Bad Ballerburg: Wolfgang Schäuble gehört nachgewiesen zum Urgestein deutscher Politgrößen, denen vermutlich aufgrund ihres Lebensalters schon rein gar nichts mehr peinlich ist. Nirgendwo sonst, als ausgerechnet in der Politik, bewahrheitet sich diese alte Volksweisheit mehr: „Ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich völlig ungeniert“. Abgesehen davon, kann Wolfgang Schäuble, als amtierender Bundestagspräsident, sehr kompetent übersehen, ob seine Parteikollegen irgendwelchen Regelverstößen erlegen sind oder nicht. Ein tiefer Blick in die Reichskristalltagskugel hilft hier weiter.
Es ist kaum davon auszugehen, dass der alte Hase dabei etwas übersehen haben könnte. Und so springt er routiniert dem CDU-Küken Amthor bei: Schäuble kann keinen Regelverstoß Amthors erkennen … [Welt]. Das musste mal gesagt werden … der arme Kleine. Vor allem aber, der unausgesprochene Teil seiner Botschaft, Wahnsinn! Da sagt der Schäuble mehr oder minder ungeniert, dass das „Gschmäckle“, oder auch der verletzte „Gute Geschmack“, andernorts gern als „Anstand“ bezeichnet, eben keinerlei verbindliche Wurzeln in irgendwelchen Regelwerken des Bundestages hat. Das wären unzulässige Rückschlüsse. Und hier lügt Schäuble ausnahmsweise mal nicht. Schließlich kann man Anstand und Moral zwar vom Souverän, nicht aber von seinen darbenden Dienern erwarten.
Das muss man erst einmal sacken lassen
Langsam dämmert selbst dem Souverän, dass es ohne Doppel- und Mehrfachalimentierung seiner teuersten untreusten Diener einfach nicht mehr geht. Es ist hinlänglich bekannt, dass die harten Diäten unseren Volksvertreter stark zusetzen. Die so verursachte Mangelversorgung führt regelmäßig dazu, dass die Volksvertreter den Hals einfach nicht mehr voll kriegen und ihnen in der Folge große Existenznot droht. Da wir selbstständiges Handeln von unseren Dienern gewohnt sind, nimmt es nicht Wunder, dass sie sich selbst selbst entsprechend „zusatzversorgen“. Zum Schutz des Steuerzahlers erschließen sie sich, vorbei an den kargen Steuersäckeln, weitere staatliche stattliche Futterquellen zur Existenzsicherung. Nichts anderes hat der kleine Amthor gemacht und Schäuble findet es zurecht nicht regelwidrig. Wäre ja noch schöner, wenn die CDU in dieser Thematik nicht zusammen hielte.
Um nun die Prioritäten, ähnlich wie in der Corona-Krise mit der WHO, richtig zu setzen, ist es höchste Zeit, die Finanzierung der Abgeordneten vollständig umzustellen. Hierzu können wir das Beispiel der WHO heranziehen. 80 Prozent des Budgets werden, nach dem Rückzug der USA aus dem Klüngelverien, bereits von privater Seite gestemmt. Somit wird die WHO viel schlagkräftiger und kann vor allem ohne schlechtes Gewissen die Interessen der Pharmakonzerne noch anstandsloser vertreten als jemals zuvor.
Um also die Kontinuität deutscher Politik zu gewährleisten, dass letztlich auch wirklich zu jeder Zeit die Konzerninteressen von den Vertretern berücksichtigt werden, ist es nicht mehr als recht und billig, sie auch die Zeche zahlen zu lassen. Als Faustregel darf gelten, dass ab einem 4-stelligen Förder-Betrag, der Abgeordnete das Logo des edlen Spenders in der Öffentlichkeit, stets gut sichtbar zu tragen hat. Sofern durch die Anzahl der Spender die Logos auf der begrenzten Fläche zu klein scheinen lässt, ist der Abgeordnete verpflichtet, eine Lupe am Mann mitzuführen, damit Interessierte im Bedarfsfall eine Detailschau vornehmen können.
