Regierung Archive • Seite 4 von 25 • QPress

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Studie COVID-SCHULEN der Länder bleibt Tabu

27. Juli 2021 Torben Botterberg 20

Die Länder beauftragten gemeinsam die Studie COVID-SCHULEN. Nun liegen Ergebnisse vor und die Politik will sie nicht veröffentlichen. Was ist so brisant an dem Material, dass Hamburg darin ein Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder der Beziehungen zwischen Bund und Ländern erkennt. Naheliegender ist, dass die Ergebnisse der Studie die bisherigen Entscheidungen der Politik in ein anderes Licht rücken könnten. Schlecht für das politische Schicksal der Pandemie. ❖ weiter ►

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Bürger vertreten Merkel & Co. in Sachen Würzburg

10. Juli 2021 Torben Botterberg 21

Wenn es um Tote und Pietät geht benötigt es in aller Regel ein wenig Fingerspitzengefühl. Wenn die Opfer/Täter-Konstellation nicht passt, dann benötigt es Abwesenheit. Dieses Dilemma wird nach Würzburg gerade mal wieder in Berlin ausgesessen. Totenstille, die nur durch den EM-Rummel übertönt wurde. In manchen Gegenden finden sich aber Bürger, die solche Gestalten wie Merkel & Co. menschlich würdig vertreten können. So neulich geschehen in Weiden in der Oberpfalz. ❖ weiter ►

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Nichts dazugelernt – die flüchtigen Intensivbetten

2. Juli 2021 Torben Botterberg 11

Der Intensivbetten-Skandal ist durch. Notwendige Korrekturen an der betrügerischen Situation erfolgten nicht, kein Dazulernen, weitermachen wie gehabt. So in etwa kann man die Fortführung des Skandals zusammenfassen. Mit einfacher Statistik lässt sich nachweisen, dass sich dank der Änderung des KHG im Nov. 2021, die Auslastung der Intensivbetten magisch an der realen Auslastung orientiert. Nur um Kasse zu machen und der Politik das Argument für Lockdowns an die Hand zu geben. ❖ weiter ►

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Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

2. Mai 2021 Torben Botterberg 28

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große „Grundrechtslotterie“. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

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Jens Spahn geht in Bundespressekonferenz KO

30. April 2021 Torben Botterberg 32

Lügen haben kurze Beine. Das durfte Jens Spahn im Ring der Argumente lernen. In der Bundespressekonferenz erlitt er darob sein KO. Sein von ihm selbst eingeladener Gegner, Intensivpfleger Lange, erwies sich als praxistauglicher und schob ihn 8:0 auf die Bretter. Spahns festgetackertes Lächeln vermochte am Ende nicht über seine Niederlage hinwegtäuschen. Praxis ist eben durch keine Theorie zu ersetzen, wenngleich uns die Regierung das alle Tage weismachen möchte. ❖ weiter ►

Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

27. April 2021 Torben Botterberg 29

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue „Vario-Inzidenz“ erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

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Lasch et al – das finale Dilemma der Union

21. April 2021 Pandora 59

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

Regierung hangelt sich von Lüge zu Lüge

13. April 2021 Torben Botterberg 16

Die großen Medien sind als vertrauenswürdige Informationsquellen fast schon aus dem Rennen. Kleine, feine Veranstaltungen, haben keinen großen Zulauf. Dabei sind sie teilweise sehr viel informativer. In Deutschland geht es aktuell darum das Merkel’sche Seuchen-Regime intensiv zu stählen. Ein Blick ins Ausland zeigt, dass es auch anders geht. Beispielsweise die USA. Dort sind es inzwischen 20 Bundesstaaten in denen es wenig bis gar keine Corona-Maßnahmen mehr gibt. ❖ weiter ►

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Das Volk und die Glücksritter der Kanzlerschaft

6. April 2021 Torben Botterberg 22

Wir sind als die Hauptbetroffenen derzeit lediglich Zuschauer großer Ereignisse. Das Geplänkel um die Kanzlerschaft nimmt gerade seinen Lauf. Dabei spielt es überhaupt gar keine Rolle, dass man sich innerhalb der Schwesterparteien CDU/CSU Haut wie die Kesselficker. Alles nur Show. Die allfällige Neuausrichtung der Gesellschaft, beziehungsweise die Errichtung eines komplett neuen Systems, geht gerade fulminant in eine völlig falsche Richtung und wie immer ohne Volksbeteiligung. ❖ weiter ►

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Bund lockert Waffengesetz für Bürgerbekämpfung

3. April 2021 Torben Botterberg 20

Nur in den sozialen Medien flackerte es kurz auf. Der Bund gönnt sich seit 2020 einen entspannteren Umgang mit Schusswaffen und Munition. Im Wege einer Verordnung sind weite Teile des Waffengesetzes für Bundesbehörden aufgehoben worden. Woraus sich diese Notwendigkeit ergab, ist nicht ersichtlich. Das lässt Raum für Spekulationen. Es sieht aus, als erreichte der Umgang mit Waffen und Munition bei den Behörden den Stand ihrer Bleistift- Radiergummiverwaltung. ❖ weiter ►

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Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

2. April 2021 Torben Botterberg 44

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►

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Alternativlos … Robert Habeck als Kanzlerin

1. April 2021 Torben Botterberg 26

Damit hat bislang wohl noch niemand gerechnet. Robert Habeck als neue Bundeskanzlerin der Bananenrepublik Deutschland. Offenbar haben die Menschen ihm ich richtig zugehört und Anne Will versäumte es bis zum brutalen Ende durchzufragen. Eigentlich hat aber seinen Trick völlig offen und schonungslos bereits angedeutet. Er muss lediglich als Frau für die Kanzlerposition antreten und schon ist die Annalena völlig „gebaerbockt“. Die Statuten der Grünen geben das her. ❖ weiter ►

Wahlsieger sind Nieten auf Staatskosten vergolden betrug politik

Merkels Seuchenkabinett bangt um Vertraulichkeit

29. März 2021 Torben Botterberg 39

Die hochrangige Politik sieht sich von einer massiven „Durchstecherei“ bedroht. Sie bangt um die Vertraulichkeit ihrer kuscheligen Scherzrunden. Ein veritabler Hinweis darauf, dass Transparenz in diesen Kreisen wenig geschätzt wird, außer, sie bezieht sich auf den gläsernen Bürger. Diese Klage gibt Anlass zur Frage, ob nicht die „Seuchenrunden“ grundlegend live übertragen werden sollten. Das vermöchte Vertrauen in Regierung und erlassene Maßnahmen zu stärken. ❖ weiter ►