BRDigung: Dem bürgerlichen Verständnis nach gibt es so etwas wie eine Gleichsetzung von Recht und Gesetz. Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass das so nicht mehr zutreffend ist, wenn es jemals gestimmt hat. Gerade in schwierigen Zeiten steht das Gleichgewicht dieser Konstellation auf der Kippe. Es werden mehr und mehr Gesetze erlassen und unter recht dürftigen Begründungen dabei das Recht beiseite geschoben. Nun wäre es Sache der Justiz, etwaigen Unzulänglichkeiten zur Wahrung des Rechts auf den Grund zu gehen.
Eine schöne Kritik dazu findet sich an dieser Stelle: „Oberflächlich, feige und gefährlich“: Heribert Prantl zum Bundesnotbremse-Urteil … [Epochtimes]. Dort geht es im Wesentlichen um die sogenannte „Bundesnotbremse“ und die neuerliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes dazu. Die Kritik fällt deutlich aus. Was letztlich noch viel mehr ins Auge springt, ist die Verbandelung von Politik und Justiz. Ein ein sehr ungutes Zeichen, wenn man demokratietheoretisch vor Augen hat, dass wir so etwas wie eine Gewaltenteilung haben (sollten). Aus welchen Gründen auch immer, bekommt dieser Eindruck starke Risse.
Das Harbarth funktioniert bei guter Fütterung
Bedenkt man nun, dass die Spitze des Bundesverfassungsgerichtes direkt aus Plenarsaal neu besetzt wurde, mit jemandem der als harter Streiter und Kämpfer der CDU bekannt ist, wachsen die Zweifel. Das Parteibuch hat er immer noch in der Tasche. Nimmt man noch hinzu, dass diese Seilschaften nur all zu gerne im Kanzleramt zum fröhliche Zechen zu Gast sind, um ganz am Rande die Probleme der Zeit zu besprechen, vermag dies den üblen Beigeschmack kaum zu lindern.
Erinnern wir uns noch an die Zeit vor der Bundesnotbremse? Dort waren die Länder allein für die sogenannte Pandemiebekämpfung zuständig. Bayern beispielsweise hatte zu der Zeit schon die härtesten Maßnahmen. Allerhand davon kassierte die bayerische Justiz. Eine der wesentlichsten Auffälligkeiten dabei war das „Nichtvorhanesein“ einer Aktenlage zur Begründung der Maßnahmen der Landesregierung. Sie verwies gerne auf die Schauermärchen der Presse, die sie allerdings selbst ständig mit so etwas fütterte, an sich ein Zirkelschluss. Das ist heute nicht sonderlich viel besser und schon gar nicht auf Bundesebene.
Einfach machen …
Es wird einfach mal so gemacht und wenn es ums Recht geht, unter anderem um angeblich unverbrüchliche Grundrechte, wird sehr nachlässig mit diesen Rechtsgütern umgegangen. Das alles macht weder Politik noch Justiz vertrauenswürdiger. Der Argwohn steigt und das Vertrauen in sämtliche staatlichen Instanzen erodiert leise vor sich hin. Hierbei kommt es auch nicht darauf an, dass nahezu alle großen Medien mehr oder minder kritiklos in diesen Chor mit einstimmen. Es unterstreicht lediglich das Totalversagen der sich selbst gern als „Vierte Gewalt“ im Staate verherrlichenden Meinungskonzerne.
Durch tatkräftige Mithilfe bei der Verbreitung von Panik und teils nachgewiesener Fehlinformationen, leisten sie der spürbaren Entrechtung nur Vorschub. Es bräuchte mehr Kritik und genaueres Hinsehen, ob die einst angedachte Gewaltenteilung auch in Zeiten der Krise tatsächlich funktioniert. Wie es aussieht sind wir zur Zeit eher in der Situation eines Staatsversagens. Die Kluft zwischen Recht und Gesetz wird immer spürbarer. Und wenn das Gesetz am Ende gewinnt, das Recht zum Theorem verdorrt, dürfte der Souverän mal wieder voll vor die Wand gefahren worden sein. Für jene die es nicht glauben wollen, hier noch fix die Quizfrage: „Welches Grundrecht ist derzeit nicht durch Gesetz eingeschränkt oder aufgehoben“?
