Allgemein: Moral & Politik

Moral & Politik. Hier ein kurzer Text des von mir hochgeschätzten Andreas Alkis Fischer, im Oktober veröffentlicht auf seiner Seite. Weiter unten gebe ich meinen Senf dazu.

„Wenn wir Moral an dieser Stelle verkürzen auf die Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen anderer, und Politik als den Kampf um die Durchsetzung eigener Interessen innerhalb gegebener Spielregeln, dann fragt sich, inwieweit ein Politiker sich von Moral leiten lassen darf.

Der Politiker, also derjenige in Regierungsverantwortung, ist in einem demokratischen System eingesetzt als Treuhänder sowohl der Interessen als auch der Ressourcen des Volkes. Diesen ist er verpflichtet. Wenn er in dieser Funktion mit seinem moralischen Gewissen in Konflikt gerät, auch und gerade, wenn dies religiös motiviert ist, erweist er sich als nicht geeignet für das Amt. Kein Regierender ist legitimiert, sein persönliches Gewissen über die vitalen Interessen des Volkes zu stellen, zu dessen Vertreter er bestellt ist.

Eine Frau Merkel hat insofern gegen ihren Amtseid verstoßen, als sie 2015 die Flüchtlinge aus Ungarn hereinließ mit der nachgeschobenen Begründung, „der Welt ein freundliches Gesicht zu zeigen“ (Ob das der wahre Grund war oder eine fromme politische Phrase, kann hier unberücksichtigt bleiben).

Politiker sind nicht legitimiert, die Ressourcen des eigenen Landes im großen Stil für humanitäre Projekte einzusetzen und schon gar nicht, wenn hiermit dauerhafte und irreversible Belastungen und Beeinträchtigungen des eigenen Volks verbunden sind.

Hier ist zum Beispiel der gesamte Komplex im Zusammenhang mit der illegalen Migration zu nennen.

Die deutsche – aber nicht nur die deutsche – Politik ist seit vielen Jahrzehnten inspiriert von der unterschwelligen Vorstellung, dass es immer weniger der Politik im Sinne des harten Kampfs um die Durchsetzung von Interessen bedarf, als vielmehr der Moralität und des Humanitarismus als Leitfaden des politischen Handelns. Interessanterweise ist es gerade die grüne Außenministerin Annalena Baerbock, die Außenpolitik gerne als Weltinnenpolitik definiert, sich dabei gleichzeitig als aktivste Unterstützerin der Waffenlieferungen an die Ukraine („Kokaine“) engagiert.

Also, was hat Moral in der Politik für einen legitimen Stellenwert?“

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„Reicht an die Dimension seines Schädels heran“: Robert Habeck – Foto: Imago

Der legitime Stellenwert der Moral

Moralisch wäre, nicht zu stehlen, nicht zu lügen und nicht zu betrügen. Das hat überall einen hohen Stellenwert, oder besser: es hätte einen hohen Stellenwert zu haben.  Weil der Politiker, also derjenige in Regierungsverantwortung, in einem demokratischen System eingesetzt ist als Treuhänder sowohl der Interessen als auch der Ressourcen des Volkes. Diesen ist er verpflichtet. Wenn er in dieser Funktion mit seinem moralischen Gewissen in Konflikt gerät, auch und gerade, wenn dies religiös motiviert ist, erweist er sich als nicht geeignet für das Amt. Kein Regierender ist legitimiert, sein persönliches Gewissen über die vitalen Interessen des Volkes zu stellen, zu dessen Vertreter er bestellt ist.

Besonders perfide wird es, wenn ein Volksvertreter Moral vorspiegelt, obwohl er in Wahrheit darauf pfeift. Die erpresserische Scheinmoral: Ich will doch nur das Beste für „uns alle gemeinsam“- und wer mich dafür kritisiert, ist amoralisch. Weltklimarettung: Wer könnte dagegen sein? Hochmoralische Angelegenheit, wenn man einmal davon absieht, daß es kein Weltklima gibt, welches der Mensch „retten“ könnte. Aber rein theoretisch wäre Weltklimarettung schon sehr moralisch. Gibt es eine theoretische Moral von praktischer Relevanz? – Wohl kaum. Demnach wären also kostspielige Maßnahmen zur „Rettung des Weltklimas“ amoralisch.

