Einfahrt verboten indirekte Demokratie neues politik verkehrszeichen nichtsnutende wahlen vertane Demokratie qpress
Recht

„Politische Justiz“ der BRD immer offensichtlicher

Politische Justiz hört sich irgendwie so weit weg an. Ist sie aber nicht. Auch wenn es noch nicht ganz so offensichtlich ist, braucht man sich nur mal die Vorzeichen und die realen Gegebenheiten zu betrachten, dann stellt man fest, dass wir gar nicht so weit weg davon sind. Erschwerend kommt hinzu, dass die Staatsanwälte weisungsgebunden sind. Spätestens da erklärt sich auch, warum Hochkriminelle, ab einer gewissen Stufe, nicht einmal ansatzweise für ihre Taten verfolgt werden. ❖ weiter ►

annette kahane liftet by qpress copyright ccbysa raimond sepkking verblasster ruhm 245x245 1
Medien

Soros will der „Wahrheit“ die (Kapital)Spritze geben

Die Wahrheit ist ein empfindliches Pflänzchen. Zu ihrer Hege und Pflege bieten sich freiwillig zuvorderst die Böcke als Gärtner an. Gerade Deutschland gibt sich bei der Wahrheit pflichtschuldig, was in diesem Falle bedeutet, dass sie potente Sponsoren an die Seite gestellt bekommt. So berichtet dieser Tage der LÜGEL über beachtliche Zuwendungen an das privatisierte deutsche Wahrheitsministerium, welches mit ausreichendem Geldsegen die Wahrheit vor unlauterem Zugriff schützen soll. ❖ weiter ►

flag of europe skull freibeuter toedliches europa polit kmmissare qpress
Meinung

EU-Flagge und -Symbole unter Strafe stellen

Die EU ist immer noch so schwach, dass sie eines gesetzlichen Schutzes, zumindest in Deutschland, bedarf. Sie wirkt besonders seit Ursula von den Laien, als Oberkommissarin, noch lächerlicher. Das kann den Vorstoß der Bundesregierung in dieser Sache etwas plausibler machen. Ein MdB der CSU wollte gar die Flagge und Symbole der EU unter Strafe stellen. Der Rest des Bundestages allerdings nur deren missbräuchliche Verwendung im Rahmen von Kritiken und Protesten gegen diese NGO namens EU. ❖ weiter ►

neoliberalismus buergerbekaempfung ausbeutung prekariat sozialabbau arbeitsmarktflexibilisierung marktradikalismus kritisches netzwerk nutzmenschhaltung neoliberalism exploitation 245x245 1
Soziales

Knallharte Bürgerbekämpfung auf informeller Ebene

„Bürgerbekämpfung“ … ist das nicht eine tolle Vokabel? Nun, sowas geschähe ja nicht das erste Mal in der Geschichte, wenn eine Regierung mit ihrem Volk total unzufrieden ist. Sowas kommt in der Regel aber nicht aus heiterem Himmel. Meist deutet sich so etwas lange vorher an. Und wenn solches schon offen am Schreibtisch geprobt wird, ist es nur eine Frage der Zeit, bis solche Zustände auch auf die Straße kommen. Wir zeigen auf, wo es anfängt und wo es enden kann. ❖ weiter ►

annegaetsche krampe knarrenbauer annegret kram karrenbauer in hinecker ostalgie mint
Technik

Deutschland (AKK) muss Weltherrschaft verschieben

Deutschland und seine Weltherrschaft ist, aus welch seltsamen Gründen auch immer, ein Dauerbrenner der nicht aus den Köpfen der Leute zu bekommen ist. Dieser Tradition folgt auch die amtierende Kriegsministerin, die sich allmählich durch vermehrten Einsatz der Bundeswehr in der Welt an dieses Thema herantasten will. Ob es ihr dabei tatsächlich um die Weltherrschaft geht, oder vorerst nur um die Eroberung des Kanzlersessels, muss der Betrachter derzeit noch für sich allein entscheiden. ❖ weiter ►

queen angela moertel merkel from germany crown krone mit flagge verrat an deutschland
Meinung

Königin Merkel als Sargnagel 2021 für CDU und BRD

Merkels Abgang war für 2017 prognostiziert. Danach gönnte sie sich eine Dienstverlängerung bis 2021, indem sie die Karrenbauer-Sockenpuppe an die CDU Front entsandte. Die durfte inzwischen die gröbsten Hiebe kassieren. Selbst kann sie seither recht unbehelligt durchregieren und sich auf eine „alternativlose“ Verlängerung ihres Engagements im Jahr 2021 vorbereiten. Garantiert wird sich bis dahin, welch Wunder, keine Nachfolge mit Format für den Sargnagel „Merkel“ finden. ❖ weiter ►

erdogan despot diktator ziegenhirte machtergreifung praesidialdemokratie tuerkei tuerke wahlbetrueger in oel
Meinung

