Deutschland

Hartz IV Sanktionen folgen harten und geplanten Vorgaben

Zockerstaat: Immer wieder gerne dementiert und von Amtswegen bestritten, macht es hartnäckig die Runde, dass es Planvorgaben für Hartz IV Sanktionen gibt. So eine Art Optimierungs- und Einsparungs-Eingliederungsvereinbarung für die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit. Natürlich müssen auch diese „Staatsarbeiter” zünftige Erfolge vorweisen können, sonst wären wir ja keine Leistungsgesellschaft. ❖ weiter ►

Deutschland

Ein bisschen Krieg muss sein

UNO legalisiert den weltweiten Waffenhandel: Außenminister Guido Westerwelle reiste stolz nach New York, um als einer der Ersten den Vertrag über internationale Waffenexporte zu unterzeichnen. Bisher war da nichts festgelegt. Waffenhandel galt als schmutziges Geschäft, zumindest als anrüchig. Nun bekommt er den Anstrich von Legalität, auf höchster UNO-Ebene. Für Deutschland ❖ weiter ►

Fremde Federn

Grundgesetzänderung: Neufassung Artikel 8 seit 1.6.2013 in Kraft

Bankfurt: Manchmal geht es mit den Rechts- und Gesetzesänderungen in Deutschland erheblich schneller als es die Bürger überhaupt bemerken können. Daher sehen wir einen eiligen Informations- und Aufkläungsnachholbedarf, zumal die großen Medien und öffentlich-rechtlichen Sender vor lauter DSDS, Container, Dschungelcamp und Eurovision Song Contest diese Nebensächlichkeiten einfach nicht mehr im ❖ weiter ►

Deutschland

Aufs Recht gepfiffen, Bankfurt wird zur Ruhe geprügelt

Bankfurt: Die diesjährige Blockupy Aktion in Frankfurt bringt es ziemlich deutlich an den Tag. Offenbar ist Frankfurt erheblich ruhebedürftiger als Berlin, wo doch nur unsere Politkasperl herumblödeln und uns mit der Bundestags-Container-Show versorgen. Da wird nun am Sitz der ruhebedürftigen EZB mit allen Mitteln der Protest im Keim erstickt, wäre ❖ weiter ►