Bundesarbeitsgericht entmachtet die Ärzte

Bundesarbeitsgericht entmachtet die ÄrzteBad Ballerburg: Mal wieder ist der Streit um die Nutzbarkeit der Zweibeiner eskaliert. Das Bundesarbeitsgericht hat ein wegweisendes Urteil erlassen. Danach ist der Beweiswert eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) im Zweifel null und nichtig ist. Generell, so möchte man heute mutmaßen, sollte doch eine Krankschreibung bzw. AU exakt das sein was sie bislang war. Eine auf Vertrauen basierende Bescheinigung eines Arztes. Mit diesem Grundsatzurteil hat das Bundesarbeitsgericht Tür und Tor für ausufernde Streitigkeiten mit nahezu jedem Arbeitnehmer im Falle einer Arbeitsunfähigkeit geöffnet.

Die neue Sichtweise des Gerichtes möchte allerhand zwielichtige Arbeitgeber dahingehend motivieren, zunächst einmal allfällige Lohnfortzahlungen einzustellen. Dann die Gelegenheit zu nutzen, den Arbeitnehmern vermehrt nachzuspionieren und ärztliche Atteste generell in Zweifel zu ziehen. Aus Sicht einer immer strenger zu optimierenden “Volksausbeute” ist dies sicherlich ein begrüßenswerter Ansatz. Nur leider – das könnte Absicht sein – trifft es die sozialen Bedürfnisse der zweibeinigen Nutztierchen in keiner Weise.

Ärztliche Atteste schärfer hinterfragen

An dieser Stelle wird etwas detaillierter über diesen Fall berichtet … [T3N], es geht um das Urteil (5 AZR 149/21). Selbst wenn man in dem vorliegenden Fall unterstellen wollte, dass die Krankschreibung missbräuchlich erfolgte, wäre es vielleicht intelligenter gewesen sich an den ausstellenden Arzt zu wenden, anstatt die Ärzte generell und pauschal durch solch ein Urteil zu entmündigen. Genau das ist nämlich hier passiert. Allerdings war es hier wohl die Arbeitnehmerin selbst, die den Arzt nicht von der Schweigepflicht entbunden hat. Das wird den negativen Ausgang für sie befördert haben.

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Dessen ungeachtet hat die herkömmliche ärztliche Expertise mit diesem Urteil einen enormen Knacks bekommen. Erst wenn weitergehende Beweise zur Arbeitsunfähigkeit vorgelegt werden, möchte sich der Arbeitgeber erweichen lassen, um die streitige AU tatsächlich anzuerkennen. Geeignet sind vielleicht Fotos, weiterhin Urin- oder Blutproben, frische Röntgenbilder von Knochenfrakturen, oder gar die physische Vorstellung beim Arbeitgeber selbst. Dazu müsste man lediglich noch ein wenig am Rahmen der Zumutbarkeit schrauben. Und tatsächlich, der neuen Kreativität der Arbeitgeber sind hier keine Grenzen gesetzt.

Auf gut Deutsch gesagt, die Konsequenzen dieses generösen Grundsatzurteils dürften verheerend sein. Am Ende wird es wie immer um die wirtschaftliche Potenz der Beteiligten Streitparteien gehen. Kann sich in der Folge ein Arbeitnehmer entsprechende Klagen und Instanzen beim Arbeitsgericht nicht leisten, so ist der Hammer schnell zu seinen Lasten gefallen. Alles im Trend. Vielleicht wohnen wir gerade der Geburt eines neuen “Renditebausteins” zur Steigerung der “Entlassungsproduktivität” bei.

Recht bekommt, wer es bezahlen kann

Somit kommt man endlich auch in den sozialen Bereichen dem originären Dogma: “Recht bekommt, wer es bezahlen kann”, etwas näher. Im Zuge einer optimierten Verwertbarkeit des Humankapitals durch die Konzerne sicherlich überaus begrüßenswert. Vielleicht müssen die Menschen nur noch begreifen, dass sie tatsächlich nur noch Staffage für den gesunden Kommerz sind. Sobald sie in irgendeiner Weise nicht mehr verwertbar sind, werden sie schlicht ausgemustert. Genau genommen fügt sich dies nahtlos in die mit der Agenda 2010 begonnene Politik der Sozis ein. Wir reden über die Entwertung des Menschen und über Aufwertung und Schutz des Kapitals. Eine Stellungnahme zu diesem bahn- und rückgratbrechenden Urteil seitens des Reichsarbeitsministeriums steht unterdessen noch aus. Bis dahin verbleiben wir mit einem schwungvollen Gruß an dessen Chef … Heil, Hubertus.

