Recht Archive | QPress

Regierung hangelt sich von Lüge zu Lüge

13. April 2021 WiKa 16

Die großen Medien sind als vertrauenswürdige Informationsquellen fast schon aus dem Rennen. Kleine, feine Veranstaltungen, haben keinen großen Zulauf. Dabei sind sie teilweise sehr viel informativer. In Deutschland geht es aktuell darum das Merkel’sche Seuchen-Regime intensiv zu stählen. Ein Blick ins Ausland zeigt, dass es auch anders geht. Beispielsweise die USA. Dort sind es inzwischen 20 Bundesstaaten in denen es wenig bis gar keine Corona-Maßnahmen mehr gibt. ❖ weiter ►

Muss Merkel abermals in Thüringen intervenieren?

11. April 2021 WiKa 35

Angela Merkel steht vor der nächsten Bewährungsprobe. Sie muss sich gegen die nächste Gewalt, die Justiz, behaupten. Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar bringt sie in Zugzwang. Die von ihr favorisierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben dort einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Vornehmlich geht es um das Kindeswohl, wie es durch die Auswirkungen des Maskentragens, der soziale Distanzierung und der PCR-Massentestungen unzulässig beeinträchtigt wird. ❖ weiter ►

Verfassungsbeschwerde: Juristen proben Aufstand

8. April 2021 WiKa 24

Nicht nur in Deutschland läuft derzeit allerhand aus dem Ruder. Fast ist man geneigt von einer global wahrnehmbaren “Rechtsbeugung” sprechen. Inzwischen werden immer mehr Richter und Staatsanwälte wach und versuchen mit den in den zur Verfügung stehenden Mitteln, über den Weg der Rechtsstaatlichkeit, zu retten was noch zu retten ist. Wenn es nicht so todernst wäre, könnte man es als spektakuläres Wettrennen begreifen bei dem die Exekutive allerdings die Nase vorn hat. ❖ weiter ►

Jens Spahn, das tiefbraune Oster-Überraschungsei

5. April 2021 WiKa 21

Mit Macht wird weiter an der Spaltung der Gesellschaft gearbeitet. Die Seuchen-Diktatur will einfach nicht so funktionieren wie geplant. Jetzt kommt der Jens Spahn mit dem nächsten Ü-Ei um die Ecke. Mit einem Mal kann er sich doch vorstellen Sonderrechte und Privilegien für Geimpfte auszuloben? Vor Jahr und Tag noch ein echtes No-Go. Ob er sich darüber im Klaren war, dass er damit jetzt auch noch EU-Recht aushebeln muss, um seine neuen Apartheidsvorstellungen zu realisieren? ❖ weiter ►

Bund lockert Waffengesetz für Bürgerbekämpfung

3. April 2021 WiKa 20

Nur in den sozialen Medien flackerte es kurz auf. Der Bund gönnt sich seit 2020 einen entspannteren Umgang mit Schusswaffen und Munition. Im Wege einer Verordnung sind weite Teile des Waffengesetzes für Bundesbehörden aufgehoben worden. Woraus sich diese Notwendigkeit ergab, ist nicht ersichtlich. Das lässt Raum für Spekulationen. Es sieht aus, als erreichte der Umgang mit Waffen und Munition bei den Behörden den Stand ihrer Bleistift- Radiergummiverwaltung. ❖ weiter ►

Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

2. April 2021 WiKa 46

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►

Dreimal ohne Maske macht fünf Tage Haft in Bayern

26. März 2021 WiKa 42

Deutschland läuft am Limit. Dies betrifft besonders den Rechtsstaat, der große Probleme zu haben scheint das Seuchenregime aufrecht zu halten. Dazu muss man in Bayern bereits auf fragwürdige Methoden zurückgreifen und Kritiker ungebührlich in die Zange nehmen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit muss um so härter gestellt werden. Es bestehen große Zweifel, dass fünf Tage Sofort-Gefängnis für Maßnahmenkritiker gerechtfertigt sind. ❖ weiter ►

Provinzposse: Einschüchterung als Amtshandlung?

