Spüren sie es schon, das „Entlastungspaket“?

Spüren sie es schon, das „Entlastungspaket“?Nun wurde uns der Salat des neuen und dritten Entlastungspaketes mit geschwollener Brust verkündet. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte gesagt, dass man ein „wuchtiges Paket“ brauche. Ein solches hatte Lindner zuvor als Ziel ausgegeben. Die Wucht hat mich umgehauen, sodass es mir im ersten Augenblick die Sprache verschlagen hat. Doch dann wurde schnell ersichtlich, dass es doch wieder nur ein großer Theaterdonner war. Die kümmerliche Fata Morgana einer um Lösung bemühten Regierung, die uns einen solidarischen Sozialstaat vorspiegeln möchte.

Die Führung der Ampelkoalition hat gestern darüber entschieden, welche Entlastungen den Bürgern und der Wirtschaft zu gewähren sind. Mal wieder nach Gutsherrenart. An den Beratungen nahmen Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und die Partei- und Fraktionsspitzen der drei Koalitionspartner teil. Bevor ich näher auf die konkreten Entscheidungen eingehe, stelle ich einen Kommentar voran, den ich gestern in meinem Posting „Tabuthema transatlantisches Bündnis“ wörtlich so geschrieben habe, als die Ergebnisse noch nicht vorlagen:

Entlastungspaket in der Vorschau

Zur Zeit wird wieder ein lächerliches „Entlastungspaket“ geschnürt. Es wird uns von maßgebenden Regierungsvertretern hochtrabend als „wuchtiges Paket“ verkauft, obwohl es wieder nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein wird, der dazu noch unsozial nach dem Gießkannenprinzip verdampft wird. Wetten, daß des hinterher wieder heißen wird:

Reklame für den besseren Zweck

Jetzt ist alles vorbei … hier die Merkel-Gedenk-Postkarte!

Die Merkel-Ära ist vorüber, der Ruin wieder ein Stück näher gekommen? Passend zum einstigen Zirkus-Maximus ihres Regimes, hier ein letzter Gruß. Die einzig wahre Erinnerungs Devotionalie an Deutschlands schönste, intelligenteste und ruinöseste Kanzlerin aller Zeiten. Eine bleibende Erinnerung und unverzichtbares Sammlerstück für die Überlebenden und Folgegenerationen. Die Postkarte wird bereits in wenigen Jahren eine echte Rarität sein. Schlagen sie jetzt zu, das 50er-Bündel hier im Bauchladen … solange der Vorrat reicht (limitierte Auflage).

„Der Berg kreißte und gebar eine Maus.“

Ich bin mal auf die Wundertüte gespannt, die man uns publikumswirksam und schulterklopfend präsentieren wird. Es können nur kaum wirksame vorübergehende Maßnahmen sein, die niemals auch nur ansatzweise einen vollen Ausgleich gegen die gewaltige Teuerungswelle bieten. Es müßte doch selbst kleinstem IQ das  Licht aufleuchten, daß man durch Symptombekämpfung keine Probleme lösen kann. Nur durch radikale Herangehensweise an die Ursachen ist Abhilfe zu schaffen. Wenn ich diese Zeilen poste, dann wird nur einige Stunden später die Offenbarung des Ergebnisses des beschlossenen Entlastungspaketes publik gemacht.

We hear, speak and see us later …..

Da beißt die Maus keinen Faden ab, daß die nachstehenden Faktoren maßgebend sind:

  • Nordstream 2 freigeben. Kostet nichts, entlastet den Gasmarkt und senkt die Preise automatisch – und ist innerhalb weniger Tage realisierbar.
  • Abbau aller anderen destruktiven Wirtschaftssanktionen gegen Rußland.
  • Einstellung jeglicher militärischer Unterstützung des ukrafaschistischen korrupten Systems.
  • Sofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen mit Rußland und der Bereitschaft zu Kompromissen.

Wer zu diesen Schritten nicht bereit ist, der beweist, daß er keinerlei Willen besitzt, Frieden einkehren zu lassen und den Konflikt weiter anheizen möchte und der Einsicht keine Chance einräumt.

