Gesellschaft

Södolf will den deutschen Xi Jinping mimen

Markus Söder ist ein Machtmensch. Derweil fällt er unangenehm mit totalitären Gelüsten auf, die man kaum unkommentiert lassen kann. Menschenrechte, Grundgesetz und selbst EU-Recht scheinen für ihn keine Relevanz zu haben. Im Rahmen eines großflächig beobachtbaren Staatsversagens sieht er offenbar seine Chance gekommen. Nach seiner Vorstellung sollen geimpfte Menschen den Ungeimpften bevorzugt werden. Eine Haltung die allen Prinzipien eines Rechtsstaates zuwiderläuft. ❖ weiter ►

Fäuleton

Bayern will auf dem Weg in die Diktatur führen

Bayern, auf dem Weg in den Überwachungsstaat, ist allzeit einen genaueren Blick wert. Jetzt wird abermals das Polizei-Aufgaben-Gesetz verschärft. Ähnlich verschämt wie im Bundestag, werden zu völlig abstrusen Zeiten Gesetzestexte im Landtag durchgewunken, die an sich einer breiteren Diskussion bedürften. Die Debatte möchte sich die Landesregierung ersparen und lieber gleich mehr Kontrolle über ihre staatsgefährdenden Bürger erlangen. Hier nun der nächste Bayern-Überwachungs-Coup. ❖ weiter ►

Fäuleton

Grüne CSU – Opposition kann in Rente gehen

Es ist ein offenes Geheimnis, dass sich die Macht weiter und weiter verselbständigt. Da bildet Deutschland keine Ausnahme. Nur die Protagonisten sind hier andere. Derweil kann man einigen von Ihnen bei ihren offen vorgetragenen Machtphantasien zuschauen. Es gibt weder Scham noch ideologische Barrieren in diesem Theater und noch viel weniger Verbindung zu den Regierten. Wer aufmerksam hinschaut, kann bereits heute eine im Ansatz befindliche Mixtur aus Schwarz+Grün=Braun erkennen. ❖ weiter ►

Hintergrund

Söder will Zulassung impfkritischer Ärzte prüfen

Lange Interviews sind zuweilen langweilig. Dennoch finden sich darin manchmal bittere Rosinen. So auch in einem der letzten Interviews von Markus Söder mit dem BR. Darin geht er impfkritischen Ärzten an die Wäsche und propagiert, vorsichtig formuliert, Menschenversuche. Auf der einen Seite gibt er vor Erkenntnis zu besitzen, aber der Not gehorchend, muss es jetzt mal etwas anders laufen. Das alles lässt Politik und Markus Söder selbst, nicht vertrauenswürdiger erscheinen. ❖ weiter ►