Kindesmisshandlung braucht hoheitliche Befugnis

Kindesmisshandlung braucht hoheitliche BefugnisBRDigung: Unser Rechtssystem ist schon ein seltsames. Es muss nur juristisch korrekt geschrieben stehen, dann geht nahezu alles, egal wie absurd es sich zum tatsächlichen Leben verhält. Steht es einmal missdeutig, unvollständig oder im falschen Kontext, kann selbst “verbrieftes Unrecht” keinen Bestand haben. Und so dürfen wir einmal mehr eine feine Stilblüte miterleben, die sich in seiner wahren Tiefe vermutlich nur waschechten Juristen erschließt. Als Halblaie darf man zumindest schmunzeln und verständnislos dazu den Kopf schütteln.

Nach Ansicht vieler Experten, hier sind jene gemeint, die kein Sprachrohr in den offiziellen Propagandaorganen haben, grenzt die derzeitige Corona-Situation für Schulkinder an offene Kindesmisshandlung. Das mag gerne kontrovers diskutiert werden. Dieser Umstand selbst interessiert den Rechtsstaat herzlich wenig, solange alles nach Recht und Gesetz verläuft. Leider gerinnt der Mensch mit seinen Bedürfnissen sehr schnell zum reinen Objekt, was ein eigenständiges und zusätzliches Problem in unserer Gesellschaft darstellt. Vorliegend kassierte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht[Justiz NRW] den Schulausschluss eines Kindes aufgrund der Corona-Maßnahmen durch eine “Ersatzschule”. Das hört sich ein wenig nach dem früher ebenso gängigen Begriff “Hilfsschule” an, ist es in diesem Fall aber nicht. Es handelt sich lediglich um eine Schule in nichtöffentlicher Trägerschaft. Die Schule schloss ein Kind vom Präsenzunterricht aus, weil es keine Maske trug und auch an den vorgeschriebenen Tests nicht teilnahm.

Ersatzschule kann nur begrenzt hoheitlich handeln

Wer sich jetzt schon die Hände reibt und meint seine Kinder wären in einer “Ersatzschule” vor diesen Maßnahmen sicher, der hat sich zu früh gefreut. Letztlich stellt das Verwaltungsgericht nur fest, dass die Ersatzschule keine hoheitliche Handlungsbefugnis hat, die aber erforderlich ist, um Kinder in Schulen zum Tragen von Masken und zu Corona-Tests verpflichten zu können, bzw. aufgrund dessen einen Ausschluss zu verfügen. Eine Ersatzschule kann in diesem Fall die Kinder nicht aufgrund der gesetzlichen Vorgaben durch hoheitliches Handeln vom Präsenzunterricht ausschließen.

Irgendwie hat die Schule also einen “formalen Bockmist” gebaut, der dazu führte, dass die “Erzeuger des Kindes” in der Sache selbst (aber nur in diesem speziellen Fall) Recht bekamen. Kurzum, staatliche Kindesmisshandlung muss auch formvollendet sein, damit sie anhaltende Wirksamkeit entfalten kann. Am Ende des Urteils zeigt das Verwaltungsgericht der “Hilfsschule” zaghaft Wege auf, wie sie dennoch erfolgreich und vielversprechend an der gesetzlich geregelten Kindesmisshandlung teilhaben kann, ohne dabei rechtlich abschlägige Konsequenzen befürchten zu müssen.

Pyrrhussiege helfen leider nicht weiter

Vermutlich wird das im ersten Moment vielversprechende Urteil jetzt einmal mehr die sozialen Medien beflügeln. Allerdings nur bis zur nächsten argumentativen Bauchlandung. Letztlich verfängt die These nicht, dass die Kinder in einer Privatschule sicherer vor den Corona-Maßnahmen wären. Wer sich das Juristendeutsch realiter antun möchte, ohne Gefahr zu laufen daran zu verzweifeln, der darf das verlinkte Urteil intensiv studieren. Am Ende des Tages wird sich der Staat schon wieder durchsetzen und der gerade aufgekeimte Hoffnungsfunke ist schon wieder verloschen.

Inzwischen scheint sich in diesen Schein-Pandemie-Zeiten durchzusetzen, dass “Kindeswohl” selektiv zu betrachten ist. Staatlich angeordnet kann Kindesmisshandlung keine sein. Dafür verfügen die jetzt für zuständig erklärten Verwaltungsgerichte über keinerlei Normen. Theoretisch könnte in der Schule auch wieder geprügelt werden, dafür wäre zumindest das Verwaltungsgericht blind. Ab da könnten sich die Gerichte schon wieder um Zuständigkeiten balgen. Dauerhafte soziale Distanzierung, stundenlanges Maskentragen und mehrfache Tests jede Woche (mit gegebenen Verletzungsrisiken) an den Kindern privat vollführt, reichte durchaus zur sofortigen Entziehung des Sorgerechts durch die Familiengerichte. Deshalb muss sich Otto-Normal-Verb-Raucher dringend an zweierlei Maß für ein und dasselbe Tun gewöhnen.