Noch eine interessante Frage: Sind amoralische Volksvertreter in einem moralischen Volk denkbar? – Ebenfalls: wohl kaum. Jedenfalls nicht lange. Wer würde sich also über die fehlende Moral von Volksvertretern beklagen – und wäre eine solche Klage moralisch? – Schon wieder: Wohl kaum. Was wäre also moralisch daran, sich über Volksvertreter zu beschweren, die stehlen, lügen und betrügen? Gilt denn nicht mehr „wie der Herr, so’s G’scherr“? Das Volk herrscht doch über seine Vertreter, oder nicht? – Ja, jetzt lachen wir alle einmal gemeinsam über diesen absurden Einfall, werden aber danach wieder ernst.

Der Habeck Professional meinte im „Interview“ mit Caren Miosga: „Die Antworten, die ich gebe, reichen an die Dimension der Wirklichkeit„. Mit anderen Worten: „Ich bin ein Schwätzer an der Wirklichkeit vorbei“. Knapp daneben ist schließlich auch daneben. Windräder reichen aber nicht an die „Dimension der Landschaft“ heran, sondern die stehen in der Landschaft, nicht knapp neben der Landschaft. Ganz ohne heranreichende Dimension. Was wäre moralisch daran, den Schwätzer im Amte eines Bundesministers zu belassen? – Nichts, oder? Und was wäre es, ihn gar noch als Bundeskanzler zu dulden? – Wahnsinnig wäre das.

„Die da oben“

Welchen Sinn kann eine Debatte über Moral in der demokratischen Politik haben, wenn sie stattfindet unter der Maßgabe, das Volk sei der Souverän, der seinen Vertretern befiehlt – hierarchisch also vom „Souverän oben“ nach „Vertreter unten“ -, wenn doch dieser Souverän selbst seine Vertreter ständig als „die da oben“ beeichnet? Wie souverän kann jemand sein, der den Vertreter für seinen Chef hält, weil er „Oben“ und „Unten“ verwechselt? Und wäre es da nicht schon amoralisch, überhaupt von einem Souverän zu reden, wenn der doch die einfachsten Sachverhalte nicht begreift? Wie souverän kann ein Depp sein?

Kurzum: „Moral und Politik“ ist für Amoralische ein ungeeignetes Thema. Sie werden die Wahrheit zu „Moral und Politik“ nicht herausfinden. Eine lebhafte Debatte könnten sie haben. Debatten über Irrelevantes wären aber Zeitverschwendung. Schön demokratisch wären sie halt im Gegensatz zur Zeitverschwendung per Kreuzworträtsel. Aber warum mache ich mir überhaupt solche Gedanken und schreibe sie auf? – Klar: Weil ich gerade kein Kreuzworträtsel zur Hand habe. „Bewußtseinsbildung“ ist auch nur so ein zerebraler Fetisch von unverbesserlichen Optimisten.  Daß ich etwas auch bleiben lassen könnte, wird ja erst dadurch wahr, daß ich es eben nicht bleiben lasse.

 

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Avatar für Max Erdinger
Über Max Erdinger 81 Artikel
Max Erdinger schrieb seit 2016 als freier Autor und Kolumnist täglich für "Journalistenwatch" und "Ansage". Er begreift sich als einen konservativen Freigeist, der sich nicht auf bestimmte "Narrative" festlegen läßt. Wichtig ist nicht, wer etwas sagt, sondern was jemand sagt.

13 Kommentare

  1. Wie kann ein Gedankenkonstrukt wie die «Wirklichkeit» eine Dimension haben ? Bei den politischen Kermits scheint alles dehnbar und den Umständen nach angepaßt, um die eigentlichen Absichten und das eigene Unvermögen zu verschleiern.
    Für die Umweltvandalen,als Klimaretter maskiert, gibt es eine neue Hiobsbotschaft: die klimaschädliche Wasserstoffwirtschaft, besonders das Entweichen desselben, nachdem es mit enormem Energieaufwand gewonnen wurde.
    https://www.nature.com/articles/s43247-023-00857-8

  2. Wesentliche Ursache der Konfusion ist m. E. die Vieldeutigkeit des Wortes „Volk“. Oft wird er zur Summe aller Individuen eines bestimmten Raums vereinfacht, obwohl „Volk“ viel mehr dem Produkt entspricht. Wenn man das mit Geld aufwiegt, um beispielsweise das Steueraufkommen
    zu optimieren, entspricht „Volk“ weitgehend dem Bruttosozialprodukt. Dazu muss eine geeignete Moral bzw. Volkstümlichkeit herrschen, so dass Multiplikatoren überhaupt entstehen. Das wiederum ist Aufgabe der Politik.
    Ein Volk kann aus lauter Deppen bestehen. Insofern die jedoch in ihren Handlungen zu Produktivität gelenkt sind, ergibt sich daraus ein Staat.

