Recht Archive • Seite 3 von 49 • QPress

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Wie kommt die EU an die fette Polen-Kohle

27. Oktober 2021 WiKa 10

Polen ist doch nicht so offen wie gemeinhin propagiert wird. Jetzt möchte sich die EU drin versuchen diesen unsoliden Haufen zu zivilisieren. Ob das gut gehen kann? Zunächst einmal soll Polen jetzt eine Mio. Euro „Erziehungsgeld“ pro Tag bezahlen. Das solange, bis es die Rechtsstaatlichkeitsvorstellungen der EU endlich gefressen und abgenickt hat. Da liegt noch ein weiter und exorbitant teurer Weg vor Polen. Wir haben einmal darüber nachgedacht wie man das abkürzen kann. ❖ weiter ►

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EU-Deutsche Doppelmoral gegenüber Polen

26. Oktober 2021 WiKa 9

Immer wieder wird nach „Rechtsstaatlichkeitsverfahren“ geschrien, sobald ein EU-Mitgliedsland nicht so hüpft wie aus Brüssel vorgegeben. Jetzt scheint es von Seiten der Polen eine erste Retourkutsche gegen Deutschland zu geben. Soweit man sich die Mühe machen mag und nur die reinen Fakten dazu betrachtet, könnte an dem Vorwurf etwas dran sein. Deshalb möchte Polen jetzt etwas genauer wissen, wie es beispielsweise um die Richternominierungen in Deutschland bestellt ist. ❖ weiter ►

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Justiz, die staatliche Erlebnislotterie

12. Oktober 2021 WiKa 12

Recht und Gesetz entfernen sich immer weiter von den ihnen Unter- und Erlegenen. Manchmal bricht sich allerdings das Recht dennoch die Bahn. Die bayerische Regierung hatte da so eine ureigne Auffassung dazu wie man die Bürger geschickt gängelt. Diese überzogene Herangehensweise wurde vom zuständigen Verwaltungsgerichtshof kassiert. Seither wird versucht über Bundesgesetze die unergründlichen Rechtswege der Bürger zu verkürzen. ❖ weiter ►

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Nur Gesunde bekommen keine Lohnfortzahlung

11. Oktober 2021 WiKa 11

Es ist schon erstaunlich was ein Sozial- und Gesundheitssystem so alles zu leisten vermag. Aktuell steht die Disziplinierung hoch im Kurs. Warum sollte man auch gesunde Menschen fördern und absichern, wenn es ihnen noch an Kooperation und Fügsamkeit mangelt? Über die Sinnfrage so mancher Maßnahme sind wir längst hinweg und die Reste eines gesunden Menschenverstandes kann von den kranken Kassen nicht mehr alimentiert werden. Hier ein Ausblick auf den Wahnsinn. ❖ weiter ►

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Bidens „Impf-Mandat“ bis heute nur „Fake-News“

8. Oktober 2021 WiKa 11

Heiße Luft, viel Druck und noch mehr Panik, dass sind die Hausmittel die Bevölkerungen allerorten unter der Knute zu halten, auch in den USA. Unsere Nachrichten waren voll von Joe Bidens „Impf-Mandat“ und die Menschen allerorten sind davon überzeugt, dass es Realität ist. Ist es aber nicht und kann es in den USA auf absehbare Zeit auch nicht werden. Dazu muss man wissen, dass die so vollmundig und martialisch angekündigte Verordnung bis heute nirgends zu finden ist. ❖ weiter ►

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Den Arbeitgeber wegen Impfschäden verklagen

29. September 2021 WiKa 9

In Alabama wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der, soweit erfolgreich, die Arbeitgeber in die Haftung für Impfschäden brächte. Davon sind wir in Deutschland noch sehr weit entfernt. Der Gedanke, auch bei uns die „Drücker-Kolonnen“ der Impfung an der Haftung für etwaige Schäden zu beteiligen, ist sehr verlockend. Wäre alles so sicher wie behauptet, sollte doch die Haftung für etwaige Schäden einfacher zu regeln sein. Bislang ist es für Betroffene die nächste Tortour. ❖ weiter ►

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Wir brauchen jetzt eine forensische Wahlprüfung

