BVerfG wechselt offiziell in den „Gott-Modus“

BVerfG wechselt offiziell in den „Gott-Modus“BRDigung: Das Bundesverfassungsgericht wechselte fast unbemerkt in den Gott-Modus. Bei einer neuerlichen Verhandlung am 14. Dezember des Jahres galt dort erstmals die so genannte 2G++ Regelung. 2G++ bedeutet: geimpft oder genesen plus aktueller Test einer offiziellen Teststelle zuzüglich des Tragens einer FFP2-Maske. Inzwischen ist die Gesellschaft mehrheitlich so gründlich hirngewaschen, dass dieser Umstand kaum mehr zur Kenntnis genommen wird. Dabei bietet diese Modus-Änderung allerhand diskussionswerten Konfliktstoff.

Einen sehr interessanten Debattenbeitrag zu diesem Thema brachte die Legal Tribune Online mit folgender Meldung: Corona-Regeln gefährden den offenen Jus­tiz­be­trieb … [LTO]. Dabei handelt es sich um einen Gastbeitrag von Prof. Dr. Roman Poseck. Er ist zugleich Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main und des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen. In seinem Beitrag zeigt er sehr dezidiert auf wie untauglich diese Regelungen für den allgemeinen Justizbetrieb sind. Insbesondere unter dem Aspekt, dass er die Gerichtsbarkeit der “Grundversorgung” zugehörig wähnt, für die die geringsten Hürden bei der Zugänglichkeit gelten müssen. Seine Einschätzung ist richtig und das macht den Blick auf das frisch abgehobene BVerfG dementsprechend problematisch.

Das Bundesverfassungsgericht ist anders

Zuvor darf man begreifen, dass das Bundesverfassungsgericht kein Gericht im eigentlichen Sinne ist. Es ist vielmehr eine “Gnadengesuchsstelle”, an die man eine Bitte richten darf. Selbige muss dort allerdings nicht erhört werden. Und selbst wenn sie erhört wird, führt sie noch lange nicht zum Erfolg, sondern gesichert zu einer jahrelangen Prozedur. Allein die abschlägige Behandlung der dort vorgebrachten Fälle beträgt in etwa 98 Prozent. Im übertragenen Sinne enden diese Gnadengesuche bereits in der Poststelle des Gerichts.

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Wenngleich wir keine statistischen Grundlagen dafür vorzeigen können, neigen wir dazu zu vermuten, dass Gebete an dieser Stelle hilfreicher sind. Die Erfolgsquote liegt sicher über 2 Prozent. Damit haben wir die konkurrierende Situation zwischen Gott und dem Bundesverfassungsgericht hinreichend beschrieben. Anzumerken bleibt jedoch, dass die Gebete in aller Regel schneller gehen, vor allem aber nicht mit Gerichtskosten behaftet sind, nicht einmal für den Fall einer abschlägigen Behandlung.

Gott-Modus muss man sich leisten können

Ähnlich wie Gott, kann sich das Bundesverfassungsgericht seine Kundschaft tatsächlich aussuchen. Es bedeutet zugleich, dass es leichten Herzens eine 2G++ Regelung einführen kann. Dem Bundesverfassungsgericht mag es egal sein ob die Kundschaft das akzeptiert oder nicht, es ist in seinen Entscheidungen schließlich völlig frei und unabhängig. Der Klüngel mit der Politik und die Herkunft so mancher Richter direkt aus dem Parlamentszirkus und Fraktionsbetrieb soll diesen Eindruck offiziell nicht trüben.

BVerfG wechselt offiziell in den „Gott-Modus“Etwas bösgläubiger betrachtet kann man diese neue 2G++ Norm am Bundesverfassungsgericht etwas anders ausdeuten. Die Drangsalierungsmaßnahmen gegenüber dem Souverän werden ja pandemiebedingt von Monat zu Monat verschärft. Die wissenschaftlichen Grundlagen dazu sind so einseitig wie die Politik selbst. Deshalb ist der Verdacht nicht abwegig, dass dies der bettwarmen Nähe zur Politik geschuldet sein könnte. Ob das BVerfG hier etwa schon mal ein Zeichen setzen will? Quasi als leiser Vorbote dessen, das es nicht Willens oder in der Lage ist den ganzen Budenzauber der fragwürdigen Gesetzgebung ernstlich hinterfragen zu wollen. Die Abweisung aller Verfassungsbeschwerden zur Bundesnotbremse sind ein weiteres Signal in diese Richtung.

