Recht Archive | QPress

Das Mysterium der FFP2 Atemschutz-Maskerade

23. Januar 2021 WiKa 19

Neben einem allgemeinen Unbehagen und dem Gefühl von Unfreiheit verursacht die verordnete Seuchen-Maskerade weitere Befindlichkeiten, die nach Kräften ignoriert werden. Besonders Doppelstandards bereiten Kopfzerbrechen. So benötigen Arbeitnehmer für die Verwendung von Atemschutzgerät eine medizinische Freigabe. Derselbe Arbeitnehmer kann sich privat, auf politische Anordnung hin, jederzeit ohne eine solche Freigabe selbst gefährden. Tut er es nicht, droht ein Bußgeld. ❖ weiter ►

Politisch ungenehmes Urteil blitzschnell kassieren

23. Januar 2021 WiKa 21

Wenn das Urteil eines unabhängigen Amtsgerichts nicht den politischen Erwartungen entspricht, schickt man die Staatsbüttel in die Spur es zu kassieren. Das Amtsgericht in Weimar hatte die Sache mit den Corona-Maßnahmen zu ernst genommen und tatsächlich detailliert hinterfragt. Das geht natürlich nicht und somit war das für die Regierung vernichtende Urteil politisch unkorrekt. Jetzt, wo das Kind fast schon in den Brunnen gefallen ist, schreit es nach schneller Korrektur. ❖ weiter ►

Erste Facebook und Twitter Blackouts in den USA

13. Januar 2021 WiKa 14

Wir sind im Krieg. Diesmal geht es darum Menschen zum Schweigen zu bringen, die nicht auf Linie zu bringen sind und deshalb eine Bedrohung für die schöne neue Welt darstellen. Gespalten wie die Welt bereits ist, begrüßt die eine Seite die neue Zensur. Andere wehren sich mit allen Mitteln. So hat ein kleiner Provider in den USA, aus Idaho, als Gegenreaktion auf die Zensurmaßnahmen von Big-Social, diese aus auf seinen Diensten blockiert. Das ist mutig bis tödlich. ❖ weiter ►

Big-Tech und die digitale Machtergreifung

10. Januar 2021 WiKa 8

Seit neuerem kümmern sich die Big-Tech-Giganten in den USA um die nationale Sicherheit. Um exakt das zu gewährleisten, haben sie kurzerhand den amtierenden Präsidenten von ihren Dienstleistungen ausgeschlossen. Darüber hinaus sicherten sie sich ihren Markt. Abtrünnige Wettbewerber, wie Parler, die zu wenig zensieren, werden in einer gemeinsamen Anstrengung vom Markt gefegt. Mit ihren freiheitlichen Ambitionen könnten sie den neuen Regierungsstil von BIG-Tech gefährden. ❖ weiter ►

Wer länger arbeitet, soll auch länger leben

5. Januar 2021 WiKa 23

Mal wieder preschen Arbeitgeber vor und klagen ihr Leid. Die Menschen müssen mehr und länger arbeiten, sonst droht große Not. Dem ist kurzerhand die Forderung gegenüberzustellen, wer länger arbeitet, darf länger leben. Überprüfen wir doch die These einfach auf ihre Machbarkeit. Die fortgesetzte Forderung nach einer verlängerten Arbeitszeit ohne Lebenszeitausgleich erscheint da wirklich trist. Kann es denn wohl sein, dass die Debatte bislang nur zu einseitig geführt wird? ❖ weiter ►

„Impfschaden“ … Haftung mit Fragezeichen

3. Januar 2021 WiKa 15

Alles trommelt für die Impfung. Immerhin soll es ohne die Fixe keine Normalität mehr geben. Das ist an sich eher eine Drohung, denn ein Versprechen. Im Schatten dieser groß angelegten Versuchsreihe, direkt am Menschen, kommen allerhand Fragen zu der Haftung bei möglichen Impfschäden auf. Die sind gar nicht so einfach zu beantworten. Es sind vielerlei Aspekte zu beachten. Am Ende allerdings eine entmutigende Schlussbetrachtung, sofern man auf den Gerichtsweg angewiesen ist. ❖ weiter ►

Letzter Notnagel oder Sargnagel für die USA?

