Berlin hat eine neue steuerpolitische Maßeinheit entdeckt: die Abwesenheit. Ab 2027 soll eine Abgabe auf gesüßte Getränke Geld in die klamme Staatskasse spülen. Nach einem aktuellen Eckpunktepapier könnten sogar Light- und Zero-Getränke betroffen sein – also jene Produkte, die überhaupt keinen Zucker enthalten.
Damit erreicht die deutsche Steuerkunst eine neue Entwicklungsstufe. Früher musste wenigstens etwas vorhanden sein, bevor der Staat es besteuerte. Künftig genügt offenbar bereits der Verdacht, ein Getränk könnte trotz fehlenden Zuckers irgendwie verdächtig süß schmecken.
Ganz beschlossen ist die Sache noch nicht. Das Papier befindet sich nach Angaben aus dem Finanzministerium in einer frühen Abstimmungsphase. Doch die Richtung steht fest: Wo eine Flasche herumsteht, muss irgendwo ein Steuergegenstand darin zu finden sein. Zur Not besteuert man eben das Etikett.
Die Zuckersteuer ohne Zucker
Ursprünglich klang die Idee herrlich fürsorglich. Zucker macht dick, fördert Diabetes, verursacht Karies und belastet langfristig das Gesundheitssystem. Eine Abgabe sollte die Hersteller dazu bewegen, weniger Zucker in ihre Getränke zu kippen. Der Kunde sollte häufiger zur zuckerfreien Alternative greifen und dadurch gesünder leben.
Darauf reagierten viele Hersteller bereits vor Jahren. Sie entwickelten Light- und Zero-Produkte, ersetzten Zucker durch Süßstoffe und boten genau jene Alternativen an, zu denen die Politik ihre Bürger erziehen wollte.
Der Bürger gehorchte. Anschließend bemerkte der Staat, dass gehorsame Bürger steuerlich ausgesprochen unergiebig sind.
Das vorliegende Eckpunktepapier löst dieses Problem mit deutscher Gründlichkeit. Laut aktuellen Informationen zur geplanten Ausweitung der Zuckersteuer sollen Getränke, die ausschließlich Süßungsmittel enthalten, mit 26 Cent je Liter belastet werden. Aus der Zuckersteuer wird damit eine Süßgeschmacksteuer.
Der politische Erziehungsauftrag lautet künftig: Trink weniger Zucker. Und falls du tatsächlich weniger Zucker trinkst, bezahlst du trotzdem.
26 Cent für die erfolgreiche Zuckerreduzierung
Eine 1,5-Liter-Flasche Zero-Limonade würde nach diesem Modell mit 39 Cent belastet. Der Käufer zahlt also einen staatlichen Aufpreis dafür, dass er auf Zucker verzichtet. Das ist ungefähr so, als würde man Nichtraucher mit einer Tabaksteuer belegen, weil sie gelegentlich an eine Zigarette denken könnten.
Die Begründung dürfte erwartbar geschmeidig ausfallen. Süßstoffe seien schließlich ebenfalls umstritten, könnten die Gewöhnung an süßen Geschmack fördern und müssten deshalb aus präventiven Gründen erfasst werden. Diese Diskussion kann man führen. Dann sollte die Abgabe jedoch ehrlich „Getränkesteuer zur Finanzierung politischer Haushaltslöcher“ heißen.
Der Begriff Zuckersteuer wirkt nur angenehmer. Er klingt nach Gesundheitsvorsorge, verantwortlicher Ernährung und weißen Arztkitteln. „Wir brauchen dringend 650 Millionen Euro“ klingt dagegen nach dem, was es tatsächlich ist.
Der Weg zur Gesundheit führt durch die Staatskasse
Das Bundesgesundheitsministerium erklärt, die Abgabe solle ab 2027 Diabetes und dessen Folgen vorbeugen. Gleichzeitig sollen die Einnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung beitragen. Genau diese doppelte Zielsetzung beschreibt das Ministerium in seinen Fragen und Antworten zur GKV-Finanzreform.
Prävention und Einnahmeerzielung vertragen sich allerdings nur so lange, wie die Prävention möglichst erfolglos bleibt. Sinkt der Konsum stark, brechen die Einnahmen weg. Bleibt der Konsum hoch, versagt die Gesundheitslenkung, während die Kasse klingelt.
