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Meinung

Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen

Deutschland ist jetzt auf die Gnade eines einzigen Gerichts angewiesen. Wird die Gnade dort nicht gewährt, kann das Leid seinen Lauf nehmen. Das BVerfG ist berühmt berüchtigt dafür, den größten Teil seines Aufkommens direkt in der Papiertonne zu versenken. Der Grad der Not spielt dabei keine Rolle, lediglich die Gesinnung der „Freien“ die darüber befinden. Sofern sich dort eine Einsicht nicht durchsetzen kann, aus welchem Grunde auch immer, gibt es keinen Befassungszwang. ❖ weiter ►

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Politik

Baerbocks Aufgebot ist bestellt

Es ist soweit, wir können von einer Krise in die nächste schlittern. Mit wem sollte das besser gelingen als mit Annalena Baerbock? Für den Fall, dass wir die Pandemie überleben, droht uns die sofortige Rückkehr zu Klimakatastrophe. Die jetzt erprobten Krisen-Mittel dürften sicherlich zur Rettung der Welt beibehalten werden. Annalena hat ihre Grundausbildung beim WEF irgendwie auf die Reihe bekommen und scheint hörig genug zu sein, um das Kanzleramt besetzen zu dürfen. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Das brechende Rückgrat unserer TV-Sternchen

Die Debatte darum was Kunst darf und was nicht, ist selbst in vermeintlichen Pandemiezeiten scheinheilig. Es ist zu bemerken, dass das System wankt. Letzteres dürfte die einzige Motivation sein, sich gegen kritische Künstler in der Art zur Wehr zu setzen, wie es gerade zur Aktion #allesdichtmachen, #Lockdownfürimmer, #niewiederaufmachen geschieht. Da hat man für die singfreudigen Spatzen die dicksten Kanonen aufgefahren. Ziemlich entlarvend für die entnervten Alarmisten. ❖ weiter ►

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Recht

Wir müssen lernen zwischen staatlicher und privater Kindesmisshandlung zu unterscheiden

Der Staat bemüht sich in Sachen Kindeswohl um einen Selbstfreispruch. Das kann gelingen, soweit die Justiz sich der Politik beugt und das Kindeswohl different betrachtet. Ausgetragen über einen Kompetenzstreit innerhalb der Justiz. Danach ist staatliche Kindesmisshandlung nicht sanktionsfähig, obgleich die Schäden an den Kindern dieselben sind. Vergleichbare Vergehen der Eltern oder natürlicher Personen dürfen weiter von den Familiengerichten beschieden werden. ❖ weiter ►

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Gesundheit

Gesundheitsschutz in Pandemie-Zeiten nachrangig

Kollateralschaden ist ein beliebtes Wort. Im Zusammenhang mit der Pandemie werden wir davon einige erleiden müssen. Etwas diffiziler wird es, mit angeordneten Gesundheitsgefährdungen bestehenden Gefahren begegnen zu wollen. Wächter und Initiatoren der Maßnahmen sind in der Regierung zu verorten, die sehr gut von diversen Lobbys beraten wird, damit alles „erträglich“ bleibt. Heute zeigen wir auf, wie man verordnete Gesundheitsgefährdungen durch Masken teilweise selbst entschärft. ❖ weiter ►

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Politik

Lasch et al – das finale Dilemma der Union

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

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Recht

Fall Weimar – „Correctiv“ als Propaganda-Tröte

Inzwischen schießen die Fakten-Checker wie Pilze aus dem Boden. Es geht darum eine gesunde Volksmeinung zu implementieren. So etwas soll den Gemeinsinn fördern. Eine Höchstleitung an Propaganda gönnte sich dieser Tage „Correctiv“. Sie sahen sich genötigt die Auswirkungen von Beschlüssen eines Familiengerichtes ins „rechte Licht“ zu rücken. Das ist allerdings nur mäßig gelungen, da außer Propaganda und offener Diskreditierung keine weiteren Werkzeuge zur Verfügung standen. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Wir zaubern spontan eine Intensivbetten-Knappheit

