September 2019 WiKa 19

Ein Urteil des Landgerichts Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Es ging darum, welches Maß an Beleidigung und Beschimpfung eine Politikerin über sich ergehen lassen muss. Nach dem bundesweiten Shitstorm und den angekündigten Gang durch die Instanzen, ist nunmehr davon auszugehen, dass der betroffenen Renate Künast doch noch Recht widerfahren wird. Vermutlich wurde sie seitens der Richter einfach nur in der falschen Partei verortet. Das ist ihnen erst nach dem Medienecho bewusst geworden. ❖ weiter ►

Die EU hat kein Problem mit Unrechtsstaaten

18. September 2019 WiKa 8

Unrechtsstaaten und Despoten können auf die EU keine abschreckende Wirkung haben. Solange die freundschaftlichen Bande(n) überwiegen, sprich Umsatz und Profit, kann auf menschliche Werte und Humanität durchgängig verzichten. Die fordert man logischerweise nur von Feinden ein. Besonders kreativ wird die EU immer dann, wenn sie bemerkt, dass sie selbst einige davon in den Reihen ihrer Mitgliedsstaaten hat. Wir zeigen an dieser Stelle auf, wie die EU damit korrekt umgeht. ❖ weiter ►

Feindstaatenklausel: „Das ist gut und richtig so“

9. September 2019 WiKa 26

Außer dem kleinen Mann muss sich eigentlich niemand an geschriebenes Recht halten. Das ist was für dumme Leute. Wenn allerdings nachgefragt wird, wie es sich da im Großen verhält, dann kommen schon mal patzige Antworten. So ein gewisser Peinlichkeitsfaktor ist da nicht zu übersehen. So kürzlich geschehen zur Nachfrage bezüglich der Feindstaatenklausel, die ein tragendes Element der UN-Charta ist. Dabei gibt es auf diesem Planeten nur zwei Feindstaaten, Deutschland und Japan. ❖ weiter ►

5G: Menschen sind die billigeren Versuchstiere

25. August 2019 WiKa 13

Wer den Tierschutz ernst nimmt, wird mehr Verständnis dafür aufbringen, dass wir gefährlichere Versuche am Menschen direkt machen, zumal der nicht so vom Aussterben bedroht ist wie manche Tierart. So wird es uns in der näheren Zukunft mit der nächsten Mobilfunk-Genration 5G ergehen. Es wird immer hochfrequenter und einige bösartige Fachleute sagen gar, dass es auch gefährlicher sei. Aber wenn wir Profit und Komfort wollen, dann dürfen wir nicht auf solche Alarmisten hören. ❖ weiter ►

Völkerrecht und Bundesregierung sind inkompatibel

22. August 2019 WiKa 18

Dass sich das Völkerrecht und die Bundesregierung nicht vertragen, ist keine Neuigkeit. Meist wird sowas immer erst festgestellt, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Diese Tradition konnte bis heute nicht durchbrochen werden. Man muss es sich allerdings auch leisten können, das Völkerrecht fortgesetzt zu missachten. Parallel dazu ist es guter Ton, nicht zum Club gehörende Nationen, der fortwährenden Völkerrechtsverletzung zu bezichtigen. So spielt man da richtig mit. ❖ weiter ►

Iran muss alsbald US-Vasallen sanktionieren

6. August 2019 WiKa 7

Es ist inzwischen bester Standard, in der Presse das zu verbreiten, was die Eigner des Blätterwaldes dort als politisch korrekt sehen möchten. Wer, am Fall des Iran, die Doppelbödigkeit westlicher Kanonenbootdiplomatie ergründen möchte, bekommt immer weniger authentisches Anschauungsmaterial geliefert. Ab und an gibt es aber noch Berichte, die sich wie journalistische Feigenblätter ausnehmen und die tatsächlich einem halbwegs journalistischen Anspruch gerecht werden. ❖ weiter ►

Ökologische Kriegsführung ist prima fürs Klima

30. Juli 2019 WiKa 3

Kriege zukünftig ökologisch zu führen, ist nicht allein eine Herzenssache der Grünen. Richtig umgesetzt, kann das tolle Umsätze und großartige Gewinnmöglichkeiten für alle Beteiligten beinhalten … mit Ausnahme derer, die dabei draufgehen. Kurz um, die künftigen humanitären Missionen, unter Einbeziehung tödlicher Waffensysteme, müssen sich mehr dem ökologischen Gedanken öffnen. Unterlassen wir entsprechende Anpassungen, wird uns der “Markt” dafür bestrafen. ❖ weiter ►

Gaddafi zeigt sich einsichtig und fordert Einschreiten des Westens

NATO muss Libyen dringend nochmal bombardieren

24. Juli 2019 WiKa 12

In Libyen zieht die nächste große Bedrohung für Europa und die Freunde nordafrikanischer Rohstoffe auf. Die Gefahr heißt ebenfalls Gaddafi und beginnt gerade wieder die Herzen der NATO-Überlebenden zu verzaubern. Viele Libyer, die lieber den Wohlstand unter Gaddafi hätten, als das Elend, welches ihnen die NATO humanitär in Haus bombte, liebäugeln deshalb mit dessen Sohn, Saif al-Islam al-Gaddafi, als nächsten Präsidenten. Grund genug für uns jetzt einzuschreiten. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Rot-grün-schwarzer Extremismus für mehr Vielfalt