  3. Moral ist das Feigenblatt der Politik. Es könnte auch die Rasse sein, die Religion, das Gesellschaftsmodell oder des Kaisers Bart. Der Untertan muss dressiert werden, damit er nicht aufmuckt. Das beginnt schon im Kindergarten und nach 20 Jahren ist das Werk vollbracht, der willige Systemling darf seinen Herren dienen.

  4. Warum der der 3. Weltkrieg bei uns und nicht in Amerika stattfinden soll – historische Zitate führender US-Amerikaner

    https://unser-mitteleuropa.com/warum-der-der-3-weltkrieg-bei-uns-und-nicht-in-amerika-stattfinden-soll-historische-zitate-fuehrender-us-amerikaner/

    Für die offenen Worte unserer amerikanischen „Freunde“ müssen wir ihnen dankbar sein – hier einige Zitate:

    US-General Collins :
    „Es ist genug, dass wir Waffen liefern, unsere Söhne sollen nicht in Europa verbluten. Es gibt genügend Deutsche, die für unsere Interessen sterben könnten“
    (Hessisch-Niedersächsische Allgemeine 24.10.1981)

    Samuel Cohen,
    US-Kernwaffenexperte und Mitbauer der für deutschen Boden bestimmten Neutronenbombe, erklärt auf die Frage nach dem Einsatz der Bombe: „Der wahrscheinlichste Schauplatz wäre Westdeutschland: ich halte es für eine akademische Frage, sich den Kopf darüber zu zerbrechen auf welche Art der Feind zu Tode kommt.“
    (Bild-Zeitung, Hamburg 16.10.1977)

    Henry Kissinger 1979 in Brüssel:
    „Ihr Europäer müsst schon verstehen, dass, wenn es in Europa zu einem Konflikt kommt, wir Amerikaner natürlich keineswegs beabsichtigen, mit euch zu sterben“
    (Unabhängige Nachrichten Bochum Nr. 8 1981)

    US-Verteidigungsminister C. Weinberger:
    „Das Schlachtfeld des nächsten konventionellen Krieges ist Europa und nicht die Vereinigten Staaten“
    (Frankfurter Rundschau, 29.4.1981)

    US-Konteradmiral Gene R. La Rocque:
    „Die Amerikaner gehen davon aus, dass der dritte Weltkrieg ebenso wie der erste und der zweite in Europa ausgefochten Wird“
    (FrankfurternRundschau,29.4.1981)

    Die europäischen Politiker wären somit gut beraten, nicht der geleichen Fehleinschätzung wie die Polen vor Beginn des zweiten Weltkrieges zu unterliegen.

    Nämlich davon auszugehen, dass man uns zur Hilfe eilen wird, sollte es wirklich krachen. Außerdem war den Amerikanern das Hemd immer näher als der Rock.

    Ihr Kriegsziel, nämlich Deutschland und Russland für die nächsten Jahrzehnte zu trennen und so nebenbei von den durch die Spannungen resultierenden Gewinnen zu profitieren, haben sie bereits jetzt schon erreicht.

  5. Wo waren wir Deutsche mit unserer verlogenen Solidarität bei folgenden US-ANGRIFFS Kriegen:

    1950 bombardieren die USA Nordkorea
    1953 stürzen die USA im Iran die Regierung
    1954 stürzen sie die Regierung in Guatemala
    1961 Versuch die Regierung in Kuba zu stürzen „Schweinebuchtinvasion“
    1964 beginnen die USA Vietnam zu bombardieren
    1973 Sturz der Regierung Salvador Allende in Chile
    1979 Unterstützung der Mudschahidin in Afghanistan über die gesamten ’80iger Jahre werden die Afghanen mit Waffen versorgt.
    1979 verhilft man Saddam Hussein an die Macht dann unterstützt man Hussein als er den Iran angreift (1980 bis 1988) 1983 US-Invasion in Grenada. 1986 bombardiert man Libyen.
    1989 US-Invasion in Panama, Unterstützung der Contras in Nicaragua.
    1990 marschiert Saddam Hussein in Kuwait ein, die
    1990 USA bombardieren den Irak. Seit September
    2001 ist der neue Status der Krieg gegen den Terror. Nicht einen Monat später Einmarsch in Afghanistan. 2003 Irakkrieg mit mehr als 1 Million Toten, Giftgaslüge
    2011 Bombardierung von Libyen durch Sarkozy, Obama, Cameron greifen Libyen an. 2011 Syrien die CIA hat eine MIlliarde Dollar investiert um alle Gegner Assads zu bewaffnen um ihn zu stürzen

    2014 Ukrainekrieg, 5 Milliarden Dollar haben die USA in den Regimewechsel investiert Haben zugesehen wie die UKRA-NAZIS die Russen im Osten Ermordeten !!

