Recht Archive | QPress

Bei der Bundeswehr wird es immer „haariger“

1. Februar 2019 WiKa 3

Dass sich die Haare bei der Bundeswehr mal zu Problemen auswachsen würden, die vom Bundesverwaltungsgericht bzw. vom Gesetzgeber behandelt werden müssen, hätte sich vor Jahrzehnten auch niemand träumen lassen. nachdem jetzt feststeht, dass der Haar- und Barterlass der Bundeswehr keine tragfähige, die Grundrechte einschränkende gesetzliche Grundlage hat, muss sich alsbald der Gesetzgeber mit dieser haarigen Angelegenheit beschäftigen. Sehr passend, zum dritten Geschlecht. ❖ weiter ►

Über 100 Lungenärzte vor Entzug der Approbation

24. Januar 2019 WiKa 8

Sind die Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub wirklich grenzwertig? Dieser Streit ist inzwischen auf akademischer Ebene losgebrochen, ganz zum Leidwesen der Ideologen, die bislang die Meinungs- und Verordnungshoheit hatten. Um das Thema nicht ausufern zu lassen, ist es aus ideologischen Gründen ratsam, den Fachleuten ihre Approbation und somit den Status des Fachmanns zu nehmen. So können die Hilfsschüler auf parlamentarischer Ebene vielleicht noch ihr Gesicht wahren. ❖ weiter ►

Autorisierte Kinderverstümmler kommen bei Komplikationen mit Bußgeld davon

11. Januar 2019 WiKa 9

In Deutschland ist die Verstümmlung von kleinen Jungs, zumindest für bestimmte Religionsgruppen, per Gesetz geregelt. Schwere, vermeidbare Komplikationen dabei halten sich allerdings nicht an dieses Gesetz. Unter anderem um die Folgen für die Stümper abzumildern gibt es das Gesetz. So kann ein fachlich versierter Kinderverstümmler bei fachlichen Fehlern mit einer geringen Geldbuße davonkommen. ❖ weiter ►

Zwangsbeweibung der Parlamente ist hochbrisant

29. Dezember 2018 WiKa 12

An sich gibt es ja nichts, was sich nicht per Gesetz regeln ließe. Nur macht nicht alles Sinn. Aber so mancher|m Minister|in kommt es wohl auch nicht so sehr auf den Sinn, als vielmehr auf die Geste an. Dann gibt es auch noch Sachen, die sind eher unsinnig, wenn man sie per Gesetz erpressen möchte. Insoweit ist die Katarina Barley eine würdige Nachfolgerin von diesem abgebrochenen, maas’ianischen Justiz-Gnom. Ihre Ideen sind genial, nur ein wenig realitätsfern. ❖ weiter ►

Medien

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-Massaker

28. Dezember 2018 WiKa 16

Die Staatspropaganda ist ein hochwertiges Gut. Genau die kostet von Jahr zu Jahr mehr, um die orwell’sche Beschallung unterbrechungsfrei zu gewährleisten. Jetzt preschen die Intendanten mühsam vor, um die nächste Gebührenwelle anzuschieben. Es gibt noch ein paar Schönheitsfehler zu beseitigen. Einige davon findet man im Grundgesetz. Aber für die Schar der Willigen stellt selbst dieses Märchenheft keine bedeutende Hürde dar. Wir erklären an welchen Schrauben zu drehen ist. ❖ weiter ►

Neueinträge ins Geburtenregister ab dem Jahr 2022 nur noch als „DIVERS”

18. Dezember 2018 WiKa 14

Fast ist es geschafft. Deutschland, als neues Gender-Gagaland, hat ein drittes Geschlecht dazubekommen. Mehr Menschen bekommen wir davon noch lange nicht, aber diverse Alleinstellungsmerkmale und die evolutionäre Absetzbewegung von unseren Vorfahren, den Affen. Neben den Problemen die sich daraus ergeben, ist es nur folgerichtig, die Ersteinträge ins Geburtenregister künftig nur noch als „DIVERS“ zuzulassen, um unseren Nachwuchs nicht bereits von Geburt an zu diskriminieren. ❖ weiter ►

Bundestag stemmt sich vehement gegen Unverbindlichkeit des Migrationspakts

9. Dezember 2018 WiKa 5

Fast ist die Messe mit dem Migrationspakt schon gesungen, nur ein paar Tage noch. Da sticht ins Auge, dass die Regierung es gar nicht so meint wie sie stets sagt. Die AfD wollte diesbezüglich die Nagelprobe machen und verlangte von der Regierung eine Protokollnotiz, dass der Migrationspakt rechtlich völlig unverbindlich sei, wie zuvor von allen Seiten immer wieder behauptet wurde. Das ging gründlich schief. ❖ weiter ►

Tradition: Deutsche und Franzosen dürfen bald wieder aufeinander schießen

7. Dezember 2018 WiKa 14

Was früher nur im Wege einer anständigen Feindschaft ging, kann man heute sicher mal im Rahmen einer gepflegten Freundschaft zelebrieren. Die Veranstalter gehen da sowieso nie hin, weder damals noch heute. Und wenn Merkel dem kleinen Macron Hilfe zusagt, muss er sich auch darauf verlassen können. Es ist für die französische Psyche besser, wenn die nicht auf eigene Landsleute schießen müssen. Das kann man besser Leuten überlassen, die anders sprechen und Befehlen besser gehorchen. ❖ weiter ►

