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Politik

Geht doch: Volksabstimmung zu Neuwahlen

Der Souverän ist gefordert, die Irrungen und Wirrungen der geschäftsführenden Bundesregierung in Berlin zu beenden. Genau diese Interimsregierung bemüht sich allerdings entsprechende Erklärungen durch den souverän zu verhindern. Im Wege des zivilen Ungehorsams kümmern wir uns deshalb selber zunächst einmal um eine Volksabstimmung, mit dem Ziel den vermeintlich berufenen Akteuren in Berlin den rechten Weg zu weisen. Es muss doch auch noch etwas anderes als Nieten geben. ❖ weiter ►

Sarek Stephan Grosse Koaltion bedeutet eine regierungspartei die 100 prozent nicht gewaehlt ist
Fäuleton

Wähler entschieden abermals veralbert zu werden

Es ist schon eine hohe Kunst, aus den vielen X-Kreuzchen der Demokratie-Analphabeten deren konkreten Willen zu extrahieren. Der Umgang mit Hightech in Deutschland hat noch nicht dazu geführt, dass die Wähler diesbezüglich im Ausdruck ihrer Befindlichkeiten intelligenter wurden. So hat es acht Wochen gedauert, den wahren Wählerwillen zu ermitteln. ❖ weiter ►

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Politik

Alt-Kanzlerin #GröKaZ und die ONIX-Koalition

Die erste 0,NIX Koalition ist gerade durch, wir können getrost auf die nächste warten, die wird aber nicht kommen. Das liegt ganz einfach daran, dass Angela Merkel andere Vorstellungen vom Durchregieren hat. In den skandinavischen Ländern ist eine Minderheitsregierung keine Seltenheit. Das entspricht aber nicht Merkels Stil. Deshalb wird es weitere 0,NIX-Koalitionen geben, viel wahrscheinlicher aber Neuwahlen. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Ignoranz ist keine Staats- und Regierungsform

Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in der Lage das zu erkennen und beschweren sich über die Schwierigkeit der Regierungsbildung. Dieser Umstand muss uns viel bedenklicher stimmen, als die Anwesenheit der AfD im Parlament. ❖ weiter ►

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Politik

Seehofer bereitet Übergabe Bayerns an die AfD vor

Ganz so locker wie aktuell über die Koalitionsverhandlungen in Berlin berichtet wird, ist die ganze Angelegenheit nicht. Die Erwartungen an König Horst, sprich an die CSU, sind ganz andere als die, die in der Jamaika-Runde gerade uraufgeführt werden. Horst Seehofer kann sich eigentlich nur noch entscheiden, ob er der Jamaika-Koalition ein Ende setzt oder seiner CSU. Beides wird er in dieser Konstellation nicht retten können. Bayern kann ohne weiteres zum AfD Super-Gau-Land werden. ❖ weiter ►

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Politik

Warum Merkel ohne „Jamaika“ dem Tod geweiht ist

Viele Leute fragen sich noch immer, ob die CDU/CSU nebst FDP und Grüne das wirklich ernst meinen und gemeinsam eine Regierung basteln wollen. Bei Lichte besehen erkennt man die Motive. Merkel verhandelt aus der Not heraus und die Grünen nebst FDP aus purer Machtgeilheit. Diese wundersame Symbiose soll dann eine Regierung ergeben, die bedauerlicherweise recht wenig für die Menschen und Wähler im Lande auf die Reihe bringt. Allein der Blick auf die groben Befindlichkeiten hilft weiter. ❖ weiter ►

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Politik

Bundestag wird um 2.300 Abgeordnete erweitert

Wir alle wissen wie unermüdlich sich die Volksver†räter, vorzugsweise bei Champagner und Kaviar in den Lobbys, für das Volk aufopfern. Um eine noch höhere Opferbereitschaft zu dokumentieren, aber auch den Stellenwert des Parlaments in der Welt zu untermauern, könnte Deutschland mit einem genialen Schachzug sogar führend in Sachen Demokratie werden. Selbst China wäre so locker in den Schatten zu stellen. ❖ weiter ►

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Politik

Jamaika-Verhandlungen bis 2021 ausgedehnt

Es ist eigentlich gar nicht zu übersehen, dass Schwarz-Gelb-Grün dem Grunde nach mit keiner Faser zueinander passt. Machtgeilheit und AfD-Bashing sind die belastbarsten Gemeinsamkeiten dieser Kiffer-Konstellation. Umgangssprachlich kennen wir diese Konstellation als „Jamaika“. Sehr bezeichnend, da man sich nur so die einstigen politischen Gegner „schönsaufen“ und „schönkiffen“ kann. Um nicht vorzeitig zu ernüchtern, scheint die Ausdehnung der Koalitionsverhandlungen bis 2021 geboten. ❖ weiter ►

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Politik

Bundestag probiert antidemokratisches Verhalten

Weit haben wir es gebracht in Deutschland. Die Gesellschaft pfeift aus dem letzten Loch und weil das nicht wahr sein darf, stellen wir fest, dass der Feind bereits im Bundestag angekommen ist. Weitergehende Analysen dürfen unterbleiben. Der Feind ist erkannt und darf selbst mit undemokratischen Methoden bekämpft werden. Selbstanalysen der Politik sind weder gewollt noch notwendig. Und wenn der Mensch unten ordentlich Selbstzweifel empfindet, ist er sogar besser zu regieren. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Jamaika als Koalition der „Nationalen Errettung“

Jamaika ist in aller Munde. Nicht als Rum, sondern als nächste Bundesregierung. Damit wäre das größte Übel an sich schon beschrieben. Der Souverän hat sich bei der letzten Bundestagswahl nachweislich für eine rechtsliberale Regierung entschieden. Irrtümlicherweise hat er die CDU immer noch für rechtskonservativ gehalten. Diesen Irrtum sollte man besser durch eine Neuwahl korrigieren, als durch eine rein auf Machterhalt und politischen Inzest angelegte Regierung gegen den Bürger. ❖ weiter ►

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Politik

Niedersachsen bekommt erste Bahamas Koalition

Die Deutschen entwickeln offenbar eine Vorliebe für das karibische (UN)Wesen in der Politik. Die Niedersachsenwahl gilt als eindrucksvoller Beleg dafür, das Jamaika nicht so zündet, wie es sich die Politik erhofft hatte. Aber irgendwie haben diese warmen, lauschigen und auch steuertechnisch attraktiven Sonnenplätze ihren Reiz noch nicht verloren. Niedersachsen könnte nunmehr mit einer Bahamas Koalition den Reigen karibischer Politik in Deutschland die nächst größere Wendung verpassen. ❖ weiter ►

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EIMELDUNG

Merkels neue Märchen-Regierung steht bereits

Noch wird angeblich hart verhandelt. Das ist aber, wie beim Wrestling, lediglich überbordende Show. Es führt kein Weg an der (Alb)Traumkanzlerin Angela Merkel vorbei, noch nicht. Mit ihren vielen gnomischen Schergen wird sie die Bananenrepublik Deutschland auch in der 19. Legislaturperiode wieder gnadenlos verzaubern. Lediglich geringfügige Änderungen bei ihrem neu abzuleistenden Amtszeit, als auch im Minderheiten-Regierungskonzept, benötigen noch wenige Tage Aufmerksamkeit. ❖ weiter ►