Aktuell

BER – Verbindlicher Eröffnungstermin rückt näher

Neben dem Projekt „Stuttgart 21“, wird der Flughafen Berlin-Brandenburg (kurz BER) ein Meisterstück deutscher Ingenieurskunst in Verbindung mit einer nicht minder gründlichen Bauzeitverlängerung. Letzteres zur Sicherstellung des Flusses öffentlicher Gelder in die richtigen Portmonees. Durch aktuelle TÜV Überprüfungen ergeben zusätzliche Jahre für den Bau. Dessen ungeachtet rückt der Eröffnungstermin näher, diesmal ist die Chance sehr hoch, dass der auch gehalten wird. ❖ weiter ►

Deutschland

SPD plant Willy Brandt posthum auszuschließen

Die politische Neuausrichtung von Parteien erfordert stets Opfer. Neben den uns bekannten noch lebenden Leichen des neuerlichen SPD Parteiumbaus, gibt es noch mehr Schutt zu beräumen. Dabei muss man auch schon mal an die älteren Leichen im Parteikeller herangehen. Einer der größten Bremsklötze für die SPD ist der in 1992 abgelebte Willy Brandt. Bislang hat nur noch niemand darüber gesprochen. Es wird aber höchste Zeit ihn zu entsorgen, um ein zeitgemäßes Image aufbauen zu können. ❖ weiter ►

Deutschland

EU verbessert Täterschutz radikal mit der DSGVO

In einigen Tagen wird es ernst und für viele kleine wie große Kriminelle dagegen um einiges erholsamer. Wer künftig privat Kriminelle und Gewalttäter ohne deren ausdrückliche Zustimmung filmt, der ist vermutlich schneller vor Gericht als der mutmaßliche Straftäter. Im Rahmen der Beseitigung der wenigen Restfreiheiten hat man es jetzt erst einmal auf die breite Masse abgesehen. Angeblich zu deren Schutz. Die neue DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) macht es möglich. ❖ weiter ►

Deutschland

US-Botschafter will BRD im Kolonial-Stil regieren

Manchen Leuten macht es Freude nach Gutsherrnart zu regieren. Noch mehr Freude bereitet das, wenn man es in fremden Landen tun kann. Die Bundesrepublik Deutschland hat mit dem neuen US-Botschafter so einen Macho erwischt. Wie es aussieht, möchte er die guten alten Besatzungszeiten anknüpfen und belehrt noch am ersten Tag deutsche Unternehmer, sich rasch von den Geschäften mit dem Iran zurückzuziehen. Um seinen Stil besser zu verstehen, lohnt ein Blick in die „Verfassung“. ❖ weiter ►

Deutschland

Niedergang der SPD wird zur Gewissheit – ANahles wird’s richten

Auch grenzenloser Optimismus kann zwei völlig unterschiedliche Gesichter haben. Einerseits, bei den SPD-Resten, die davon träumen nochmals zu alter Größe emporzukriechen zu können. Auf der anderen Seite, bei den Verratenen, die unbändige Hoffnung, dass diese Partei endlich das zeitliche segnen möge. Gemäß der nun auf weiblich umgetünchten „Altausrichtung“ der Partei, in der ANahles das einzige Programm ist, dürfte langfristig dem Niedergang der Partei nichts mehr im Wege stehen. ❖ weiter ►

Deutschland

Echte SPD Erneuerung: Cookies heißen jetzt Kukies

Die SPD ist dabei sich neu zu erfinden. Genau so, wie es die dahingeschiedenen Vorsitzenden Gabriel und Schulz der Partei noch auf ihrem politischen Sterbebett ins Stammbruch schrieben. Dafür braucht die Partei den ein oder anderen großen Wurf. Der scheint gelungen. Diesmal ist die große Neuerung, die wiederholte Indienststellung eines bewährten Goldman & Sachs Bankers im Finanzministerium. Das hilft der Finanzindustrie und rettet den Sozialstaat für die Banken. ❖ weiter ►

Deutschland

SPD-Giftei: Lieber Niedriglohnsektor erweitern als Hartz IV aufstocken

Ohne Regierung ging es fast ein halbes Jahr relativ problemlos in dieser Bananenrepublik. Mit reanimierter GroKo werden sich die Probleme für die Menschen im Lande scheinbar weiter potenzieren. Das Ministerium für Soziales hätte man ehrlicherweise in Schwindelministerium umtaufen dürfen. Besonders die SPD-Besetzung der Position bürgt dafür, dass die Agenda 2010 noch einmal im Sinne der Konzerne nachjustiert wird. ❖ weiter ►

Deutschland

Umfassende Grenzkontrollen scheitern an der AfD

Der Bundestag hat am 16. März ein Glanzstück in Sachen Demokratie abgeliefert. Erfolgreich und nahezu geschlossen (eben mit Ausnahme der AfD) konnte sich der Bundestag gegen das Ansinnen dieser Partei wehren, die bundesdeutschen Grenzen, wegen der Zuwanderungsproblematik wieder kontrollieren zu lassen. Sicher wären Grenzkontrollen auch im Sinne der CDU/CSU. Diese sind aber bereit darauf zu verzichten, allein weil die AfD einen derartigen Antrag stellte. Das ist für die CSU nicht hinnehmbar. ❖ weiter ►