20. Juli 2019 WiKa 13

Es ist wie beim Fernsehen. Einäugig in der ersten Reihe, kann man immer noch das meiste verpassen, wenn man gerade mit wichtigeren Dingen, wie Chips und Bier, befasst ist. Tag ein Tag aus wird uns die Gefährlichkeit der Rechten eingebläut. Jetzt kommt da so ein Sender daher und zerstört dieses schöne “rechte Weltbild”. Und das macht der Sender auch noch mit Links. Wie unerhört ist das denn? Hat bislang überhaupt schon mal wer etwas von linker Gewalt oder Linksextremismus gehört? ❖ weiter ►

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrig

20. Juli 2019 WiKa 13

Wie kann man eigentlich eine Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen? Das wird eine der aufregendsten Fragen in naher Zukunft werden. Nach der Umbesetzung in der (politischen) Führung des Dienstes, die vorherige war nicht “merkeltreu” genug, ist der Verfassungsschutz nach links in den Graben abgekommen. Macht aber nichts, denn es lässt sich auch aus dem linken Schützengraben auf die Menge halten. Sollte man deshalb eher angestrengt hin- oder wegsehen? ❖ weiter ►

Schöner leben mit und nach Gruppenvergewaltigung

13. Juli 2019 WiKa 33

Das ganze Leben besteht quasi aus einem Gewöhnungsprozess. Es stellt sich demnach nicht die Frage an was wir uns gewöhnen möchten, sondern was andere uns zumuten, woran wir uns zu gewöhnen haben. Die Ereignisse des täglichen Lebens wandeln sich. Waren Gruppenvergewaltigungen früher einmal arg verpönt, kommen die Stück um Stück in Mode. Natürlich nicht ganz so direkt. Es blitzt aber ein wenig durch, wenn man die Psychologen über die Opfer reden hört, da kommt Normalität auf. ❖ weiter ►

Keine Meinungsfreiheit für SPD-Mitglieder

12. Juli 2019 WiKa 6

Der im Geheimen erarbeitete Ausschluss des Thilo Sarrazin aus der SPD ist ein erstes Warnsignal, welche Geister die SPD zukünftig rufen möchte. Vermutlich die der Intransparenz und Bevormundung, gemäß einer einmal gewesenen Einheitsparteien-Diktatur. Das hat Folgen für alle Mitglieder. Die SPD ist inzwischen so dünnhäutig und nah am Abgrund, dass sie auch noch die letzten Weichen fehlerhaft stellt, um ja ihren Untergang nicht zu verpassen. Sie wird immer unbrauchbarer. ❖ weiter ►

Bürgerrechte abschaffen … „Wir schaffen das“!

24. Juni 2019 Dr. diss. dent. 3

Die Regierung hat keinen guten Stand gegenüber dem Souverän. Sie weiß das auch und um sich zu schützen, muss sie den Souverän immer weiter einschränken. Es ist amtsbekannt, dass der Souverän, zumindest nach Ansicht der Regierung, ein wenig behindert ist. Aus dem Grunde lässt man ihn auch nur Placebokreuze bei den Wahlen malen. Da die bisherigen Beschränkungen des Souverän offenbar noch nicht effektiv genug sind, will man jetzt ans Eingemachte gehen. ❖ weiter ►

„Unwertes Leben“ zu entsorgen bleibt statthaft

13. Juni 2019 WiKa 5

Man kann nicht einfach den Tierschutz, selbst wenn der im Grundgesetz verankert ist, über die Fleisch-Ess-Lust erheben. Das wäre ein klarer Verstoß gegen jede menschliche Grillkonvention. Hätte das BVerwG hier anderes geurteilt als es heute bei den männlichen Küken urteilte, hätten wir wohl ein ernsthaftes Problem. Weniger ernst ist es, solange der Tierschutz ganz geduldig, schwarz auf weiß im Grundgesetz steht. Davon muss sich das realen Leben ja nicht irritieren lassen. ❖ weiter ►

Dämo-Kratie: die Geister, die angeblich keiner rief

3. Juni 2019 Dr. diss. dent. 5

Da ist so einiges nicht mehr im Lot nur keiner wagt es mehr das offen zu thematisieren. Neben der freiwilligen Gedankenkontrolle werden uns wie selbstverständlich längst wieder staatliche Kontrolleure zur Seite gestellt, um eine “gesunde Volksmeinung” aufrecht zu halten. Der Prozess ist ein schleichender und besonders jungen Menschen fehlt die eigene Anschauung, was früher einmal unter Freiheit verstanden wurde und wie tückisch Propaganda heute umgesetzt wird. ❖ weiter ►