Der verkrüppelte Staat

Der Staat (wer auch immer das jetzt noch sein soll) ist unfehlbar und unantastbar. Ok vielleicht ein wenig übertrieben, aber die Tendenz geht deutlich in diese Richtung. Weg vom gegebenen Menschenrecht, hin zur immer offensichtlicher werdenden “Herdenbewirscthaftung”. Demnach offenbart der Staat deutlicher denn je, dass er die Kinder mehr oder minder als “Staatseigentum” betrachtet, was keine neue Erkenntnis ist. Die Kinder werden “den Erzeugern” nur solange überantwortet, wie diese sich “staatskonform” verhalten. Sobald sie sich weigern dem gesetzlichen Vollstreckungsauftrag gegenüber dem “Staatseigentum Kind” nachzukommen, ist Schluss mit Friede, Freude, Familienleben.

Dann kommen die Exekuter und sammeln die Kinder zur weiteren Verwahrung durch den Staat ein. Entsprechende Vorkommnisse sind bereits mehrfach dokumentiert im Netz auffindbar. Es kommt das Jugendamt im Verbund mit der Polizei vorbeigerauscht, um den unwilligen Corona-Maßnahmen-Eltern die Kinder zu entführen. Selbstverständlich in diesem Fall “rechtlich sauber”. Kindesmisshandlung braucht hoheitliche BefugnisAch ja, in Fällen dieser Art, sich staatlicherseits gewaltsam der Kinder zu bemächtigen, handelt es sich dann eindeutig um das Kindeswohl … zumindest aus Sicht  des Staates, weniger aus der Perspektive der entrechteten Eltern.

Bestimmt werden sich genügend TV-geschulte Claqueure finden die jetzt skandieren: “richtig so”. Leider löst es das grundlegende Problem in unserem Staat nicht. Selbstverständlich ist jedermann berechtigt seinen Verstand proaktiv an der TV-Garderobe abzugeben. Diese Menschen dürfen sich allerdings nicht wundern, wenn sie wie ein Stück Herdenvieh behandelt werden. Dies für den Fall, dass sie noch mal auf die Idee kommen sollten nach ihren angeblich grundgesetzlich verbrieften und vorgeblich unverbrüchlichen Rechten zu fragen. Die zentrale Gretchenfrage lautet demnach: “Staat oder Individuum”? Beides zusammen scheint im Moment nicht mehr gut zu harmonieren. Die gut gespielte Schein-Pandemie und der Durchgriff des Staates auf die Kinder ist ein unübersehbarer Fingerzeig in diese Richtung. Nicht nur auf “rechtliche Doppelstandards”, verschärft sogar auf die immer krasser zutage tretende “Doppelmoral”.

Kindesmisshandlung braucht hoheitliche Befugnis
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9 Kommentare

  1. In Toronto werden Kinder auch ohne Einverständnis ihrer Eltern “geimpft”

    Im kanadischen Online-Magazin TORONTO STAR wurde ein Artikel von der Redakteurin Olivia Bowden veröffentlicht. Habe den ersten Teil mal für Euch übersetzt:
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    »Brauchen Kinder zwischen 12 und 15 Jahren in [der Provinz] Ontario eine elterliche Zustimmung für die COVID-19-Impfung? Das hängt davon ab, wo Sie leben.

    Dutzende von Kindern strömten am Mittwochnachmittag auf den Spielplatz der ‘Gordon A. Brown Middle School’, um sehnsüchtig auf ihre erste Dosis des Impfstoffs von Pfizer zu warten. Die meisten wurden von ihren Eltern oder älteren Geschwistern begleitet, da die Schule in East York [einem Stadtteil von Toronto] am Mittwochmorgen bekannt gab, dass sie am Nachmittag eine Pop-up-Klinik einrichten würde.

    Viele Eltern waren bereits geimpft – sie waren da, um Unterstützung zu leisten. Aber sie waren nicht da, um die Erlaubnis zu geben. In Toronto brauchen die 12- bis 15-Jährigen keine Erlaubnis eines Erziehungsberechtigten, um sich impfen zu lassen.

