Du sitzt in Deutschland? Dann herzlichen Glückwunsch! Dein Leben wird jetzt fremdbestimmt. Die eigene Verantwortung wurde bereits outgesourct. Unsere Demokratie kümmert sich liebevoll um Deine Sorgen und Nöte. Sie gibt nicht nur Tipps, sondern bestimmt knallhart, wie der Bürger zu heizen, Strom zu erzeugen, Auto zu fahren, sich korrekt biologisch und vegan zu ernähren hat oder wie er bauen muss u.v.a.m.
Wehe, Du heizt Dein Häuschen mit einem Kaminofen – dann bist Du der Klimasünder der Nation.
Wie Du ein braver Bürger wirst
Im Spielkreis der Ökosozis diskutierst Du brav über den ökologischen Fußabdruck einer Avocado und scherst Dich nicht, um das „große Feuerwerk“ der Geopolitik.
Nein, als geschätzter Mitbürger trägst Du in der kalten Jahreszeit der globalen Erwärmung, nun im Wohnzimmer drei Schichten Wolle und starrst gebannt auf das Thermometer, das stramm bei 19 Grad verharrt. Der Joghurtbecher wird chemisch rein in den gelben Sack befördert und die Dusche nach 180 Sekunden panisch abgedreht. Die geliebten Grünen brauchen sogar nur einen Waschlappen und wenn Du meinst, sie stinken, dann bist Du gewiss Rechtsextrem.
Aber Du bist ja ein Held der Moral – zumindest solange, bis Du das Hirn einschaltest und feststellst, dass die politische Elite das Wort „Verzicht“ offensichtlich nur im Wörterbuch für das Fußvolk stehen hat.
Gehorsam für die Kleinen, Krieg für die Großen
An dieser Stelle helfen Dir nicht nur die Politik, sondern auch die Medien, mit dringlichen Hinweisen, was der brave Bürger zu tun hat und auf gar keinen Fall „wählen“ darf.
So gibt es Regeln nur für uns, für die jedes Gramm CO2 oder das Kreuz an der ‚falschen‘ Stelle eine Todsünde ist.
Die große Politik hingegen nutzt das Zauberwort ‚Werteordnung‘, um Emissionen einfach unsichtbar zu machen.
Panzer werden plötzlich ökologisch wertvoll – besonders wenn sie für die ‚gute Sache‘ rollen. Da zeigt sich die Politik flexibel: Mehr Waffen für die gute Sache, egal was die CO2-Bilanz sagt.
Ein Kampfpanzer verballert auf 100 Kilometern mehr Sprit als ein braver Pendler im ganzen Jahr – doch eine „Umweltplakette“ braucht er nicht.
Brennende Öl- und Gasfelder, explodierende Munition und gigantische Logistikketten für schweres Gerät werden als Tribut für die Sicherheit verkauft. Wenn die Granate fliegt, ist sie scheinbar zertifikatfrei und klimaneutral.
Die Liste des Wahnsinns mit freundlicher Genehmigung
Während wir dennoch diszipliniert unseren Beitrag leisten, knallen andere das CO2 nur so raus.
– Zu Klimakonferenzen, reist das elitäre Clientel mit hunderten Privatjets an, um Dir anschließend den Urlaubsflug madig zu machen.
– China baut 2 Kohlekraftwerke – pro Woche! Mehrere Hundert Projekte sind in der Entwicklung oder im Bau.
– In Katars Wüste stehen noch acht riesige Fußballstadien, natürlich klimatisiert. Der Wahnsinn der WM-Vergabe, scheint seinerzeit klimapolitisch Nebensache gewesen zu sein. Egal, unseren Politikern war der Gas-Deal einfach wichtiger.
– Fluggesellschaften wie die Lufthansa veranstalten Geisterflüge (Leerflüge), nur um Startrechte (Slots) zu behalten. Ein politisches Regelwerk, das Verschwendung vorschreibt, während man uns das Fliegen am liebsten verbieten möchte.
– Riesige Kreuzfahrtschiffe mit bis zu 7.000 Passagieren auf einem Schiff, blasen täglich den Dreck einer Kleinstadt raus.