Grüne fordern doppelte CO2-Abgabe für Radfahrer

14. November 2018 WiKa 13

Die CO2-Abgabe ist längst nicht vom Tisch. Die kann jetzt in doppelter Härte die Radfahrer treffen. Dafür gibt es triftige Grün(d)e. Gerade jetzt, wo sich die Grünen zur Volkspartei aufschwingen wollen, ist es nötig weitere Geldquellen zu erschließen, um diesen Planeten zumindest für die Konzerne zu retten. Es gibt allerhand ökologische Argumente, endlich die Radfahrer zur Kasse zu bitten, die seit Jahrzehnten so eine Art Mineralölsteuer-Verweigerung betreiben. ❖ weiter ►

Merz macht der AfD mittels Grundgesetz den Garaus

12. November 2018 WiKa 11

Jetzt hat der Friedrich Merz die schwarze Katze aus dem Sack gelassen. Nur der Knüppel ist noch darinnen, aber der muss auch bald aus dem Sack. Wir erklären mal welcher Knüppel das genau ist, mit dem der Merz nunmehr die AfD grundgesetzkonform kaputthauen will. Zur Eröffnung seines Feldzuges bezeichnete er die AfD erstmals als „offen nationalsozialistisch“. Damit bringt er sich selbst in Zugzwang und muss recht bald den Alexander Gauland nebst AfD ans Messer liefern. ❖ weiter ►

BRD kann Israels Migrationspakt-Nein kompensieren

12. November 2018 WiKa 10

Der UN-Migrationspakt rückt näher. Die Beschönigungen desselben werden exponentiell zur Zahl der Migrationspakt-Verweigerer gesteigert, damit die massenhaften unverbindlichen Verpflichten nicht scheitern. Ganz zum Leidwesen der deutschen Staatsräson, wird Israel dieser Bereicherungskultur offenbar fernbleiben. Ob es kein Geld dafür hat oder es Israel an der nötigen Motivation gebricht, ist nicht bekannt. Wir wären nicht die Deutschen, würden wir Israel nicht aus diesem Dilemma retten. ❖ weiter ►

Migration ist in jeder Phase eine Bereicherung

9. November 2018 WiKa 10

Die Bereicherungskultur ist bislang unzureichend erörtert. Gerade angesichts des Migrationspaktes der UN muss man das Thema noch einmal positiv in den Mittelpunkt stellen, um den Menschen ein besseres Gefühl zu geben. Gottlob werden negative Konnotationen zur Migration ab Dezember, aufgrund freiwilliger und unverbindlicher Verpflichtungen, einer entsprechenden Korrektur oder Abschaltung unterliegen. Bereicherung ist und bleibt in jedem Falle positiv, das ist der Kern. ❖ weiter ►

Abschaffung der Zeitumstellung kann Jahre dauern

26. Oktober 2018 WiKa 8

Das Leiden mit der Zeitumstellung, bzw. deren Abschaffung, kann sich aus diversen Gründen noch Jahre hinziehen. Bei so elementaren Entscheidungen, anders als bei Souveränitätsfragen, soll nach Möglichkeit einstimmig gehandelt werden. Abgesehen davon ist die EU ja auch nicht an das Votum der 4 Millionen befragten Bürger gebunden. Aber es gibt noch unzählige weitere Hemmnisse, die man einfach kennen muss, um das Sommerzeit-Debakel qualitativ richtig einordnen zu können. ❖ weiter ►

Wenn der Niederschlag zur Provinzposse gerinnt

9. Oktober 2018 WiKa 11

Niederschlagswasser bereitet oftmals große Freude für kleine Gärtner. Aber im Bereich der kommunalen Verwaltung kann es fix mal zum Possen-Strom anschwellen. Eigentlich sind die Niederbayern schon derbe Stücke gewöhnt. Aber wenn das Rinnsal dann sogleich größere Brocken der Gemeindekasse mitreist, bleibt so manchem Landgeist das Lachen im Halse stecken. Da ist es gut, wenn man Löschwasser bürgermeisterlich unbürokratisch zum Lachwasser umwidmen kann. ❖ weiter ►

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind

20. September 2018 WiKa 56

Die politischen Parteien sind qua Gesetz davor geschützt „Kriminelle Vereinigungen“ zu sein, wenngleich ihr Verhalten und Agieren genau das in jüngster Zeit immer häufiger impliziert. Bereits im Jahre 1964 haben es sich die Altparteien überlegt, dass sich solchen Anwürfen gar nicht erst aussetzen wollen und eine gesetzliche Grundlage geschaffen, auf die sie sich im Bedarfsfall zurückziehen können. ❖ weiter ►

EU probt erstmals modifiziertes Demokratiemodell

20. September 2018 WiKa 9

Dass wir besonders in Deutschland in einer Scheindemokratie (ugs. indirekte Demokratie) leben, ist seit dem ganzen GroKo-Filz sicherlich sehr vielen Menschen bewusst geworden. Auf EU-Ebene ist alles noch um einen Zacken undemokratischer und vor allem noch sehr viel indirekter. Genau dort versucht man aktuell eine modifizierte Form der Demokratie zu etablieren, die Enthaltungen von vornherein unter den Tisch kehrt, damit das Ergebnis zumindest etwas klarer aussieht. ❖ weiter ►