Lobbyregister soll es jetzt richten
Parallel dazu erwägt der Bundestag jetzt ein weiteres Placebo für den Pöbel in die Welt zu setzen. Ein sogenanntes „Lobbyregister“. Offensichtlich möchten die Herrschaften auf die kargen Diäten dennoch nicht verzichten. Zu groß die Angst, die Gelder der Konzerne könnten eines Tages mal versiegen. Da ist die karge Garantieposition aus Steuergeldern durchaus noch willkommen. Aber auf die Fettlebe durch die Konzerne verzichten zu müssen wäre nun wirklich zu hart. Mal ganz ehrlich: 70 Jahre deutscher Parteienfilz und Amigotum lassen sich auch damit nicht einfach so wegwischen. Zumindest möchte man einen erneuten Versuch wagen, den Menschen genügend schönen Sand in die Augen zu streuen, dass sie sich über diesen Beschiss nicht weiter erregen und auch den Amthor, wie seinerzeit den Schäuble, in seiner Erscheinlichkeit einfach akzeptieren.
Wenn also die Politik von Transparenz redet, dann meint sie für gewöhnlich den vollends gläsernen Bürger. Der transparente Abgeordnete ist bis heute eine Fiktion geblieben, warum sollte sich das ernstlich ändern? Ein ganz klein wenig soll das Lobbyregister vielleicht an die Hartz-IV-Erzählung erinnern. Die Hartzer sind ja auch verpflichtet ihre Lobby- und Sponsor-Einnahmen schon seit jeher sauber aufzulisten und anzugeben. Der einzige Unterschied zu den Abgeordneten ist, dass sich die Hartz-IV-Bezieher, wegen ihrer nun überbordenden Bezüge, solche Einnahmen auf ihre Bezüge anrechnen lassen müssen.
Darauf kann man allerdings bei den armen Politikern weiterhin gern verzichten. Der Kontrollaufwand wäre für die 709 Abgeordneten derzeit einfach zu groß. Das geht mit Millionen Hartz-IV Beziehern deutlich geschmeidiger. Hier muss die einfache und ehrenhafte Deklaration der Lobbyarbeit ausreichen, ohne dabei die Abgeordneten weiter zu schädigen oder irgendwie zu behindern. Das erst zeigt uns wie stark unsere Demokratie tatsächlich ist … würden Schäuble und Merkel jetzt sicher unisono und mit Stolz erfüllt anfügen wollen.
Wenn’s in der Matrix mal wieder hakt:
https://www.danisch.de/blog/2020/06/22/xxx-new-cases/
Da würde wahrscheinlich nicht viel Geld zusammenkommen, denn wer finanziert schon gerne Nieten und Lügner. Auf der anderen Seite bin ich mir auch nicht sicher, dass wir nicht doch viele Masochisten unter den Schlafschafen haben.
Wieso? Die WHO bekommt doch so Milliarden zusammen … dagegen sind unser Bundestagler doch bislang noch echte Billigheimer 🙂
Da hast Du auch wieder recht, aber Gates und einige seiner Gesinnungsgenossen spenden das meiste Geld an die WHO. Meinst Du er spendet genau so viel für Merkel und Entourage?
Solange der zu erwartende Erfolg die Investition in Korruption übertrifft, werden die Konzerne mit Handkuss die Direktfinanzierung der Schranze und ihres Hofstaates übernehmen. Für die korruptionsunfähigen Teilnehmer der Tafelrunde gibt es ja dann noch die Grundsicherung in Form der Diäten. Will sagen, was die Konzerne und wenige Reiche für Geld bekommen können, werden sie sich holen.
Ein Lobbyregister kommt wie auch ein Informations-Freiheits-Gesetz.
Das IFG verhindert zuverlässig die Freisetzung von Infos die verborgen bleiben sollen.
Mit Gebühren und Ausnahmetatbeständen.
So wird es auch mit einem Lobbyregister gehen.
Und das Volk jubelt.
