Nötigung

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Hintergrund

Die Impf-Hölle auf Erden (Sucharit Bhakdi)

9. Mai 2021 WiKa 46

Der wissenschaftliche Diskurs zu den aktuell durchgeführten sogenannten Impfungen bezüglich SARS-COV-2 verläuft nicht besonderes offen. Die Faktenchecker sind vornehmlich mit der Demontage von Kritikern beschäftigt und können sich deshalb kaum mehr auf die Fakten konzentrieren. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und seine Frau, Dr. Karina Reiss, sind fundamental anderer Meinung und begründen dies schlüssig. Es liegt noch allerhand Diskurs vor uns, sofern er zugelassen wird. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Vorsicht Grundrechtsbetrüger: Vorschlag zur Reform der Grundrechte

8. Mai 2021 WiKa 29

Es droht ein großes Grundrechte-Chaos. Das gilt es zu vermeiden. Daher benötigen wir dringend eine Reform der Grundrechte. Sie muss einfach und verständlich gestrickt sein. Das Grundrechte-Durcheinander, wie es jetzt geplant ist, birgt natürlich auch allerhand Chancen zum Ausbau der Verwaltung. Diese sind aber gegen die Notwendigkeit einer Vereinfachung abzuwägen. Ein genereller Grundrechte EIN-AUS-Schalter erscheint sinnvoller. ❖ weiter ►

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Recht

Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

2. Mai 2021 WiKa 28

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große „Grundrechtslotterie“. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

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Hintergrund

USA: und Geimpfte müssen doch draußen bleiben

1. Mai 2021 WiKa 19

Im Rahmen des Impfkrieges und der noch laufenden Pharma-Studien unter Notrecht kommt es jetzt zumindest in den USA zu harten Verwerfungen. Eine Privatschule schließt Personal und Lehrkräfte aus, die sich bereits haben impfen lassen oder aber beabsichtigen sich impfen zu lassen. Gerechtfertigt wird dies mit einer nicht kalkulierbaren Gefahr für die Schüler durch die Geimpften. Das mutet etwas seltsam an, ist in den USA aber rechtens. Mal sehen wann die Debatte hier losgeht. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Die faktische Änderung des Grundgesetzes

28. April 2021 WiKa 43

Dass wir in einem verkommenen Land leben ist nichts neues. Auch nicht, dass eine Seuche jetzt für unsere Komplettentrechtung herhalten muss. Hier mangelt es der Regierung scheinbar noch ein wenig an Entschlossenheit. Ob das Angst oder Unfähigkeit ist, lässt sich nicht genau bestimmen. Deshalb befassen wir uns heute einmal mit Artikel 1 des Grundgesetzes und wie dieser anzupassen ist, damit er die Realität besser abbildet und so für mehr Rechtssicherheit sorgt. ❖ weiter ►

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Politik

Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

27. April 2021 WiKa 29

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue „Vario-Inzidenz“ erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Das brechende Rückgrat unserer TV-Sternchen

24. April 2021 WiKa 37

Die Debatte darum was Kunst darf und was nicht, ist selbst in vermeintlichen Pandemiezeiten scheinheilig. Es ist zu bemerken, dass das System wankt. Letzteres dürfte die einzige Motivation sein, sich gegen kritische Künstler in der Art zur Wehr zu setzen, wie es gerade zur Aktion #allesdichtmachen, #Lockdownfürimmer, #niewiederaufmachen geschieht. Da hat man für die singfreudigen Spatzen die dicksten Kanonen aufgefahren. Ziemlich entlarvend für die entnervten Alarmisten. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Gefälschte Impfpässe – Grundrechte erschleichen

17. April 2021 WiKa 54

Wenn in schweren Zeiten die Grundrechte ausgesetzt werden müssen, erscheint es für viele Leute verlockend sich diese illegal zu beschaffen. Kaum wirbt die Regierung mit „Sonderrechten“ und Rückvergütung von Grundrechten für Geimpfte, erscheinen schon die ersten gefälschten Impfdokumente auf dem Schwarzmarkt. Der unstreitige Tipp dazu lautet: „Finger weg“. Sie werden weder durch gefälschte, noch durch originale Impfausweise irgendwelche Grundrechte garantiert bekommen. ❖ weiter ►

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Aktuell

Der SPIEGEL wäre unter Adolf Staatsorgan gewesen

16. April 2021 WiKa 27

Der SPIEGEL ist lang nicht mehr das was er einst war, nämlich „quer“. Inzwischen hat er sich auf billigstes Framing und Nudging verlegt. Das ist bedauerlich. In der aktuellen Debatte um das Kindeswohl begnügt er sich damit, die Eltern zu diskreditieren und die zugrundeliegenden Sachverhalte zu ignorieren. Ihm reicht es, sowohl die Betroffenen herabzusetzen als auch die Verantwortlichen gar nicht erst zu erwähnen. Mal wieder ein Meisterstück „relotiöser“ Wahrnehmung. ❖ weiter ►

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Recht

Es ist an der Zeit den „Landzwang“ zu beenden

15. April 2021 WiKa 31

Das österreichische Strafgesetzbuch kennt eine Regelung namens „Landzwang“. Sie ist um einiges klarer als das deutsche Pendant. In dieser Regelung sind Strafen für Leute vorgesehen, die durch ihr Handeln große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen. Härtere Strafmaße ergeben sich, soweit darüber hinaus materielle und immaterielle Schäden, also für Leib und Leben der Menschen verursacht werden. Eine Perspektive, dem es an Aktualität nicht mangelt. ❖ weiter ►

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Recht

Muss Merkel abermals in Thüringen intervenieren?

11. April 2021 WiKa 35

Angela Merkel steht vor der nächsten Bewährungsprobe. Sie muss sich gegen die nächste Gewalt, die Justiz, behaupten. Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar bringt sie in Zugzwang. Die von ihr favorisierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben dort einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Vornehmlich geht es um das Kindeswohl, wie es durch die Auswirkungen des Maskentragens, der soziale Distanzierung und der PCR-Massentestungen unzulässig beeinträchtigt wird. ❖ weiter ►

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kurz✤krass

Jens Spahn, das tiefbraune Oster-Überraschungsei

5. April 2021 WiKa 20

Mit Macht wird weiter an der Spaltung der Gesellschaft gearbeitet. Die Seuchen-Diktatur will einfach nicht so funktionieren wie geplant. Jetzt kommt der Jens Spahn mit dem nächsten Ü-Ei um die Ecke. Mit einem Mal kann er sich doch vorstellen Sonderrechte und Privilegien für Geimpfte auszuloben? Vor Jahr und Tag noch ein echtes No-Go. Ob er sich darüber im Klaren war, dass er damit jetzt auch noch EU-Recht aushebeln muss, um seine neuen Apartheidsvorstellungen zu realisieren? ❖ weiter ►