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Muss Merkel abermals in Thüringen intervenieren?

11. April 2021 WiKa 35

Angela Merkel steht vor der nächsten Bewährungsprobe. Sie muss sich gegen die nächste Gewalt, die Justiz, behaupten. Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar bringt sie in Zugzwang. Die von ihr favorisierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben dort einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Vornehmlich geht es um das Kindeswohl, wie es durch die Auswirkungen des Maskentragens, der soziale Distanzierung und der PCR-Massentestungen unzulässig beeinträchtigt wird. ❖ weiter ►

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Putin will Abzug der Bundeswehr aus Deutschland

10. April 2021 WiKa 30

Diplomatie ist stets eine heikle Sache. Es gab kürzlich ein Telefonat zwischen Merkel und Putin. Unklar hingegen ist, ob Merkel nun mit Putin telefonierte oder Putin mit Merkel. Diplomatisch als auch propagandistisch betrachtet macht das einen großen Unterschied. Je nach Informationsblase, der man angehört, unterscheidet sich alsdann die Information. So ergibt selbst Putins Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Deutschland richtig Sinn. ❖ weiter ►

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Plant Steinmeier Heldengedenktag für Impftote?

9. April 2021 WiKa 36

Die Pandemie verlangt nicht nur nach Opfern, sondern auch nach einem strengen Gedenken, welches uns täglich mahnt der Politik mehr zu vertrauen. Bei den in Planung befindlichen Gedenkzeremonien ist möglicherweise eine Gruppe übersehen worden, die der heldenhaften Impftoten. Jetzt besteht noch die Möglichkeit, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hier korrigierend eingreift. Es kann nicht angehen, dass die toten Pioniere der Impfung unberücksichtigt bleiben. ❖ weiter ►

Recht

Verfassungsbeschwerde: Juristen proben Aufstand

8. April 2021 WiKa 24

Nicht nur in Deutschland läuft derzeit allerhand aus dem Ruder. Fast ist man geneigt von einer global wahrnehmbaren „Rechtsbeugung“ sprechen. Inzwischen werden immer mehr Richter und Staatsanwälte wach und versuchen mit den in den zur Verfügung stehenden Mitteln, über den Weg der Rechtsstaatlichkeit, zu retten was noch zu retten ist. Wenn es nicht so todernst wäre, könnte man es als spektakuläres Wettrennen begreifen bei dem die Exekutive allerdings die Nase vorn hat. ❖ weiter ►

selbsttest ist wie nasenbohren nur gefaehrlicher und ohne erkenntnis wert

Selbsttest-Knieschuss der Seuchen-Apologeten

7. April 2021 WiKa 29

Der aktuell postulierte und durchgeführte „Selbst-Test-Wahn“ könnte zu einem veritablen Knieschuss für die Corona-Protagonisten und regierungsamtlichen Pandemietreiber werden. Ein mathematischer Blick auf die Auswirkungen dieser Selbsttest belegt, dass sie lediglich die Inzidenzen in die Höhe treiben, aber keinerlei Aussagen zum tatsächlichen Infektionsgeschehen innerhalb der Bevölkerung liefern. Da muss Frage erlaubt sein, warum dieses Wissen der Politik verborgen bleibt. ❖ weiter ►

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Das Volk und die Glücksritter der Kanzlerschaft

6. April 2021 WiKa 22

Wir sind als die Hauptbetroffenen derzeit lediglich Zuschauer großer Ereignisse. Das Geplänkel um die Kanzlerschaft nimmt gerade seinen Lauf. Dabei spielt es überhaupt gar keine Rolle, dass man sich innerhalb der Schwesterparteien CDU/CSU Haut wie die Kesselficker. Alles nur Show. Die allfällige Neuausrichtung der Gesellschaft, beziehungsweise die Errichtung eines komplett neuen Systems, geht gerade fulminant in eine völlig falsche Richtung und wie immer ohne Volksbeteiligung. ❖ weiter ►

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Jens Spahn, das tiefbraune Oster-Überraschungsei

