Recht Archive | QPress

Kann man politische Fehler mit Verschärfungen des Strafrechts kompensieren?

22. Februar 2020 WiKa 9

Politiker sind so sehr von sich eingenommen, dass sie schnell mal vergessen warum sie überhaupt in der Position sind, in der sie sich im Parlament befinden. Sicher, die meisten haben es korrekt erkannt, dass sie nur der Partei und der Fraktionsdisziplin verpflichtet sind. Nur die Partei sichert ihre Pfründe. Sie müssen sich jetzt vermehrt gegen den immer ungehalteneren Bürger schützen, der den Verrat nicht mehr zu schätzen weiß. Das geht nur mit harten Gesetzen. ❖ weiter ►

„Politische Justiz“ der BRD immer offensichtlicher

31. Januar 2020 WiKa 35

Politische Justiz hört sich irgendwie so weit weg an. Ist sie aber nicht. Auch wenn es noch nicht ganz so offensichtlich ist, braucht man sich nur mal die Vorzeichen und die realen Gegebenheiten zu betrachten, dann stellt man fest, dass wir gar nicht so weit weg davon sind. Erschwerend kommt hinzu, dass die Staatsanwälte weisungsgebunden sind. Spätestens da erklärt sich auch, warum Hochkriminelle, ab einer gewissen Stufe, nicht einmal ansatzweise für ihre Taten verfolgt werden. ❖ weiter ►

Deutschland will „ums Verrecken“ Kalkutta werden

14. Januar 2020 WiKa 75

Das Flüchtlingsdrama hat nicht einmal richtig begonnen, da zünden wir bereits die nächste Stufe. Ab sofort beginnt im Rahmen der EU und UN Umsiedlungsprogramme der Direktimport von Menschenmaterial, welches nach Ansicht der auf Profit bedachten Massennutzmenschhalter in der EU-Region auszugehen droht. Man muss sich dabei von Gefühlsduseleien befreien und mehr auf Nutz- und Verwertbarkeit aller Menschen achten, sonst besteht Gefahr, dass die Rechnung schiefgeht. ❖ weiter ►

Schäuble will deutsche Schein-Demokratie umbauen

12. Januar 2020 WiKa 22

Die deutsche Demokratie ist besonders demokratisch, gemessen an der Zahl der Abgeordneten. Wir rangieren damit gleich nach China, welches diesbezüglich noch etwas demokratischer ist. Weil das alles so peinlich ist und Deutschland China womöglich in Sachen Demokratie noch den Rang ablaufen könnte, plant Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble neue Placebos fürs Volk. Jetzt geht es darum den Deutsche endlich mal eine andere Sandsorte in die Augen zu streuen. ❖ weiter ►

Der Bürger ist Staatsfeind Nummer Eins – überall

17. November 2019 WiKa 48

Selbstverständlich kommen die täglichen Hirnwäschen viel subtiler daher. Wer sich die Mühe macht, den märchenhaften Propaganda-Umhang der Meldungen zu durchdringen, der kann schnell auf die menschenverachtenden Kerne der Botschaften kommen. Die Angst derjenigen, die dieses Grusel-Karussell mit den Menschen betreiben, muss beträchtlich sein. So groß, dass sie sehr große Anstrengungen unternehmen die Aufsicht über die unberechenbaren Nutzmenschen weiter zu automatisieren. ❖ weiter ►

5G-Funk sollte als Kriegswaffe gelten

13. November 2019 WiKa 4

Viele Menschen freuen sich auf den neuen 5G-Standard. Andere Menschen fürchten ihn mehr als die Pest. Das liegt daran, dass die immer kurzwelliger werdende Strahlung dafür bekannt ist, an Mensch und Tier enormen Schaden anzurichten. Zur Einstimmung ist es gut zu wissen, dass eine vergleichbare Strahlung beim Militär direkt als Waffe gegen Menschen entwickelt wird. Bei 5G reden wir über andere Frequenzen und Dosierungen. Dafür aber über eine Dauerbestrahlung und nicht über kurze Pulse. ❖ weiter ►

Aushöhlung des Völkerrechts für AKK unverzichtbar

23. Oktober 2019 WiKa 21

Es wäre unredlich zu glauben, dass Krampe-Knarrenbauer keine persönlichen Ziele mit ihrem Vorstoß zu einer Schutzzone in Syrien verfolgte. Sie leidet immer noch kräftig an Beachtungsmangel und das verschlechtert ihre Chancen auf den Kanzlersessel, den Merkel ihr gern vererben wollte, weil sie hörig genug war. Es ist eine gute Tradition das Völkerrecht mit Füßen zu treten und wer das tut, gilt als starke Person. Da möchte die Kranke-Knarrenbauer vermutlich hin. ❖ weiter ►

Völkerrecht – NATO unterstützt Türkei indirekt

21. Oktober 2019 WiKa 9

Das Völkerrecht ist inzwischen zum effektivsten Schutzschild aller Großkriminellen dieses Planeten geworden. Man kann sich dessen hemmungslos bedienen, weil man weiß, dass es nicht den Menschen dient, sondern lediglich Staats- und Machtgebilde stützt und schützt. Man hätte es gemäß der heute gelebten Variante einfach „das Recht des Stärkeren“ nennen können. Das wäre zumindest ehrlich gewesen. Erdogan hat vorzüglich von seinen Zuchtmeistern und Räubergesellen gelernt. ❖ weiter ►