Siehe mal Gesundheitssystem an, wir laufen in die amerikanischen Verhäldnisse rein. sparen sie Krankenversicherung 1800Euro etc. , der Sozialstaat wird auch immer mehr demontiert. Stück für Stück , das mit der noch kostenlosen Zahnversicherung ist nette Falle…..,
Geht dann später zum Ende raus nur immer schneller was am Anfang schleichend ist. Krankenkassen übernehmen immer weniger, gibt nur noch billigste mit meisten neben Giften drinne….
Die WHO wie auch FEMA, behalten ihre Macht auch wenns rein Privatisiert wird.
Wenn Länder aussteigen, kann man sie trotzdem zwingen zu tun was die wollen, auf vielerlei art. Die Länder werden Hauptsächlich über Finanzen gesteuert, wehm gehören die Finanzen…., wer steuert die…..
Das Afrika sagt steigen aus(WHO) wie einige andere, löst kein wirkliches Problem, es verlagert sich nur, geht weiter in der Agenda.
Welche Rechte haben den noch wahre Gültigkeit, die ein Bürger hat. Wo ich vor Gericht gehen kann und Recht bekomme, und nicht rechtelos nieder geknüppelt werde. Früher konnte man zb. Polizisten wenn die es übertrieben haben, wegen Amtsmissbrauchs rankriegen und Diensaufsichtsbeschwerde etc…., geht heute gar nicht mehr so wirklich, wird abgeblockt und man wird noch bestraft es versucht zu haben !
wg.: „rechtelos nieder geknüppelt werde“ > kleines Scherzchen wohl. Seien Sie mal froh, dass wir hier keine Polizisten der Bauart „Thailand“, „Indien“, „Ägypten“, „Russland“, „Polen“, „Serbien“, „Bulgarien“, „China“ u. a.. haben!!!
Gäbe es DIE, bzw. deren Mentalität hier in D, so können Sie sich sicher sein, dass sich diese nicht von einem asozialen Mob demütigen, schlagen und auf der Nase herumtanzen lassen.
Dort, in diesen Ländern, können Sie mal wegen Amtsmißbrauch klagen, dann gibts wirklich Dresche oder Umerziehungslager.
Unsere Wattebäuschchenwerfer sind doch harmlos dagegen. Aber eben dieses Verhalten wird ihnen „von oben“ so befohlen.
wg. „709 Abgeordneten“ > in dieser unserer Volksvertretung davon 14 Abgeordnete aus „einfachen“ Arbeiter- und Angestelltenverhältnissen stammend. 1 davon in der Fraktion der sog. Arbeiterpartei SPD.
HartzIV + Abgeordnete: Erstgenannte Gruppe wird bei ausbleibenden eigenen Aktivitäten zwecks Tätigkeitsaufnahme mit Sanktionen abgestraft. Eine geeignete Maßregelung für Abgeordnete wäre dies ebenfalls. 1 – 2 – 3 – 4 Jahre nicht in Erscheinung getreten, nichts geleistet, dumm mit Scheinempörung gebrabbelt untätig mit 10-25-50 und 100% Sanktion bzw. Kürzung der Abgeordnetendiäten belohnen.
Und schon hätten wir nach 3 spätestens 4 Jahren Legislaturperiode einen kostengünstigen Bundestag, bzw. billige Abgeordnete, die endlich ihrem Marktwert entsprechen. 2/3 dieser Statisten sind Tätigkeitsverweigerer bzw. überflüssiger als Wasser, nämlich überflüssig. Außer zu Wahlzeiten, wenn sie uns mit Lügen becircen. Damit sie erneut gewählt werden, was jedes Mal dank der betäubten Wählerschaft erfolgt. 12-16-20 Jahre Bundestag, so gut sind manche dieser Statisten, lassen nebst Realitätsverslust eine ausgeprägte finanzielle Fettleber entstehen.
Auch DIE sind eine Art „Partygesellschaft“, nur, dass sie keine Schaufensterscheiben einkloppen.