15. März 2021 WiKa 33

Inzwischen wird es zum mutigen Akt, für seine Grundrechte auf die Straße zu gehen. Und wenn man das vorbehaltlos tut, kann das fix mal in der Arrestzelle einer Polizeistation enden. Das liegt vermutlich daran, dass das Infektionsschutzgesetz das Grundgesetz außer Kraft setzt. In Bayern ist man da schon immer besonders gründlich gewesen. Die hier zu berichtende Posse kommt aus Weiden und sie zeigt, wie weit die Aussetzung der Grundrechte bereits gediehen sind. ❖ weiter ►

Land der Dichter, Denker und „Kindesmisshandler“

12. März 2021 WiKa 22

Die Kinder sind in doppelter Hinsicht Leidtragende der aktuelle Pandemie und der daraus resultierenden wirren Auswüchse. Einerseits gehören sie nicht einmal zu einem gefährdeten Personenkreis, andererseits werden sie durch die Maßnahmen in ihrer physischen und psychischen Gesundheit massiv durch die ergriffenen Maßnahmen beeinträchtigt. Ist das eine gewollte Fehlentwicklung? Das muss korrigiert werden. Daran haben alle Verantwortungsträger ausnahmslos mitzuwirken. ❖ weiter ►

US-Wahldebakel geht leise in die nächste Runde

27. Februar 2021 WiKa 2

Wer meint, die Auswirkungen der letzten US-Wahl auf die Wähler seien bereits vergessen, der darf dieser Tage einmal nach Arizona schauen. Dort hat ein Richter entschieden, dass der Gesetzgeber das Recht hat die Regierung zu kontrollieren. Bislang hätte man so etwas für eine Selbstverständlichkeit gehalten. Dem scheint aber nicht so zu sein. Damit wird es eine vollständige Untersuchung der Wahl vom 3.11.2020 in Arizona geben. Einschließlich aller Stimmzettel und Gerätschaften. ❖ weiter ►

Was macht Sex nach 21 Uhr so brandgefährlich?

11. Februar 2021 WiKa 5

In Bayern konnte die Polizei schlimmeres gemäß 11. BayIfSMV verhindern. Mittels “Coitus interruptus” brachten sie ein sündiges Pärchen, im finsteren Wald, wieder in die gesetzliche Spur. Man mag sich kaum ausmalen, was geschehen wäre, hätten die Delinquenten ihr ungesetzliches Treiben ungestört zu Ende gebracht. Die Leistungen der Polizei bei der Durchsetzung von Recht und Ordnung sind respektabel. Bayern kommt seither nicht mehr “nieder” sondern nur noch “runter”. ❖ weiter ►

Ist Trump aktuell amtierender Präsident der USA?

8. Februar 2021 WiKa 15

Am 9. Februar geht die Amtsenthebungsposse gegen Donald J. Trump im US-Senat in die nächste Runde, das Hornberger Schießen. Vermutlich wird es am Ende im Sande verlaufen, aber die Show ist alles. Beachtenswert sind die Feststellungen des Repräsentantenhauses und des Senats. Formal haben sie mit der Eröffnung des Amtsenthebungsverfahrens anerkannt, dass Donald Trump derzeit noch amtierender US-Präsident ist. Alles andere wäre ein direkter Angriff auf die US-Verfassung. ❖ weiter ►

Das Mysterium der FFP2 Atemschutz-Maskerade

23. Januar 2021 WiKa 19

Neben einem allgemeinen Unbehagen und dem Gefühl von Unfreiheit verursacht die verordnete Seuchen-Maskerade weitere Befindlichkeiten, die nach Kräften ignoriert werden. Besonders Doppelstandards bereiten Kopfzerbrechen. So benötigen Arbeitnehmer für die Verwendung von Atemschutzgerät eine medizinische Freigabe. Derselbe Arbeitnehmer kann sich privat, auf politische Anordnung hin, jederzeit ohne eine solche Freigabe selbst gefährden. Tut er es nicht, droht ein Bußgeld. ❖ weiter ►