Recht Archive • Seite 24 von 49 • QPress

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

1. Oktober 2017 WiKa 15

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►

Coat of arms of Germany Bananen Republik Deutschland Adler mit Banane in den Klauen Symbol Verfall 150dpi

Fünf-Prozent-Hürde als ernster Demokratiezersetzer

25. September 2017 WiKa 3

Demokratie spielen ist gar nicht so einfach. Da muss man auch beim Festlegen der Regeln gut aufpassen. Aber wenn man die Macht hat, spielen die Regeln am Ende gar nicht so sehr die Rolle. Dann wird einfach gemacht. Und so spielen wir das Demokratiespiel schon seit dem Zweiten Weltkrieg mit gezinkten Karten. Zweitstimme und Fünf-Prozent-Hürde sind klassische Unsauberkeiten dieses Spiels. Die Macher sind offenbar der Meinung, dass diese zu Recht werden, wenn man es nur lange genug spielt. ❖ weiter ►

wenn recht zu unrecht wird widerstand gnadenlos verfolgt bundesministerium fuer wahrheit und volkslenkung

UN-Rechtsstaaten, Krim und die Feindstaatenklausel

18. September 2017 WiKa 7

Recht und Propaganda sind Zwillinge, die sich nur ungern als solche zu erkennen geben. Bedauerlich ist es, feststellen zu müssen, dass Recht nicht gleich Recht ist. Auf höchster Ebene kann sowas am Ende lebensbedrohlich sein und in handfesten Kriegen enden. Viele Zeitgenossen wollen das nicht wahrhaben, sind auch nicht bereit sich mit den Anzeichen dafür auseinanderzusetzen. Hier eine Reihe von Hinweisen zu diesem Komplex. ❖ weiter ►

Wahzettel 2013 Radiergummi Manipulation Bundestagswahl Scheindemokratie

Bunt- und Bleistifte gg. manipulierte Wahlsoftware

14. September 2017 WiKa 14

Die diesjährige Bundestagswahl ist eine echte Herausforderung für die zu Wählenden, für die Wähler und für die Wahlfälscher. Bedauerlicherweise hat der CCC in den letzten Wochen diverse Lücken zur Manipulation der Wahlsoftware verraten. Das ist traurig, denn jetzt müssen sich die Wahlfälscher neue Methoden suchen. Aber auch auf der Hardwareseite wird hart gegengearbeitet, mit Bunt- und Bleistiften. ❖ weiter ►

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Bundestagswahl 2017 schon heute anfechten

12. September 2017 WiKa 5

Wenn man ganz ehrlich mit sich selbst und der Bananenrepublik Deutschland ist, kommt man zwangsläufig zu der Gewissheit, dass wir alle zusammen lediglich Demokratie spielen. Sie genügt nicht einmal den Anforderungen des Grundgesetzes. Da wir das aber schon seit den fünfziger Jahren so machen, wird sich sicherlich niemand finden, dieses elende Spiel mit den getürkten Bedingungen auch juristisch in die richtige Richtung zu korrigieren. Aber einen Versuch sollte es uns wert sein. ❖ weiter ►

Die PARTEI will Nichtwähler-Missbrauch stoppen

10. September 2017 WiKa 11

Der Missbrauch der Nichtwähler ist bereits seit Bestehen der aktuellen Schein-Demokratie immer wieder Thema. Allerdings eines, dem die großen Parteien nie abgeholfen haben. Das macht sie nicht nur verdächtig, sondern schuldig! Immer wieder teilen Sie die Stimmen der Nichtwähler unter sich auf und missbrauchen so diese Majorität im Lande. das Thema muss endgültig beendet werden. Die Nichtwähler müssen den Teil der Macht bekommen, der ihnen rechtmäßig zusteht. Das kann nur die PARTEI. ❖ weiter ►

Ich waehle Europa weil ich das Argument einsehe qpress 01

EuGH zeigt den Staaten Ende ihrer Souveränität auf

6. September 2017 WiKa 11

Das war ein überfälliges Machtwort. Der EuGH hat heute entschieden, dass die EU-Mehrheits-Diktatur auch entgegen bestehender Verträge rechtens ist. Parallel oder sogar ursächlich, wurden mit dieser höchstrichterlichen Entscheidung die Visegrád-Staaten endgültig zur kulturbereichernden Besiedlung im Sinne der EU-Doktrin freigegeben. Soweit erforderlich, wird ab jetzt das Selbstbestimmungsrecht der dort lebenden Menschen ebenfalls durch die EU substituiert. Das ist gute EU Tradition. ❖ weiter ►

