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Aktuell30. Oktober 2026

Franziska Giffey: NEIN! Nicht mit mir!

NEIN! Nicht mit mir! – KI-generiert

BERLIN – Franziska Giffey (SPD) hat die Warnungen des „Hexenmeisters“ verstanden.
Sie schreibt deshalb gestern Abend auf Instagram:

„Ich bin heute von den Berliner SPD Parteivorsitzenden Bettina König und Steffen Krach gefragt worden, ob ich bereit wäre, in den Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen die Leitung der AG ,Wirtschaft‘ zu übernehmen und das Wirtschaftskapitel im Koalitionsvertrag mit zu verhandeln.
Damit ist verbunden, sich nicht ablehnend zu dieser Koalition insgesamt zu positionieren.
Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber ich habe sehr grundsätzliche Kritikpunkte an diesem Bündnis – angefangen von der nach wie vor ungeklärten Frage zum Umgang mit Antisemitismus, zum Verhältnis der Linken zu islamistischen Netzwerken, zur organisierten Kriminalität und zu Terrorunterstützern, zum Umgang mit der Vergesellschaftung und zu den vielen Versprechen, die gegeben wurden, aber keine finanzielle Grundlage im Berliner Landeshaushalt haben.
Solange es hier keine eindeutige Klärung gibt, sehe ich eine Regierungszusammenarbeit sehr kritisch.
Und die Entwicklungen des heutigen Tages haben nicht dazu beigetragen, dass diese Bedenken entkräftet werden. Sie sind noch größer geworden.
Ich komme daher zu dem Schluss, dass ich aufgrund der zahlreichen Kritikpunkte, die ich an diesem Bündnis habe, aber auch vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Linkspartei, nicht glaubwürdig vertreten kann, als Verhandlungsführerin in diese Koalitionsverhandlungen zu gehen.
Deshalb habe ich den Landesvorsitzenden mitgeteilt, dass ich für die Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen für ein Rot-Grün-Rotes Regierungsbündnis unter Führung der Linkspartei nicht zur Verfügung stehe.“

Wenn die Realität im Berliner Theater die schärfste Satire schreibt, braucht es manchmal politische Figuren mit Bodenhaftung, um dem Treiben Einhalt zu gebieten. Giffey, Plagiatsbetrügerin und politische Opportunistin ihrer Partei, hatte bereits Anfang Oktober Bestrebungen einer Zusammenarbeit ihrer Partei mit den Linken eine scharfe Absage erteilt. Kaum sind die Ämter und eigenen Karrierechancen dahin, entdeckt da so mancher plötzlich sein politisches Rückgrat wieder.

Während die designierte linke Spitzenkandidatin Elif Eralp sich in ihrem jüngsten Spiegel-Interview als überforderter Zauberlehrling erwies, der verzweifelt feststellen muss: „Die ich rief, die Geister / Werd’ ich nun nicht los!“, zieht Franziska Giffey konsequent die Reißleine.

Ihre Entscheidung, nicht als Verhandlungsführerin für den Bereich Wirtschaft in diese geplante Koalition aus Linken und Grünen zu gehen, ist nicht nur ein Akt charakterlicher Stärke – sie ist die direkte, staatstragende Antwort auf das Berliner Angst- und Chaos-Bündnis.

Giffey – Keine Komplizin im Geisterdrama

Giffeys Liste der Bedenken liest sich wie die Bestandsaufnahme im besagten Zauberlehrling-Drama. Sie spricht aus, was viele ahnen, aber aus taktischen Gründen verschweigen: Wie kann man wirtschaftliche Stabilität für Berlin verhandeln, wenn die designierte Bürgermeisterin Elip Eralp nicht einmal in der Lage ist, den eigenen Dunstkreis zu kontrollieren?

Giffey benennt glasklar die ungeklärten Fragen im Umgang mit Antisemitismus, Verflechtungen zu islamistischen Netzwerken, organisierter Kriminalität und Terrorunterstützern. Genau jene Schattenwelten also, vor denen Eralp – wie durch die internen Notizen vor der Freigabe des Spiegel-Interviews offengelegt – zusammen mit ihrem Mann schlichtweg Todesangst hat.