Die Menschheit ist am Scheideweg, aber nur meisten haben absolut nicht verstanden, worum es geht.
This Pivotal Moment – https://web.archive.org/web/20211204144049/https://tv.gab.com/channel/thedailylama/view/this-pivotal-moment-61ab79b961015b20e8a2530d
Eben gesehen:
https://reitschuster.de/post/ja-feldwebel-verweigert-impfung-seit-drei-tagen-unter-arrest/
Feldwebel verweigert Impfung – Seit drei Tagen unter Arrest
Bundeswehr erlässt Duldungspflicht der Impfung
Der Soldat äußert den Verdacht, es liege i.S.d. § 89 StGB Wehrkraftzersetzung vor. Deshalb dürfe er den Befehl nicht befolgen.
Nun folgen eindringliche Worte:
Die Geschichte hat uns gezeigt, dass einer politischen Ideologie nicht mit Gesetzen oder Vernunft beizukommen ist. [..]
Sie haben mich als gottesgläubigen Soldaten kennen lernen dürfen, welcher sich zu einem bewussten Dienst in den Streitkräften entschieden hat, und sich immer seiner historischen Verantwortung bewusst war. [..]
Sie wissen genauso gut wie ich, dass es hierbei nicht nur um die Impfung geht.
Ich habe geschworen, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes, tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe. Und das gilt für mich bedingungslos!
2 Jahre lang sehe ich nun zu, wie ein Artikel des Grundgesetzes nach dem anderen gebrochen wird.
Dies ist schon lange nicht mehr der Ausnahmefall, sondern ein Dauerzustand.
Der in der 1. Kompanie des Gebirgsjägerbataillons 231 in Bad Reichenhall stationierte Soldat fährt fort, die derzeit genutzten Impfstoffe seien gegen die derzeit kursierenden Varianten nicht ausreichend wirksam.
Er berichtet anschließend von Fällen aus seinem privaten Umfeld, die ihm unmissverständlich aufgezeigt haben, dass “dieses ungetestete Medikament nicht harmlos ist”.
Er kommt zu dem Schluss: “Da dieses Medikament keinen Schutz bietet, sehr wohl aber sehr häufig schwere Nebenwirkungen zur Folge hat, wird hier mein Recht auf körperliche Unversehrtheit unverhältnismäßig eingeschränkt.”
Dazu auch https://corona-blog.net/
„Ich werde es nicht weiter tolerieren, noch wegschauen, wenn durch Feigheit und Faulheit immer weiter Bürgerrechte zurückweichen müssen.“
https://corona-blog.net/2021/12/03/soldat-widersetzt-sich-mit-offenem-brief-der-impfpflicht/
Mein Neffe ist Masseur. Er war gegen die Impfung. Vor zwei Wochen hat er sich dann doch dem Impf-Druck gebeugt.
Jetzt hat er schwere Neurologische und Rheumatische Symptome. Die Behandlung in der Klinik war recht merkwürdig. Keine Blutuntersuchung aber sofort Thrombose Spritzen. Ich habe ihm geraten, einen Test auf Thrombozytopenie machen zu lassen. Nach den Thrombose Spritzen ging es ihm sofort besser. Sie haben ihn nach Hause geschickt, ohne genaue Blutanalysen durchgeführt zu haben.
Ich gehöre als Physiotherapeut auch zu denen, die sich das Neotemporäre Zyclon B Spritzen lassen sollen.
Die gestörten Faschisten können mich am Arsch l….n. Sind eh nur Narzisten, die vergessen haben, dass Sie nur stinknormale Beamte sind. Von Wählern dazu bestimmt, fleißig für den Erhalt der Demokratie und für die Wünsche der Wähler zu arbeiten.
Demnächst wird eine Physiotherapie Stelle frei. Scheiß drauf, Ich kann überall auf der Welt leben und arbeiten.
Dieses Drecksland bietet mir keinen einzigen Grund zur Identifikation mehr. Dieses Land hat mit der Bezeichnung Deutschland rein gar nichts mehr zu tun.