– Tausende Schiffe, LKWs und Bahn karren Obst und Gemüse aus aller Herren Länder heran, während regionale Produkte unter den Bulldozer kommen oder weggeschmissen werden, weil EU-Marktrichtlinien es so wollen.
– Unsere ausgemusterten 30 Jahre alten Diesel laufen weiter, zwar nicht in Deutschland, aber als Entwicklungshilfe in Afrika.
Wenn wir ohne Winnetou die Welt retten
Damit wir nicht zu viel über diese gigantische Doppelmoral nachdenken, serviert uns die Politik kulturelle Ersatzschlachtfelder.
Plötzlich gelten Karl May, Pippi Langstrumpf, das Zigeunerschnitzel und der Mohrenkopf als rassistisch. Wer braucht schon eine kohärente Energiepolitik, wenn man stattdessen über die korrekte Bezeichnung unserer „kulturellen Errungenschaften“ streiten kann? Es ist die perfekte Strategie: Wir streiten uns über Pippi, während im Schatten die Panzer rollen.
Fazit: Wer rettet hier eigentlich wen?
Die Botschaft der „da oben“ ist klar: „Rettet die Welt durch euren Verzicht, damit wir im Großen so weitermachen können wie bisher.“ Es ist eine Realsatire sondergleichen. Wir sortieren den Müll, während die Politik die Welt brennen lässt.
Ich steige aus dieser Logik aus. Nicht, weil mir die Umwelt egal ist, sondern weil ich mich nicht länger von Leuten belehren lassen möchte, deren ökologischer Fußabdruck die Größe eines Flugzeugträgers hat, während sie mir vorschreiben wollen, wie lange ich unter der Dusche stehen darf.
Dieser Artikel wurde selbstverständlich CO2-neutral, vegan und laktosefrei verfasst.
In int’ressanten Zeiten leben
Im Ernst, man kann es kaum bestreiten,
dass in int’ressannten Zeiten
wir nicht nur politisch leben.
Erfasst alle ein grausig Beben,
ausgelöst durch Satans Brut,
heimsucht die Welt mit ihrer Wut,
weil sie des Geldes Macht besitzt,
nicht nur Gengift in Adern spritzt,
sondern menschlichen Geist zersetzt
und Völker aufeinanderhetzt.
Findet genug an Kreaturen,
die sich verkaufen wie die Huren,
des Satans Willen zu vollstrecken.
Zu Hunderttausenden verrecken,
die dümmlich zu den Waffen eilen
und blind gehorchen den Machtgeilen,
statt deren Bosheit zu bestrafen,
den Abschaum aus der Welt zu schaffen.
Dienern sie statt vor Gott vorm Teufel,
haben nicht einmal leise Zweifel,
dass sie am Ende sind die Blöden,
denen man Unsinn kann einreden,
dass jetzt der Feind der Russe ist,
obwohl man sieht, der ganze Mist,
der wird von denen hergestellt,
die keinesfalls in dieser Welt,
selber in Schützengräben liegen,
die können nur Hirne verbiegen,
von denen, die die Werte schaffen
und trotzdem dabei niemals raffen,
dass sie nur sind die Dummschafherden,
gezüchtet, Schlachtopfer zu werden.
Soll man dabei auf Gott vertrauen,
dass eines Tages er wird bauen,
jene, die zerbrechen die Ketten?
Eher würde ich darauf wetten,
der Teufel wird am Kragen kriegen,
die noch herrschen mit ihren Lügen.
So zeigt die Wette, dass wir eben
in int’ressanten Zeiten leben.
Nun ja, #Pandora, sie leben in der Bundesrepublik Deutschland, nicht in Deutschland, wie sie schreiben.
Wir müssen hier in einer Verwaltung(GG,Bund) der Besatzer (GG, Besatzungskosten) leben, welche die Wirtschaftsgebiete (GG, bis 1990) verwaltet.
Dieses Grundgesetz, mit/ nach dem wir/ sie leben sollen, lt. BRD, wurde 1990 von der Hauptbesatzungsmacht VSA/ Aussenminister Baker abgeschafft (GG, Art 23, gestrichen).
Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit (§§43, 44 VwVfG) ungültig und nichtig sind! Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Zitat ende.
Das die Staatssimulation BRD das (Geltungsbereich), wie Trickbetrüger, in die Präambel setzt, und, entgegen ihrer eigenen Anordnung (BVerwGE) weiter betreibt treibt deren Unwesen auf die Spitze.