Diese Pandemie ist anders als alle anderen. Ihre Überlebensmechanismen sind neuartig und kommen ohne ausgereifte politische Maßnahmen nicht aus. Bereits mehrfach drohte die Pandemie auszusterben. Das konnte durch geeignete politische Gegenmaßnahmen verhindert werden. Eine dieser Maßnahmen ist die Prämierung hoher Intensivbettenbelegungen. Das nötigt die Krankenhäuser zum Abbau derselben, um für das knappe Gut Prämien kassieren zu können. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Gefälschte Impfpässe – Grundrechte erschleichen

Wenn in schweren Zeiten die Grundrechte ausgesetzt werden müssen, erscheint es für viele Leute verlockend sich diese illegal zu beschaffen. Kaum wirbt die Regierung mit „Sonderrechten“ und Rückvergütung von Grundrechten für Geimpfte, erscheinen schon die ersten gefälschten Impfdokumente auf dem Schwarzmarkt. Der unstreitige Tipp dazu lautet: „Finger weg“. Sie werden weder durch gefälschte, noch durch originale Impfausweise irgendwelche Grundrechte garantiert bekommen. ❖ weiter ►

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Aktuell

Der SPIEGEL wäre unter Adolf Staatsorgan gewesen

Der SPIEGEL ist lang nicht mehr das was er einst war, nämlich „quer“. Inzwischen hat er sich auf billigstes Framing und Nudging verlegt. Das ist bedauerlich. In der aktuellen Debatte um das Kindeswohl begnügt er sich damit, die Eltern zu diskreditieren und die zugrundeliegenden Sachverhalte zu ignorieren. Ihm reicht es, sowohl die Betroffenen herabzusetzen als auch die Verantwortlichen gar nicht erst zu erwähnen. Mal wieder ein Meisterstück „relotiöser“ Wahrnehmung. ❖ weiter ►

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Recht

Es ist an der Zeit den „Landzwang“ zu beenden

Das österreichische Strafgesetzbuch kennt eine Regelung namens „Landzwang“. Sie ist um einiges klarer als das deutsche Pendant. In dieser Regelung sind Strafen für Leute vorgesehen, die durch ihr Handeln große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen. Härtere Strafmaße ergeben sich, soweit darüber hinaus materielle und immaterielle Schäden, also für Leib und Leben der Menschen verursacht werden. Eine Perspektive, dem es an Aktualität nicht mangelt. ❖ weiter ►

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Gesundheit

Wir impfen die Krankenhäuser wieder voll

Das Vereinigte Königreich liefert sehr Interessante Zahlen. 60-70 % der dort in Krankenhäusern wegen COVID-19 behandelter Personen sind bereits vollständig durchgeimpft. Formal schiebt man es auf sogenanntes „Impfversagen“. Ob die Erklärung taugt? Womöglich ergibt sich auch für unsere Krankenhäuser dadurch frisches Umsatzpotenzial. Soweit mit zunehmender Impfung dasselbe Phänomen bei uns auftritt, werden sich die Krankenhäuser mit Impfung schneller füllen als ohne. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Ab Mai rektaler Heizstab zur Seuchenprävention

In der aktuellen Notsituation müssen nicht alle ergriffenen Maßnahmen wissenschaftlich belegt sein. Eine anzunehmende Wirkung reicht da völlig aus. Folgerichtig sind dem menschlichen Geist bei der Bekämpfung der Pandemie keinerlei Grenzen gesetzt. Einige versuchen es mit diktatorischen Mitteln, andere wiederum mit praktischen Lösungen. Die Einführung eines rektalen Heizstabes, 24/7 zu tragen, könnte ebenfalls die Ausbreitung der Seuche signifikant behindern. ❖ weiter ►