Ich werde mich in jedem anderen Land der Welt mit halbwegs Demokratischen Strukturen wohler fühlen. Man will eigentlich nur noch raus aus diesem Land, das vor Merkel noch ein Reiches, gerechtes und sorgenfreien Land war. Die Faschistoide Merkel und Konsorten haben daraus mit ihrer ideologisch motivierten Zerstörungswut, inzwischen ein einziges, großes und vollkommen wertlosen Scheißhaus ohne Zukunftsperspektive gemacht.
mitunter bedarf es auch eines angemessenen Anteils Fäkalsprache,diesen „Staat“ und die gleich geschalteten Handlanger angemessen zu umschreiben!!! aber man bietet immer auch Angriffsfläche,ist bspw.dann bildungsfern o ä. …
Wenn es laut an Deiner Tür klopft, so mußt Du nicht
glauben, das das der Weihnachtsmann ist, sondern es
sind Leute mit Seuchen Schutz Anzügen, die Dich abholen
werden, weil Du Dich bisher immer geweigert hast Dich
Impfen zu lassen! Da Dein Konto seit einiger Zeit
gesperrt ist und Du immer noch nicht reagiert hast, Dich
spritzen zu lassen!
Deine Ausweich Möglichkeit Dir alles Nötige im Online Handel
zu bestellen, ist mit der Kappung Deines Internet Zugangs
auch nicht mehr möglich!
Solltest Du Dich weiterhin weigern, Dich gefügig der Spritze
unter zu ordnen, bleibt nur noch das Zwangslager auf dessen
Eingang in großen Lettern steht IMPFEN MACHT FREI!
Und solltest Du das nicht glauben, was ich hier geschrieben habe,
dann erschrecke nicht, wenn es laut an Deiner Tür klopft!!
Deswegen empfiehlt es sich evtl., eine selbst hergestellte Abwehr-/Schutz-Vaccination mitzuführen, um wenigstens einen Seuchen-Gestapo-Mann abzuhalten.
Chirurgische Spritzen mit bis zu 500ml Inhalt, Nadel-Ø 2 – 6,5mm sind legale Instrumente. Gedacht z. B. für Schweine, Kühe aber auch Wild- und Zootiere.
Andere wichtige Ingredenzien werden dem Wanderfreund von Mutter Natur gratis offeriert.
Der letzte Angriff eines deutschen Wut-Taliban auf Zufallsopfer fand vor ca. 2 Jahren statt. Unfassbar.
Siehe mein Beitrag unten – es ist wieder so weit!
Komme gerade von reitschuster.de… man man man, kein Tag vergeht, an dem es nicht noch eine neue Steigerung der Pervertierung unser Anschauungen gibt!
Impfpflicht welcome, „Corona-Leugner“ als Mörder
Menschenrechtler auf Abwegen
https://reitschuster.de/post/impfpflicht-welcome-corona-leugner-als-moerder/
Wenn Impfgegner, „Corona-Leugner“ – weil Kritiker mit eigenen Ansichten, Querdenker und wer weiß, wer sonst noch alles über diesen Kamm geschoren wird, alle Rechte oder 100%ige Nazis sind – wer arbeitet denn dann heutzutage mit den Mitteln der Nationalsozialisten?
Wer beschmiert Schaufenster dann mit den alten Propaganda-Sprüchen, die heute nur einen anderen Wortlaut haben: „Kauft nicht beim Ungeimpften!“ ??? Siehe Artikel hier: „„Kauft nicht bei Ungeimpften“
Erschreckende Parole im Ostseebad Heringsdorf
https://reitschuster.de/post/kauft-nicht-bei-ungeimpften/ MIT FOTO!
Wie kann es nach menschenrechtlichen Maßstäben möglich sein, dass die Menschen eines ganzen Bundeslandes als Nazis deklariert werden (nur weil sie eine andere, zufällig unbequeme Meinung haben)?
Ausgrenzung ist also nach neuen Maßstäben konform mit den Menschrechten wie wir sie uns bisher vorgestellt haben?
