Deutschland

Ideologische Säuberung der SPD schreitet voran

Die ideologische Säuberung der SPD scheint ein wichtiges Anliegen der Parteiführung zu sein. Parteiintern ist der Ausschluss von Thilo Sarrazin besiegelt. Auf juristischer Ebene wird uns dieser Akt sicher noch Jahre begleiten, soweit das Rechtssystem die nahe Zukunft überleben sollte. Der von der SPD vertretene Trend zur “Säuberung” ist allerdings nicht auf diese Partei beschränkt. Die Spaltung der Gesellschaft geht mit einer mächtigen Schlagseite im demokratischen Gefüge einher. ❖ weiter ►

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Der Freibrief heißt jetzt 80 Prozent Hürde

Dieser Tage wird “80 Prozent” zu einem magischen Wert. Ob Diktatur oder Demokratie, dieser Akzeptanzwert mutiert zur neuen “Glücksschwelle”. In Weißrussland ließ sich Lukaschenko mit 80 Prozent wiederwählen. Selbiger Wert erreicht bei uns die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen. Sind vergleichbare Werte in Stein gemeißelt oder nur manipulativ zu erreichen? Hat das was mit dem jeweiligen System zu tun? Den Rest der Interpretation besorgt uns die “Vierte Gewalt”. ❖ weiter ►

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Die Politik sagt sich endgültig von der Realität los

Die Politik hat festgelegt, dass uns die Pandemie noch lange in ihren Maßnahmen gefangen halten muss. Ob die Pandemie biologisch noch existent ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Die politische Vorgabe lautet unmissverständlich: “Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht”. So jedenfalls steht es unmissverständlich in einem Eckpunktepapier des Bundesfinanzmysteriums, der anmutet wie ein 5-Jahres-Seuchenplan, an dem kein Weg vorbeiführt. ❖ weiter ►

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Angela Merkel und ihr verhextes Gedächtnis

Formal hätte das Elend überwunden sein sollen. Davon fabulierte gar Merkel noch zum 1. April. Aus irgendwelchen, sonderbaren Gründen, ist das nicht der Fall. Die aktuelle Seuche muss eine ganz bösondere sein, sodass die Politik sich bemüßigt fühlt, mit dem Seuchenschutzgesetz möglichst lange bestimmte Freiheiten und Grundrechte auf ein Minimum einzudampfen. Selbst Angela Merkels Gedächtnis weist Löcher auf. Ist das ein Hinweis auf die Gefährlichkeit des Virus? ❖ weiter ►

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Meldete sich Merkel telefonisch aus Paraguay?

Die Abwesenheit der Bundesmutti sorgt in jedem Fall für massive Verunsicherung. Angeblich hat sie sich freiwillig in einen quarantänebedingten Hausarrest geflüchtet. Das kann so sein oder muss es aber nicht. Die Tatsache, dass es technisch nicht möglich sein soll sie visuell auf den Schirm zu bekommen, lässt nun die Verschönerungstheoretiker auf den Plan treten. Was ist wirklich dran an ihrer Absenz? Sind das Vorboten ihrer Entmachtung oder einer Wiederauferstehung der Alten? ❖ weiter ►

Deutschland

CDU muss Björn Höcke zum MP machen

Jetzt wird es höchste Zeit mal den Höcke in Thüringen zum Ministerpräsidenten zu wählen. Soll er mal zeigen was er kann. Immerhin hat er mehr Leute hinter sich als der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich. Wie groß die Sorge ist, dass sich die CDU abermals verwählen könnte, geht aus der Intervention der Jungen Union hervor, die den CDU-Mitgliedern des Landtages offen empfiehlt die Demokratie zu boykottieren und der Wahl des MP fernzubleiben. ❖ weiter ►

Deutschland

„Katastrophe“ als neues CDU-Führungsmodell

Das Kasperle-Theater um den kommenden CDU-Vorsitz hat einen erkennbaren Unterhaltungswert. Es ändert nichts an der Tatsache, dass die Katastrophe altes und neues Führungsprinzip der CDU bleibt. Egal welche Pirouetten die Vorsitzbewerber vollführen, sie werden alle im schwarzen Vorsitz-Loch enden. Es braucht noch viele Menschenopfer, bis das Loch wieder gestopft ist. Solange der Kern des schwarzen Loches im Kanzleramt hockt und über das Führungsvakuum der CDU wacht … aussichtslos. ❖ weiter ►