Das reale Entlastungspaket

Wenn ich schrieb, dass „der Berg kreißte und eine Maus gebar“, so muß doch relativiert werden, daß es es sich um eine ziemlich dicke Maus von 65 Milliarden handelt. Vorhin habe ich unseren Kanzleronkel Scholz im ZDF-Sommerinterview gehört. Das Lieblingswort dieses Phrasendreschers ist zur Zeit „Besonnenheit“, in der er sich zu sonnen beliebt. Als Besonnenheit will er uns als Normalität getarnten Wahn- und Irrsinn verkaufen. So wie er es heute betont hat mit sog. „besonnenen Waffenlieferungen“ an die Ukraine. Das ist purer Zynismus und ein Widerspruch in sich!

Es kam, wie es kommen mußte, wenn man die ideologisch beengte Grundeinstellung unserer Regierung kennt. Selbstverständlich blieb es bei der zum Dogma erklärten Symptom-Bekämpfungs-Politik und dem unsozialen Gießkannen-Prinzip, das auch alle Vorgängerregierungen als Allheilmittel propagierten. 300 Euro einmalig an alle Rentner und Pensionäre auszuzahlen – egal ob 800 oder 6.000 € Rente/Pension. Das als hilfreichen Ausgleich in den Himmel zu loben, ist mehr als nur zynisch. Erstens einmal ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein und bedeutet für alle Niedrigrentner ein Schlag ins Gesicht. Warum wird nicht gestaffelt, d. h. denen, die es finanziell nicht nötig haben, kein Zuschuß gewährt und dafür jene, die am Hungertuch nagen, ein höherer Betrag ausgeschüttet? Ein Großteil des Hilfspakets wird somit Kreisen spendiert, die nicht darauf angewiesen sind, weshalb die Wirkung verpufft.

Über Äußerungen aus Kreisen des VdK oder des DGB muß man sich wundern und fragen, in welcher Welt diese Funktionäre leben:

  • „Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, nannte das Ergebnis hingegen „beeindruckend“. Eine Explosion der Strompreise werde durch die Maßnahmen verhindert. Es fehle allerdings ein Gaspreisdeckel. Ähnlich äußerte sich die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi. „Insgesamt ist der Maßnahmenkatalog geeignet, die Belastungen der Menschen und der Unternehmen tatsächlich spürbar zu verringern“, erklärte Fahimi.“

Industrie und Arbeitgeber weiter geschockt

Von Seiten des Bundesverbands der Deutschen Industrie und von Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger wird zurecht Kritik geäußert:

  • „Immer mehr Betriebe und Unternehmen sind angesichts explodierender Gas- und Strompreise existenziell bedroht“.

Denn eines ist sicher wie das Amen in der Kirche: Diese auf die Oberfläche konzentrierten Maßnahmen kratzen nicht einmal eine Spur in die Ursachen der beklagten Miseren. Es wird bewußt verantwortungslos auf ein „weiter so“ gesetzt, dass unser Land, die Gesellschaft und die Wirtschaft vor die Wand fährt. Wenn nicht auf die in meinem gestrigen Kommentar geforderten radikalen Vorgehensweisen zurückgegriffen wird, ist keine grundsätzliche Besserung in Sicht. Ganz im Gegenteil – alles wird sich noch weiter verschlimmern. Die Inflation wird noch stärker grassieren und Löcher in die Geldbeutel reißen. Die Energiepreise werden noch stärker galoppieren und vielen Menschen das letzte Hemd ausziehen. Und nicht zuletzt wird uns das Damoklesschwert eines Blackouts oder einer gefährlichen Unterversorgung mit Energie drohend begleiten. Besonders die zunehmende Spaltung der Gesellschaft gibt Anlaß zu großer Sorge.

Lediglich der Koalitionsfrieden war durch das hochgelobte Entlastungspaket vorübergehend zu retten. Allein der soziale Frieden ist keineswegs gesichert. Man stellt ihn willentlich auf eine harte Probe. Die entstehenden Verwerfungen sind bereits jetzt absehbar. Falls die wirtschaftliche Situation in eine Repression ausartet, was zu befürchten ist, zieht dies einen weiteren Rattenschwanz an negativen Folgewirkungen nach sich. Und wenn uns die Regierung im Herbst/Winter weitere autoritäre Corona-Restriktionen zumutet, dann wird der Topf überkochen.

