Glaskugel

Deutschland annulliert türkisches Referendum

Wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen flattert die Bundesregierung durch die Gegend und beklagt sich wehleidig, dass man eine Volksabstimmung zur Todesstrafe in der Türkei nicht zulassen werde. Warum geht das denn mit einer Volksabstimmung zur Einführung Diktatur in der Türkei? Ein Blick ins Grundgesetz hilft weiter. Bestens die Bundesregierung ginge jetzt hin und annullierte endgültig das türkische Referendum zu dem Thema, dann wäre Ruhe und vor allem wäre es einheitlich geregelt. ❖ weiter ►

Europa

Frankreich braucht Macron, damit sich nichts ändert

Die sogenannte Stichwahl um das Amt des französischen Präsidenten ist dem Grunde nach eine gut durchdachte Wrestling-Show, nach der der Zuschauer nur den Eindruck braucht, dass es wirklich hart zur Sache ging. Dann, so die Demagogen … ähm … Demoskopen, ist die Wahl glaubwürdig und lupenrein. Kurzum die Prognosen (Vorhersagen trifft es im Wortsinne besser) müssen nah genug am Ergebnis liegen, dann ist jede gut manipulierte Wahl demokratisch legitimiert. Deshalb wird Macron auch von allen Medien gepuscht. ❖ weiter ►

Asien

Die Welt ist böse, Erdogan zieht den Stecker

Kein Wunder, dass der virtuelle Raum längst auch als Schlachtfeld durch das Militär entdeckt wurde. Ob jetzt Wissen oder Desinformation, das Netz hat von allem etwas zu bieten. Das machen sich sogar sämtliche “Dienste” zu Nutze. Anders als bei nationalen Publikationen, kann man hier nicht mal eben hingehen die Bude zumachen und die verantwortlichen in den Knast werfen. In solchen Fällen geht es etwas peinlicher zur Sache, wie jüngst bei der Aussperrung der Wikipedia durch die Türkei. ❖ weiter ►

Hintergrund

Syrisches Giftgas zur Kontamination hiesiger Hirne

Manchmal sind die Dinge gar nicht so einfach wie sie scheinen. Was die Sache mit dem Giftgas in Syrien anbelangt, möchte man uns erzählen, dass die Sache völlig klar auf der Hand liegt. Das scheint aber auch nur in der Propaganda so zu sein. Nun wird es immer interessanter einmal nachzusehen, warum das alles so ist wie es aktuell ist. Gut, wenn man weiß, dass lediglich Interessen über Leben und Tod entscheiden. Um die Menschen geht es niemals und schon gar nicht in einem Krieg. ❖ weiter ►

Glaskugel

Leichen-Koproduktion der Bundeswehr in Syrien läuft nur schleppend an

Die Bundeswehr weiß seit ihrer Gründung nicht so genau, ob sie nun Spucke oder Kakao ist. Immerhin darf sie in größeren Konflikten inzwischen Hand- und Spanndienste für die großen Keulenschwinger machen. Auch Fotos schießen oder schon mal Lufttanker fliegen. Alles natürlich auch als Vorbereitung auf noch höhere Weihen. Mit einem großartigen Fotoshooting in Syrien knüpft sie fast nahtlos an ihren letzten großen Erfolg von Kundus / Afghanistan an. ❖ weiter ►

Fäuleton

EuGH zeigt sein Gesicht als politischer Gerichtshof

Der europäische Gerichtshof fällt ab und an schon mal durch “gelungene Urteile” auf. Sofern man die Entscheidungsgründe auf wenig bewegende Formalitäten herunterbricht, mag das in Rede stehende Urteil zutreffend sein. In seiner Konsequenz ist es allerdings wenig charmant und spricht auch nicht sonderlich für die Europäische Union. In besagtem Fall ging es um eine Klage des russischen Energiekonzerns Rosneft gegen die bestehenden Sanktionen, denen dieser seitens der EU ausgesetzt ist. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland

Der leidenschaftliche Giftzwerg und Polit-Gnom Heiko Maas-Los ist offensichtlich einer unheilbaren Profilneurose erlegen, die er Gott sei Dank, kraft seines Amtes, auf Staatskosten voll ausleben kann. Sein neuestes Projekt befasst sich mit der Regulierung von Riesen. Genau genommen handelt es davon, wie man selbigen beibringt Hasskommentare zu versenken und Zensur im Sinne einer besseren Mitmenschlichkeit auf seine pöbelhaften Mitglieder auszuüben. Hier nun die neue Heilslehre des Heiko Maas. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Deutsche Interessen und „Völkerrechtswidrigkeit“ sind keine Gegensätze

Alle Aufregung über etwaige Verletzungen des Völkerrechts ist meist künstlich und schauspielerisch leicht überdreht. Wenn es hart auf hart kommt, wird uns immer wieder vorgeführt, dass das Völkerrecht lediglich eine Argumentationshilfe bei der Durchsetzung erheblich vitalerer Interessen ist. Zu diesem Zweck bringen wir einige aktuelle Begebenheiten, die den tatsächlichen Stellenwert des Völkerrechts sehr plakativ illustrieren. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Erdogan ganz versöhnlich – deutscher Wahlkampf jetzt auch in der Türkei