    2016 hat Obama der Friedensnobelpreisträger insgesamt 7 Länder bombardieren lassen und zwar : Afghanistan, Pakistan, Jemen, Irak, Somalia, Syrien Libyen. DIES SOGAR MIT Agent Orange!!-(Es stört hormonelle Signalwege und führt zu schweren Fehlbildungen bei Kindern.

  6. Warum sie unbedingt Krieg wollen

    https://www.pi-news.net/2024/11/warum-sie-unbedingt-krieg-wollen/#comment-6180094

    Von CONNY AXEL MEIER | Der AfD-Politiker Maximilian Krah fragt auf „X“: „Wieso eigentlich sind diese ganzen westdeutschen low-testo Politik-Eunuchen – Roth, Röttgen, Kiesewetter etc. – plötzlich so kriegsgeil?

    Diese Mischung aus Russophobie und Kriegsbegeisterung ist angesichts ihrer Persönlichkeiten umso unverständlicher.“

    Die Antwort auf diese Frage ist ganz einfach:

    Weil sie davon profitieren! – Kriegstote zu vermeiden wäre dabei kontraproduktiv.

    Die Pläne des „World Economic Forum“ (WEF) beinhalten auf lange Sicht die Reduzierung der Menschheit.

    Das wird von manchen Propaganda-Medien und sogenannten Faktencheckern bestritten und als „Verschwörungstheorie“ abgekanzelt.

    Dabei ist der Kern dieser Politik wahr und spätestens seit 2020 öffentlich bekannt. Die „Covid 19-Verschwörung“ war ein Testlauf für die zukünftige, weltweite politische Entwicklungen.

    Das kann auf dem offiziellen Internetauftritt des WEF nachgelesen werden (https://www.weforum.org/stories/2020/06/now-is-the-time-for-a-great-reset/)….ALLES LESEN !!!

  7. Hans Egeler berichtet in OPPOSITION24

    Wird Scholz den „Anti-Taurus“ Wahlkampf machen, um anschließend den Krieg gegen Russland auszurufen?

    Wahlbetrug, Rechteabbau und Kriegseintritt sind das Programm 2024, für das Blackrocker Merz die eigenen Anträge weghaut, um Scholz zu verpflichten

    Wer nach der dreijährigen Dauerkatastrophe ab 2021 den Altparteien noch irgendetwas glaubt, sollte prüfen, ob er von den Staatsfunkern berieselt und von den Hauptmedien verblödet wird.

    • Bruttoinlandsprodukt BRD:
      2020 = 3450 Mrd € trotz Coronalockdown,
      2021 = 3677 Mrd € trotz Ahrtalhochwasser,
      2022 = 3954 Mrd € trotz Energieengpässen,
      2023 = 4186 Mrd € trotz finalem Atomausstieg.
      Welche Dauerkatastrophe?

  8. SCHAUEN WIR UNS DOCH DIE HAUPTKRIEGSTREIBER DER REGIERUNG & OPPOSITION AN.

    SCHOLZ.. Schon auf seinen Wahlplakaten hatte er eine große Ähnlichkeit mit DRACULA, und es stellt es sich heraus, daß DRACULA noch ein Harmloser Zeitgenosse ist gegen SCHOLZ.

    Und man sieht ihn BLÖDE SCHAUEND neben dem DEBILEN BIDEN stehen der ihm die Sprenung von NORD STREAM offenbahrt.

    GRÜNE BAERBOCK, HABECK, Ricarda Lang, Omid Nouripour, usw.:

    Zuerst waren sie KLIMAEXPERTEN, dann VIRUSSPEZIALISTEN und jetzt KRIEGSSACHVERSTÄNDIGE.

    Zurzeit sind sie auch noch HEIZUNGSFACHLEUTE, nur in der Schule waren sie zu DOOF um etwas richtiges zu lernen !!