Quelle: „Gießkanne“: Kritik von Industrie und Wirtschaft an Entlastungspaket[BZ]

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Über Peter A. Weber 118 Artikel
Rebellischer Alter, der der Konformität den Kampf angesagt hat. Keltische Identität bezüglich Kultur, Musik, Philosophie und Mentatlität. Meine Abneigungen: Nationalismus, Rassismus, Fremdenhaß, Ideologien und Fundamentalismus jeglicher Art. Ich lege Wert auf unabhängiges Denken und Schreiben.

23 Kommentare

  1. Diese „fuck the eu amis“ glauben die EU Deppenstaaten gehören schon ihrer Wallstreetmafia an.

    Das EU Volk wird sie bald eines besseren belehren !!

    Nur weil die europäischen Monarchien dem Wall Streetclub verfallen sind muss noch lange nicht heissen das deren Bauern das alles fressen werden.

    Das Prager Volk zeigt dem ^achso^ freien, seelisch eingenickten Demokraten westen gerade wo’s langgehen wird.

    Holen wir uns unser Land zurück und jagen diese ANGLOPEST hinter den Alantik !!

    Leute die eine Luxemburger Schnapsdrossel, oder wie jetzt gerade eine blondierte Föhn-Uschi zur höchsten Europäer/in erkoren sind nicht für Europa, diese sind zweifelsfrei Europäische VERRÄTER Londons und Washingtons Sold und Diensten, genau wie Scholz und Baerbock !!!

  2. SCHOLZ BEHAUPTET GANZ UNVERSCHÄMT, DASS RUSSLAND KEIN ZUVERLÄSSIGER PARTNER SEI:

    1) Seit Sowjetzeiten liefert Russland zuverlässig Gas und Öl.

    2) Deutschland hat mit Russland den Vertrag für den Bau von NORD STREAM 2 abgeschlossen und benutzt diesen absichtlich nicht auf BEFEHL DER USA. …VERSPROCHEN GEBROCHEN !!

    3) Im Rahmen der Wiedervereinigung 1991 haben Deutschland, USA, GB und Frankreich zugesagt die NATO nicht über Deutschland auszudehnen. …VERSPROCHEN GEBROCHEN !!

    4) 2014 haben die USA die Ukraine überfallen und die Dortigen NAZIS an die Macht gebracht und Deutschland hat mitgemacht. …VERSPROCHEN GEBROCHEN !!

    5) Deutschland haben zusammen mit Russland un der Ukraine den sogenannten MINSKER VERTRAG abgeschlossen. Kürzlich hat Merkel zugegebn, dass dies alles nur eine Farce war um Russland hinzuhalten.
    Dies geschah obwohl Deutschland wußte, daß die Ukrainer die Russen im Donbass schikanieren und sogar töten …VERSPROCHEN GEBROCHEN !!

    DIPLOMATIE IST GEFRAGT: NACH ALL DEN JAHREN GUTER PARTNERSCHAFT MIT RUSSLAND UND ALLE DEN BETRÜGEREIEN DES WESTENS GEGENÜBER RUSSLAND WÄRE NUN GUTE DIPLOMATIE GEFRAGT.

    ANSTATT DEM VERLOGENSTEN UND KORRUPTESTEN LAND EUROPAS (UKRAINE) ZU HELFEN, SOLLTE GERADE DEUTSCHLAND AUFGRUND SEINER GESCHICHTE (27 Mio. tote Russen) NUN ZUSAMMEN MIT RUSSLAND DIE DIPLOMATISCHE LÖSUNG SUCHEN, OB DIE USA ES WOLLEN ODER NICHT !!

    FAZIT: WER IST DER UNZUVERLÄSSIGE PARTNER, DOCH EHER DIE USA DIE kürzlich VERSPRACHEN GAS UND ÖL ZU LIEFERN; WAS JETZT SCHON NICHT MEHR WAHR IST !!

