Vorsicht, Satire ?
Willkommen zum großen EU-Migrations-Showdown
Es ist wieder soweit: Die EU-Innenminister treffen sich. Schon wieder. Und wie jedes Jahr, seitdem das Rad erfunden wurde, steht Migration auf der Tagesordnung. Man könnte meinen, es handle sich um ein Ritual aus grauer Vorzeit – ähnlich dem alljährlichen Frühjahrsputz oder dem kollektiven Ignorieren von Bürgerbelangen. Doch nein, es ist die bittere Realität europäischer Politik: Migration bleibt das Thema Nummer eins, weil man es einfach nicht loswird. Wie Kaugummi am Schuh oder den letzten Rest Hoffnung nach einer deutschen Bahnreise.
Die große Kunst des Scheiterns
Man muss der EU eines lassen: Sie hat aus dem Scheitern eine Kunstform gemacht. Egal ob konservativ, sozialdemokratisch, liberal oder grün – alle durften schon einmal an der Migrationsfrage verzweifeln und ihre Unfähigkeit zur Schau stellen. Es ist fast so, als würde man einen Wettbewerb veranstalten: Wer schafft es, in möglichst kurzer Zeit möglichst viele Versprechen zu brechen? Wer kann am überzeugendsten erklären, warum diesmal alles anders wird – um dann doch wieder alles beim Alten zu lassen?
Die Liste der gescheiterten Ansätze ist lang und reicht von „Wir schaffen das“ über „Obergrenzen“ bis hin zu „Abschiebungen light“. Dazwischen gab es noch die legendären Hotspots (heute besser bekannt als Dauerprovisorien), die Balkanroute (inzwischen ein Synonym für „Bitte hier nicht weitergehen“) und natürlich den berühmten Türkei-Deal, bei dem man Erdogan Geld gibt und hofft, dass er dafür Menschenrechte vergisst.
Gipfeltreffen als Placebo-Therapie
Das aktuelle Treffen der Innenminister wird da keine Ausnahme werden. Man trifft sich in Kopenhagen – wo sonst? –, schüttelt Hände, lächelt für die Kameras und tut so, als hätte man irgendetwas unter Kontrolle. In Wahrheit weiß jeder: Die einzige Konstante in der europäischen Migrationspolitik ist das fortgesetzte Scheitern.
Die Minister diskutieren stundenlang über Quotenregelungen (die niemand will), Grenzschutz (den niemand bezahlen will) und Solidarität (die niemand üben will). Am Ende wird wie immer ein Kompromisspapier voller wohlklingender Absichtserklärungen und leerer Worthülsen stehen. Man wolle „gemeinsam Lösungen finden“, „europäische Werte verteidigen“ und „illegale Migration bekämpfen“. Übersetzt heißt das: Wir machen weiter wie bisher und hoffen auf ein Wunder.
Die Schuldfrage: Ein beliebtes Gesellschaftsspiel
Natürlich darf auch das beliebte Spiel „Wer ist schuld?“ nicht fehlen. Die einen zeigen auf Italien („Die lassen ja alle rein!“), die anderen auf Griechenland („Die können ihre Inseln nicht absperren!“), wieder andere auf Deutschland („Ihr lockt sie doch mit eurem Bürgergeld!“). Und wenn gar nichts mehr hilft, wird Brüssel verantwortlich gemacht – schließlich sitzt dort immer jemand herum, der gerade nichts Besseres zu tun hat.
Besonders kreativ sind dabei jene Staaten, die am liebsten gar keinen einzigen Geflüchteten aufnehmen würden aber trotzdem gerne von den Vorteilen der EU profitieren möchten. Solidarität? Ja bitte! Aber nur beim Geldverteilen.
Abschottung als Allheilmittel
Weil echte Lösungen zu anstrengend wären, wird man wieder auf bewährte Methoden setzen: Zäune bauen, Frontex aufrüsten und Abkommen mit fragwürdigen Regimen schließen. Hauptsache, die Probleme bleiben schön weit weg von den eigenen Grenzen – am besten irgendwo zwischen Libyen und Niger oder gleich im Mittelmeer.