Bundesarbeitsgericht entmachtet die Ärzte
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

16 Kommentare

  1. Das ist Folgerichtig, da die Ärzte ja auch in Sachen Impfung genau wissen was sie da tun.
    Gut in erster Linie Geld verdienen, aber das tun Gerichte natürlich auch.
    Vielleicht hat die Rechtsprechung einfach bedenken bekommen und die “Hosen voll”, sieht sich letztlich auf der eigenen Aa-Bank sitzen?

    Da ist es doch sinnvoll den Pandemie-Ärzten schon mal schwarz auf weiß zu attestieren, das eventuell Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hat?
    Falls das ausartet und und externes Fachwissen in Form von Gutachtern (Psychiatern) beigeholt werden muss, kann das aber auch nach hinten los gehen!

    Der magentafarbene Elefant hat heute gerade dazu “Nutzungstipps” veröffentlicht.
    Wie nutze ich meinen Gelben Schein (AU) bei “Aa” richtig ?

    https://www.t-online.de/gesundheit/gesund-leben/id_78807258/klopapier-richtig-verwenden-achtung-das-machen-die-meisten-falsch-tipps.html

  2. Man muß immer sehen, daß in der BRDdvD auch solche AU-Bescheinigungen nur gezielt zu diesem Zweck der Entmündigung der Ärzte ausgestellt werden können und das Gericht nur der informierte Vollstrecker der politishcen Absicht ist. Also eine Operation unter falscher Flagge.
    Fakt ist, daß keiner der Juristen Arzt ist und selbst wenn der Jurist als Richter mehrere Gutachten einholt, hat er immer noch kein medizinisches Wissen. Im Zweifel beurteilt er dann die Gutachten nach dem akad. Titel des Erstellers, was aber ebenfalls rechtlich nicht objektiv ist.

    Welche Auswüchse solche juristischen Anwandlungen haben, etwas beurteilen zu wollen, von dem man keine Ahnung hat, gipfelte in eigener Sache bei der “Staatsanwältin” Holfeld in der Feststellung, daß wenn man die Stimme etwas anhebt bei einer Politesse das Trommelfell platzen kann.
    Der physikalische Schalldruck müßte dafür allerdings weit über dem eines aufdrehenden Düsenaggregates (ca. 134 DB)eines Flugzeuges liegen.
    Die Blutsturzgefahr für eine Sänger liegt bei 110 DB! Der ungeübte Normalbürger schafft gerade mal 75 – 89 DB! Na da schaust her!
    Soviel zur Qualität der Rechtsprechung bei den BRDdvD Gerichten.
    Es sei hier an den Fall Gustl Mollath erinnert, wo ebenfalls eine “Staatsanwältin” ihr profundes Wissen angewandt hat. Allerdings sollte man dabei auch die Psychiater nicht vergessen, die geholfen haben, ihn siebe Jahre seines Lebens wegzusperren. Und die scheinheilige Moralinstanz Ärztekammer hat dazu keine Meinung, müßte aber nach der Berufsordnung §2 gegen die Seeelenklempner berufsrechtlich vorgehen! Na sowas!

    Fazit:Es hat keinen Sinn sich über die Auswüchse der Besatzerverwaltung aufzuregen, sondern es besteht die Pflicht und die Notwendigkeit, die Verwaltung unseres Landes bzw. Staates wieder in die eigneen Hände zu nehmen!

  3. Da spielen mehrere ebenen zusammen, man bedenke folgende Aspekte

    – um in Frührente zu kommen ist schon mal Behinterten Ausweiß und längere Krankschreibungen in letzten Jahren mittlerweile Grundvorraussetzung, sonst wird jeder Antrag perse abgelehnt. Gut werden generell fast immer in der 1sten instanz abgelehnt, dann Widerspruch Amtsarzt etc