Menschenrechte werden jetzt also ganz offiziell auch nach Gusto der NWA – neuen Weltanschauung verkauft!
Kritiker? Schlecht, bekommen keine Erlaubnis zu demonstrieren.
Linke, Linientreue die sogar verfassungsfeindliche Symbole wie die FDJ-Fahne verwenden, dürfen (durften) zum Karl-Liebknecht-Geburtstag OHNE Masken demonstrieren und auch ganz legitim die Polizei zum Kampf auffordern.
Wie verlogen und selbstgerecht kann es jetzt noch werden???
Auf der Seite der Tagesschau nennt sich eine in fetten Lettern geschriebene Rubrik „Corona-Pandemie“. Da müßte eigentlich der Alarm losgehen und ein nicht enden wollender Shistorm einsetzen, bis der Server in die Knie geht; wir haben KEINE Corona-Pandemie, sondern eine Covid-19-Pandemie!
Man darf mit einem Corona-Virus infiziert sein und gilt trotzdem als gesund!
Mit Corona infiziert zu sein, ist nach Sachlage KEIN Grund für eine Quarantäne und läßt sich auch gar nicht feststellen. Schließlich haben wir es mit messerscharfen Tests und einem messerscharfen Verstand bei Virologen, Pharma-Herstellern, Politikern und Journalisten zu tun. Oder? Der Test sollte ja nur und ausschließlich beim Corona-Virus „Covid-19“ anschlagen?
Corona-Viren sind NICHT das Problem! Die sind in den 60er Jahren entdeckt worden. Das Corona-Virus „Covid-19“ ist das Problem und war Auslöser der „Pandemie“!
Man achte drauf!
Die interessante Geschichte der deutschen Justiz drch die Zeit, die auch heute noch forgeschrieben wird. https://akj.rewi.hu-berlin.de/zeitung/05-1/dt-justiz.htm
LEUTE, ich gebe auf. Ich kann diesen Irrsinn, diese Lügen, diesen Terror, diese Rechtsbeugung, diese ekelhafte Propaganda , diesen Pharma-Lobbyismus und – ACHTUNG – diese braven Bürger nicht mehr etragen. Die alles fressen, was man ihnen vorsetzt und dem, der anders denkt,den Schädel einschlagen wollen. (Noch: wollen. Vielleicht dürfen sie es ja bald, ganz offiziell.) Je mehr ich mich damit befasse, umso mehr verzweifle ich an der Menschheit als solche. Das zwermürbt einen. I moag des nimmer!!! Ich werde diese ganze Fake-Pandemie gepflegt ignorieren. Aus die Maus.
Nach meiner heutigen Recherche habe ich den Eindruck, dass wir in einem längeren Prozess stecken, der wirklich nur dann aufhört, wenn genügend Entschiedene das Regime passiv (durch die innere Kündigung) & aktiv bekämpfen (durch alle Methoden des zivilen Ungehorsams), … und ich habe gar nichts dagegen, wenn sich ein erheblicher Teil der „dienenden Kräfte“ besinnt, dass sie zum Volk gehören.
Anders sehe ich es nicht mehr. ️️️
Wir leben in einer Zeit des Irrsinns. Die erhobenen Daten bezüglich Corona werden offensichtlich so stark gefälscht, dass das Ergebnis herauskommt, was die Politik haben will. Angefangen mit den Todesopfern über die Krankenhausbetten bis hin zu den Patienten auf den Intensivstationen und vor allen Dingen über die Nebenwirkungen der Impfung. Ich bin gespannt, ob es hier irgendwann einmal eine Aufarbeitung geben wird. Dann müssten Einige Politiker und auch Wissenschaftliche Berater wegen Hochverrates angeklagt werden. Wenn die Maßnahmen der Regierung berechtigt waren auf Grundlage der Datenlage, die zu dem Zeitpunkt zu Verfügung stand, so sind die Menschen, die für diese Datenlage verantwortlich sind auch für die Desinformation verantwortlich. Wenn hier nicht durchgegriffen wird, dann bleibt der Manipulation Tür und Tor geöffnet.