Der perfekte Steuerzahler lebt deshalb gesundheitsbewusst genug, um sich moralisch angesprochen zu fühlen, kauft aber weiterhin ausreichend besteuerte Getränke. Er soll verzichten, ohne den fiskalischen Vollzug des Verzichts zu übertreiben.
Die Bundesregierung rechnet für 2027 mit rund 650 Millionen Euro. Angesichts eines prognostizierten Milliardenlochs in der gesetzlichen Krankenversicherung ist das kaum mehr als ein finanzielles Erfrischungsgetränk für einen Patienten mit schwerem Organversagen. Hauptsache, der Schraubverschluss wurde ordnungsgemäß besteuert.
Auch Haferdrink und Fruchtnektar geraten ins Visier
Der Zugriff könnte weit über klassische Limonaden hinausreichen. Das Eckpunktepapier nennt unter anderem Fruchtnektare, Smoothies, Fruchtsäfte aus Konzentrat, Milchmischgetränke, pflanzliche Milchalternativen, alkoholfreies Bier, alkoholfreien Wein, Sirup, Granulate und Getränke mit Süßungsmitteln.
Damit verwandelt sich das Getränkeregal im Supermarkt in eine Außenstelle des Finanzamts.
Der Haferdrink gerät unter Verdacht, weil Getreide offenbar nur so lange klimafreundlich ist, bis jemand daraus eine Flüssigkeit macht. Alkoholfreies Bier wird besteuert, obwohl der Verbraucher bereits freiwillig auf den wesentlichen Grund verzichtet hat, überhaupt Bier zu trinken. Fruchtnektar bekommt steuerlich eins auf den Deckel, weil Früchte den unerhörten Fehler begehen, von Natur aus Zucker zu enthalten.
Wer künftig durstig vor dem Regal steht, braucht möglicherweise eine Ernährungsberatung, einen Steuerberater und einen Fachanwalt für Getränkerecht.
Lenkungswirkung heißt: Der Bürger wird zur Kasse gelenkt
Politiker verwenden gern das Wort „Lenkungswirkung“, wenn eine neue Abgabe freundlicher klingen soll. Der Bürger stellt sich darunter eine fürsorgliche Hand vor, die ihn sanft in Richtung Gesundheit führt. In der Praxis endet der Lenkungsvorgang meist an der Kasse.
Light und Zero waren bislang die naheliegende Ausweichmöglichkeit für Menschen, die weniger Zucker konsumieren wollten. Werden diese Produkte ebenfalls belastet, verliert die Steuer einen erheblichen Teil ihrer behaupteten Logik. Der Preisabstand zwischen stark gezuckerten und zuckerfreien Getränken schrumpft. Damit sinkt ausgerechnet der finanzielle Anreiz, zur zuckerfreien Variante zu greifen.
Das Finanzministerium möchte laut Eckpunktepapier einen „weiten Ansatz“ mit möglichst wenigen Ausnahmen. Diese Formulierung sollte jeder Bürger übersetzen können: Die Gesundheitsbegründung öffnet die Tür, anschließend trägt der Fiskus den Kühlschrank hinaus.
Wer die satirische Atemluftsteuer bislang für übertrieben hielt, sollte vorsichtshalber schon einmal seinen täglichen Sauerstoffverbrauch dokumentieren. Bei der gegenwärtigen Kreativität könnte Atemluft bald als zuckerfreies Erfrischungsmedium mit körperlicher Lenkungswirkung gelten.
Der Bürger soll gleichzeitig verzichten und bezahlen
Die Konstruktion zeigt ein grundsätzliches Problem deutscher Politik. Der Bürger soll sein Verhalten ändern, doch die daraus entstehenden Einnahmeverluste möchte der Staat vermeiden. Er soll weniger Energie verbrauchen und trotzdem höhere Netzentgelte bezahlen. Er soll sparsam heizen und dennoch die Infrastruktur finanzieren. Er soll weniger Zucker trinken, während seine Zero-Limonade eine Zuckersteuer trägt.
