EU Archive • Seite 7 von 12 • QPress

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Russland steckt hinter den Gelbwesten in Frankreich

14. Dezember 2018 WiKa 6

Inzwischen liegen erste Beweise auf dem Tisch, dass Russland hinter den Gelbwesten steckt. Der Drill dieser Truppe findet definitiv in Russland statt. Das war klar, denn wer einen Mann wie Donald Trump zum US-Präsidenten machen kann, das waren ja auch die Russen, dem sind noch viel schlimmere Dinge zuzutrauen, also auch die Gelbwesten. Es gibt weitere verstörende Hinweise auf diese Tatsache, denn auch der IS, dessen Feind Russland ist, hat den Gelbwesten die Freundschaft gekündigt. ❖ weiter ►

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EU zeigt Flagge bei Bürgerbekämpfung in Frankreich

12. Dezember 2018 WiKa 11

Offensichtlich möchte sich die EU besonders in Frankreich schon einmal vermehrt bei der „Bürgerbekämpfung“ einbringen. Darauf deuten zumindest die Ereignisse hin. So durfte auch die EUROGENDFOR, die Europäische Gendarmerietruppe dort ein wenig an den Gelbwesten üben. Was immer uns das bedeuten soll. Soll man das jetzt als verheißungsvolle Vorboten noch gewaltigeren EU-Engagements begreifen? Immerhin fuhren in Paris die ersten gepanzerten Fahrzeuge mit EU Logo auf. ❖ weiter ►

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Bundestag stemmt sich vehement gegen Unverbindlichkeit des Migrationspakts

9. Dezember 2018 WiKa 4

Fast ist die Messe mit dem Migrationspakt schon gesungen, nur ein paar Tage noch. Da sticht ins Auge, dass die Regierung es gar nicht so meint wie sie stets sagt. Die AfD wollte diesbezüglich die Nagelprobe machen und verlangte von der Regierung eine Protokollnotiz, dass der Migrationspakt rechtlich völlig unverbindlich sei, wie zuvor von allen Seiten immer wieder behauptet wurde. Das ging gründlich schief. ❖ weiter ►

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Ein bisschen Bürgerkrieg kann ja nicht schaden

1. Dezember 2018 WiKa 12

Eine neue Form von Gelbsucht geht um. Derzeit grassiert sie gerade in Frankreich und es ist noch nicht klar wie ansteckend die werden kann. Der kleine Prinz, EmmaNull Macron, ist gerade außer Haus. Das allerdings beeindruckt weder die Gelbwesten noch die Polizei. Letztere muss sich jetzt vermehrt in der Bürgerbekämpfung üben, bis die Beamten eines Tages bemerken, dass sie doch eher zu den Leidtragenden der Macron-Politik zählen. Mal sehen wann sie das bemerken? ❖ weiter ►

Australien beteiligt sich doch an UN-Migrationspakt

3. November 2018 WiKa 24

Damit hat wohl niemand auf diesem Planeten gerechnet. Ausgerechnet Australien, jenes Land, welches gleich zu Beginn der lieber geheim geführten Debatte seinen Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt verkündete, kann jetzt womöglich einen der größten Beiträge dazu leisten. Wir zeigen auf wie genau das geschehen kann. Dessen ungeachtet versucht man das Thema in Deutschland weiter, so gut es geht, unter der Decke zu halten, um die ganzen Nazis hier nicht aufzuschrecken. ❖ weiter ►

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Abschaffung der Zeitumstellung kann Jahre dauern

26. Oktober 2018 WiKa 8

Das Leiden mit der Zeitumstellung, bzw. deren Abschaffung, kann sich aus diversen Gründen noch Jahre hinziehen. Bei so elementaren Entscheidungen, anders als bei Souveränitätsfragen, soll nach Möglichkeit einstimmig gehandelt werden. Abgesehen davon ist die EU ja auch nicht an das Votum der 4 Millionen befragten Bürger gebunden. Aber es gibt noch unzählige weitere Hemmnisse, die man einfach kennen muss, um das Sommerzeit-Debakel qualitativ richtig einordnen zu können. ❖ weiter ►

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EU probt erstmals modifiziertes Demokratiemodell