    Das ist jedoch nicht die gleiche Politik wie in anderen öffentlichen Gesundheitseinrichtungen.

    ‘Health Canada’ hat am 5. Mai als erstes Land den Impfstoff COVID-19 von Pfizer für die 12- bis 15-Jährigen zugelassen, in der Hoffnung, dass die Schulbeschränkungen im Herbst gelockert werden könnten. Ontario hatte zuvor angekündigt, dass die Impfung ab dem 31. Mai für 12-Jährige und Ältere möglich sein würde. Aber am Freitag wurde dieses Datum auf den 23. Mai vorverlegt.

    Einige Gesundheitsämter, darunter Peel, York und Toronto, haben bereits damit begonnen, die Impfungen für diese Altersgruppe anzubieten. Aber die Regionen unterscheiden sich in der Frage, ob die 12-15-Jährigen die Zustimmung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten benötigen. Und das bedeutet, dass die Information von Eltern und Kindern über die Wichtigkeit des Impfstoffs entscheidend ist, sagen Experten des öffentlichen Gesundheitswesens.

    “Unabhängig von den Regeln eines Gesundheitsamtes ist diese Altersgruppe sehr wohl in der Lage, eine Entscheidung über ihre Gesundheit zu treffen, einschließlich des Impfstoffs”, sagte Dr. Saba Merchant, eine Kinderärztin in Vaughan. “Wenn das Kind keine geistige Behinderung hat, dann haben sie definitiv die Kapazität und die Fähigkeit, diese Entscheidung zu treffen”, sagte sie.

    Bislang hat Frau Merchant vor allem von eifrigen Eltern gehört, die ihr Kind impfen lassen wollen, mit einigen Fragen zur Sicherheit. “Aber es ist wichtig, dass der junge Mensch die Möglichkeit hat, Fragen zu stellen und seine eigene informierte Zustimmung zu geben, unabhängig davon, ob die Eltern zustimmen oder nicht”, sagt sie.

    Der provinzielle ‘Health Care Consent Act(Link ist extern)’ besagt, dass es kein Mindestalter für die Zustimmung zur Impfung gibt und ein Kind keine externe Erlaubnis benötigt, um eine Impfung zu erhalten.

    “Obwohl Tweens und Teenager rechtlich in der Lage sind, gesundheitliche Entscheidungen zu treffen und technisch gesehen keine Erlaubnis der Eltern oder Erziehungsberechtigten benötigen, um den COVID-19-Impfstoff zu erhalten, wird der Familienhaushalt wahrscheinlich eine Rolle bei der Entscheidungsfindung spielen”, sagte Dr. Merchant.

    Und es ist wichtig, dass Kinder und ihre Familien weiterhin Zugang zu den aktuellsten Informationen und leicht zugänglichen Impfstoffen haben, damit das Vertrauen in die Impfung erhalten werden kann, sagte sie.

    Gesundheitsexperten [sic!] wie Dr. Merchant und Gemeindeorganisatoren sagen, dass diese Altersgruppe zwar die Möglichkeit hat, sich den Impfstoff ohne Erlaubnis zu besorgen, es aber auch wichtig ist, sicherzustellen, dass die Impfungen an vertraute Orte wie Schulen und Gemeindezentren gebracht werden.«

    Bitte den kompletten Artikel weiterlesen beim TORONTO STAR (Text in englisch!).
    https://www.thestar.com/news/gta/2021/05/21/do-ontario-children-12-15-need-parental-consent-to-get-covid-19-vaccines-it-depends-where-you-live.html

    _______________

    Dasselbe wird für die Schweiz gefordert:

    In einem Artikel von Daniel Krähenbühl auf 20min.ch vom 14. Mai 2021 ist folgendes zu lesen:

    »Kinder ab 10 sollen sich auch gegen den Willen der Eltern impfen lassen können.

    Zehnjährige Kinder sollen selbst entscheiden können, ob sie sich impfen lassen wollen, so das BAG. Jus-Professorin Regina Aebi-Müller unterstützt die Empfehlung.

    Sollen sich bereits Zehnjährige ohne die Einwilligung der Eltern impfen lassen können? Mit dieser Frage befasst sich das ‘Bundesamt für Gesundheit’ in einem Informationsschreiben, das momentan in den sozialen Medien kursiert. Laut der BAG-Empfehlung stelle sich in Zusammenhang mit einer Covid-19-Impfung die Frage der Notwendigkeit einer Einwilligung zur Impfung durch die Eltern oder erziehungsberechtigten Personen. Gerichtet ist das Dokument unter anderem an die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), die Ärztegesellschaften, medizinische Fachgesellschaften, Pharmasuisse und Verbände der Krankenversicherer.

