Europa

Merkels Todesregime in EU-Ratspräsidentschaft

Angela Merkel wurde dieser Tage einmal mehr von den Medien über den Klee gelobt. Diesmal für ihre “weiter so” Ansprache zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft per 1.7.2020. Kann der mediale Freudentaumel auch einer Prüfung durch einen Feindsender standhalten? Wohl kaum. Da fällt die Kritik zu ihren üblichen Floskeln etwas differenzierter aus. Wegsehen ist sicher keine Option. Selbst denken und bewerten eine weit bessere. Hier die andere Sicht auf Merkels Wirken in der EU. ❖ weiter ►

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EU-Sozialismus ohne deutsche Knete undenkbar

Aktuell wird gerade die Schallmauer der Ein-Prozent-Regelung vom BIP zur Finanzierung der EU durchbrochen. Der Wahnsinn braucht mehr Mittel und im Zentrum des Geschehens steht einmal mehr Michels Steuerknete. Der nächste Schluck aus der Pulle nimmt Gestalt an. Aber wenn wir schon Geld ohne Ende drucken, sollte es darauf im Moment auch nicht ankommen. Man kann ja für den guten Zweck beliebig nachdrucken und am Ende der Party mal nachschauen, wer die Zeche begleicht. ❖ weiter ►

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Flinten-Uschi gedenkt Deutschland zu disziplinieren

Das Thema ist bei zu viel Corona einfach untergegangen. Ursula von den Laien (Bärchen) möchte ein Verfahren gegen Deutschland auf den Weg bringen, um das BVG und damit Deutschland selbst zu disziplinieren. Der Weg zu deutschem Geld darf der EZB nicht einseitig verbaut werden. Auch nicht, wenn es valide Gründe dafür gibt. Deutschland muss anerkennen, dass es über seien Finanzen keine Hoheit mehr hat. Diese Belange werden künftig von der Nichtregierungsorganisation EU wahrgenommen. ❖ weiter ►

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EuGH stärkt progressiven Faschismus-Kurs der EU

Der EuGH hat dieser Tage ein wegweisendes Urteil gefällt. So wegweisend, dass Polen, Ungarn und die Slowakei sich alsbald aus der EU verabschieden könnten. Parallel dazu ist es in den Medien üblich, die besagten Länder wiederholt mit “Faschismus” in Verbindung zu bringen. Ob die Medien nicht wissen was das ist? Oder ob die nur eine andere Ausdeutung des Begriffes etablieren möchten? Immerhin segnet jetzt auch der EuGH mit seinem Urteil den faschistischen Kurs der EU weiter ab. ❖ weiter ►

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Die EU schafft sich ab, mit vdL’s BW Kompetenz

Der durchaus als korrupt zu bezeichnende Einstand der Ursula von der Leyen, in ihr neues Amt als EU-Kommissionspräsidentin, zeigt auf wie morbide dieser scheindemokratische Klüngelhaufen im eigentlichen Sinne ist. Einzig beruhigend ist die Vita “derer von den Laien”. Sie hat die Bundeswehr erfolgreich demobilisieren können. Wenn ihr nur ansatzweise solche Erfolge bei der EU gelingen, könnte der Verein schneller Geschichte sein, als wir uns das heute zu erträumen wagen. ❖ weiter ►

Europa

Ohne die Braunen scheitert Uschis Machtergreifung

Es ist so schade, dass die Besuche von Ursula von der Leyen bei den rechten EU-Fraktionen in Brüssel nicht live im Fernsehen übertragen werden. Zu schön wäre es, mit anzusehen, wie sie diesen Leuten ggf. den Himmel braun färbt, nur um im EU-Parlament demnächst als Kommissionspräsidentin nicht durchzufallen. Dafür muss sie noch einiges leisten, damit zumindest ihre Machtergreifung in Brüssel nicht scheitert. Von Demokratie redet in diesem Zusammenhang sowieso niemand mehr. ❖ weiter ►

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Ursula von der Leyen: Porträt einer deutschen Heldin