Wenn es selbst bei den schärfsten Regelungen (2G++) schon mal den unerschrockenen Vorreiter mimt, wie will es künftig seine Unbefangenheit in diesen Sachen unter Beweis stellen? Etwa mit einer FFP2-Maske im Gesicht, das breite Grinsen verbergend? Würde es doch bedeuten, dass dieses Gericht alle Wahnsinnsbeschlüsse der Politik bereits vollends für “Recht” anerkennt. Diesen Aspekt der Ausdeutung hat sich der Kommentator in dem oben verlinkten Bericht der LTO verständlicherweise verkniffen, wir müssen das nicht. Insoweit ist die Überschrift mit Sicherheit ziemlich dicht an der bitteren Realität, wenngleich diskutabel. Das üble Gschmäckle will jedoch nicht weichen.

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Über WiKa 2992 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

19 Kommentare

  1. Da isses doch schön, wenn es auch noch Gegenpole gibt wie diese hier:

    2G-Kontrolleure ohne 2G-Nachweis: Gastronom dreht Spieß um und wird im Internet gefeiert
    Unglaubliche Geschichte offenbart Regelungs-Irrsinn
    https://reitschuster.de/post/2g-kontrolleure-ohne-2g-nachweis-gastronom-dreht-spiess-um-und-wird-im-internet-gefeiert/

    Der Leiter des „Palazzo im Wiedenhof“ in Gruiten, Dominik Winter, drehte den Spieß jetzt um. Bei einer Corona-Kontrolle durch vier Mitarbeiter des Ordnungsamts in Haan bei Düsseldorf forderte der Mann die beiden städtischen Angestellten auf, selbst ihren Impfausweis vorzuweisen – also genau das Papier, dessen Vorhandensein bei den Gästen sie kontrollierten wollten. Prompt kam es zum Streit und zum Eklat. Der Wirt verwehrte den beiden den Zutritt, weil sie sich weigerten, das zu tun, was sie von den Gästen fordern wollten – den Impfausweis vorzeigen, wie Ruhr24 und Rheinische Post (RP) mitteilten.

    Die beiden Ordnungsamt-Mitarbeiter kamen daraufhin mit der Polizei wieder. Auch in Begleitung der bewaffneten Ordnungshüter zeigten nur zwei der vier Mitarbeiter des Ordnungsamtes ihren Impfausweis. Die anderen beiden erklärten laut Ruhr24, ihre Ausweise nicht dabei gehabt zu haben.

    Die Begründung des Ordnungsamts: Für das Personal gelte im Dienst 3G, und nicht 2G. Die Coronaschutzverordnung gebe den Mitarbeitern das Recht, Kontrollen durchzuführen.

    Guido Theißen, ein Kölner Anwalt, sagte im Gespräch mit der Ruhr24, der Restaurant-Besitzer sei im Recht gewesen: „Bei einer allgemeinen Kontrolle seien auch Ordnungsamts-Mitarbeiter zur 2G-Regel in einem Restaurant verpflichtet.“ Der stellvertretende Leiter des Haaner Ordnungsamtes, Rainer Skroblies, hält laut RP dagegen, seine Mitarbeiter seien im Einsatz gewesen, und könnten deshalb auch ohne Impfnachweis ins Restaurant.

