Fäuleton

Wenn der Niederschlag zur Provinzposse gerinnt

Niederschlagswasser bereitet oftmals große Freude für kleine Gärtner. Aber im Bereich der kommunalen Verwaltung kann es fix mal zum Possen-Strom anschwellen. Eigentlich sind die Niederbayern schon derbe Stücke gewöhnt. Aber wenn das Rinnsal dann sogleich größere Brocken der Gemeindekasse mitreist, bleibt so manchem Landgeist das Lachen im Halse stecken. Da ist es gut, wenn man Löschwasser bürgermeisterlich unbürokratisch zum Lachwasser umwidmen kann. ❖ weiter ►

Deutschland

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind

Die politischen Parteien sind qua Gesetz davor geschützt „Kriminelle Vereinigungen“ zu sein, wenngleich ihr Verhalten und Agieren genau das in jüngster Zeit immer häufiger impliziert. Bereits im Jahre 1964 haben es sich die Altparteien überlegt, dass sich solchen Anwürfen gar nicht erst aussetzen wollen und eine gesetzliche Grundlage geschaffen, auf die sie sich im Bedarfsfall zurückziehen können. ❖ weiter ►

Hintergrund

EU probt erstmals modifiziertes Demokratiemodell

Dass wir besonders in Deutschland in einer Scheindemokratie (ugs. indirekte Demokratie) leben, ist seit dem ganzen GroKo-Filz sicherlich sehr vielen Menschen bewusst geworden. Auf EU-Ebene ist alles noch um einen Zacken undemokratischer und vor allem noch sehr viel indirekter. Genau dort versucht man aktuell eine modifizierte Form der Demokratie zu etablieren, die Enthaltungen von vornherein unter den Tisch kehrt, damit das Ergebnis zumindest etwas klarer aussieht. ❖ weiter ►

Medien

Ist Spahn selbst bereits ein schwerer Pflegefall?

Pflege und Organspende sind zwei Themen, die unseren Krankheitsminister Jens Spahn derzeit ernstlich in Schach halten. Mit Blick auf das Grundgesetz könnten Organe vielleicht doch Gemeinschaftseigentum sein, zieht man den Artikel 14 hinzu, der davon ausgeht, das Eigentum dem Gemeinwohl zu dienen hat. Mit welchen Leiden das verbunden sein kann und warum wir uns ggf. chinesischen Verhältnissen annähern, wollen wir an dieser Stelle nur kurz anreißen. ❖ weiter ►

Krieg

Warum Donald Trump besser Chemnitz als Damaskus bombardieren sollte

Damaskus ist immer eine Reise wird, für Handlungsreisende, die zunächst Gift versprühen, um das zum Anlass zu nehmen, Bomben zu werfen. Für Syrien bedauerlich, das jetzt Zwischenwahlen in den USA anstehen. Deshalb muss gebombt werden. Sollte Merkel aus lauter Gutherzigkeit dafür nicht Chemnitz anbieten, muss Assad wieder Giftgas einsetzen, um den Grund für ein US-Syrien-Bombardement zu liefern. ❖ weiter ►

Aktuell

Schadenersatz: Muss der Steuerzahler Bayer retten

Nachdem Bayer Monsanto ansatzweise verdaut hat, können jetzt langsam die Schadenersatzansprüche kommen, die sich Bayer quasi als Bonmot mit eingekauft hat. Mit etwas Glück könnten diese auf Dauer den Kaufpreis um ein vielfaches übersteigen, aber genau in dem Segment haben deutsche Konzerne eine besondere Kompetenz. Ein erster Prozess in den USA bringt einen bittersüßen und extrem teuren Vorgeschmack bezüglich der Folgekosten giftiger Flüssigkeiten. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Piraten weltweit drängen vor Deutschlands Gerichte

Piraterie entwickelt sich wieder zu einem veritablen Erwerbszweig. Zwar kann man auf hoher See kaum etwas erbeuten, aber eine lebenslange Versorgung in Deutschland sollte Ansporn genug sein. Zumindest, soweit man sich anstandslos von westlichen Gutmenschen erwischen lässt. Wie das geht, hat Hamburg vorgeführt. Nachwuchspiraten sollten auf die Signale aus Deutschland achten. Die Chancen auf eine solide Hängematte waren nie besser für strafunmündige Piratenazubis. ❖ weiter ►

Hintergrund

Russische Raketenabwehr auf Kuba gegen ukrainische Bedrohung

Dem normalen Betrachter entzieht sich zumeist die Logik, der man folgen müsste, um die Kriegsvorbereitungen richtig interpretieren zu können. Nur eines ist gewiss, sie werden immer als defensive Maßnahmen gepriesen, damit die Masse den Kriegstreibern nicht so schnell auf die Schliche kommt. Aber russische Raketen auf Kuba zur Abwehr einer massiven ukrainischen Bedrohung sind einfach genial leicht nachzuvollziehen. ❖ weiter ►