Die Aufregung ist groß. Das irre Getöse sorgt für allerhand Nebel, den man benötigt, um die Menschen zu manipulieren. Wenn sich die Türkei zur Wiederholung und als Vertiefungskurs seiner Geschichte eine Diktatur wünscht, was berechtigt uns, dies zu kritisieren? Sollten wir nicht besser an unserer Scheindemokratie werkeln, um wenigstens hier einige Fortschritte zu erzielen? Nein, Hetze braucht es jetzt, denn die geforderten Früchte heißen alle Krieg. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Dank Rechtsbankrott eiligst zurück zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein totaler Flop. Die Umstellung auf eine Berufsarmee, wie wir sie von den USA und Großbritannien kennen, hat in Deutschland versagt. Dennoch brauchen wir demnächst erheblich mehr Kanonenfutter. So wird es dazu kommen, dass auch abseits des Grundgesetzes demnächst für alle möglichen Zwecke seitens der Bundeswehr in aller Welt verreckt werden darf. Hauptsache wir können unsere Fress-Freunde aus dem NATO-Rudel damit befriedigen und uns hochballern. ❖ weiter ►

Deutschland

Will Henriette Reker auch Proteste gegen CDU/SPD Parteitage

Werden die demokratischen Amtsträger nur zusehends nervös oder möchten sie tatsächlich die Demokratie demontieren. Es macht einen denkbar schlechten Eindruck, undemokratisch gegen demokratisch gewählte Parteien vorzugehen, die sich durchaus auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen. Genau das schaffte allerdings die Oberbürgermeisterin von Köln und sorgte damit für einen feinen Eklat. Oder wollte die Parteilose damit nur den Auftakt für ein allgemeines Parteienverbot markieren? ❖ weiter ►

EIMELDUNG

Wahl des Bundespräsidenten kurzfristig abgesagt

Wahlen sind immer eine ganz feine Sache. Es gibt viel zu beschönigen und auch viel zu feiern. Letzteres macht am meisten Spaß, wenn man als Wähler selbst nicht zugegen ist. Meistens verderben die den Politikern nur die Feierlaune. Das wird besonders deutlich bei der Bundesversammlung. Wenn sich ein elitärer Haufen von Politikern und Promis anschickt, in völlig freier und geheimer Wahl einen bereits feststehenden Bundespräsidenten zu küren. ❖ weiter ►

Hintergrund

Jetzt müssen harte EU-Sanktionen gegen USA her

Sanktionen sind eine feine Sache. Wenn also ein Nation nicht so spurt, wie sich das für den real existierenden und funktionierenden Kapitalismus gehört, dann muss man die betreffende Despoten-Nation hart sanktionieren. Das ist eine geübte, wenn auch wenig hilfreiche Tradition. Man kann darüber aber immer fein eskalieren. Warum sollten die USA von solchen Maßnahmen ausgenommen bleiben, wenn sie sich, so wie jetzt, einen protektionistischen Despoten als Präsidenten leisten? ❖ weiter ►

Amerika

Trumps „Mauerbau deluxe“: Nachbar zahlt die Zeche

Auch wenn er es während des Wahlkampfes angekündigt hat, quasi versprochen, so bleibt es dennoch ein ziemlicher Affront gegenüber dem Nachbarland Mexiko. Donald Trump hat nun den “Bau der Mauer” befohlen. Das ist nicht nur ein Signal an Mexiko, sondern an den Rest der Welt, wie zukünftig Trennung und Spaltung funktionieren wird. Diese Form der Gewalt lässt nichts Gutes erahnen, oder aber wir haben es zurzeit noch nicht richtig verstanden. ❖ weiter ►

Hintergrund

Bargeldverbot wird scheibchenweise Realität

Der Deutschen liebstes Kind, das Bargeld, ist Gegenstand vieler Begierden. Solange weiteren Fraktionen keine Profite bringt, gönnt man es den Menschen nicht. Viele Gründe werden vorgeschoben, um auf lange Sicht das Bargeld auch faktisch abzuschaffen. Der positive Nebeneffekt der genommenen Freiheit ist die zum Ausgleich deutlich verbesserte Überwachung, die uns allen so viel mehr an Sicherheit bringt, gegen Kriminalität und Terror, nur leider nicht gegen die eigene Regierung. ❖ weiter ►

Hintergrund

Schafft es die Terror-Clinton doch noch in den Knast

Aus den Augen, aus dem Sinn. Das funktioniert nicht bei Hillary Clinton. Hatte man zunächst vermutet, dass mit der Beendigung der Präsidentschaftswahlen in den USA auch bezüglich der Ermittlungen gegen die ehemalige Außenministerin Ruhe einkehren würde, legt das FBI jetzt noch mal wieder eine Schippe Heizmaterial nach. Diesmal geht es nicht um E-Mails, sondern um knüppelharte Terror-Finanzierung. Die Stiftung der Familie Clinton soll darin verwickelt sein, zum Teil geht es um Geldwäschevorwürfe. ❖ weiter ►