So sieht es mit anderen justiziablen Gesetzen ebenso aus.
Die Bereinigungsgesetze von 2006,2007, 2010, besagen das Gleiche – ohne Geltungsbereich, kein Gesetz!
http://zds-dzfmr.de/data/uploads/2007%20BGBl%20Teil%20I%20Nr.59,%20S%202614.pdf
Sie zeigen die Folgen, belustigent, auf, aber sie geben dem Michel keinen Rat diese Folgen zu meistern – mit Wissen.
Dieses Wissen, um seinen/Michels Status, ist der Schlüssel.
Leider wird das Wissen/ die Aufklärung auch in den, sogenannten, freien Medien wenig verbreitet. Gruß Karl
Habe ich gerade gelesen:
https://freedert.online/europa/276440-moskau-warnt-vor-deutschlands-militaeraufruestung/
Auch die Russen, Sacharowa ist ja wohl die Sprecherin der Russen, sage/ schreiben immer wieder ‚Deutschland‘.
DAS ist FALSCH. Auch Putin weiß das.
https://anti-spiegel.ru/2023/putin-in-deutschland-befinden-sich-noch-amerikanische-besatzungstruppen/
Alexej Fenenko (2019) Die Deutschlandfrage ist noch nicht geklärt.
https://www.bitchute.com/video/d7oROeUgoHxN/
Dazu die Alliierten:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. Zitat ende.
Die Bundesrepublik Deutschland/ federal republik OF germany/ – D´Allmagne, wie es noch auf dem Perso und Pass (der EU) steht ist das besetzte Deutschland/ Deutsche Reich!
Im 2+4 Vertrag/ Verordnung wurden Teile des Überleitungsvertrages von 1952/56 ausgeschlossen.
https://odysee.com/@NemoDingsda:c/2-+-4—Vertrag:1
So lange wir BRD sind, die Verwaltung (GG,Bund) der Wirtschaftsgebiete(GG), UND Besatzungskosten(GG) zahlen MÜSSEN, sind wir besetzt von den Siegern von 1945- mit der Hauptbesatzungsmacht VSA.
Die Folge – Folgen?!
ALLES, was die BRD macht, militärisch und aussenpolitisch, wird von den VSAmiesen manipuliert.
ALLES was die BRD macht, macht die VSA!
Dazu gehört auch die Aufrüstung. Deutschland, das Deutsche Reich macht gar nichts- sondern ist ANORDNUNG, an die BRD, durch die VSAmiesen.
Deshalb wehre ich den Dingen, und Taten, die immer wieder von Deutschland reden/ schreiben. Da nehme ich Anwesende nicht aus – ausser sie sind nicht genug informiert. Gruß Karl
Der athenische General Thukydides wird von Platon wie folgt zitiert: „Tue der Starke, was er könne.“ Auf Hochdeutsch: Was kümmern den Starken und Mächtigen Recht und Gesetz? Oder Staatsgebiet, Reichsgebiet oder Wirtschaftsgebiet? Nein, interessiert überhaupt nicht, Scheiß auf den ganzen Mist, ist bloß Beschäftigungstherapie für Theologen und Juristen.
@Karl aus Oberschlesien
Deine Meinung ist mir hinlänglich bekannt. Da Du aber immer wieder meinst, mir diese mitteilen zu müssen, mache ich mir die Mühe, meine Sicht mitzuteilen.
Deine Meinung ist eine pseudojuristische Argumentationskette. Du nutzt echte juristische Fachbegriffe (Rechtssicherheit, VwVfG) und Zitate, setzt sie aber in einen völlig falschen Kontext, um die staatliche Legitimität der Bundesrepublik Deutschland infrage zu stellen.
Hier ist meine sachliche Einordnung der wichtigsten Punkte:
1. Der Name: „Bundesrepublik Deutschland“ vs. „Deutschland“
Völkerrechtlich und staatsrechtlich sind „Bundesrepublik Deutschland“ und „Deutschland“ identisch. Seit der Wiedervereinigung 1990 ist die Bundesrepublik der Name des Gesamtstaates. Es gibt keine juristische Unterscheidung, die Deutschland zu etwas anderem als der Bundesrepublik machen würde.