    EMPFEHLUNG: WIR FORDERN MEHR HILFS- & SONDERSCHULEN ! AUCH DIE GRÜNEN HABEN EIN RECHT AUF BILDUNG !!!

    FDP DIE MITLÄUFER: Sie wollten endlich auch mal wieder ein Ämtchen haben und traten in die IRRSINNS KOALITION ein …jetzt können sie den MIST selbst auslöffeln.

    CDU EINE SCHEINOPPOSITION: An der Spitze FRIEDRICH MERZ, der BLACK ROCKER und Diener der US-OLIGARCHEN !!

    SPD-GRÜNE-FDP-CDU sind alle US-GESTEURTE VASALLEN DENEN UNSERE BÜRGER AM HINTERN VOBEI GEHEN !!

  9. Neue Drohnenangriffe aus Russland erschüttern Kiew:

    Bürgermeister Vitali Klitschko berichtet auf Telegram von mehreren Angriffswellen.

    In der Hauptstadt und großen Teilen der Ukraine herrscht Luftalarm.

    Auch Russland meldet Angriffe aus der Ukraine.

    Warum sollte Russland sich alles gefallen lassen?

    Es wird auch noch die Reaktion von Russland auf die NATO kommen, im russischen TV wurde der Beitrag schon gebracht.

    https://x.com/kumhofer/status/1861290231347007671

    Auf jede Aktion des Westens kommt eine Reaktion !!

  10. Moral und Medien

    Es gibt eine bemerkenswerte Initiative in Deutschland.
    https://leuchtturmard.de

    Das Video https://leuchtturmard.de/hintergrund/im-dienst-der-wirtschaftsmafia-ein-geheimagent-packt-aus-1

    ist leider nicht mehr verfügbar und offenbar schon der Zensur vei YouTube anheim gefallen.

    Die Zukunft der Medien ist eine interessante Frage, die auch in den USA gstellt wird.

    https://uncutnews.ch/tucker-carlson-sagt-voraus-wie-die-medien-in-10-jahren-aussehen-werden/

    Wie soll man etwas nennen, wenn die wichtigsten Fragen gar nicht mehr gestellt werden und dumme oder betrügerische Menschen ihre Worthülsen wie gehirnerweichende Viren und Amöben in die Dimensionen der Realität werfen dürfen?

    Die Realität existiert in der Raumzeit und ihre Daseinsweise ist die Bewegung.

    Untergang oder Entwicklung; Krankheit, Siechtum und Tod oder Zukunftsfähigkeit, für die menschlichen Gesellschaften ist das tatsächlich eine kulturelle Frage.

    Schwurbler am Küchentisch oder die Konstrukteure von Menschen auf der Ebene von Laborratten sollten als solche gekennzeichnet werden.

    Habecks Küche ist zu klein, seine Zeit längst abgelaufen und die Ide(e)n des M(a)erz reichen zwar in den geographischen Dimensionen weiter, führen aber in den Suizid im Rausch des Größenwahns, was keine Alternative sein kann.

    Dabei können wir alles wissen, was notwendig ist, um diese Welt zu retten.

    Demokratie ist aus gutem Grund Machtteilung, nicht nur politische, sondern auch ökonomische.

    Wenn erst die Bündelung der Macht im Umfeld der Ohnmacht durch die Teilung der Macht ein zielgerichtetes Handeln erlaubt, dann brauchen wir Verhältnisse, wo die Massen
    in ihren grundlegenden Interessen übereinstimmen.
    Also müssen wir die Folgen der alten Arbeitsteilung überwinden durch die Aufhebung der Segregation in der Gesellschaft, das bedeutet die Aufhebung der Privilegien und die Pflicht zur Verantwortung und Beteiligung an nützlicher Arbeit in den diversen Formen des Eigentums, die dem jeweiligen Charakter der Arbeit entsprechen.

    Freie Arbeit für den persönlichen Zweck führt zu persönlichem Eigentum, freie Arbeit für die Gesellschaft führt zu Gemeineigentum. Es ist wohl kaum hilfreich, wenn das Ergebnis solch freier Arbeit einfach im Nirwana verschwindet.

    Der neue Journalismus wird gemeinfrei werden müssen, weil er sonst in Propaganda abgleitet.

    Nichts entlarvt einen „Helden der Freiheit“ mehr, als wenn er Zensur ausübt, anstatt sich mit Argumenten auseinanderzusetzen.

    Stimmt’s oder habe ich recht?

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