    Manche sind eben gleicher…

    und auch sehr schön ist diese Anekdote:
    (Netzfund, auch bei Telegram gepostet, hier bei Reitschuster in den Kommentaren gesehen)

    “Ich hatte gerade ein sehr schönes Erlebnis auf einer Demo in Dachau wo
    sich sämtliche Teilnehmer (rund 200 schätze ich) mit zwei Personen
    solidarisiert haben die von der Polizei als Verantwortliche für den
    unangemeldeten Aufzug ins Visier genommen wurden. Die Polizei wollte die
    Personalien der Beiden aufnehmen, die Beiden konnten sich aber nicht
    ausweisen. Die Polizei wollte sie deshalb mitnehmen. Ruckzuck hieß es
    unter allen Demo Teilnehmern, dass wir zum Polizeipräsidium marschieren
    (ist von der Altstadt nur 10 Minuten Fußweg entfernt), was die Polizei
    aber offenbar vermeiden wollte. Trotzdem ließen sie nicht locker und
    bedrängten die Beiden ins Visier genommenen Demonstranten ihre
    Personalien mitzuteilen. Plötzlich rief einer, nein die Beiden sind
    nicht verantwortlich für diese Versammlung, ich bin verantwortlich. Und
    weitere 10 Teilnehmer riefen, nein ich hab das alles organisiert.
    Irgendwann rief einer, ja wer nun ist der Verantwortliche und es gingen
    rund 150 Arme in die Höhe. Und dazu aus allen Kehlen „WIR SIND DAS VOLK
    “. Der Polizist steckte sein Büchlein in die Brusttasche und niemand
    musste seine Personalien abgeben. Genauso müssen wir zusammenhalten.”

    Frage: Warum gibt es für Olaf Scholz keine roten Linien mehr?
    Vielleicht hatte ein paar weiße zu viel?

  2. Dank für den Artikel – auch das kleine Bild “Rechtsbeugen” ist schick!

    Gerade auch mit seiner Entscheidung zum “Klima” zeigt das BVerfG, daß es sich der globalen Elite anschließt. Und es zeigt einmal mehr, daß auf die Corona-Plandemie nahtlos der CO2-Wahnsinn (vielleicht auch mit Lockdowns und internationalen ‘CO2-Ausweisen’) folgen wird. Daß CO2 etwas mit ‘Erderwärmung’ zu tun hätte, wird heutzutage überhaupt nicht mehr geprüft, sondern einfach nur ideologisch behauptet. So wie die Wirksamkeit von Masken oder Lockdowns einfach immer nur behauptet wird – ohne daß eine wissenschaftliche und statistische Überprüfung für nötig befunden wird – bzw. bereits existierende wissenschaftliche Auswertungen einfach ignoriert werden.
    Eben so wie vor noch gar nicht so langer Zeit einfach die Dreifaltigkeitslehre als höchste, unbezweifelbare Wahrheit behauptet wurde (dem Kant wurde von König die Veröffentlichung eines Buches verboten, in dem er die Dreifaltigkeits-Lehre anzweifelte. Kant hatte daß Pech, daß nicht mehr Friedrich der Große sein König war, sondern ein kleingeistigen Nachfolger).

    Hier zwei Artikel zum BVerfG und “Klima” – die ich allerdings nicht ganz gelesen habe, da mir übel wurde:
    https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr2656-18-klimaklage-grundrechte-internationale-dimension-schutzpflichten-gegenueber-personen-im-ausland-egmr/
    und
    https://www.umweltdialog.de/de/gesellschaft/Politik/2021/Bundesverfassungsgericht-Klimarevolution-mit-Schwaechen.php

  3. Gott-Modus – nein !
    Der setzt nur die Anweisung eines gewissen Herren durch:
    „Diese Regeln werden wir noch monatelang einhalten müssen“, so Lothar Wieler: „Die müssen also der Standard sein. Die dürfen nie hinterfragt werden. Das sollten wir einfach so tun.“
    Na ja – und dessen Auftrageber – der Kanzlerin der Herzen – und deren Auftraggeber :
    Klaus Martin Schwab
    “Die Pandemie stellt ein seltenes, aber kurzes Fenster der Möglichkeiten dar, unsere Welt zu reflektieren, neu zu denken und neu zu gestalten.”