    – ohne “gültige” Krankheitsbescheinigungen oder sonstiges, wird man keine Arbeitnehmer mehr in Frühruhestand lassen vor 70 weiter steigend
    – Man schafft so weitere verkomplizierungen überhaupt noch Minderungs oder Erwerbsunfähigkeitsrente zu kommen
    – Man schafft paraell gleich Möglichkeiten, aus Krank zu Haus, gleich Krank zu Haus ohne Lohn zu machen, Beurlaubt ohne Lohnfortzahlung
    – so wird indirekt immer weiter der sozial Staat abgebaut und wird zum reinen Sklavenstaat ohne Geltungsansprüche(Rente, Krankengeld, Lohnfortzahlung, später Grundsicherung weil Rente nimmer reicht) jeglicher Art.
    – Alle Arbeitslosen sollen bald Allgemeinnützige arbeit tun, die Sogenannten 1€ Jobs, wird Pflicht überhaupt noch was zu bekommen, die Daumenschrauben werden jetzt überall angezogen……
    – Geht sowas nicht von heut auf morgen , ist Prozeß der paar Jahre laufen wird
    man hats ja gesehen mit arbeitslosengeld Arbeitslosenhilfe Sozialamt, heute 1 Jahr arbeitslos Harz 4, weil noch alle in eine arbeitslosen versicherung einzahlen mit jedem Bruttolohn, wird das umdeklariert, wirds gar kein ALG 1 mehr geben, keine arbeit, gleich auf Harz 4
    – Harz 4 + 1€ Job = Grundgehalt (in paar Jahren), Schuldenfreibeträge bzw Pfändungsfreibeträge werden dann dazu angepasst, Inflation etc wird kaum berücksichtigt werden. Was bedeutet das man mit Grundgehalt nur warme Bude hat , aber nix zu essen, oder kalte bude und was zu essen, mehr wirds nicht mehr reichen wenn überhaupt.
    – Grundeinkommen kann weder die Inflation abfedern noch die ganzen neuen Abgaben und erhöhungen, der gürtel wird grobe schätzung 25% enger 2022 und weitere 50% 2023 , Schätzung Inflation bei >3% und Co2 Dinge >25%(sind nicht nur Kohlenwasserstoffe(Benzin-Gas) sondern natürlich auch meisten Lebensmittel betroffen sowie natürlich Nebenkosten jeder Wohnung bzw Objektes, die Firmen legen die CO2 Steuer auf die Produkte um……., die ganzen Multiplikatoren zahlt der endverbraucher , die Summe aller Einzelerhöhungen vom Hersteller(zb Co2 Steuer+) -> Weiterverarbeitenden Industrie(zb Co2 Steuer+) -> bis zum Einzelhandel….., Potenzierung an Abgaben die alle in die selben Taschen fließen, ist noch schlimmer als zinseszins. Da alle die Kosten draufschlagen und Endverbraucher muss alles mehrfach berechnet draufzahlen

    kann leider kaum Hoffnung machen das sich etwas verbessert, die guten Zeiten waren 2019 zuende. Jetzt gibt es nur eine Richtung in die sich alles bewegt.

  4. Wenn da jetzt ein mehr oder weniger relevanter Prozentsatz “ausgemustert” werden soll, besteht aber die Gefahr, daß irgendwann der Chef selbst arbeiten muß. Das schwört wiederum die Gefahr herauf, daß er beweist, daß er längst seine eigene Unfähigkeit erreicht hat. Fazit: die Firma geht Pleite und der Chef wechselt die Fronten. Daß er dabei den gelben Schein besser zuhause läßt, hat er dann ja vermutlich realisiert. Dies kann sich natürlich auch in Amtsstuben ereignen.

  5. Wenn Wir weiterhin tatenlos zusehen, wie Unser Land
    von diesen Psychopaten an die Wand gefahren wird,
    dann werden Wir in einer Diktatur aufwachen, die
    alle bisher dagewesenen in den Schatten stellt!
    Es vergeht kaum ein Tag an dem die Abrissbirne an
    Unseren Staat nicht zum Stillstand kommt!
    Wenn dieses Affentheater der “Wahl” im Spätherbst
    vorbei ist, wird sich die Gangart Unserer politischen
    Hilfsschüler noch erheblich verschärfen!
    Es spielt keine Rolle, wer Bundeskanzler, oder
    Bundeskanzlerin wird. Das “Programm” ist schon lange
    vorgegeben.
    Die Theateraufführung dieser “Wahl”, dient nur dazu
    dem “Wahlvolk” einen Demokratischen Anstrich zu
    suggerieren.! Das volk hatte noch nie die Wahl einen
    Bundeskanzler zu wählen, das besorgte bisher immer der
    nicht zu durchschauende Parteiensalat!
    Der Beste Verbündete dieser Psychopaten ist die
    derzeitig hochgespielte Pandemie. Etwas Besseres
    konnte diesen Klüngel nicht passieren, als wenn Sie
    schon lange darauf gewartet hätten endlich die Sau
    rauszulassen!!

