Bereits gut drei Wochen nach der Wahl zeigen sich wieder die ernsthaften Probleme mit denen sich der Bundestag dringend zu befassen hat. Ein zentrales Problem ist die Anordnung der Fraktionen auf dem Parkett, damit der Klüngel nicht zum Erliegen kommt. Die FDP beutelt ein besonderes Problem, da sie als ursächliche Gewinnerin der Wahl, immer noch neben der AfD sitzen soll. ❖ weiter ►
Die FDP ist gewohnheitsmäßig das fünfte Rad am Wagen. Außer ein paar Reserveeinsätzen hat die Partei in den letzten Jahrzehnten nichts erlebt. Das hält sie nicht davon ab ihr ewiges Steuer-Senkungs-Mantra zu summen. Nur so richtig zeitgemäß ist das heute nicht mehr. Da wird allenthalben der alte Wein in neuere Schläuche verpackt. Die optisch-verbale Auffrischung der Partei vermag nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie ihrer einseitigen Ausrichtung nicht entfliehen kann. ❖ weiter ►
Wenn die FDP der AfD vorwirft die Demokratie zu verhöhnen, sollte man mal etwas genauer hinzusehen. Die AfD ist nicht Erfinderin des taktischen Wählens, was nach Ansicht von Christian Lindner zu besagtem Hohn führte. Die FDP selbst hat letztes Jahr in Thüringen noch zum taktischen Wählen aufgerufen. Jetzt beklagt sie sich, weil die AfD genau das gemacht hat. Doppelmoral ist die eine Geschichte, die wahre Verhöhnung der Demokratie kommt aber mehr von den Altparteien, ❖ weiter ►
Der Koalitionspoker rund um die Wiederauflage der GroKo ist nichts weiter als eine riesige Posse. Die machtgeile SPD-Führung würde schon mitmachen, wäre nicht der Nachwuchs, die Basis und der Pöbel so fürchterlich dagegen. Bei den Parteien selbst scheint längst vergessen, dass die Große Koalition mit 14 Prozent minus deutlich abgewählt wurde. Noch immer verlassen sich die etablierten Parteien darauf, dass der voll verblödete Wähler das Hütchenspiel nicht korrekt durchschaut. ❖ weiter ►
Die FDP bringt sich wieder ins Gespräch und legt interessante Konzepte für ihre ureigene Klientel vor. Jetzt geht es um den Arbeitsmarkt und wie man die Mehrheit des Humankapitals noch besser zugunsten der von der FDP vertretenen Klientel ausbeuten kann. Da sind Arbeitspausen und kurze Arbeitszeiten total hinderlich. Eine Annäherung an nordkoreanische Verhältnisse scheint mit Lindner in greifbare Nähe zu rücken. Im September wird sich zeigen wie groß die Schar der Ausbeutungsfetischisten ist. ❖ weiter ►
Polit-Bannhausen: Erinnern wir uns nicht alle von Herzen gerne an die großen Sternstunden der Polit-Märchen? Bambi (Lindner), Balu (Brüderle) und Mogli (Rösner) machten es möglich, den Mehrwertsteuer-Traum für Hoteliers und edelste Klientel-Wirtschaft für handverlesenes Spender-Publikum. Nichts was die Blau-Gelben Engel von der Kokosnuss nicht möglich oder unmöglich machten, je nachdem ❖ weiter ►
BRDigung: Nun, niemand mag es aussprechen, aus Angst davor seinen Job zu verlieren oder gar fälschlich als Antidemokrat gebrandmarkt zu werden. Das Gegenteil aber ist der Fall, immer mehr wahre Demokraten erkennen, dass es eine Bewegung hin zu mehr und auch echter Demokratie mit den jetzt noch zugelassenen Parteien in ❖ weiter ►
Liberalien: Wie bereits jeden Tag im neuen Jahr, kämpft die FDP einmal mehr um ihr politisches Überleben. Es gilt zu mobilisieren, was zu mobilisieren ist. Wie wir aus völlig unseriösen Kreisen erfahren konnten (die Führungsriege der FDP zählt mit Sicherheit dazu) plant Rösler jetzt den nächsten großen Abgaben-Coup für Handel ❖ weiter ►
Hallas: Verdruss in der Politikerkaste sorgt für entschlossenes Handeln zum Wohle der Bürger und zum Schutz der Demokratie. Immer mehr erkennen unsere Politiker, dass die Bürger nicht mehr in der Lage sind die Wohltaten zu erkennen und zu schätzen, die ihnen seitens der Bundespolitik zugedacht werden. Schon vor dem absehbaren ❖ weiter ►
Potzblitz: FDP-Märchen werden wahr. Die Dschungelbuch-Strategie der FDP scheint nach neuerlichen Erkenntnissen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein voll aufgegangen zu sein. Man begeistert die Kids und natürlich auch die alten Hasen mit angestaubten aber herzhaft aufgefrischten Märchen aus dem vergangenen Jahrtausend. Angereichert mit heftiger Propaganda und reichlich Steuermitteln an Bord, gelang ❖ weiter ►
Dummsdorf: Der Fall der Drogeriekette Schlecker ist bedeutsamer als es im erstem Moment den Anschein hat, er bietet offensichtlich genügend Stoff das Profil der FDP zu schärfen. Als gefühlte 1,2 Prozent-Regierungspartei wird sie wieder unverzichtbar im Rahmen praktizierter Sozialethik, sie stellt nochmals ihre demokratische Legitimation unter Beweis und stattet ihren ❖ weiter ►
Liberia a.d. Saar: Man könnte auch sagen ein Röslerlein ist entsprungen, nämlich dem Landtag des Saarlandes. Dennoch, oder eher erwartungsgemäß gelang der FDP heute abermals ein Wunder von gut 8 Prozent bei der heutigen Landtagswahl im Saarland. Mit Bezug auf die Fünf-Prozent Hürde also noch ein letzter medialer Erfolg, der ❖ weiter ►
Mein lieber Aal: Mit Jahren der Verspätung hat die FDP doch tatsächlich realisiert dass „Steuersenkung“ vermutlich das falsche Credo ist (so etwas wie ein Deo), welches dazu nicht mal mehr in der Lage ist den fürchterlichen Mief der Partei zu unterdrücken. Ergo gibt es seit ein paar Tagen ein neues ❖ weiter ►
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