Die EU und ihr Schisma beim Bezahlen von Zäunen

31. August 2017 WiKa 4

Die EU leidet an einem offensichtlichen Zaun- und Mauerbau-Schisma. Folgt man der EU-Logik, so ist nicht jede Mauer gleich eine Mauer. Was gute und schlechte Zäune und Mauern sind, kann man nur von der EU lernen. Schließlich finanziert sie nur gute Projekte dieser Art. Das ungarische Zaunbau-Projekt hingegen ist kein gutes. Folglich wird sich die EU gegen jedwede Beteiligung an diesem Schutzwall wehren und das Schisma tritt somit offen zu Tage. ❖ weiter ►

vermehrt panzer und schwer bewaffnete polizei angela merkel zum thema sicherheit und fluechtlinge qpress

Anti-Terror ist selbst als Placebo ein gutes Geschäft

31. August 2017 WiKa 5

Es ist sehr schön, wenn die ein oder andere Anti-Terror-Maßnahme mal auf den Prüfstand kommt. Eine der beliebtesten Maßnahmen dieser Art, sind die wundervollen Betonklumpen, die inzwischen neben den Antänzern fast jedes Volksfest in Deutschland bereichern. Leider halten sie nicht ganz das was sie versprechen, aber die exquisiten Umsätze damit, leiden darunter eigentlich gar nicht. ❖ weiter ►

Explosiv: Warum Steve Bannon wirklich gehen musste

19. August 2017 WiKa 9

Jetzt hat das Rätselraten um den Abgang von Steve Bannon aus dem Weißen Haus ein Ende. Es steht unmittelbar in Verbindung mit einem „Haufen alberner Clowns“. Der befindet sich aber nicht in Charlottesville, sondern im Weißen Haus selbst. Das sämtliche Vermutungen der Medien grundfalsch sind, ergibt sich schon aus der Tatsache, dass Bannon jetzt nach seinem Abgang in den Krieg ziehen will. Nicht gegen, sondern für Trump. Das dürfte wohl viele vermeintlich „Allwissende“ mächtig düpieren. ❖ weiter ►

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IS-Terror belegt Verständnis für politische Vorgaben

18. August 2017 WiKa 6

Aus Rücksicht auf die Opfer sollte man besser den Mund halten und keinesfalls spekulieren. Selbst das gehört mit zum allgemeinen Terror-Plan und wird in der Sektion „Pietät“, unter der Hand, instrumentalisiert. Der aktuelle Terror in Spanien folgt der bereits im Jahre 2004 offenbar gewordenen Terror-Leitlinie. Nur diesmal geht es dem IS darum ganz Spanien als künftigen IS-Staat zu erhalten. Eine Abspaltung Kataloniens gilt es zu verhindern. Nach heutigem Kenntnisstand kann das zur Freude der Zentralregierung gelingen. ❖ weiter ►

Warnung Faschismus Antifaschismus Denken verboten Schnauze halten qpress

Kritik an linker Gewalt ist Rechtsextremismus

17. August 2017 WiKa 37

Alle großen Gewaltphantasien verbindet man für gewöhnlich gleich mit dem Begriff „Rechts“. Irgendwie sind diese Zeiten allerdings überholt, wenngleich die neuen Faschisten zur Ablenkung noch immer gerne harsch mit dem Arm nach rechts zeigen, während sie mit links noch die irrsten Gewalttaten im Namen des „Guten“ vollführen. Und Donald Trump ist ihnen offenbar in die Falle getappt und bezieht dafür ordentlich Prügel. ❖ weiter ►

Nackte Arme fliegen besser mit Ryanair

14. August 2017 WiKa 7

Manchmal sind große Unternehmen für eine üble Überraschung gut. So stellte Saudia-Airlines einen neuen Dress-Code vor, der nackte Arme an Bord ihrer Maschinen ausschließt. Im internationalen Geschäft könnte sich so etwas zur Umsatzbremse auswachsen. Das scheint den Saudis egal zu sein. Ob andere Gesellschaften das Thema „Nacktfliegerei“ jetzt aufgreifen ist zur Stunde noch offen. ❖ weiter ►