Politische Vernunft folgt inzwischen einem einfachen Grundsatz: Jede gewünschte Verhaltensänderung braucht eine Abgabe, und jede erfolgreiche Verhaltensänderung braucht anschließend eine Ersatzabgabe.
Heute betrifft es Limonade, Haferdrink und alkoholfreies Bier. Morgen könnte Mineralwasser besteuert werden, weil Kohlensäure ein unangemessen prickelndes Konsumerlebnis erzeugt. Leitungswasser folgt wegen seiner konkurrenzverzerrenden Nähe zum Wasserhahn. Wer gar nichts trinkt, belastet möglicherweise durch spätere Dehydrierung die Krankenkasse und entrichtet vorsorglich eine Trockenheitsumlage.
Zuckerfrei war gestern, steuerfrei ist vorbei
Eine sinnvolle Zuckerabgabe müsste klar nach dem tatsächlichen Zuckergehalt gestaffelt sein und zuckerfreie Alternativen konsequent begünstigen. Genau dadurch entstünde die behauptete Lenkungswirkung. Wer Zucker reduziert, zahlt weniger. Wer viel Zucker verkauft, zahlt mehr.
Die diskutierte Ausweitung verdreht dieses Prinzip. Sie macht den süßen Geschmack zum Steuergegenstand und verwandelt Gesundheitspolitik in eine neue Einnahmequelle. Der Staat behandelt den Bürger dabei wie ein Kind, dem man die Cola wegnimmt und anschließend das Taschengeld für die leere Flasche abzieht.
Noch handelt es sich um Eckpunkte, die innerhalb der Bundesregierung umstritten sind. Gerade deshalb sollte der Unsinn gestoppt werden, bevor aus einem Arbeitspapier ein Gesetz und aus steuerfreiem Nichts eine dauerhafte Einnahmequelle wird.
Berlin hat damit eine beinahe philosophische Frage beantwortet: Kann man etwas besteuern, das überhaupt nicht vorhanden ist?
Natürlich kann man. Man muss es lediglich Gesundheitsschutz nennen.
Ich habe bis heute nicht verstanden, warum die Leute abertausende Liter teures Wasser in ihre Wohnungen schleppen, wenn sie doch einen Wasseranschluß besitzen. Zigfach wurde öffentlich nachgewiesen, daß Trinkwasser aus der öffentlichen Versorgung dem von Konzernen abgefüllten Wasser in nichts nachsteht.
Für mich ist das Dekadenz der Generation doof. Dummheit ist nun mal teuer. Bin selbst von der Steuer nicht betroffen, weil ich meine Flüssigkeiten aus dem Wasserhahn gewinne. 😉
Das Wasser bei uns ist für den Darjeeling Tee nicht zu gebrauchen.
Das wäre schon mal ein Grund.
@PUBLICVIEWER
Könnte ja nur aufgrund der Wasserhärte „nicht zu gebrauchen“ sein.
Ggf. ziehen Sie doch nach Bremen mit der idealen Wasserhärte von 8 °dH.
Auch eine Form von Dekadenz ohne unterstellen zu wollen.
Gerade noch die Miete stemmen können, aber teures Wasser kaufen.
Nun, jeder setzt seine eigenen Prioritäten. 😉
Nur wenige wissen, das die sogenannte Regierung gar nicht Mafiosi -mäßig regiert wird.
Die Mafia nimmt für den Schutz seiner Klientel nur 2 bis 3 % seiner Einnahmen.
Unsere Piraten-,,Regierung,, arbeitet nach dem Handels-und Seerecht.
Dem modernen ,,Demokratie,, – Sklaven bleiben von einen Euro Verdienst 47 Cent. Diese 47 Cent sind ohne die Sozialabgaben gerechnet !!!
Die Ursache sind explodierende Sozial- und Gesundheitskosten. Der rosa Elefant im Raum heißt „Grenzen auf für Nichteinzahler“. Jeder, der die wahnsinnigen Verursacher dieser Kosten wählt, bezahlt, soweit er nicht zu deren Klientel gehört. Dass sich dieses Regime nicht bis in die Unendlichkeit fortsetzen kann, sollte dem Dümmsten klar sein, aber offenbar gibt es reichlich viele Wähler, die dümmer als die Dümmsten sind und sich dabei moralisch richtig toll finden. Wenn dann unvermeidbar das System zusammenbricht, betrifft es alle – die Einzahler und die Handaufhalter. Über das, was dann passiert, will ich hier nicht spekulieren, aber wer extrapolierfähig ist, weiß es.