2. Die Behauptung der „Besatzung“ und „Verwaltung“
Der Status: Deutschland ist seit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag (1990) ein voll souveräner Staat. Die Alliierten haben ihre Vorbehaltsrechte offiziell beendet.
Das Grundgesetz (GG): Das GG ist die gültige Verfassung Deutschlands. Die Begriffe „Wirtschaftsgebiet“ oder „Besatzungskosten“ im GG sind historische Überbleibsel oder beziehen sich auf spezifische Verwaltungsregelungen, die die staatliche Souveränität nicht aufheben.
3. Die Streichung von Artikel 23 GG (1990)
Dies ist ein klassisches Missverständnis der „Reichsbürger“-Ideologie:
Was geschah: Der alte Artikel 23 diente dazu, anderen Teilen Deutschlands den Beitritt zur Bundesrepublik zu ermöglichen. Nachdem die DDR beigetreten war, wurde dieser Artikel aufgehoben (bzw. durch den „Europa-Artikel“ ersetzt), da er seinen Zweck erfüllt hatte.
Die Folge: Die Streichung bedeutete nicht das Erlöschen des Geltungsbereichs, sondern dokumentierte, dass die deutsche Einheit vollendet war. Der Geltungsbereich ergibt sich heute aus der Präambel und der völkerrechtlichen Realität.
4. Das Gebot der Rechtssicherheit und der Geltungsbereich
Der Text zitiert korrekt, dass Gesetze einen Geltungsbereich brauchen. Die Schlussfolgerung ist jedoch falsch:
Bestimmtheit: Ein Bundesgesetz gilt im gesamten Bundesgebiet. Es ist für jeden Bürger klar ersichtlich, dass deutsche Gesetze auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland Anwendung finden.
Präambel: Die Präambel ist integraler Bestandteil des Grundgesetzes. Dass dort der Geltungsbereich (die Bundesländer) genannt wird, ist juristisch völlig ausreichend und legitim.
5. Die Bereinigungsgesetze (2006, 2007, 2010)
Diese Gesetze dienten dazu, veraltete Rechtsvorschriften aus der Besatzungszeit (die tatsächlich noch in den Gesetzestexten standen) förmlich aufzuheben.
Die Fehlinterpretation: Anhänger dieser Theorien glauben, durch das Aufheben der „Einführungsgesetze“ sei die gesamte Rechtsgrundlage entfallen.
Die Realität: Das Gegenteil ist der Fall. Es wurde lediglich „ausgemistet“. Die Kernnormen (Strafgesetzbuch, Zivilprozessordnung etc.) blieben davon unberührt und sind weiterhin in Kraft.
Ich erspare mir zukünftig Deine Einordnung zu bewerten und bitte auch Dich von der Bewertung meiner Sicht Abstand zu nehmen. Gerne kannst Du zu den aktuellen politischen Prozessen Stellung nehmen.
SIE, #Pandora, wollten sagen, SIE Karl….. oder….?!
ALLES, was sie dort oben abge…, äh, geschrieben haben, kommt aus der politischen Schulung der Buntenwehr. Oder wie sehe ich das?
SIE versuchen, indem SIE der BRD, Verwaltung (GG,Bund) der Wirschaftsgebiete (GG,), nachplappern – ohne Argumente!
Die BRD hat KEINE hoheitlichen Rechte!
Die BRD hat keine Staatlichen Beamte! Die wurden von den Besatzern 1945 VERBOTEN! Vom Verfassungsgericht der BRD 1952 bestätigt.
Die BRD hat KEINE Staatsangehörigkeit! Sondern ’nur‘ das Deutsch der Nationalsozialisten von 1938 – ergo Reichsbürger. ALLE Persobesitzer Reichsbürger.LOL.
Wenn das Deutsche Reich Feindstaat der UNO IST, kann die BRD kein, sogenannter Folgestaat sein – kann nicht.
Die Bereinigungsgesetze von 2006,2007,2010, wurden in keinem Buntentag, in Berlin, beschlossen. Die sind herausgegeben zu BONN! DAS ist die Verwaltungshauptstadt der Besatzer.
Schon 1952 wurde der § 15, GVG, gestrichen. Was stand dort geschrieben- die Gerichte sind Staatsgerichte…….!
