Zockerstaat: Immer wieder gerne dementiert und von Amtswegen bestritten, macht es hartnäckig die Runde, dass es Planvorgaben für Hartz IV Sanktionen gibt. So eine Art Optimierungs- und Einsparungs-Eingliederungsvereinbarung für die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit. Natürlich müssen auch diese „Staatsarbeiter” zünftige Erfolge vorweisen können, sonst wären wir ja keine Leistungsgesellschaft. ❖ weiter ►
Anne Karre: Jetzt wird es ernst. Das könnte mehr als nur eine kleine Machtprobe werden. Die Errichtung neuer kapitalistischer Machtsymbole auf teurem Grund hat Vorrang vor ein paar grünen Bäumchen in zentraler Lage. Dies ist die Botschaft und der neue Sachverhalt, den Erdogan scheinbar ums Verrecken in die Köpfe der ❖ weiter ►
Hardcore-Pazifisten haben es dieser Tage schwer angesichts der staatsgewaltigen Randale in Frankfurt am Main. Sie stecken in einem Dilemma: Entweder sie sind gesetzestreu und systemkonform, dann müssen sie verzweifeln. Weil alles nicht so ist wie es sein soll, wenn die Staatsgewalt das Recht auf Urlaub schickt. Oder sie stehen dem ❖ weiter ►
EUR-OPA: Man muss die Feste feiern wie sie fallen und nach der langen Stagnation und dem grauenvollen Niedergang Griechenlands sind erste positive Signale des Aufschwungs unverkennbar. Die EU weiß die Zeichen offenbar richtig zu deuten und sieht in der zunehmenden Kinderarbeit eine starke Bestätigung ihrer bisherigen Geldpolitik, die diese Entwicklung ❖ weiter ►
Deutsch-Absurdistan: In schlechten Zeiten muss auch diese Frage erlaubt sein, schließlich will man doch im Rahmen der Globalisierung ein globalisiertes Denken der Menschen befördern. Nicht Holland ist in Not, sondern einige in den Flussniederungen liegende Teile Deutschlands sind am Absaufen, wohingegen, Dank der Bundeswehr, in anderen Teilen der Welt das ❖ weiter ►
C’est la Vie: Tatsächlich, so spielt das Leben. Nein, es wurde nicht öffentlich diskutiert oder erläutert. Da gab es einfach per 21. Mai 2013 eine Änderung des Post- und Telekommunikationsgesetzes in Frankreich, die nun schlicht den Versand von Bargeld und Edelmetallen verbietet. Initiiert wurde diese Gesetzesänderung übrigens vom „MINISTÈRE DU ❖ weiter ►
Schlimmer geht’s immer: Derzeit wird hart über die Kontrolle und Überwachung des Internet, insbesondere der sozialen Netzwerke, in den USA debattiert. Es gilt inzwischen als bestätigt, dass die NSA und andere Geheimdienste den vollen Zugriff auf alle möglichen Kommunikationsdaten weltweit haben. Wir machen uns heute mal Gedanken um die weitergehende ❖ weiter ►
UNO legalisiert den weltweiten Waffenhandel: Außenminister Guido Westerwelle reiste stolz nach New York, um als einer der Ersten den Vertrag über internationale Waffenexporte zu unterzeichnen. Bisher war da nichts festgelegt. Waffenhandel galt als schmutziges Geschäft, zumindest als anrüchig. Nun bekommt er den Anstrich von Legalität, auf höchster UNO-Ebene. Für Deutschland ❖ weiter ►
Groß-Berlin: Das Grundgesetz, höchstes nationales Rechtsgut, ist immer wieder eine spannende Lektüre. Manchmal ist man versucht es als spannungsreichen Roman zu begreifen, dann wieder liest es sich wie pure Science-Fiction, weil da so viele tolle Dinge drin stehen von denen wir zwar träumen können, die aber mit der Realität kaum ❖ weiter ►
Bankfurt: Manchmal geht es mit den Rechts- und Gesetzesänderungen in Deutschland erheblich schneller als es die Bürger überhaupt bemerken können. Daher sehen wir einen eiligen Informations- und Aufkläungsnachholbedarf, zumal die großen Medien und öffentlich-rechtlichen Sender vor lauter DSDS, Container, Dschungelcamp und Eurovision Song Contest diese Nebensächlichkeiten einfach nicht mehr im ❖ weiter ►
Istanbul: Wer jetzt im ersten Moment schon panisch vermutet hat, hier handele es sich um die langersehnte Attacke Syriens auf den Westen, damit endlich die NATO zuschlagen kann, der ist völlig auf dem Holzweg. Hier dreht es sich um einen Anschlag der türkischen Regierung auf die eigene Bevölkerung, also gar ❖ weiter ►
Bankfurt: Die diesjährige Blockupy Aktion in Frankfurt bringt es ziemlich deutlich an den Tag. Offenbar ist Frankfurt erheblich ruhebedürftiger als Berlin, wo doch nur unsere Politkasperl herumblödeln und uns mit der Bundestags-Container-Show versorgen. Da wird nun am Sitz der ruhebedürftigen EZB mit allen Mitteln der Protest im Keim erstickt, wäre ❖ weiter ►
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