  4. Wir sind wieder so weit, dass sich die “studierte Elite” ohne Aufschrei des Vokabulars der schrecklichen Vergangenheit bedienen darf. Zum Glück gibt es doch diejenigen, die zumindest versuchen, dem Einhalt zu gebieten, in dem sie es öffentlich machen https://netzwerkkrista.de/2021/12/11/appell-gegen-entmenschlichung-offene-e-mail-an-den-kasseler-soziologen-prof-dr-heinz-bude/?unapproved=152&moderation-hash=c55a92e87271a5992228aa84ad97b1b7#comment-152
    Prof. Bude bezieht sich auf dieses hier https://www.ns-archiv.de/imt/ps2401-ps2600/2586-ps.php
    LTO schreibt “In Deutschland spiele die Judikative schon immer eine im europäischen Vergleich größere Rolle und werde wenig durch die Politik beeinflusst, schreibt Rechtsprofessor Peter M. Huber im Staat und Recht-Teil der FAZ”. Das die Judikative wenig von der Politik beeinflusst wird glaubt auch nur einer, der die Hose mit der Kneifzange zu macht.

    • “studierte Elite”: ein früherer Chef (im Forschungsbereich) von mir bezeichnete derlei Vertreter immer als “blödstudiert” – er hat immer noch recht.

      • pit, die passende Bezeichnung für diese “studierte Elite” ist Fachidioten ;), denn ein Studium sagt grundsätzlich nichts über die Intelligenz aus.

  5. Der Zustand unserer heutigen Welt ist krank und pervers; Ignoranz, Schuldkomplexe und falsch verstandener Solidarität, alles ist verkehrt
    und auf den Kopf gestellt: Mediziner und Ärzte zerstören Gesundheit und
    Leben; Lehrer und Professoren zerstören Bildung; Wissenschaftler zerstören
    Wissen; Polizisten, Staatsanwälte und Richter zerstören Recht und Gesetz;
    Banker zerstören Währung und Geld; Politiker zerstören Freiheit und Staat;
    Journalisten zerstören Information, Kritik und Urteil; Pfarrer und Priester
    zerstören Religiosität und Spiritualität. Die Welt ist so, wie sie ist, weil
    die Mehrheit der Menschen es zulässt – aus Dummheit, Schwäche, Faulheit und
    Feigheit: selbstverschuldeter Unmündigkeit.

  6. “Der Kampf um des Esels Schatten”

    Schilda:
    [Der antike Redner Demosthenes sprach vor den Athenern und wurde daran gehindert, seine Rede zu beenden. Da fing er an von einem Athener zu erzählen, der sich einen Esel gemietet hatte und sich in der Mittagshitze im Schatten des Esels ausruhen wollte. Der Eselstreiber jedoch hinderte ihn daran, weil er ihm zwar den Esel vermietet habe, aber nicht dessen Schatten. Der Athener jedoch behauptete, auch den Schatten gemietet zu haben. Danach hörte Demosthenes auf zu reden. Als ihn die Athener aufforderten, seine Rede zu beenden, sagte er ihnen:

    „Demnach wollt ihr zwar über den Schatten eines Esels hören, aber über ernsthafte Dinge wollt ihr mich nicht reden hören!“]

    Voskovec und Werich
    Das tschechische Schauspieler und Dramaturgen-Duo Jiří Voskovec und Jan Werich verwendeten die Geschichte Wielands in ihrem musikalischen Satire Der Esel und der Schatten (Osel a stín), das erstmals am 13. Oktober 1933 im Avantgarde-Theater Osvobozené divadlo in Prag aufgeführt wurde. Eingebettet in die Auseinandersetzung zweier populistischer Volksführer eskaliert der Streit zwischen Zahnarzt und Eseltreiber. Beide werden verhaftet, ihr Gerichtsprozess wird politisiert und es droht ein Bürgerkrieg. Am Ende ist aus dem Streit eine Diktatur hervorgegangen. In dem Stück kommen namentlich Dollfuß, Mussolini und Hitler vor. Die Aufführungen führten zu Protesten des nationalsozialistischen Deutschland.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Des_Esels_Schatten

  7. NICHTS WIRD WIEDER NORMAL! – NACH DER „CORONA-PANDEMIE“ KOMMT DIE „KLIMA-DIKTATUR!“

    https://www.wochenblick.at/corona/nach-der-corona-pandemie-kommt-die-klima-diktatur/

    von Heinz G. Jakuba

    Zur angeblichen Bekämpfung der Corona-Pandemie beschnitten Regierungen mit Sondergesetzen oder erweiterten Gesetzesbeschlüssen die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger.

