Es ist schon eine hohe Kunst, aus den vielen X-Kreuzchen der Demokratie-Analphabeten deren konkreten Willen zu extrahieren. Der Umgang mit Hightech in Deutschland hat noch nicht dazu geführt, dass die Wähler diesbezüglich im Ausdruck ihrer Befindlichkeiten intelligenter wurden. So hat es acht Wochen gedauert, den wahren Wählerwillen zu ermitteln. ❖ weiter ►
Die erste 0,NIX Koalition ist gerade durch, wir können getrost auf die nächste warten, die wird aber nicht kommen. Das liegt ganz einfach daran, dass Angela Merkel andere Vorstellungen vom Durchregieren hat. In den skandinavischen Ländern ist eine Minderheitsregierung keine Seltenheit. Das entspricht aber nicht Merkels Stil. Deshalb wird es weitere 0,NIX-Koalitionen geben, viel wahrscheinlicher aber Neuwahlen. ❖ weiter ►
Das Grundgesetz hat eine Menge toller Regelungen, auf die man durchweg stolz sein darf. Alles in allem gilt es als sehr fortschrittliches Rechtswerk. Es gibt aber auch genau gegenteilige Passagen darin, die absolutes Kopfschütteln verursachen. Genau diese Positionen könnte zukünftig die AfD angehen. Sie hat derzeit genügend Zeit, da sowieso keine der anderen Parteien mit ihr reden will. Das Thema Besatzungskosten könnte nach dem NetzDG der nächste Coup dieser Partei werden. ❖ weiter ►
Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in der Lage das zu erkennen und beschweren sich über die Schwierigkeit der Regierungsbildung. Dieser Umstand muss uns viel bedenklicher stimmen, als die Anwesenheit der AfD im Parlament. ❖ weiter ►
Die spanische Zentralregierung führt vor, wie es in der blühenden Europäischen Union möglich ist, Politiker rechtmäßig ins Gefängnis zu stecken. Das sind Umstände, die man unbedingt näher betrachten sollte. Gerade Deutschland kann, soweit es um Rechtsverstöße gegen das höchste Rechtsgut im Staate geht, auch einige Politiker von heute auf morgen ins Gefängnis stecken. Offensichtlich mangelt es an der nötigen Lernbereitschaft oder aber an der entsprechenden Durchsetzungsfreudigkeit. ❖ weiter ►
Viele Leute fragen sich noch immer, ob die CDU/CSU nebst FDP und Grüne das wirklich ernst meinen und gemeinsam eine Regierung basteln wollen. Bei Lichte besehen erkennt man die Motive. Merkel verhandelt aus der Not heraus und die Grünen nebst FDP aus purer Machtgeilheit. Diese wundersame Symbiose soll dann eine Regierung ergeben, die bedauerlicherweise recht wenig für die Menschen und Wähler im Lande auf die Reihe bringt. Allein der Blick auf die groben Befindlichkeiten hilft weiter. ❖ weiter ►
Inzwischen ist es ein offenes Geheimnis, dass die meisten Katastrophen, nicht nur auf diesem Planeten, auf russische Manipulation zurückzuführen sind. So auch der BREXIT. Derweil haben die USA an Donald Trump zu knabbern, der ebenso von Russland ins Amt gehackt wurde. Da fragt man sich, wie hilflos die Welt gegenüber diesem Zündelmeier ist. ❖ weiter ►
Scharia ist auch was für Maria. Das muss ja nicht jeder einsehen, aber so ist nun einmal die Faktenlage. In der Schweiz gibt es die SVP, die derzeit versucht gegen die neuen Sitten und besseren Einsichten aufzustehen. In konservativer Rückschrittlichkeit versucht diese Gruppierung den Fortschritt zu behindern oder gar zurückzudrehen. Das sollte seitens der EU mit harten Sanktionen honoriert werden. ❖ weiter ►
Es ist eigentlich gar nicht zu übersehen, dass Schwarz-Gelb-Grün dem Grunde nach mit keiner Faser zueinander passt. Machtgeilheit und AfD-Bashing sind die belastbarsten Gemeinsamkeiten dieser Kiffer-Konstellation. Umgangssprachlich kennen wir diese Konstellation als „Jamaika“. Sehr bezeichnend, da man sich nur so die einstigen politischen Gegner „schönsaufen“ und „schönkiffen“ kann. Um nicht vorzeitig zu ernüchtern, scheint die Ausdehnung der Koalitionsverhandlungen bis 2021 geboten. ❖ weiter ►
Inzwischen ist es amtlich. Versöhnliche Töne gibt es nicht mehr, jetzt wird dem Recht zur Geltung verholfen. Das Recht ist dabei recht eigenständig und mit ihm ist logischerweise die Macht und die Staatsgewalt. Dagegen sind die Katalanen arme, kleine Würstchen, die nun von der spanischen Zentralregierung ihren künftigen Weg (zu)gewiesen bekommen. Die Zentralregierung ist entschlossen, sich entgegen der aufrührerischen Selbstbestimmung, nunmehr das Eigentum an den Katalanen zurückzuholen. ❖ weiter ►
Weit haben wir es gebracht in Deutschland. Die Gesellschaft pfeift aus dem letzten Loch und weil das nicht wahr sein darf, stellen wir fest, dass der Feind bereits im Bundestag angekommen ist. Weitergehende Analysen dürfen unterbleiben. Der Feind ist erkannt und darf selbst mit undemokratischen Methoden bekämpft werden. Selbstanalysen der Politik sind weder gewollt noch notwendig. Und wenn der Mensch unten ordentlich Selbstzweifel empfindet, ist er sogar besser zu regieren. ❖ weiter ►
Jamaika ist in aller Munde. Nicht als Rum, sondern als nächste Bundesregierung. Damit wäre das größte Übel an sich schon beschrieben. Der Souverän hat sich bei der letzten Bundestagswahl nachweislich für eine rechtsliberale Regierung entschieden. Irrtümlicherweise hat er die CDU immer noch für rechtskonservativ gehalten. Diesen Irrtum sollte man besser durch eine Neuwahl korrigieren, als durch eine rein auf Machterhalt und politischen Inzest angelegte Regierung gegen den Bürger. ❖ weiter ►
War der Handel mit Geldscheinen bis dato eine absolute Domäne der Banken, so könnte sich dies aufgrund der Spaß-Richtlinien des Bundestages inzwischen geändert haben. So ist es auch den politischen Parteien erlaubt, zur Erzielung von Umsätzen und der Vergoldung selbiger durch Steuermittel, Geldscheine nach Belieben zu handeln. Das zugrundeliegende Demokratiemodell mag etwas fragwürdig sein, aber der parteiische Geldhandel ist seit neustem gerichtlich anerkannt und verbrieft. ❖ weiter ►
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