5. April 2021 WiKa 20

Mit Macht wird weiter an der Spaltung der Gesellschaft gearbeitet. Die Seuchen-Diktatur will einfach nicht so funktionieren wie geplant. Jetzt kommt der Jens Spahn mit dem nächsten Ü-Ei um die Ecke. Mit einem Mal kann er sich doch vorstellen Sonderrechte und Privilegien für Geimpfte auszuloben? Vor Jahr und Tag noch ein echtes No-Go. Ob er sich darüber im Klaren war, dass er damit jetzt auch noch EU-Recht aushebeln muss, um seine neuen Apartheidsvorstellungen zu realisieren? ❖ weiter ►

wenn krieg die antwort ist dann war die frage falsch

Vorbereitung harter Kriegsfestspiele mit Russland

4. April 2021 WiKa 40

Kaum droht das Virus wetterbedingt einmal eine Pause zu machen, wird medial sogleich die nächste Feind-Sau durchs Dorf getrieben. Um keine ermüdenden Erklärungen abgeben zu müssen, greift man vorzugsweise auf den Klassiker „Russland“ zurück. Als Hauptbühne für die kommenden Kriegsfestspiele ist die seit 2014 unter Strom gehaltene Ukraine auserkoren. Von dort soll ein paneuropäischer oder gar Weltkrieg drohen, mit eben benanntem Russland als designiertem Aggressor. ❖ weiter ►

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Bund lockert Waffengesetz für Bürgerbekämpfung

3. April 2021 WiKa 20

Nur in den sozialen Medien flackerte es kurz auf. Der Bund gönnt sich seit 2020 einen entspannteren Umgang mit Schusswaffen und Munition. Im Wege einer Verordnung sind weite Teile des Waffengesetzes für Bundesbehörden aufgehoben worden. Woraus sich diese Notwendigkeit ergab, ist nicht ersichtlich. Das lässt Raum für Spekulationen. Es sieht aus, als erreichte der Umgang mit Waffen und Munition bei den Behörden den Stand ihrer Bleistift- Radiergummiverwaltung. ❖ weiter ►

stephan harbarth bverfg cdu justiz gewaltenteilung filz parteilichkeit

Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

2. April 2021 WiKa 44

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►

robert habeck als frau kanzlerin gegen baerbock qpress

Alternativlos … Robert Habeck als Kanzlerin

1. April 2021 WiKa 26

Damit hat bislang wohl noch niemand gerechnet. Robert Habeck als neue Bundeskanzlerin der Bananenrepublik Deutschland. Offenbar haben die Menschen ihm ich richtig zugehört und Anne Will versäumte es bis zum brutalen Ende durchzufragen. Eigentlich hat aber seinen Trick völlig offen und schonungslos bereits angedeutet. Er muss lediglich als Frau für die Kanzlerposition antreten und schon ist die Annalena völlig „gebaerbockt“. Die Statuten der Grünen geben das her. ❖ weiter ►

merkel januskopf die erste heilige im strahlenkranz

Merkel hält die Deutschen für vollverblödet

31. März 2021 WiKa 49

Merkel leistet sich einen Klops nach dem anderen. Rein zufällig durften wir dieser Tage erfahren, dass in Deutschland ein völlig neues Virus unterwegs ist. Gottlob handelt es sich bei den Impfstoffen um Universalimpfstoffe, bei den Tests Universaltests und bei den Maßnahmen um Universalmaßnahmen. Das garantiert, dass das Merkel ungeniert durchregieren kann. Man stelle sich nur einmal die Katastrophe vor, wenn die ergriffenen Maßnahmen dem neuen Virus hätten angepasst werden müssten. ❖ weiter ►

Wahlsieger sind Nieten auf Staatskosten vergolden betrug politik

Merkels Seuchenkabinett bangt um Vertraulichkeit

29. März 2021 WiKa 39

Die hochrangige Politik sieht sich von einer massiven „Durchstecherei“ bedroht. Sie bangt um die Vertraulichkeit ihrer kuscheligen Scherzrunden. Ein veritabler Hinweis darauf, dass Transparenz in diesen Kreisen wenig geschätzt wird, außer, sie bezieht sich auf den gläsernen Bürger. Diese Klage gibt Anlass zur Frage, ob nicht die „Seuchenrunden“ grundlegend live übertragen werden sollten. Das vermöchte Vertrauen in Regierung und erlassene Maßnahmen zu stärken. ❖ weiter ►