Neues über guten und schlechten Völkermord

Völkermord ist nicht gleich Völkermord. Man muss also immer sehr genau hinsehen, wer da für welchen Zweck die Massen meuchelt. Aus Sicht der Toten mag das unerheblich sein, aber politisch und wirtschaftlich liegen Welten dazwischen. Und wenn wir ehrlich mit uns selbst sind, dann wissen wir, dass wir als Menschen auch nur Nutzvieh sind. Selbiges wird zuweilen, wenn eine Seuche im Stall grassiert, schon mal gekeult. Sehen wir genauer hin, was es dabei zu lernen gibt. ❖ weiter ►

angela merkel christine lagarde globale altlasten ganz intim
kurz✤krass

Umbau der EZB zur Zentralpeitsche der EUdSSR

Böcke zu Gärtnern zu machen, hat mindestens eine so lange Tradition, wie sich der gemeine Mensch weigert selbständig zu denken. Letzterer Umstand wird einmal mehr genutzt, um eine Kriminelle an die Spitze der EZB zu befördern, um das Tafelsilber zu verwalten. Aus Sicht der Politiker ist Lagarde die Idealbesetzung, da sie durch ihr Vorleben unter Beweis stellt, dass ihr Gesetze egal sind. Das macht sie zur idealen Galionsfigur der EZB, wo derzeit genau diese Attribute benötigt werden. ❖ weiter ►

Erdogan je suis crisis despot diktator Machtmensch
Recht

Völkerrecht – NATO unterstützt Türkei indirekt

Das Völkerrecht ist inzwischen zum effektivsten Schutzschild aller Großkriminellen dieses Planeten geworden. Man kann sich dessen hemmungslos bedienen, weil man weiß, dass es nicht den Menschen dient, sondern lediglich Staats- und Machtgebilde stützt und schützt. Man hätte es gemäß der heute gelebten Variante einfach „das Recht des Stärkeren“ nennen können. Das wäre zumindest ehrlich gewesen. Erdogan hat vorzüglich von seinen Zuchtmeistern und Räubergesellen gelernt. ❖ weiter ►

robert habeck shrek dreck gruene
Politik

Grüner Öko-Faschismus muss kein Albtraum bleiben

Die politische Landschaft ist recht bunt in der Bananenrepublik, obgleich sie nur einfältig ist. Wir haben ein allumfassendes Regierungslager mit integrierter Schein-Opposition und dazu eine echt scheinende Opposition. Faschismus ist eines der liebsten Kinder der Deutschen. Nicht umsonst beschwört man unentwegt die Wiederholung. Farblich lässt sich das mit Rot-Grün gut machen. Wenn man die beiden Richtungen gut verrührt, kommt garantiert wieder ein ansehnliches Braun dabei heraus. ❖ weiter ►

Verletzung von Menschenrechten
kurz✤krass

EU legt „Anstandskatalog“ für Gast-Flüchtige vor

Benimmregeln a la Knigge sind uns bestens vertraut, aber irgendwie aus der Mode gekommen und niemand mag sich mehr danach richten. Das soll sich auf Dauer ändern, mit dem neuen „Anstandskatalog“ für auswärtige Gast-Flüchtige. Der erste große Wurf derer von den Laien, die sich in Brüssel langsam aber sicher mal auf den Pöbel einschießt, vor allem eben auf den neuen. So kann ein derartiger Katalog sicher viel Missverständnisse verhindern und ggf. noch die Kasse füllen. ❖ weiter ►

Das Volk, der Feind Manni sepzial Snowden Verrat Geheimnisse vertrauliche Nachrichten
Recht

Warum gibt es gute und schlechte Whistleblower

Da weiß man gar nicht mehr was man davon halten soll. Sind Whistleblower jetzt gute oder schlechte Menschen? Irgendwie ist da was durcheinander geraten. Wenn die Kriegsverbrecher, Mörder und Völkerrechtsverletzer verpetzen, dann kommen sie in den Knast oder müssen ins Exil. Wenn sie aber einen gewählten Präsidenten ans Bein pinkeln, für nicht ganz so saubere Telefongespräche, dann heftet man ihnen stattdessen einen Orden an die Brust? Da ist doch was oberfaul. ❖ weiter ►

robert habeck shrek dreck gruene
Umwelt

Die Grünen als herausragende Vielflieger

Die Grünen surfen derweil ganz vorne auf der „Welle“. Da kann man sich schon ein wenig Doppelmoral leisten, Hauptsache der politische Erfolg passt. Die Kinder begreifen sowieso nicht was ihnen da passiert, aber sie machen gerne mit. Immerhin können sie sich so jeden Freitag langweiligen Unterricht ersparen und stattdessen ein wenig Weltenretter spielen. An der Position der Grünen, als Spitzenreiter unter den bundestäglichen Vielfliegern wird das alles nichts ändern. ❖ weiter ►