    Mitunter setzten sie diese sogar aus, beispielsweise bezüglich der körperlichen Unversehrtheit, der Freizügigkeit sowie der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

    Die Aushebelung der bürgerlichen Freiheiten wird mit einer neuen Bundesregierung, an der auf jeden Fall die Grünen beteiligt sein werden, fortgesetzt.

    Doch dieses Mal nicht unter dem Deckmantel einer Pandemie, sondern des Klimaschutzes. Oder besser gesagt, der staatlich verordneten und vorsätzlichen Klima-Hysterie.

    „Blaupause“ Corona

    Die in der Corona-Pandemie erprobten Beschränkungen sind keinesfalls ein vorübergehendes Phänomen, sondern eine „Blaupause“ für die kommende ökosozialistische Klima-Diktatur!

    Die Debatten, um den sogenannten „Klimawandel“ haben einzig das Ziel, der Bevölkerung vor Augen zu führen, dass sie auch zukünftig weiteren Einschränkungen unterworfen sein wird.

    Verbote und Verzichte in der Klima-Diktatur

    Kein anderer als SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der beim Zustandekommen einer Ampelkoalition (SPD, FDP, Grüne) der deutschen Bundesregierung schon als neuer Gesundheitsminister gehandelt wird, sagte im September 2021:

    „Ich würde es noch nicht mal für ausgeschlossen halten, dass wir in der Klimakrise in eine Situation kommen, wo wir tatsächlich das ein oder andere verbieten“.

    Es wird „niemals“ wieder „normal“ werden

    Nichts wird mehr so sein wie vor Corona. Ganz im Gegenteil. Denn auch irgendwann nach der Pandemie ist mitten in der heraufbeschworenen Klimakrise, die unser aller Leben weiterhin nachhaltig verändern wird.

    So erklärte Klaus Schwab, einer der einflussreichsten Globalisten, Gründer und geschäftsführender Vorstandsvorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), dass sich die Dinge „niemals“ mehr wieder normalisieren werden.

    Die Corona-Pandemie stelle einen „grundlegenden Wendepunkt in unserer globalen Entwicklung“ dar.

    „Nachhaltiges“ Wohnen: 22 Quadratmeter für die Bürger

    „Nachhaltige“ Ernährung: Laborfleisch und gentechnisch veränderte Organismen

    „Nachhaltiges“ Reisen: Am besten zu Hause bleiben

    Und auch beim Reisen werden jene, die vom Fernweh erfasst werden, den Gürtel sprichwörtlich enger schnallen müssen.

    Denn der Flugverkehr steht ebenfalls auf der Abschussliste der Ökosozialisten. Statt Fliegen Bahn fahren oder den Bus nehmen, das ist das neue Motto.

    Selbst wenn man nicht mehr überall hinkommt oder Tage oder gar Wochen braucht, bis man sein „Fernziel“ erreicht.

    Ebenso wird wohl zukünftig die Nutzung von Privat-PKW reguliert werden; Anzahl und Umfang der erlaubten Fahrten staatlich festgelegt. …UNBEDINGT ALLES LESEN !!

    Kommentar

    WER JETZT IMMER NOCH NICHT WACH WIRD UND AUFSTEHT; DER HAT BEREITS SEIN LEBEN UND SEINE ZUKUNFT VERLOREN !!

    NUR MIT WIDERSTAND KÖNNEN WIR DIESE PYCHOPATHEN AUFHALTEN, DIE SICH ALS GOTT AUFSPIELEN WOLLEN !!

    SIE SIND DIE HELFER DES SATANS, UNMENSCHLICHE VERBRECHER.

  8. wie die Inquisition haben auch diese “Eliten” genug willige Helfer, um es mit Gewalt zu erzwingen.
    Es gibt die alte Weisheit:
    “Dummheit wird nicht durch Überzeugung ausgetrieben, sondern ihre Träger müssen aussterben, ehe Klugheit walten kann!”
    und wie immer in der Geschichte, muß das auch hier und heute geschehen !

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