Deutschland

Merkels Machtwort zu Hamburg: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“

Der Durschnittsmensch hat einfach keine Ahnung von Demokratie und weiß auch nicht was ihm frommt. Aus diesem Grunde hat Deutschland eine Kanzlerin, die das alles sehr genau im Blick hat und im Zweifel auch einschreitet, sofern die Demokratie mal aus dem Ruder läuft. Das passiert in letzter Zeit, zum Leidwesen der Parteien, leider häufiger, weshalb sich entsprechender Korrekturbedarf ergibt. ❖ weiter ►

Deutschland

Thüringen bringt Spaßfaktor in die Politik zurück

Thüringen bringt als erstes Bundesland den Spaßfaktor in die Politik zurück. Seit heute kann man wieder von einem gewissen Unterhaltungswert dieser Sparte reden. Leider geben sich bislang, außer AfD, alle Parteien total spaßbefreit. Das ist schade, denn soviel Geld wie man von den Bürgern für den Zirkus einsammelt, sollten diese einen Anspruch auf qualifiziertere Unterhaltung haben. Dieser Hoffnungsstreif kann zugunsten des obligaten Affentheaters bald wieder vorüber sein. ❖ weiter ►

Deutschland

Meinungsfreiheit muss eine „linke SPD-Sache“ sein

Mit der Presse- und Meinungsfreiheit ist das wirklich eine recht linke Angelegenheit. Das wird aktuell sehr deutlich, wenn man sich den Parteiausschluss des Dr. Thilo Sarrazin aus der SPD ansieht. Selbst wenn seine immer gleichen Thesen früher mal tolerierbar waren, sind sie das aufgrund des extremen Links-Rucks der SPD jetzt gar nicht mehr. Deshalb muss der Mann das raus, einfach weil er, anders als die SPD, nicht in der Lage ist seine Meinung politisch korrekt auf “Links” zu trimmen. ❖ weiter ►

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SPD liebäugelt mit Maulkorb für alle „Korrumpel“

Der 30.11.2019 als Schicksalstag für Deutschland? Sicher nicht, denn die Politik ist fest im Würgegriff einer kleinen Kaste, die nur in Nuancen mit sich verhandeln lässt. So kann die SPD weiterhin ungeniert ihren Untergangskurs fortsetzen. Nur damit die bisherigen Politfunktionäre noch bis zum Ende der Legislatur (2021), an den Futtertrögen sitzen dürfen. Nach Ihnen die Sintflut und eine SPD im einstelligen Bereich. Freuen wir uns auf das klar absehbare Ergebnis. ❖ weiter ►

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SPD entdeckt nach 30 Jahren Rest-Deutschland

Die SPD hat in den vergangenen Jahren die meisten Bonuspunkte beim Ignorieren der Menschen sammeln können. Die gewonnene Zeit nutzte sie vorrangig dazu, sich intern zu zerlegen. Das ist ihr in respektablem Ausmaß gelungen und führte zu einer beachtlichen Marginalisierung der Arbeiterverräter. Jetzt möchte man das Rad mit Joker-Face und ein wenig (Gley)Witz gerne wieder rückwärts drehen, um zu alter Größe zu gelangen. Nur deshalb erinnert sich die SPD heute an die neuen Länder. ❖ weiter ►

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Ramelhöck oder Höckelow gegen weicheierige Mitte

Es wird leider all zu gern übersehen, dass die Politik sowohl teuerstes als auch ineffektivstes Unterhaltungsprogramm ist. Nach derzeitiger Einschätzung werden wir dem Höhepunkt politischer Leistungsschauen nunmehr in Thüringen beiwohnen dürfen. Die geballte Unfähigkeit der Politik, in Kombination mit harter Ausgrenzungsarbeit an “demokratischen Kräften”, die per Definition der Politik gar nicht demokratisch sind, aber dennoch irgendwie demokratisch den Weg ins Parlament fanden. ❖ weiter ►