B.Irne und tiefer als ihre An“führer“in kann man kaum noch sinken. Aber die Schäfchen folgen brav https://web.archive.org/web/20220429092150/https://philosophia-perennis.com/2020/06/23/causa-yaghoobifarah-gehoeren-auch-fuer-merkel-polizisten-auf-den-muell/
wg.: Innenminister Seehofer bzw. „Drehhofer“, bekannt für seine 180°-Spitzkehren>
– macht er es? macht er es nicht? Er macht es doch. Er macht es doch nicht. Er schweigt. Ein Laubgebläse seit 2015.
– in Bund wie Ländern: SCHEINEMPÖRUNG! Ob nun Polizei, Rettungskräfte mit Steinen bombardiert (s. Parkhausdach bei Kassel) und in Quarantänezonen, regelmäßig Pyrotechnik-Brandsätze-Dachziegel-brennende Autos in Leipzig-Berlin-Hamburg: SCHEINEMPÖRUNG!
1, 2 Wochen entrüstetes Herumgebrabbel von aufgeplusterten Ministern und Regionalpolitikern u. a..: >
„Das akzeptieren wir nicht. Der demokratische Links-Rechtsstaat schlägt unbarmherzig zurück.“ Das war es auch schon. Funkstille dann. Wie seit Jahrzehnten üblich. O.K., vielleicht erfolgt nach der 10 oder 50sten Straftat mal eine Verurteilung. Geldbuße die sowieso nicht gezahlt wird, oder 6 oder 12 Monate Haft, die dann doch nicht anzutreten ist, oder zur Bewährung ausgesetzt wird. Oder gerne auch gar nichts, weil der mutmaßliche Täter „psychisch erkrankt und traumatisiert ist“.
– ABER Seehofer handelte gestern dann doch noch mit stählerner Faust: Er verbot die rechtsextremistische „Kampfgruppe Nordleuchten“, 20-30 „Nazis, die angeblich putschen und den Nazi-Staat wieder einführen wollen. Gleichfalls, ohne Verbot, gerichtet an die IB „Identitäre Bewegung“. ABLENKUNGSMANÖVER!
– nicht einmal EIN CSU-Abgeordneter aus dem Bundestag und Bayern meckert gegen seine Unentschlossenheit und Machtlosigkeit. DIE CSUler merken nicht einmal, wie peinlich sein Hin und Her für die gesamte CSU ist. Sie, die abgeordneten Statisten, machen das „Spielchen“ mit. Mit aller Gewalt glotzen sie nach rechts-außen; so dass das rechte Auge schon rot tränend und zugeschwollen sein müsste.
Wegschämen müssten sich besonders die CSU-Abgeordneten bzw. -Parteimitglieder.
– Aus der Seehofer-Scherzkiste:
„Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“
https://web.archive.org/web/20211013182405/https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Ich-kann-mit-der-Frau-nicht-mehr-arbeiten
– DERARTIGE Artikel à la TAZ bzw. Texte von der AfD oder NPD und es würde monatelanges hysterisches Gekreische sämtlicher demokratischer Altparteien geben. Sabber und Hass würden ihnen aus allen 3 Körperöffnungen heraustropfen. Mit VS-Beobachtung, Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und Verbotsorgien.
– Und wie SIE auch dieses Vorkommnis in Stuttgart abschwächen – soviel Wortmüll kommt innerhalb von 2 Tagen selten aus dem Äther: „Nachvollziehbarer Fruststau wegen monatelangem eingesperrt sein“ (es sind Corona-Opfer)“, „unschuldige Lockdown-Opfer“, „Party-Kids die feiern wollen“,
„Event- und Partyszene“, „Festgenommene keine schon früher aufgefallenen Kriminellen“ u. a..
Legt eigentlich die gefrustete rechts-konservative Partyszene auch Innenstädte in Trümmer?
Welch ein Melodram gegeben von der BRD-Oper. SCHEINEMPÖRUNG.
> Immerhin: Die Staatsanwaltschaft prüft nun tatsächlich jeden Einzelfall des Gesamtfalls.
Und dann – so steht heute in diversen Gazetten: „Ob dann auch ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, steht allerdings aus Sicht von Juristen dahin.“
ALLES KLAR, wohin die Ermittlungswege nun führen könnten:
„The same procedure as every day and before“. 5-Gänge-Dinner for Kriminelle mit Miss Angela und Diener James.