Da steckt 3 fach Moral hinter, eine fehlt hier
Nun, billige Flaschen Zero, geht gewaltig auf die Leber und löst Leberzyrose aus, weils die feinen Kanäle in der Leber verstopft und zerstört. Jeder Diabetiker weiß das. Wenns dann noch wesendlich billiger ist, werden das richtige Gift noch viel mehr trinken.
Steht geschrieben, seit vielen vielen Jahren, „und die hohen Herren werden Steuern und Abgaben erheben die niemand mehr bezahlen kann“, von der Masse.
müßte sehr viel erklären, damit es 100% offensichtlich wird was da noch hinter steckt.
Stelle sich auf horende Grundsteuern ein, der Mittelstand soll sterben und alle auf Grundsicherung , Handlungsunfähig und im Arbeitszwang fast ohne Lohn. Wer dann unten ist und nicht spurt verhungert. Die Teuerungswellen die mit Corona begann, über Ukraine Krieg bis Iran Krieg und Zoll erhebung was nur Endverbraucher trifft, spricht alles eine sehr eindeutige Sprache, will das jetzt nicht explizit ausführen, würde viel zu lang. Alleine Trump erhebt 50% gegen Kanada, Kanada gegen USA, spühlt 50% bei den Produkten in beide Staatskassen, der Überflüssige Bürger zahlt und schufftet bis er verhungert………………Was auch gewollt ist.
Man kann dem zumindest Teilweise entkommen…….., und es sind gut 8 jahre, dann ist diese Welt nicht mehr da. Damit ist gemeint alles ist anders und leider meißten werden tot sein….., das ist nicht mehr abzuwenden.
Wer es wissen will, einige hier wissen das auch
– georgia Stones
– offizieller 90 Thesenplan zur 1 Weltregierung , genannt auch Agenda 2030
– Pläne der Loogen und Globalisten
– Ki´s , Arbeitsplatz verluste Weltweit, Pleiten, Arbeitlosen steigen auf bis zu 90%, Zusammenbruch aller Sozial und Wirtschaftssysteme
– wacht auf, aus dem Alptraum, nach ca 8 Jahren wenn mans solange überlebt, start ca mitte 2027 ende ca 2035
– Weltweiterüberwachungsstaat mit zwangsarbeit, oder keine Grundsicherung mehr, und einher mit emensen Dezimierungen
– änlich wie das chinesiche system, nur 7 milliarden kann diese Welt derzeit sowieso nicht mehr ernähren, verhungern jetzt schon 100000 sende pro jahr
#osiris — Psychose ist, wenn man sich trotzdem freut. Siehe jene Kurzen, die mithilfe von staatsschulischem MK-Normal und kultusministeriell protegiertem Friday’s for Future zu Killermonstern gemacht wurden. Bzw. haben sie sich dazu machen lassen, sie haben eingewilligt und freuen sich jetzt auf ein – „bitte-bitte schnell“ – kommen SOLLENDES Massensterben. Innerlich jubelnd und mit vor Märtyrer-Inbrunst leuchtenden Augen erklären sie einem, daß der Mensch sich zu opfern habe „für das Klima“. Erinnert an den Kinderkreuzzug Ende des 11.
Jahrhunderts. Den Klimawahn aber als „Jugendirrsinn“ zu bezeichnen, wäre verfehlt, zumal eine große Zahl Erwachsener davon erfaßt ist. Der Wahn mit dem Klima liegt noch ein paar Etagen tiefer als Jugendirrsinn, ist Zeitenirrsinn. Siehe was erstmals Nietzsche grell aufgefallen war an seinen Zeitgenossen: „Dekadenz“, eine „nachgerade Lust an Fremd- und Selbstzerstörung“. Laut Nietzsche Charakteristikum des (staatsbeschulten) modernen Menschen.