31. Dezember 2020 WiKa 12

Noch ist die Messe nicht gesungen, wenngleich uns die Medien dies mit Bezug auf die letzten US-Wahlen gerne so vermitteln möchten. Zugegeben, die Hoffnung schwindet mit jedem Tag mehr. Grund genug etwas genauer auf die letzten Nägel zu schauen und als was sie sich entpuppen könnten. Eines steht bereits heute fest, die Welt wird, unter anderem wegen dieser Schicksalswahl, ab 2021 eine andere sein. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt, sogar für die Amerikaner. ❖ weiter ►

Gemeine Nachhilfestunde zu CT-Wert und Inzidenz

29. Dezember 2020 WiKa 13

Vieles von dem was unser Leben in Pandemiezeiten bestimmt, wird von den Menschen nicht verstanden, obgleich es die totalitären Grundlagen politischen Handelns sind. Für Interessierte kann es daher hilfreich sein sich, diese Eckpfeiler der Politik etwas genauer anzusehen. Vornehmlich geht es um die Art des Infektionsnachweises, aber auch um die wackeligen rechtlichen Grundlagen, auf deren Basis in letzter Zeit immer schärfere Einschränkungen für die Menschen verordnet werden. ❖ weiter ►

Anleitung für ein sauberes Justizversagen

27. Dezember 2020 WiKa 12

Wie setzt man korrekt ein lupenreines Justizversagen in Szene, sodass es am Ende rechtsstaatlich aussieht und keinen all zu großen Widerspruch erzeugt? Die USA bieten dafür sehr gutes Anschauungsmaterial. Eigentlich sind die Vorwürfe und rechtlichen Fragen, die sich aus der Wahl ergeben, so dramatisch, dass sie einer sofortigen rechtlichen Begutachtung bedürften. Das US-Höchstgericht zeigt den Amerikanern in seiner Unabhängigkeit mustergültig, wie man sich davor drücken kann. ❖ weiter ►

Zensurkrieg – Wiederbelebung des Blockdenkens

26. Dezember 2020 WiKa 3

Nach der einstigen Phase der Hoffnung auf eine friedliche Welt, scheint es nunmehr bestimmten Kräften unverzichtbar zu sein, die alten Feindbilder neu erstehen zu lassen. Das zu beobachtende, gegenseitige Zensurregime ist dabei ein verlässlicher Indikator. Anders als bei uns, wo die Zensur der großen Medien begrüßt und gesetzlich gestützt wird, wehrt sich die russische Duma nunmehr mit einem Gesetz gegen die Zensur von BigTech. Schon haben wir die alten Blöcke wieder. ❖ weiter ►

CA-Gouverneur Gavin Newsom im Gott-Modus

25. Dezember 2020 WiKa 4

Mancherorts verkommt die Pandemiebekämpfung zur reinen Machtdemonstration. So erleben es derzeit viele US-Bürger. Kalifornien ist eine der Hochburgen drakonischer Maßnahmen. Der Gouverneur operiert seit Monaten im “Gott-Modus”. Jetzt geht es der Religionsausübung und Versammlungsfreiheit an den Kragen. Das sorgt unter für Verdruss. Der Ärger ist inzwischen so groß, dass die Kalifornier ihren gottgleichen Gouverneur dringend loswerden wollen. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Staatsfunk erwägt drastische Propaganda-Reduktion

23. Dezember 2020 WiKa 14

Eine Posse für sich, wenn sich die Staatsfunker wie die störrischen Kinder geben, wenn ihnen das Taschengeld nicht erhöht wird. Das Spektakel beschäftigte in einer Eilsache das höchste Gericht. Dort erkannte man die Eile nicht und verwies die Propagandamacher auf en etwas längeren, ordinären Rechtsweg. Darob verkündeten die Unterlegenen, dass man ihre große Geldnot alsbald im Fernsehen werde sehen könne. Man möchte meinen, jetzt endet die Propaganda und Volksbelehrung. ❖ weiter ►

Die Welt erleidet gerade einen schweren Radbruch

17. Dezember 2020 WiKa 26

Zuweilen kann Situationskomik recht erheiternd sein, selbst oder gerade wenn der ernste Anlass in Zynismus umschlägt. Nur an den Fakten ändert es rein gar nichts. Der aufmerksame Leser wird schnell nachvollziehen wie die Welt, aber auch Deutschland gerade einen schweren “Radbruch” erleiden. Dazu ist es hilfreich sich mit dem rechtsphilosophischen Unterbau der Geschichte vertraut zu machen, die auf Gustav Radbruch zurückgeht. Seiner Diagnose folgend, sind wir dicht am Totalschaden. ❖ weiter ►