Wer als künftige Regierende Bürgermeisterin bei kritischen Journalistenfragen vor den eigenen radikalen Sympathisanten in Deckung geht und bekundet, sich „nicht in Gefahr bringen“ zu wollen, disqualifiziert sich für jede staatliche Verantwortung.

Genau hier zeigt sich der enorme Wert von Giffeys Absage: Sie weigert sich, als wirtschaftspolitisches Feigenblatt für eine Partei herzuhalten, die von ihren eigenen Geistern überrannt wird. Während im linken Lager panisch nach dem Hexenmeister gerufen wird, und der Besen (und das Milieu) ungestört weiterwässert, sagt Giffey „STOPP“.

Sie macht unmissverständlich klar: Solange diese fundamentalen Sicherheits- und Wertefragen nicht geklärt sind und der Landeshaushalt mit unrealistischen, ideologischen Versprechen überfrachtet wird, steht sie für dieses Bündnis nicht zur Verfügung.

Charakter vs. Macht und Posten

Mit diesem Schritt verbindet Giffey die Entlarvung der Berliner Zustände mit eigener charakterfester Haltung. Während Zauberlehrling Eralp und Co. in den Fluten, die sie selbst herbeigerufen haben versinken und im Angstmodus verharren, beweist Giffey, dass es in der Politik rote Linien geben muss.

Berlin braucht keine Zauberlehrlinge, die im Roten Rathaus unkontrolliert Wassereimer entleeren, mit den Ergüssen Fluten auslösen und dann vor Schreck erstarren.

Berlin braucht Pragmatismus, Klarheit und vor allem Politiker, die wissen, wann man sich von einem brandgefährlichen Bündnis distanzieren muss. Giffeys Nein ist deshalb nicht nur ein Absage an Koalitionsverhandlungen – es ist ein Weckruf für die politische Vernunft in der Hauptstadt.

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Stimmen aus dem Maschinenraum

6 Kommentare

  1. War das nicht DIE Franziska Giffey, die wegen einer Plagiatsaffäre in der – berechtigten – Kritik stand?

    DIE F.G., der nach jahrelangem Hin und Her schlussendlich der Doktor-Titel aberkannt wurde?

    Dann könnte sie möglicherweise nachvollziehbare Gründe für ihren Verzicht auf die Mitwirkung an den Berliner Koalitionsverhandlungen haben?

    1. Ja, zur Wahrheit gehört aber auch, dass sie nach einem linksextremistischen Brandansch auf eine Kabelbrücke am 3. Januar 2026 im Berliner Südwesten (Steglitz-Zehlendorf), die Führung der Katastrophen Bekämpfung übernahm, weil der regierende Bürgermeister Kai Wegner lieber Tennis spielen war. Für Zehntausende Haushalte fielen damals Strom, Heizung und Warmwasser aus.

      1. Sag doch mal, gibt es Beweise für Linksextremismus oder Verurteilungen in der Causa Kabelbrückenanschlag?
        „Linke“ verüben keine Anschläge auf das einfache Volk, denn dann wären sie nicht „Links“

  2. Wenn sie konsequent wäre, würde sie ihr Mandat niederlegen und gegebenenfalls aus der SPD austreten, sollte die Koalition zustande kommen.
    Aber nein, so ein SenatorInnenpöstchen lohnt sich wohl mehr, als ein drückendes Gewissen.
    Was die Totschlagargumente betrifft sage ich nur: blick in die eigenen Reihen und du wirst in alle Richtungen fündig.
    Schließlich hat es Giffey auch mit dem CUM EX Vergeßlichen ausgehalten.

    1. Giffey verliert ihr Amt sowieso, sobald die neue Koalition in Berlin steht. Aber klar, wäre sie in einer anderen Position, würde sie vermutlich anders reden.

  3. Die Wirklichkeit scheint heute so verkommen, dass nicht nur die die verantwortlichen Akteure, sondern auch deren oppositionelle Widersacher es bestenfalls zur Attitüde eines trotzigen Kindes bringen. Ich weiß nach einigen Wochen der Auseinandersetzung bis heute nicht, was in meiner Heimatstadt Berlin wirklich gespielt wird. Weder die Einen noch die Anderen tragen zur Aufklärung bei – die Mainstreampresse schon gar nicht. Wieso habe ich permanent den Eindruck, dass weniger Berliner, sondern eher israelische Themen diskutiert werden?

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