Ach so, die „ermittelnde“ Staatsanwaltschaft, bzw. der Bundesanwalt ist an Weisungen ihres obersten Dienstherren gebunden. Das ist das Bundesjustizministerium. Das wird sich doch wohl hoffentlich unterstützend einschalten, was zu verhängende Höchststrafen anbelangt? Sachbeschädigung, Landfriedensbruch, Plünderung/Raub, Feuer legen, Angriff auf Polizeibeamte u. a. – das müsste für ein 10jähriges Studium in Gitterkunde und Knastologie reichen. 😉
> In D haben die und linksextremistische-ACAB-, die Allah-hu-akbar-„Event- u. Partyszene“ sowie mindestens 10 Millionen Stützeempfänger die sog. „kritische Masse“ gebildet. Das sind Gesellschafts- und Staatszerstörer, die D umstürzen wollen. Respektlos, verroht und jederzeit gewaltbereit. „Einfach so“, wie es auf deren Partys in Afrika, naher / mittlerer Osten, Tschetschenien, Georgien, Tadschikistan usw. weitverbreitet üblich ist.
Die „Fuck the system und -police-Aktivisten“ der Antifa-ACAB-Partyszene fällt schon seit 10, 20 Jahren durch ihre Schläger- und Brandstiftertrupps auf. Nichts passiert.
Die Allah-hu-akbar-„Event- u. Partyszene“ schließt sich in der derzeitigen Übergangsphase überwiegend bei Gewaltorgien an, wo sie im Getümmel schnell und unerkannt abtauchen kann. Haha – 300, 500 Angreifer, Plünderer und Zerstörer und ganze 20 werden eingefangen. Und die machen sich jetzt, ihrer Mentalität entsprechend, zum Opfer. Auslöser / Täter sind immer Andere. Als Ursache für gewalttätige Ausschreitungen musste gar schon „Schokoladenpudding“ hinhalten, den es nicht in ausreichender Menge gab.
Alles Zustände, die von den sozialistischen Einheitsparteien erschaffen wurden. Verfehlungen von Linken und aus Migrantenreihen werden nicht geahndet. Die Interessen und Rechte der Bürger, „die schon länger hier leben“, kommen an allerletzter Stelle. Erst werden alle anderen zweibeinigen Lebensformen hier und in der halben Welt versorgt.
Eine Herrschaft des Unrechts.
> Überdies wollen die demokratischen Altparteien nicht akzeptieren, dass sie AUCH die übelsten Milizionäre, Schläger und Messerkünstler, Gewohnheitskriminellen, entflohene Strafgefangene, Deserteure, Kopfabschneider ins Land geholt haben und immer noch holen. Überwiegend aus (Kriegs-) Staaten in denen Sturmgewehr, Fäuste, Füße, Macheten und Handgranaten die bevorzugten demokratischen Instrumente sind. Die heute 3- bis 16-jährigen Bestintegrierten erlernen von ihren Familien / Clans genau diese Lebensart und werden diese ihren Lehrern nacheifern.
> MENTALITÄT, tatsächlich mal ein kritischer Bericht wurde zugelassen:
weiter
112. Essen, eine Stadt kämpft gegen Clans
Wiederholung: 08.07.2020, 23.10 Uhr:
https://www.fernsehserien.de/sat-1-reportage/folgen/112-essen-eine-stadt-kaempft-gegen-clans-1388748
Die bestintegrierten Facharbeiter sagen hier direkt in die Kamera was sie von der deutschen Polizei, der Gerichtsbarkeit und Gesetzen halten.
Gelebtes Gesetz dieser Schattengesellschaft ist – wird so gesagt:
> Wenn Vater, älterer Bruder, Friedensrichter sagt „ER MUSS BLUTEN“, dann wird er bluten.
> Wenn Vater, älterer Bruder, Friedensrichter sagt „ER MUSS WEG“, dann ist er weg.
Da sieht man es: man kann auch plündern ohne Antifa-Gehabe.