1996 wurde Schalk- Golodkowski nach dem Militärgesetz Nr.53, von einem BRD Gericht verurteilt.
Wenn dem Michel keiner die Gesetzeslage beibiegt, dann glaubt er, was SIE ihm erzählen.
Das nur, um IHNEN zu zeigen, das ich IHRE Darstellung einer Staatssimulation BRD nicht akzeptiere – zuviel spricht dagegen.
SIE versuchen meine Argumente, Tatsachen, als Teilwahrheiten hinzustellen – als Lügen.
DAS ist schändlich, im QPress Blog.
Bisher war ich der Ansicht, hier werden die Wahrheiten wieder gegeben. Da habe ich scheinbar geirrt.
Na klar, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE, SIE … 🙂
Auch hier herrscht Meinungsfreiheit! Und ich muss IHRE Meinung nicht teilen und kann gegenteiliger Ansicht sein! Qpress gehört nich Karl aus Oberschlesien, sondern uns allen, die wir hier unsere Meinung kundtun.
IHRE Kommentare haben übrigens nur periphär etwas mit dem Artikel zu tun.
Die Sonne bestimmt das Wetter auf dem Planet Erde und was können wir dagegen unternehmen…richtig….“nichts“
@ Carol
Die Temperatur bzw das Wetter, und mithin das Klima, auf der Erde hängt hauptsächlich vom Einstrahlungswinkel des Sonnenlichtes und von der Sonnenaktivität ab.
Der Einfluss der folgenden Faktoren auf alles sollte daher unstrittig sein.
Durch die Rotation der Erde ändern sich die Temperaturen im Tagesverlauf.
Durch die Ekliptik, der Neigung um 23,5° der Umlaufbahn der Erde, ändern sich die Temperaturen im Jahresverlauf. Etwa -15°C bis +35°C. Man kann also „Pi mal Daumen“ sagen – pro Winkelgrad ergeben 2°C.
Durch die Präzession, also der Kreiselbewegung der Erdachse, ergeben sich Eis- und Warmzeiten, auch als Milanković-Zyklen bekannt. – Jeder dieser Zyklen beträgt ca. 28000 Jahre. – Weil die letzte Eiszeit vor 6000 Jahren endete, befinden wir uns jetzt noch ca. 1000 Jahre vor dem finalen Höhepunkt dieser Warmzeit, die abwechselnd jeweils 1/4 eines Präzession-Zyklaus andauert. Es wird also zwangsläufig daher zur Zeit immer noch etwas wärmer werden, ohne das das CO2 irgend etwas dabei zu ändern vermag.
Die Nutation bringt dann sporadisch noch jeweils kleinere Klimaschwankungen mit sich.
Die Solarkonstante ist auch nicht konstant (!), wie man annehmen sollte. Sondern sie weist mit einer Pulsation Abweichungen auf, die sich u.a. alle 85 Jahre mit dem Gleißberg Zyklus, und alle 22 Jahre mit dem Hale Zyklus, und alle 11 Jahre mit dem Schwabe Zyklus, zeigen. – Der Schabe Zyklus ist dabei verdächtig deckungsgleich mit dem El Niño Phänomen im Pazifik. – Und – Last but not least:
Unsere Atmosphäre besteht aus 78% Stickstoff, 21% Sauerstoff. Der Rest von 1% verteilt sich auf viele unedle und edle Gase, und schlußendlich auch noch zu 0,038% auf das CO2. Diese kleine Teilmenge bekommt das CO2 zu 96% aus Vulkanen, Mofetten und Fumarolen. Die fehlenden 4%, steuert der Mensch dann noch bei. Damit bemisst sich letztlich eine Menge von nur 0,00152% CO2 im gesamten Atmosphärenvolumen als der Menschen gemachte Anteil.
Diese 0,00152% sollen für den Klimawandel verantwortlich sein ?
Wir sollte das Gedeihen der Pflanzen fördern, welches ja der Kühlung dient und nicht ihren Wachstum förderlichen CO2-Anteil reduzieren.
Hinzu, daß die Gesamtmasse der Atmosphäre bestimmt ist durch die mit der Gesamtmasse der Erde gegebene Gravitation. Bedeutet, daß der Atmosphäre nicht beliebige Mengen irgendwelcher Gase hinzugefügt werden können.