Deutschland

Außenmysterium: ein Bonusposten nach Maas

Wer glaubt, dass das Außenmysterium einfach so dem Heiko Maas zugeflogen ist, der dürfte sich schwer geirrt haben. Es bedarf einer grundlegenden Qualifikation, um das Amt des Außenministers zeitgemäß ausfüllen zu können. Bedauerlicherweise werden die nötigen Qualifikationen nicht öffentlich verhandelt, zumindest in der Merkel-Junta nicht. Selbstdenker und nachweisliche Renitenzbolzen, wie beispielsweise Sigmar Gabriel, sind in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr gefragt. ❖ weiter ►

Deutschland

Pöbel-Ralle und Korrumpel wollen SPD neu erfinden

Die SPD-Mitglieder zahlen nur bedingt die Zeche. Vorwiegend zahlt der Steuerzahler für die „Korrumpel“ und ihre derben Eskapaden. Wählerauftrag heißt für die Korrumpel zunächst einmal, sich die Taschen zu füllen. Wenn das sattsam gelungen ist, kann man mal darüber nachdenken, was für den Wähler, sprich das Pack, noch übrig bleibt, wenn die Lobbys alle bedient sind, in denen später auch die SPD-Größen eine Weiter- und Wiederverwertung ihrer Verräterqualitäten erfahren. ❖ weiter ►

Deutschland

Schulz is back: Endlich macht er auf Kanzler

Dem durchschnittlichen Wahlmenschen in Deutschland ist es völlig suspekt, warum Martin Schulz nicht zur Kanzlerschaft ansetzt. So wie es aussieht, hat Führer-Schulz nun wohl doch noch die Zeichen der Zeit erkannt. Warum soll man sich an seinem eigenen Geschwätz orientieren, wenn es um die Macht geht? Da zählen keine Worte, sondern Machtergreifungen. Das alles geht ganz einfach und auch sehr demokratisch, wenn man sich erst mal selbst überwunden hat. Schulz schafft das garantiert. ❖ weiter ►

Deutschland

450.000 SPD’ler ersetzen Neuwahl des Bundestages

Es geht nicht um Deutschland und auch alles andere pathetische Gesülze seitens der SPD-Führung kann man getrost beiseite lassen. Es geht schlicht um den eigenen Machterhalt und um gut bezahlte Posten auf Kosten des Steuerzahlers. Wer etwas anderes glaubt, ist bei der Heilsarmee besser aufgehoben. Schlimm allerdings ist, dass dafür 450.000 unbedarfte Genossen jetzt vors Loch geschoben werden. Ob die es verdienen später anstelle der SPD-Bonzen gehängt zu werden, darf bezweifelt werden. ❖ weiter ►

Deutschland

SPD-Umbau zur Opferanode der CDU gelungen

Es mag sich etwas merkwürdig anhören, aber die SPD adaptiert inzwischen die Politik einer Angela Merkel aus dem Jahre 2015. Das sorgt nicht gerade für großartige Begeisterung bei den Menschen im Lande. Die CDU, besonders allerdings Angela Merkel, ist dafür der SPD zu unendlichem Dank verpflichtet. Es wird in der großen Koalition mit zusätzlichen Pöstchen honoriert werden. Der Verrat an der eigenen Basis hat so seinen Preis und nach dieser SPD-Führungsriege folgt ohnehin die Sintflut. ❖ weiter ►

Deutschland

GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt

Um den Deutschen ein Gefühl von Sicher- und Geborgenheit zu vermitteln, ist es angezeigt, die Sondierungsrunde zur GroKo wiederzueröffnen. Gleichzeitig sollte die Terminvorgabe nicht zu knapp gefasst werden. Eine Ausdehnung bis in den Herbst 2021 macht aus diversen Gründen Sinn. In jedem Fall hilft es Merkel bei der Realisierung neuer Rekorde und das ist was zählt. ❖ weiter ►

Deutschland

Inter-Rationale: Bonzen, hört die Signale

Die Führungsriege des bundesrepublikanischen Narrenschiffs scheint auf einer ganz anderen Ebene zu leben als der Rest der Replik. Die Wahrnehmungsdifferenzen könnten größer nicht sein. Wird Captain Murksel ein letztes Mal die große Meuterei abwenden können und die Mannschaft durch exemplarische Kielholung wieder zur Räson bringen? Irgendwie müssten bei der altgedienten AgitProp Merkel doch mal die Alarmglocken bimmeln, sofern sie mal für einen Moment die Ohrstöpsel entfernte. ❖ weiter ►

Deutschland

Sondierungsende: Merkel, Schulz, Seehofer Abtritt

Selbst Martin Schulz möchte unbedingt mal Kanzlerin Deutschland spielen. Vermutlich begreift er das als Höhepunkt seiner in der Würselener Dorfjugend begonnen politischen Karriere. Auch wenn es nur zum Vize- oder Auswechselkanzler reicht, Hauptsache das Ziel wird erreicht. Dafür kann man fix schon mal eine 150 Jahre alte Partei über den Jordan schicken. Wer sollte die nach einer weiteren Großen Koalition auch noch haben wollen? Genau genommen geht es jetzt nur um einen galanten Abtritt. ❖ weiter ►