    EIN LAND, DAS NUR KRIEGE, MORD UND TOTSCHLAG IM SINN HAT !

  3. Ist Nord Stream 1 dauerhaft außer Betrieb?

    https://www.anti-spiegel.ru/2022/ist-nord-stream-1-dauerhaft-ausser-betrieb/#comment-97317

    In der Falle der eigenen Sanktionen

    Bei der betreffenden Pumpstation im russischen Portovaja müssen fünf Turbinen im Einsatz sein, wenn Nord Stream 1 mit Volllast laufen soll, daher gibt es insgesamt sechs Turbinen, damit die Pipeline auch betrieben werden kann, wenn eine Turbine bei der routinemäßigen Wartung ist.

    Derzeit ist aber nur noch eine Turbine übrig, die nun ebenfalls nicht mehr läuft.

    Die Turbinen werden von einer Tochterfirma von Siemens Energy gewartet, wobei die Wartung nur in einer Spezialfabrik in Kanada durchgeführt werden kann.

    Das Problem ist, dass die Turbinen unter Sanktionen stehen, auch wenn westliche Medien und Politiker etwas anderes behaupten. Daher können die Turbinen derzeit weder zur Überholung nach Kanada gebracht, noch von dort zurückgenommen werden.

    Gazprom fordert daher vor der Rücknahme der aus Kanada nach Deutschland gelieferten Turbine schriftliche Garantien aus Brüssel, London und Ottawa, dass die Turbinen von Nord Stream 1 von den Sanktionen ausgenommen sind.

    Die einfache Lösung des Problems

    Im übrigen, daran sei erinnert, könnte die EU Nord Stream 2 freigeben, denn dann wäre das Problem der Turbinen gelöst.

    Die Turbinen von Nord Stream 2 sind aus russischer Produktion und würden in Russland gewartet. Derzeit kann Gazprom sich – wegen der Sanktionen – auf höhere Gewalt berufen, weil der Rückgang der Gaslieferungen nicht die Schuld von Gazprom ist.

    Würde es solche Probleme bei Nord Stream 2 geben, müsste Gazprom Vertragsstrafen zahlen, wenn zu wenig Gas fließt.

    Es wäre also im deutschen Interesse, Nord Stream 2 freizugeben.

    Man könnte im Gegenzug sogar Nord Stream 1 abschalten und die Turbine in einem deutschen Museum für Schildbürgerstreiche ausstellen, denn Nord Stream 2 könnte Nord Stream 1 ersetzen und zumindest die bisher direkt von Russland nach Deutschland gelieferten Gasmengen könnten wieder fließen. …ALLES LESEN !!

    • Zumal die Turbinen für Nordstraem 2 in Russland hergestellt werden und nicht von Siemens und somit die Turbinen selbst gewartet werden können ohne dass die unsinnigen Sanktionen greifen.

  4. Wie schlau von den Herrschern (bzw. den von ihnen gesteuerten Polit-Schauspielern, die wir allerdings fürstlich entlohnen müssen!) uns eine einmalige Teilkompensation für dauerhafte Inflation zuzugestehen. Machiavelli empfahl ähnliches, – aber erst kurz vor eine Wahl. Oder ist diese Regierung jetzt schon nahe am Ende?

  5. Bei denen fällt mir nur Cicero ein: „Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar. Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen und wird selbst in den Hallen der Regierung vernommen. Denn der Verräter tritt nicht als solcher in Escheinung: Er spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente, und er appelliert an die Gemeinheit, die tief verborgenen in den Herzen aller Menschen ruht. Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er treibt sein Unwesen des Nächtens – heimlich und anonym – bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest!“ — Cícero

  6. Mal abwarten, was von dem Paket nach Steuerabzug – der beim letzten Paket ja auch so manchen den Dunst von ihren Hirnen blies – übrigbleibt!