Und wie’s Gescherr, so der Herr, selbstverständlich! Wird vom Gescherr-Herrn kalt durchdacht genutzt diese Massenpsychose, paßt ihm gerade mehr als gut — siehe seine obertänigen Dienerschaften. Big Mama Angie, Big Little Olaf und Big Long Fritz Silver nebst deren Koalitionär(r)Innen seien meine Zeugen!
Was sollten diese Witzfiguren auch anderes tun, als ihren Knicks zu machen vor dem Weltenherrn mit Namen Mammon. Darum kein moralischer Vorhalt an die Adresse der Damen und Herren Witzfiguren! Die können nix dazu, denn auch lange vor der Demokratie schon galt obiger Satz von Herr und Gescherr. Nur mit dem Unterschied, daß in modernen Zeiten hoch über aller Sitte und Moral der Mammon! Weswegen die Welt zu einem einzigen großen Rotlichtviertel verkommen ist. In welchen Vierteln immer der stärkste bzw. gewalttätigste und brutalste Rockerclub herrscht. World Economic F*ckers.
Wenn ich mir die Kurzen so anschaue. Und besonders die schon ausgewachsenen unter denen… . Dann vielleicht tatsächlich ein göttliches Strafgericht gegen eine dem Mammon opfernde und so zu Hurenvolk gewordene Menschheit. Durchaus möglich… . Bloß kapieren die kleinen und die großen Kurzen nicht, daß die „Klimakatastrophe“ Erfindung der Priesterschaft des Mammons ist. Und daß darum sie, die Kurzen, deren ganz blöde und dumme Meßdiener sind. Verblendung auch eine göttliche Strafe dann wohl.
Aber jedem Tierchen sein Massenmord-Pläsierchen.
Nur Wasser/insbesondere Leitungswasser ohne Elektrolyte ist wertlos! Die fruchtzucker-lüge ist längst aufgeflogen, denn selbst die Trump-Regierung fördert wieder die Frutaner/rohes Obst! Weil dieses aber schlank/schlau macht wird gleichzeitig das teure Fleisch empfohlen so bleiben die Erdenwürmer dumm und fett——-dummmmm gelaufen für die rechtsnationalen Paleo-Diätler
Um dem „Zucker-Wirrwarr“ noch eins draufzusetzen: Z.B. Äpfel enthalten auch Zucker, nämlich Fruchtzucker. Es nervt, wenn immer mit den falschen Begrifflichkeiten hantiert wird. Es müsste nämlich korrekterweise (Fabrik)Zucker-Steuer heißen. Das würde klarstellen, dass es einen Unterschied zwischen natürlichem Zucker (wie z.B. im Obst) und (Fabrik)Zucker gibt. Aber auch Süßstoffe werden fabrikatorisch hergestellt. Auch diese können unangenehme Begleiterscheinungen haben.
Ich bin gegen eine (Fabrik)Zucker-Steuer. Es ist doch klar, dass dieses kriminelle Regime jede Art von Steuern braucht um seine dunklen Geschäfte (z.B. Ukraine) zu betreiben. Denn noch nie ging es dieser widerwärtigen Regierung um unsere Gesundheit.
Nachtrag: und weil das Fleisch so unerschwinglich für die Trump-Wähler geworden ist, wird jetzt auch importfleisch gefördert, siehe:
https://www.breitbart.com/news/trump-says-he-will-ease-tariffs-on-imported-ground-beef-to-cut-prices/
Soviel zur angeblichen heilbringenden nationalen Produktion der Narzissen, scheißchen ist, wenn die eigenen Bauern zu hohe Preise verlangen und dann das Wahlvieh streikt ist aufeinmal wieder linksgrüner Globalismus angesagt, verlogenes rechtsnationale Pack, aber unsere Zukunft unter Trump/AfD! We shall overcome trumpschen Kaputtalismus! Wählt die humanityparty.com! Viel Erfolg!
Nachtrag zum Nachtrag: und weil die Bauern auch weiterhin Trump wählen sollen, dürfen sie jetzt ihre fleischprodukte selber vermarkten/herstellen, siehe:
https://www.breitbart.com/politics/2026/08/28/trump-moves-to-authorize-ranchers-farmers-to-process-their-own-food/
Soviel zur Manipulierung der Wählerschaft im perversen Kaputtalismus schön dummme Narzissen