Das Volk, der Feind Manni sepzial Snowden Verrat Geheimnisse vertrauliche Nachrichten

Warum gibt es gute und schlechte Whistleblower

26. September 2019 WiKa 4

Da weiß man gar nicht mehr was man davon halten soll. Sind Whistleblower jetzt gute oder schlechte Menschen? Irgendwie ist da was durcheinander geraten. Wenn die Kriegsverbrecher, Mörder und Völkerrechtsverletzer verpetzen, dann kommen sie in den Knast oder müssen ins Exil. Wenn sie aber einen gewählten Präsidenten ans Bein pinkeln, für nicht ganz so saubere Telefongespräche, dann heftet man ihnen stattdessen einen Orden an die Brust? Da ist doch was oberfaul. ❖ weiter ►

Berliner Richter wähnten Renate Künast in der AfD

21. September 2019 WiKa 19

Ein Urteil des Landgerichts Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Es ging darum, welches Maß an Beleidigung und Beschimpfung eine Politikerin über sich ergehen lassen muss. Nach dem bundesweiten Shitstorm und den angekündigten Gang durch die Instanzen, ist nunmehr davon auszugehen, dass der betroffenen Renate Künast doch noch Recht widerfahren wird. Vermutlich wurde sie seitens der Richter einfach nur in der falschen Partei verortet. Das ist ihnen erst nach dem Medienecho bewusst geworden. ❖ weiter ►

Die EU hat kein Problem mit Unrechtsstaaten

18. September 2019 WiKa 8

Unrechtsstaaten und Despoten können auf die EU keine abschreckende Wirkung haben. Solange die freundschaftlichen Bande(n) überwiegen, sprich Umsatz und Profit, kann auf menschliche Werte und Humanität durchgängig verzichten. Die fordert man logischerweise nur von Feinden ein. Besonders kreativ wird die EU immer dann, wenn sie bemerkt, dass sie selbst einige davon in den Reihen ihrer Mitgliedsstaaten hat. Wir zeigen an dieser Stelle auf, wie die EU damit korrekt umgeht. ❖ weiter ►

Feindstaatenklausel: „Das ist gut und richtig so“

9. September 2019 WiKa 26

Außer dem kleinen Mann muss sich eigentlich niemand an geschriebenes Recht halten. Das ist was für dumme Leute. Wenn allerdings nachgefragt wird, wie es sich da im Großen verhält, dann kommen schon mal patzige Antworten. So ein gewisser Peinlichkeitsfaktor ist da nicht zu übersehen. So kürzlich geschehen zur Nachfrage bezüglich der Feindstaatenklausel, die ein tragendes Element der UN-Charta ist. Dabei gibt es auf diesem Planeten nur zwei Feindstaaten, Deutschland und Japan. ❖ weiter ►

5G: Menschen sind die billigeren Versuchstiere

25. August 2019 WiKa 14

Wer den Tierschutz ernst nimmt, wird mehr Verständnis dafür aufbringen, dass wir gefährlichere Versuche am Menschen direkt machen, zumal der nicht so vom Aussterben bedroht ist wie manche Tierart. So wird es uns in der näheren Zukunft mit der nächsten Mobilfunk-Genration 5G ergehen. Es wird immer hochfrequenter und einige bösartige Fachleute sagen gar, dass es auch gefährlicher sei. Aber wenn wir Profit und Komfort wollen, dann dürfen wir nicht auf solche Alarmisten hören. ❖ weiter ►

Völkerrecht und Bundesregierung sind inkompatibel

22. August 2019 WiKa 18

Dass sich das Völkerrecht und die Bundesregierung nicht vertragen, ist keine Neuigkeit. Meist wird sowas immer erst festgestellt, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Diese Tradition konnte bis heute nicht durchbrochen werden. Man muss es sich allerdings auch leisten können, das Völkerrecht fortgesetzt zu missachten. Parallel dazu ist es guter Ton, nicht zum Club gehörende Nationen, der fortwährenden Völkerrechtsverletzung zu bezichtigen. So spielt man da richtig mit. ❖ weiter ►

Iran muss alsbald US-Vasallen sanktionieren

6. August 2019 WiKa 7

Es ist inzwischen bester Standard, in der Presse das zu verbreiten, was die Eigner des Blätterwaldes dort als politisch korrekt sehen möchten. Wer, am Fall des Iran, die Doppelbödigkeit westlicher Kanonenbootdiplomatie ergründen möchte, bekommt immer weniger authentisches Anschauungsmaterial geliefert. Ab und an gibt es aber noch Berichte, die sich wie journalistische Feigenblätter ausnehmen und die tatsächlich einem halbwegs journalistischen Anspruch gerecht werden. ❖ weiter ►

Ökologische Kriegsführung ist prima fürs Klima

30. Juli 2019 WiKa 3

Kriege zukünftig ökologisch zu führen, ist nicht allein eine Herzenssache der Grünen. Richtig umgesetzt, kann das tolle Umsätze und großartige Gewinnmöglichkeiten für alle Beteiligten beinhalten … mit Ausnahme derer, die dabei draufgehen. Kurz um, die künftigen humanitären Missionen, unter Einbeziehung tödlicher Waffensysteme, müssen sich mehr dem ökologischen Gedanken öffnen. Unterlassen wir entsprechende Anpassungen, wird uns der „Markt“ dafür bestrafen. ❖ weiter ►