26. September 2021 WiKa 22

In Arizona gab es einen weiteren Bericht zur Wahlprüfung 2020. Eine gute Vorlage, die wir alsbald selbst einmal umsetzen sollten. Dabei wurden allerhand Gesetzesverstöße offengelegt, für die sich bislang niemand zu interessieren schien. Ein Grund mehr bestimmte Prozesse allein aus demokratiehygienischen Gründen bis in die Tiefe zu analysieren. Bloßes Vertrauen kann da leider nicht mehr ausreichen, wenn eine Regierung fast täglich unter Beweis stellt wie korrupt sie durchweg ist. ❖ weiter ►

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Lohnfortzahlungsdebatte, PSYOP gegen die Bürger

23. September 2021 WiKa 35

Aktuell betreibt die Regierung ein großes Bangemachen, um Ungeimpfte über mögliche materielle Folgen doch noch zur Impfung zu nötigen. Bei Licht betrachtet ist dies unhaltbar und offenbart Züge einer psychologischen Kriegsführung. Damit reiht sich die Ankündigung ein in bisherige Angst- und Panikmache von amtlicher Seite. Faktisch ist für den größten Teil der so Bedrohten diese Situation zu umgehen. Man muss die Details betrachten, um den Bluff zu enttarnen. ❖ weiter ►

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Papier ist entschieden … aber nicht mehr im Amt

15. September 2021 WiKa 28

Wie so oft, kommt aufs Alter die Weisheit. Bei vielen Politikern und Richtern leider all zu häufig erst, wenn sie außer Amt und Würden sind. Dieser Tage gab es ein bemerkenswertes Interview der BZ mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier. Er stellt sowohl der Regierung und dem Parlament ein angemessenes Armutszeugnis aus. Letztlich trifft die Kritik auch seine Nachfolger im BVerfG. Es ist inzwischen keine Rechtsinstanz mehr, allenthalben noch eine Gnaden-Instanz. ❖ weiter ►

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Bundesarbeitsgericht entmachtet die Ärzte

13. September 2021 WiKa 16

Galt das Bundesarbeitsgericht bisher als arbeitnehmerfreundlich, zeigt es jetzt mal die andere Seite. Rein beiläufig entmachtet es dabei die Ärzte. Auch auf die Gefahr hin, dass in dem vorliegenden Fall eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ggf. missbräuchlich erstellt wurde, stellt das Urteil nunmehr die Arbeitnehmer unter Generalverdacht. Wenn es den Arbeitgebern beliebt, stellen sie Lohnfortzahlungen ein und fordern weitere Nachweise. Das könnte eine Trendwende bedeuten. ❖ weiter ►

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Diskriminierung „Transgeimpfte|r|x“ muss enden

2. September 2021 WiKa 10

Selbst das versucht man vor der Öffentlichkeit einfach zu verbergen, weil es gerade mal wieder nicht ins Konzept passt. Transgeimpft ist die kommende Opfergruppe. Nach Jahrzehnten des Kampfes konnte endlich die Gleichheit der knapp 70 Geschlechter erkämpft werden. Jeder definiert sich wie es ihm beliebt. Dafür gibt es gar Gesetze und jetzt möchte man mit einem Mal wieder irgendwelche „Statusnachweise“. Da kriege selbst ich als Mann sofort meine Tage, ganz harte Aggress-Tage. ❖ weiter ►

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Dänen lügen nicht … Deutsche fügen sich

28. August 2021 WiKa 11

Als nächstes verabschiedet sich Dänemark aus der Riege der Corona-Maßnahmen-Drangsalierer. Deutschland hingegen plant weitere Verschärfungen. Die Grundlagen für diesen Unterschied sind bemerkenswert dünn. An sich griffe hier bereits ein Rechtfertigungsnotstand. Die bundesdeutsche Politik verfügt über ein stabileres Fundament für ihre totalitären und absurden Ideen, was dankenswerterweise vom braven Michel durch fragwürdiges und vorauseilendes Wohlverhalten goutiert wird. ❖ weiter ►

Dr. Wodarg zu neuen Impfstoffen und PCR-Tests

STIKO gibt erstmals politische Impfempfehlung

17. August 2021 WiKa 28

Außergewöhnliche Zeiten bringen außergewöhnliche Situationen mit sich. Die STIKO gibt erstmals eine politische Impfempfehlung. Damit dürfen jetzt auch Kinder nutzloser Weise zu Helden der Impfung mutieren. Hier hallt das Narrativ nach, dass sie Oma und Opa umbringen, wenn sie nicht mitspielen. Die Nachteile werden die Vorzüge überwiegen. Ein Großteil der allgemeinen Impfbegründung ist unlängst in sich zusammengebrochen. Jetzt noch der Kotau der STIKO vor der Politik. ❖ weiter ►