Fäuleton

Skandal: Schiffbrüchige werden gegen ihren Willen an die falsche Küste gerettet

Das heiße Eisen der Seenotrettung, wie die korrekte rechtliche als auch humanitäre Interpretation, wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Jetzt wurden erstmals offenbar Schiffbrüchige gegen ihren erklärten Willen an eine falsche Küste gerettet, wenngleich es nach Seerecht zutreffend, die nächstgelegene war. Offensichtlich sind einige der Geretteten zu Tode unglücklich über diese verunglückte Rettung. ❖ weiter ►

Aktuell

Massenmord als Luxus-Asylgrund für Deutschland

Die Asylgründe, um hier bei uns in Deutschland mit einer höheren Wahrscheinlichkeit Asyl bewilligt zu bekommen, werden immer interessanter. Inzwischen ist wohl ein erster Massenmörder darunter, dem zu Hause die Todesstrafe droht. Grund genug einem 40-fachen Mörder hier Asyl zu gewähren, statt ihn vom Fleck weg zu verhaften. Schade das wir für die eigenen Mörder soviel Sozialstaatlichkeit nicht auf die Reihe bekommen. Dazu wäre das sogar noch kostengünstiger. ❖ weiter ►

Krieg

Bundesregierung fördert Terrorhelfer mit Millionen

Für die Bundesregierung sähe es nicht so gut aus, würde sie die existenten Terrorgruppen weltweit direkt finanzieren. Selbige Terror-Truppen sind aber für die inoffiziellen Ziele der Bundesregierung scheinbar unerlässlich. Daher muss das Geld einige Umwege nehmen, um dann schließlich dem richtigen Zweck zugute zu kommen. So sind 12 Millionen Euro deutscher Steuergelder den Weißhelmen zugeflossen, die damit eine Menge guter Propagandavideos gegen Assad drehen konnten. ❖ weiter ►

Europa

EuGH bestätigt Zweiklassenrecht innerhalb der EU

Warum sollte man unwilligen Europäern dasselbe Recht zugestehen wie den willigen? Das hat auch der EuGH erkannt und macht erstmals Differenzierungen anhand des „Europäischen Haftbefehls“. Demnach können sich die Mitgliedstaaten künftig aussuchen, ob sie dem nachkommen möchten oder nicht, zumindest dann, wenn der ausstellende Staat ein unliebsamer ist. ❖ weiter ►

Hintergrund

Wasserprivatisierung bleibt Teil der EU-Agenda

Formal hat sich die EU ein wenig von der Wasserprivatisierung distanziert. Das hat allerdings nichts zu bedeuten, da man diese Pfründe über kurz oder lang schon den eigentlichen Herrschern in der EU zuschanzen wird. Das sind die Konzerne mit ihren Lobbys und die Menschen sind nur die gedungenen Opfer. Wie die Wasserprivatisierung durch die Hintertür funktioniert, kann man in Griechenland erleben. Jeder EU-Sanierungsfall wird dann scheinheilig seines Wassers beraubt. ❖ weiter ►

Hintergrund

Raub, Mord und Totschlag demnächst straffrei in D?

Rechtliche Gleichbehandlung wird in den kommenden Jahren vermehrt Thema werden, soweit es uns nicht gelingt den Komplex, wie bisher, konsequent auszublenden. Es gibt gute Gründe, vornehmlich finanzieller Natur, Straftaten künftig kreativer zu ahnden. Dabei sollten wir den „Drive“ nutzen, der sich ausgerechnet durch die vielen abgelehnten Asylbewerber ergibt. Da kann die Justiz noch eine Menge lernen, selbst wenn diese neue Rechtspraxis eher aus der Not heraus entstanden ist. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Bayer bald Weltmarktführer in Sachen Krebserregung und -bekämpfung

Mit dem Erwerb von Monsanto durch den Bayer-Konzern ziehen womöglich auch milliardenschwere Schadensersatzansprüche nach Deutschland um. Dabei ist das Konzept des Konzerns so einfach wie genial. Wenn man legal Gifte verkaufen kann, die womöglich Krebs erregend, um im nächsten Moment weitere Gifte (Medikamente) zu vertreiben, die Krebs bekämpfen, ist dies ein Umsatz- und Gewinnglücksrad ohne Ende. ❖ weiter ►

kurz✤krass

USA erproben erstmals Familiengefängnisse

Wir sind gerade erst am Anfang der Geschichte, obgleich viele Menschen glauben, wir wären fast damit durch. Es ist schön, morgens auf den armen Irren von Washington eindreschen zu dürfen. Das ist fast schon eine weltweite Tradition, zumindest für die Konzernmedien. Jene Medien, die sich ungern als Sprachrohr der Elite bezeichnen lassen, die bei ihnen als Eigentümer in den Aufsichtsräten sitzen. Letzter Geniestreich des Trump sind jetzt die Familiengefängnisse an der Grenze zu Mexiko. ❖ weiter ►