Evo Morales edward snowden wien grounding eklat Obama Putin
Recht

Überflugverbot für Obama in Südamerika, Europa und Asien nach Morales Eklat

Killing Joke: Nachdem inzwischen von diversen Staatsrechtlern die Erdung des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Österreich, nebst der Durchsuchung seines Präsidentenfliegers für rechtens erklärt wurde, zeichnen sich weitere dramatische Schlachten im diplomatischen Luftschaukampf ab. Wir haben dazu einmal mehr in die Glaskugel geschaut und wagen eine Prognose zum weiteren Kampfverlauf ❖ weiter ►

Waffenlobby de Maiziere waffenhandel waffenexport der tod ist ein meister aus deutschland
Recht

Ein bisschen Krieg muss sein

UNO legalisiert den weltweiten Waffenhandel: Außenminister Guido Westerwelle reiste stolz nach New York, um als einer der Ersten den Vertrag über internationale Waffenexporte zu unterzeichnen. Bisher war da nichts festgelegt. Waffenhandel galt als schmutziges Geschäft, zumindest als anrüchig. Nun bekommt er den Anstrich von Legalität, auf höchster UNO-Ebene. Für Deutschland ❖ weiter ►

Null Toleranz Zone Demo Protest Verbot und Polizeigewalt Blockupy
Recht

Grundgesetzänderung: Neufassung Artikel 8 seit 1.6.2013 in Kraft

Bankfurt: Manchmal geht es mit den Rechts- und Gesetzesänderungen in Deutschland erheblich schneller als es die Bürger überhaupt bemerken können. Daher sehen wir einen eiligen Informations- und Aufkläungsnachholbedarf, zumal die großen Medien und öffentlich-rechtlichen Sender vor lauter DSDS, Container, Dschungelcamp und Eurovision Song Contest diese Nebensächlichkeiten einfach nicht mehr im ❖ weiter ►

2013 02 28 Abstimmung Bundestag Wasser ist Menschenrecht Ergebnis Linke
Deutschland

Deutsche lehnen „Wasser als Menschenrecht“ ab

Deutsch-Absurdistan: Bestimmt haben die Deutschen jetzt endlich das Wesen des Kapitalismus begriffen und akzeptieren dass nur anständiger Profit ihre Bedürfnisse korrekt sichern kann, selbst wenn eine so wichtige Sache wie beispielsweise das Wasser damit zum Gegenstand von Spekulation wird. Wahrscheinlich ist „Leistungswasser“ bekömmlicher oder aufgrund des Wettbewerbs billiger. Nun gut, ❖ weiter ►

Europa Erwache qp150
Soziales

Nationalkapitalismus erfasst Europa, Finanzfaschismus wird hoffähig

Groß-Europa, Provinz Deutschland: Wer hätte das gedacht. Die Zeiten ändern sich, die Mechanismen bleiben grundlegend dieselben. Die wechselvolle Geschichte, nicht nur Deutschlands, sondern des schon von vielen Phantasten anvisierten Groß-Europa treibt jetzt auf seinen nächsten Höhepunkt zu. Nach allen Ausdeutungen träumt da eine Elite vom „Vierten Reich“, dem des Geldes ❖ weiter ►