  7. Merkels perfide Rolle im Ukraine-Konflikt

    https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20222/merkels-perfide-rolle-im-ukraine-konflikt/

    Von Peter Haisenko

    Die Kritik an der Russlandpolitik der Regierung Merkel wird immer heftiger, angesichts der aktuellen Entwicklung in der Ukraine. Jetzt hat sich Merkel nach einem halben Jahr zu Wort gemeldet, um ihre Politik zu verteidigen.

    Dabei entlarvt sie in Nebensätzen, was ihre wahren Ziele waren und wie sie tatsächlich zu Putin steht.

    Merkel ging es nie darum, mit dem Minsk-Abkommen Frieden zu schaffen

    Es war auch Merkel, die ihren Außenminister Steinmeier nach Kiew auf den Maidan geschickt hat, um den Putsch gegen den gewählten Präsident Janukowitsch zu unterstützen.

    Der war ihr zu wenig russlandfeindlich. All das haben unsere Medien überdeckt mit dem Märchen, Merkel würde ein gutes Verhältnis mit Putin pflegen.

    Aber ihre wahren Ziele hat sie jetzt in diesem Interview aufgedeckt. Sie betonte, dass die deutsch-französische Vermittlung zwischen Moskau und Kiew dem angegriffenen Land wichtige Luft zum Atmen verschafft habe.

    „Diese sieben Jahre waren für die Entwicklung der Ukraine ganz, ganz wichtig.“ Berlin und Paris hätten Waffenlieferungen an die Ukraine bewusst anderen westlichen Nationen überlassen, um weiter in der Vermittlerrolle zu bleiben. „Das war Arbeitsteilung.“

    Abgesehen davon, dass sich Merkel selbstverständlich des westlichen Lügenmärchens bedient, indem sie die Ukraine schon 2014 als „von Russland angegriffenes Land“ bezeichnet, deckt sie hier auf, dass es darum ging, die Ukraine gegen Russland zu bewaffnen. …ALLES LESEN !!

  8. 800 Mrd Euros in die Banken pumpen war ja soooo Wichtig obwohl dies Banken niemals Pleite waren und für das Volkvieh sind 68 Mrd Euros als morsche Krücke vorhanden !
    Und wenn man bedenkt wieviele Mrd ins Ausland gepumpt werden, dann zeigt das auf das wir weiterhin abgezockt und verarscht werden.
    Was ein Hohn und eine Verachtung.

  9. WIR MÜSSEN ALLE AUF DIE STRASSEN UND DIE US-ARSCHKRIECHER VERTREIBEN !!!

    In England hat eine normale Familie eine Nachzahlung von 9800 Pfund bekommen !!

    Bereitet euch darauf vor jeden Monat für Strom Abschlag 300-400 Euro zu zahlen und für Heizung 500 Euro !!

  10. Deutschland zuerst kommentiert

    „Kinder und Rentner sollen auf Geheiß Habeck frieren, hungern und nicht mehr warm duschen……Grüne Politik ist Menschenverachtung und asozial !“

    Das Schlimme an der ganzen Chose ist: Die Grünlinge haben das immer wieder gesagt, gefordert und nun getan!!

    Warum tun Die es nun? Weil Wir, IHR ihnen nicht geglaubt habt und Ihnen in den Arm gefallen seid!! Sie hat doch gesagt: „Lasst uns Europa VERENDEN!!!

    „Deutschland ist ein reiches Land! und das will ich ändern!! sagte die Trampolin- Hüpferin.

    Sie haben 5 DM pro Liter Benzin gefordert. UND? 2.30 Euro sind Inflationsbereinigt: 5.10 DM!! Was wollt Ihr denn? Wort gehalten!!!

    Komisch: wer Gas und Öl von Russland kauft, wie beispielsweise Ägypten, und an das notleidende Deutschland weiter verkauft, der braucht seinen Bürgen Keine 2,30 Euros abzufordern!

    Nun will der Habeck „2 Atommeiler“ weiter laufen lassen. Prima! Aber rechnen kann er immer noch nicht.

    Wenn 3 Meiler und das vorhandene Gas und Kohle und Sonne und Wind nicht ausreichen um den Hunger der Deutschen Industrie und den Privaten zu decken:

    Dann sollen “ (ZWEI) im Winter ausreíchen ???

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