    Wie das BAG schreibt, sei entscheidend, dass die Einwilligung «zu einer Verletzung der körperlichen Integrität» nur gegeben werden kann, wenn die betreffende Person urteilsfähig sei. Die Urteilsfähigkeit habe jedoch keinen Zusammenhang mit der Volljährigkeit einer Person. «Damit ein Kind oder ein Jugendlicher in Bezug auf die Impfung als urteilsfähig gilt, muss dieses oder dieser die Tragweite des Eingriffs für seinen Körper abschätzen können», schreibt das BAG. Man dürfe davon ausgehen, dass eine echte Zustimmung bis zehn Jahre unmöglich erscheint. «Zwischen zehn bis 15 Jahren kann ihnen die Fähigkeit nach und nach zugestanden werden und ab 15 Jahren kann die Urteilsfähigkeit vermutet werden […].»

    Bitte den kompletten Artikel weiterlesen auf 20min.ch
    https://www.20min.ch/story/laut-bag-sollen-kinder-ab-zehn-selbst-ueber-impfung-entscheiden-822743826313

      • @ Tabascoman

        Die Schule in Kanada – What you need to know

        Das kanadische Schulsystem umfasst sowohl öffentliche als auch private Schulen, vom Kindergarten bis zur Universität. Die Verantwortung für das Bildungswesen liegt bei den Provinzen. Das bedeutet, dass es Unterschiede im Bildungssystem der einzelnen Provinzen gibt. Der Bildungsstandard in Kanada ist auch im Vergleich zu anderen westlichen Ländern sehr hoch, wie die Pisastudie erst wieder bewiesen hat.

        Die Schulpflicht beginnt in Kanada mit dem 5. Lebensjahr. Dann besuchen die Kinder den “Kindergarden”, welcher bereits in den Räumen der Elementary Schule stattfindet. Die meisten Kindergarden Programme daürn nur 2.5 Stunden täglich, während ab Grade 1 der Unterricht von 9 – 15 Uhr stattfindet. Das Schuljahr geht von September bis Juni, wobei Juli und August die Ferienmonate sind.

        Bitte weitelesen:

        https://www.wohin-auswandern.de/kanada-bildungswesen

  2. Traurig genug, schaut euch alleine die Impfungen der Säuglinge an, die ab 1998 verabreicht werden. Ein Hammer für die armen Würmchen und ihr Imunsystem. Als meine Frau damals Schwanger war. leider Eileiter Schwangerschaft mussten alles enfernen, wollten wirs Land verlassen deswegen.

    Die Kunden von morgen gleich richtig einnorden. Würde mich nicht wundern, Covid impfe geht bald bei Säugling los. Werden alle total allergiker werden mit diffusen Imunschächen, die im Alter auftreten werden. Wo keiner mehr dran denkt woher es kommt. (Falls die heutigen Kinder überhaupt noch eine Zukunft haben, muss man mittlerweile leider dazu schreiben)

    Im Focus stand , damals wo der Euro kam, als Titel Story
    “Baby Pleite geboren”, Ergänzung, und gesundheitlich ruiniert.

    —————

    Auch das wird kommen…..
    Nun wenn diese weg sind, werden die auf uns losgehen……
    https://www.n-tv.de/politik/Portal-von-Ken-Jebsen-ist-Verdachtsfall-article22582964.html
    ca 6 Monate wirds kenfm ganz gesperrt sein , wie hartgeld.com zb. (Seite ist zwar da, aber gibt keine Neuerungen mehr oder Beiträge, nur noch in geschlossenen nicht öffendlichen Foren Plattformen wie ihr mögt. Da gehts in einigen ganz schön zur Sache. Gut bin nur in 4ren, rechts bis links, aber meine lieben Mitbewohner der Erde, braut sich was zusammen, was nicht unbedingt eine Lösung zum Wohle aller ist.

    Wenns akut wird, schreibe ich mal was dazu.

    Auch das war abzusehen…..