Ursula von der Leyen ist für einen veritablen Zankapfel eigentlich viel zu mickrig. Dessen ungeachtet sollten wir es nicht verabsäumen, ihre Verdienste und Leistungen für die Bananenrepublik Deutschland entsprechend zu würdigen. Das können und dürfen wir nicht alleinig den Staatsanwälten überlassen. Gleichwohl ist ihr sehr zu wünschen, dass sie auf EU-Ebene ähnlich erfolgreich ist, wie in ihrem letzten Amt, denn nur das könnte die EU zeitnah neutralisieren. ❖ weiter ►

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EU ist ernsthafte Bedrohung der Demokratie

EU und Demokratie sind genau genommen zwei Dinge die sich gegenseitig wie vollständig ausschließen. Um das auf dem Weg in die große Diktatur nicht auffallen zu lassen, muss man gelegentlich ein wenig Budenzauber rundherum veranstalten (EU-Wahlen). Manchmal gelingt der Nachklang nicht so gut, wenn beim Verteilen der Beute keine Einigkeit herrscht, wie jüngst bei der Schocherei um die EU-Spitzenposten. Dann kann man wieder einen Eindruck vom den ganzen Elend bekommen. ❖ weiter ►

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Der ultimative Wahlwerbespott zum EU-Showdown

Am 26.5.2019 wird der bittere EU-Spaß nach 5 Jahren mal wieder Ernstfall. Insgesamt nötigt man rund 400 Millionen Menschen binnen weniger Tage an die Urne. Lediglich um zu bestätigen, dass sie auch weiterhin keinen Einfluss auf ihre Lebensumstände ausüben können und wollen. Ihre Stimmen in den Urnen haben weniger Gewicht als ein real umfallender Sack Reis in China. Bezüglich der Qualitätssteigerung des EU-Unterhaltungswert lässt sich vielleicht noch was richten. ❖ weiter ►

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Einigen Parteien drohen herbe Gewinne bei EU-Wahl, außer Union und SPD

Die Wahlen zum EU-Parlament am kommenden Sonntag haben in etwa die Bedeutung eines in China umfallenden Sack Reises. Es ist und bleibt eine Placebo-Veranstaltung für’s Wahl-Schaf, das sich bereits schwarz geärgert hat. Dabei wird gerne so getan, als hätte der Bürger einen Einfluss auf die EU-Politik. Hat er aber nicht, denn lediglich die dort vertretenen Parteien kungeln rum und die Entscheidungen treffen EU-Kommission und EU-Rat. ❖ weiter ►

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SPD sattelt totes Spitzenpferd für EU-Rennen

Großes Theater für kleine Leute, so kann man die EU treffend umschreiben. Und für politische Leichname ist das EU-Parlament eine ideale Ruhestätte. Um selbige allerdings dorthin expedieren zu können, muss man ab und an mal ein totes Pferd satteln, um es mit ein wenig Woodoo-Zauber doch noch über die Schwelle zu bekommen. Nichts anderes passiert gerade mit Martin Schulz seitens der SPD. Wir haben diesbezüglich die Gründe nachgerechnet, die ihn ins EU-Parlament bringen. ❖ weiter ►

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Martin Sonneborn als EU-Kommissionspräsident

Wer ehrlich mit sich selbst ist, der weiß dass es ganz harte Kriterien gibt, wenn im Mai das teuerste und nutzloseste Parlament auf europäischem Boden neu formiert wird. Das Elend selbst lässt sich nicht aufhalten, wohl aber dessen Verlauf und wie wir auf lange Sicht daran verrecken können. Deshalb ist es jetzt an der Zeit auch auf EU-Ebene die richtigen Fachleute ans Ruder zu lassen. Martin Sonneborn ist so einer, der nach Italien und Ukraine endlich die EU aufrollen kann. ❖ weiter ►

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EU plant verbindliche BREXIT-Verordnung

Der BREXIT beschäftigt die Menschen innerhalb der EU schon viel zu lange. Das schreit nach einer EU-Verordnung, um das böse Thema EU-konform abzuarbeiten. Eine solche Verordnung könnte auch der britischen Regierung und dem Unterhaus allerhand Sorgen abnehmen. Denn es ist nicht einfach, wenngleich tägliche Praxis, gegen den Willen des Souverän anzuarbeiten. Aus Sicht der EU allerdings unumgänglich. Wir zeigen auf wie das kurz und schmerzlos zu regeln ist. ❖ weiter ►