Dass dabei regelmäßig Menschenrechte über Bord gehen? Geschenkt! Schließlich geht es um Europas Sicherheit – da kann man schon mal ein Auge zudrücken (oder beide). Und falls doch mal ein Boot durchkommt: Einfach schnell abschieben oder jahrelang in Lagern parken. Aus den Augen, aus dem Sinn!
Der Traum vom europäischen Konsens
Immerhin gibt es einen Punkt, in dem sich alle einig sind: Niemand will wirklich Verantwortung übernehmen. Das verbindet! So träumt man weiter vom großen europäischen Konsens – wohl wissend, dass er nie kommen wird.
Vielleicht sollte man das nächste Innenministertreffen einfach auf einem Kreuzfahrtschiff im Mittelmeer abhalten – dann könnten die Minister wenigstens live erleben, was ihre Politik anrichtet. Oder noch besser: Man verlegt das Treffen direkt ins Lager von Moria oder an die Grenze zu Belarus. Aber vermutlich wäre selbst das nur eine weitere Gelegenheit für schöne Fotos und leere Versprechen.
Mehr Schein als Sein
Am Ende bleibt festzuhalten: Die europäische Migrationspolitik ist wie ein perpetuum mobile des Scheiterns. Sie dreht sich im Kreis und produziert dabei vor allem heiße Luft – ideal für Politikerkarrieren und Talkshows, aber fatal für alle Betroffenen.
Doch keine Sorge! Das nächste Gipfeltreffen kommt bestimmt. Und vielleicht gibt es dann sogar neue Worthülsen zu bestaunen – etwa „Migrationspakt 2.0“ oder „Solidaritätsmechanismus reloaded“. Bis dahin gilt wie immer: Weiter so! Schließlich hat noch nie eine Regierung an echter Problemlösung interessiert gewirkt – warum also jetzt damit anfangen?
Wir müssen nur die Wahlen abschaffen dann gibt’s auch keinen Grund die Wahlen mit Terroranschlägen zu manipulieren——soviel zu den Gotteskriegern die dank der weltweiten Flüchtlinge kein Problem damit haben Terroranschläge zu organisieren und davon profitieren, quasi die eigene Nachbarschaft freut sich über jeden Anschlag der das Wahlvieh in eine bestimmte Richtung steuert——gefährlich dumm
Früher exportierte Europa seine Gene, heute werden Fremde importiert.
Ohne Massenimmigration wäre der Wohnungsmarkt längst schon kollabiert, wären hunderttausende Wohnungsvermieter und deren Kreditbanken dick in den Miesen oder blank, und die Zeitarbeitsunternehmen würden nicht genügend Junge, Gesunde und Verzweifelte finden, welche bereit sind, für einen bescheidenen Lohn die ganz harten Dreischichtjobs in der industriellen Fertigung zu machen, oder bei Amazon und Paketzustellfirmen anzuheuern.
Ansonsten ist das Thema Zumutbarkeit bloß Opium fürs von Panik und Angst geschüttelte Volk. Zumal diejenigen Alteingesessenen, die hart ranmüssen oder sich nur widerwillig jeden Morgen in mäßig bezahlte und öde Büro- oder Dienstleistungsjobs schleppen, auch noch den letzten Rest an Arbeitsmotivation verlieren würden bei dem Gedanken, daß viele andere viel schlauer sind als sie selbst. Weil sie in Summe fast genausoviel in der Tasche haben, aber nicht an die Arbeit müssen.
Die immerselbe alte Geschichte von der „sozialen Gerechtigkeit“. Übersetzt: Allen soll es gleich schlecht gehen. Aber mindestens!
Diese s.g. Treffen gleichen doch mehr Teepartys mit Smalltalk als wirklichen Treffen mit Themen und Ergebnissen. Man trifft sich eben, man quasselt eben ein Bisschen und geht dann wieder. Was schert uns der Wähker ? Was der Bürger ? Wir leben in der Welt die wir uns geschaffenen haben……
Freuen wir uns doch schon jetzt auf die vielen Neubürger aus Palästina.
Die wären ja schön dumm, wenn sie ihren ganzjahres Sommer-Sonnen-Strand gegen die sozial unterkühlte Ostseeküste eintauschen