    – nächste auf der System Agenda ist Mittellosigkeit herstellen, um Abhängigkeit herzustellen, das jeder alles annehmen muss

    ————————

    Die rechten wollen einen Bürgerkrieg gegen Islam ankurbeln ums System abzulenken, und direkt einzufallen….. in meinen Augen vom Regen in die Traufe
    bei so einer Schlacht gibt es nur Verlierer, keine Gewinner. Argument ist, wenns so weiter geht nach Eliten Plan sieht es auch nicht besser aus. Aber gemeinsam , alle Menschen können was tun, wenn sich Grundverfeindeten aufeinander gehen, profitiert lenkende System nur noch mehr davon. Aber gibt halt immer solche und solche Meinungen. Meißten die sich mit befassen sehen langsam nur noch rot……

    Geht von Besitz in Sicherheit bringen, bis irgentwie unabhängig werden und aus dem System zu fallen um nicht alles annehmen zu müssen was kommen wird…..

    aber so ist die Handschrift, zb OBI kennt jeder
    – Winter monate nur geöffnet für Gewerbe
    – nur mit voranmeldung für Abteilung etc….
    – nur geöffnet für 2 mal geimpfte mit Maske
    – seit anfang der Woche für alle offen mit Maske
    – ……..

    Überlege mal, Blumen fürn Garten geholt zu spot Preisen, dehnen geht alles ein, weils alles Ladenhüter werden, die schreiben tief rote Zahlen, müssen alles am Laufen halten, Schrauben werden nicht schlecht, aber Pflanzen Blumenerde etc sehr wohl und es braucht pflege jeden Tag.

    Betrifft immer mehr Bereiche, wenn die meisten nur noch im “Notstand bzw geringer Kapazität” fahren, natürlich gehen dann zb Baustoffe aus (Siehe Holz Zement geht aus), das wird viel viel schlimmer werden. Profitieren tuen nur die am Ende des Hebels die sich aufgrund der Explodierenden Preise goldene Nase verdienen.

    Kreis der Gier schließt sich wieder.

    Tauschhandel => funktioniert nur bei Grundgütern, bei der heutigen noch Manigfaltigen Artikelvielfallt geht das kaum.

    Viele suchen nach Alternativen (Viele => Aufgewachte ca 1%-3% der Bevölkerungen, die absehen was kommen wird, versuchen gegen zu steuern)

    Das mit Kinder Krank impfen, hat selbe Ursache, was Grundproblem dieser Menschheit wurde. Erst muss die Masse umdenken, eher geht nix, das ist meine Meinung.

    Privatisierung => Verstaatlichung => ist heute kein unterschied, weil die einen die anderen Lenken !!! unterm Strich ist es dasselbe, der Bürger bekommt immer weniger bei immer mehr Leistungen die er erbringen muss.

  3. Immer mehr Bürger erkennen ihre Peiniger, die Wut wächst und die Wut wird zielgerichtet sein. WEHE DEN PEINIGERN!

    – Die Wut richtet sich auf enthirnte und prügelnde Coronabüttel.
    – Die Wut richtet sich auf die Regierungen.
    – Die Wut richtet sich auf die Verwaltungen.
    – Die Wut richtet sich auf die Gesundheitsämter.
    – Die Wut richtet sich auf die Impfzentren.
    – Die Wut richtet sich in der BRD auf das RKI u. auf das Virchow-Institut.
    – Die Wut richtet sich auf die willfährigen Handlanger der oben Aufgeführten.

    Die Wut staut sich auf und wächst und kommt zur Explosion!! Das Ende der oben Genannten ist da.

    D

    • Ich glaube an die Wahrheit.
      Sie zu suchen, nach ihr zu forschen in und um uns, muß unser höchstes Ziel sein. Damit dienen wir vor allem dem Gestern und Heute.
      Ohne Wahrheit gibt es keine Sicherheit und keinen Bestand.

      Fürchtet nicht, wenn die ganze Meute aufschreit. Denn nichts ist auf dieser Welt so gehaßt und gefürchtet wie die Wahrheit.
      Man weiß, wenn man die Wahrheit gesprochen hat, wenn man wütend denunziert und von der Polizei besucht wird.

      Mit der Wahrheit züchtest Du auch die Dummen und Bösen als Feinde heran und die sind dann meist auch jene, die sowieso Deine Feinde wären.
      Da, wo die Wahrheit unterdrückt wird, muß Widerstand (Notwehr) zur Pflicht werden.

      Wahrheit schmerzt, besonders wenn man sie der Lüge gegenüber stellt.
      Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden ist nicht, weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden. Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein logisches Argument, sondern als Gegenmittel nur die Gewalt.

      Letzten Endes wird jeder Widerstand gegen die Wahrheit zusammenbrechen wie die Nacht vor dem Tag.

      – Theodor Fontane –

  4. Endlich, endlich dürfen auch bei uns die Kinder geimpft werden. Las in der Lügenpresse, dies sei ein Wahlkampf-Geschenk an die Eltern. Diese fänden es ungerecht, dass die alten Säcke ständig Krank feiern, während ihre lieben Kleinen darben.

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