Kurz: Was zu viel ist, ist zuviel und verflüchtigt sich dann. Sei es in den Weltraum oder sonstwohin. Aber erwartet nicht, daß angstglückliche Sklävchenschäfchen dies verstehen würden. Denn es ist logisch. UND LOGIK IST BÖSE.
Freut euch, vergnügt euch, AMUSEZ-VOUS !
@ Pandora
Ach du meine Güte…
“ Der Name: „Bundesrepublik Deutschland“ vs. „Deutschland“
Zitat Carlo Schmid: …wir haben hier keinen Staat zu errichten…
Ist ja auch klar, man kann in einem bestehenden Staat-hier Deutschland-keinen zweiten Staat errichten. Also bleibt Deutschland – BRD ist nur aufgesetzt und kein Staat…
„Der Status: Deutschland ist seit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag (1990) ein voll souveräner Staat. Die Alliierten haben ihre Vorbehaltsrechte offiziell beendet.“
Hä..? und wie kann es dann sein, daß wir laut Grundgesetz die Besatzungskosten zu bezahlen haben?
Art. 120
(1) 1Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. 2Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze.
Nun behauptet aber das Bundesministerium der Finanzen:
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten vom 26. Mai 1952 (des sogenannten Deutschlandvertrages; Bundesgesetzblatt 1955 II S. 303) endete das Besatzungsregime am 5. Mai 1955. Nach diesem Zeitpunkt sind keine Aufwendungen für die Besatzungsmächte bzw. Besatzungskosten im Sinne des Artikels 120 Grundgesetz mehr entstanden.https://fragdenstaat.de/anfrage/aufwendungen-des-bundes-fuer-besatzungskosten/#nachricht-759269
Wenn dem so ist, warum wurde dann Art 120 GG nicht „ausgemistet“?
Das Grundgesetz (GG): Das GG ist die gültige Verfassung Deutschlands.“
Wenn dem so wäre, warum heißt es dann Grundgesetz und nicht „Verfassung“????
Und wann hat sich das deutsche Volk nach dem Krieg eine Verfassung gegeben ??? – denn nur das Volk kann das…!!!
Hab ich da was verschlafen?…
Dabei will ich es belassen sonst werde ich hier nie fertig…
„
@Johannes
Nur mal zu Deinem letzten Einwurf.
Als das Grundgesetz 1948/49 ausgearbeitet wurde, war Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg geteilt. Die Gründerväter und -mütter im Parlamentarischen Rat wollten verhindern, dass mit der Gründung der Bundesrepublik die Spaltung Deutschlands zementiert wird.
Eine „Verfassung“ galt damals als das endgültige Dokument eines fertigen Staates.
Das Wort Grundgesetz sollte signalisieren: „Das hier ist nur eine Übergangslösung, bis ganz Deutschland wieder vereint ist.“
Dieser Wille zum Provisorium wurde sogar direkt im Text verankert. Im ursprünglichen Artikel 146 hieß es, dass das Grundgesetz seine Gültigkeit verliert, sobald eine neue Verfassung in Kraft tritt, die vom gesamten deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen wurde.
Nach der Wiedervereinigung 1990 hätte man den Namen theoretisch in „Verfassung“ ändern können. Man entschied sich dagegen, weil:
Das Grundgesetz hatte sich über 40 Jahre lang als extrem stabil und erfolgreich erwiesen.
Die Bürger hatten eine starke Bindung zum Begriff „Grundgesetz“ entwickelt (Verfassungspatriotismus).
Anstatt eine völlig neue Verfassung zu schreiben, trat die DDR einfach dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei.
Obwohl es „Grundgesetz“ heißt, ist es juristisch gesehen eine vollwertige Verfassung. Es gibt keinen rechtlichen Unterschied in der Autorität oder Wirkung gegenüber Dokumenten, die „Verfassung“ heißen.
Staat oder Nichtstaat, das ist nicht die Frage. Es herrscht der, der in der Lage ist, mich zu verhaften und ggf. auch zu erschießen. Das Völkerrecht ist keine moralische Institution.
Alles andere ist akademische Spielerei. Wer morgens um fünf Uhr klingeln kann, ist der Chef.
Gutes Argument 😉