Völkerrecht

Krieg

Deutschland im humanitären Krieg gegen Syrien

22. Juli 2020 WiKa 46

Ob es irgendwem auffällt, dass sich Deutschland seit Jahren völkerrechtswidrig im Krieg mit Syrien befindet? Die Tarnung als „Krieg gegen den Terror“ oder „humanitärer Einsatz“, kann diesen von Deutschland ausgehenden Terror nicht ewig tarnen. Der Schutz von echten Terroristen, der unter selbigem Vorwand gepflegt wird, gilt nur dem einzigen Ziel, Assad zu stürzen, da dieser nicht in der Weise mit den „Imperialen“ kooperieren mag, wie selbige sich das wünschen. ❖ weiter ►

Geschichte

Völkerrecht: selbst Trump darf legal morden lassen

3. Januar 2020 WiKa 19

Wer kann der kann. Früher gab nur die Mafia Morde in Auftrag. Inzwischen ist das auch Tagesgeschäft von demokratisch gewählten Regierungen. Selbstverständlich alles nur für einen höheren Zweck. Im Bedarfsfall kann das später in die Bürgerbekämpfung mit einfließen, wenn die Regierung mit dem Volk nicht mehr einverstanden ist. Bislang beschränkt man sich aber darauf, Staatsangehörige anderer Nationen zu meucheln, was die Situation selbst nicht erfreulicher macht. ❖ weiter ►

Fäuleton

Türkei anerkennt US-Völkermord an den Indianern

18. Dezember 2019 WiKa 17

Die Menschheit ist so kaputt, dass wir vielfach geneigt sind, Völkermord in all seinen Spielarten als Normalität anzuerkennen. Trotzdem versuchen einige Völkermord-Nationen untereinander, bis heute, noch immer den schwarzen Peter für sowas der jeweiligen Gegenseite zuzuschieben. Aktuell wursteln die USA und die Türkei mal wieder in den Annalen ihrer Geschichte. Beide Parteien können in der Sache auf enorme Glanzleistungen verweisen, wobei die USA mit älteren Erfahrungen glänzt. ❖ weiter ►

Glaskugel

Völkerrecht und Bundesregierung sind inkompatibel

22. August 2019 WiKa 18

Dass sich das Völkerrecht und die Bundesregierung nicht vertragen, ist keine Neuigkeit. Meist wird sowas immer erst festgestellt, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Diese Tradition konnte bis heute nicht durchbrochen werden. Man muss es sich allerdings auch leisten können, das Völkerrecht fortgesetzt zu missachten. Parallel dazu ist es guter Ton, nicht zum Club gehörende Nationen, der fortwährenden Völkerrechtsverletzung zu bezichtigen. So spielt man da richtig mit. ❖ weiter ►

Fäuleton

Türkei will sich bei Inhaftierungen alsbald an Bayern orientieren

22. Juli 2017 WiKa 8

Das simple wie unlimitierte Wegsperren von Leuten ist eine hohe Kunst, die man richtig beherrschen muss. Um künftiger Kritik an seinen Inhaftierungen zu entgehen, ist davon auszugehen, dass sich Erdogan und damit die Türkei, am bayerischen Modell orientieren werden. Damit könnte auch in der Türkei das bisherige Limit von fünf Jahren ohne Haftgrund entfallen und auf lebenslänglich ausgedehnt werden. Wir erläutern was Erdogan tun muss, damit das alles am Ende auch rechtssicher ist. ❖ weiter ►

Asien

Erdogan bietet der EU Beitritt zur Türkei an

17. Mai 2014 WiKa 11

Anne Karre: Die Türkei boomt und auch der türkische Obermacker, Pascha Erdogan, voll im Rausch der Macht, hat derzeit unangefochtenes Oberwasser. Er kann bedenkenlos auf das eigene, teils unwirsche Volk eindreschen lassen, ohne dass ihm irgendwer oder irgendetwas dabei gefährlich werden könnte. Er besetzt nach eigenem Vorteilsermessen die Spitzenpositionen beim ❖ weiter ►