20. September 2018 WiKa 9

Dass wir besonders in Deutschland in einer Scheindemokratie (ugs. indirekte Demokratie) leben, ist seit dem ganzen GroKo-Filz sicherlich sehr vielen Menschen bewusst geworden. Auf EU-Ebene ist alles noch um einen Zacken undemokratischer und vor allem noch sehr viel indirekter. Genau dort versucht man aktuell eine modifizierte Form der Demokratie zu etablieren, die Enthaltungen von vornherein unter den Tisch kehrt, damit das Ergebnis zumindest etwas klarer aussieht. ❖ weiter ►

Skandal: Schiffbrüchige werden gegen ihren Willen an die falsche Küste gerettet

1. August 2018 WiKa 4

Das heiße Eisen der Seenotrettung, wie die korrekte rechtliche als auch humanitäre Interpretation, wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Jetzt wurden erstmals offenbar Schiffbrüchige gegen ihren erklärten Willen an eine falsche Küste gerettet, wenngleich es nach Seerecht zutreffend, die nächstgelegene war. Offensichtlich sind einige der Geretteten zu Tode unglücklich über diese verunglückte Rettung. ❖ weiter ►

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EuGH bestätigt Zweiklassenrecht innerhalb der EU

25. Juli 2018 WiKa 4

Warum sollte man unwilligen Europäern dasselbe Recht zugestehen wie den willigen? Das hat auch der EuGH erkannt und macht erstmals Differenzierungen anhand des „Europäischen Haftbefehls“. Demnach können sich die Mitgliedstaaten künftig aussuchen, ob sie dem nachkommen möchten oder nicht, zumindest dann, wenn der ausstellende Staat ein unliebsamer ist. ❖ weiter ►

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Seenoterpressung – Schiffbrüchige vor Australien gehören nach Europa

24. Juli 2018 WiKa 11

Einmal mehr haben wir die Gelegenheit eine neue Vokabel zu lernen. „Seenoterpressung“! Früher mochte man das mit dem Begriff Piraterie in Verbindung bringen. Heute gehört es zum unverzichtbaren Ausdrucksrepertoire im Umfeld humanitärer Handlungen auf hoher See und ist auch gar nichts Unanständiges. Es ist zwar ein wenig gewöhnungsbedürftig, aber im allgemeinen Kanon der Werte-Umkehr können wir die vormals kriminelle Energie schnell als ausgeprägten Lebenswillen ausdeuten. ❖ weiter ►

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Juncker hadert mit alpinen Ischias-Experten

19. Juli 2018 WiKa 7

Das Alko-Hol-Problem des Jean-Claude Juncker scheint noch immer nicht gänzlich ausdiskutiert zu sein. Immerhin bekam er jetzt staatstragende Unterstützung von einem ausgewiesenen Ischias-Experten aus Österreich, dem dortigen Präsidenten, Van der Bellen. Zuvor hatten sich andere alpine Ischias-Experten weniger freundlich zu Junckers fürchterlichen Leiden geäußert. Das wiederum führte zu entsprechenden Irritationen, weil doch die Ösis gerade den EU-Ratsvorsitz innehaben. ❖ weiter ►

EU brilliert bei NATO-Gipfel mit Vollsuff-Juncker

12. Juli 2018 WiKa 12

Die Repräsentation der EU ist eine ausgesprochen schwierige Aufgabe. Um nun allerdings den Unterhaltungscharakter der (Kom)Mission nicht zu verfehlen, gibt sich der Jean-Claude Juncker regelmäßig bei allen möglichen hochkarätigen Veranstaltungen so richtig die Kante. Auf diese Weise kommt er zumindest sehr authentisch rüber und der Unterhaltungswert seines Auftritts steigt ungemein. Leider bringen den Mainstream-Medien seine extraordinären Auftritte lieber gar nicht. ❖ weiter ►

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Wasserprivatisierung bleibt Teil der EU-Agenda

10. Juli 2018 WiKa 7

Formal hat sich die EU ein wenig von der Wasserprivatisierung distanziert. Das hat allerdings nichts zu bedeuten, da man diese Pfründe über kurz oder lang schon den eigentlichen Herrschern in der EU zuschanzen wird. Das sind die Konzerne mit ihren Lobbys und die Menschen sind nur die gedungenen Opfer. Wie die Wasserprivatisierung durch die Hintertür funktioniert, kann man in Griechenland erleben. Jeder EU-Sanierungsfall wird dann scheinheilig seines Wassers beraubt. ❖ weiter ►