    • Der Staat ist eine Modalität des Organisierten Verbrechen.
      Und wer hat den Staat erfunden?
      Narzissten, Psychopathen und Soziophaten
      Solange die Völker der Welt in Staaten leben, wird es keinen Frieden geben.

  6. Noch ein Vorschlag für die Neufaschos:
    Wer künftig, trotz empfohlenen Impfungen wo der Impfstoff “bereitgestellt” ist, an irgendetwas erkrankt, muss Klink-, Arztkosten, sowie Medikamente, Physio und Reha-Aufenthalte zu 100% selbst bezahlen.

    Aber es auch dann noch Menschen geben, die kräftig
    “Pandemääääh, Maskeääääh, Coronaääääh, Impfääääh”
    https://www.kulturhaus-serrahn.de/wp-content/uploads/2020/03/shaun_das_schaf.jpg
    mitblöken.

    Derartiges bringen DIE auch noch auf den Weg.
    Impfdruck, -nötigung, -erpressung und -zwang vom Allerfeinsten. Wie eine schleichende Vergiftung geht es Schritt für Schritt in diese Richtung.
    Klagen vor dem Sozialgericht sind zwar z. Zt., was Gerichtskosten anbelangt, noch kostenfrei. Aber ein Anwalt kostet Geld.
    Und man reibt sich daran auch auf; vor allem, wenn die verhandelnden Richter selbst Impffans sind.

    @WiKa: Ich habe volles Verständnis dafür, wenn Sie o. a. Steilvorlage gleich wieder löschen. 😉

  7. Der Sozialstaat i.e.S. wurde schon mit den “Reformen” durch Schröder/Fischer (rot/grün) beseitigt. Unter anderem deshalb wundert mich, dass diese beiden Parteien überhaupt noch im Bundestag vertreten sind.

    Aber gut, wenn die Leute nicht lernen wollen, sollen sie die Rechnung zahlen. Die kommt mit der schwarz-rot-(grün-)en CO2-Steuer nächstes Jahr garantiert. Wir nähern uns sportlich dem feuchten Traum der Grünen von 5 DM/Liter für Benzin. Bei den Strompreisen sind wir schon “Weltmeister”, aber auch die steigen gnadenlos weiter. Somit ruinieren wir die Industrie, beseitigen den Mittelstand und verarmen die Bevölkerung zielgerichtet. Das Ergebnis ist aus der DDR bekannt. Immerhin, die hielt auch erstaunlich lange durch. Die sogenannte “Inflation” ist seit jeher durch die Regierung administriert. Nicht grundlos, der “Staat” soll in der “EU” aufgehen. Nur, daß die anderen Mitgliedsländer nur deutsches Geld wollen. Nicht den Überstaat €U.

    Und ALLE Parteien außer der AfD glauben offenbar, dass Deutschland das Weltklima beeinflussen könnte. Der Verbrauch von Öl, Gas und Kohle weltweit steigt dagegen auch ohne die Vollpfosten der deutschen Politik jährlich ca. 3%. Die Fakten sind eindeutig und bekannt. Solche Politclowns, wie sie jetzt mit CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen/Linken zur Wahl stehen, verleiten weniger zur “Politikverdrossenheit”, als zur Wut über deren Personal.

    Wenn wirklich Arbeitskräfte fehlen würden, wäre ein gesundes Unternehmen nicht gut beraten Leute zu entlassen. Den Einzelfall kann man aus der Ferne weder bewerten noch pauschalieren.

    • @Und ALLE Parteien außer der AfD glauben offenbar, dass Deutschland das Weltklima beeinflussen könnte.
      Das sehen sie falsch – hier geht es um Psychologie. Wer einen Posten hat und diesem nicht gerecht wird, wandert gerne ins globale aus. Unsere Politiker sollten eigentlich die Problem innerhalb Deutschlands aufnehmen und lösen – dazu sind sie nicht nur unfähig, sie wissen das auch. Deshalb fabulieren sie von Weltenrettung – da können sie über Deutschland hinweggehen – und leider wird das von den meisten unterstützt!
      Bsp: Verkehrsnetz – mehrere tausend Brücken sind baufällig – und die Politik unfähig, sie instand zu halten. Also wird das Verkehrsnetz ignoriert und in Komplizenschaft mit den abhängigen MS von der heldenhaften Planetenrettung in tausend Jahren gefaselt, wenn alle Beteiligtenlängst tot sind!
      Schuld ist allerdings die Mehrheit der Wähler selbst.
      Hier ist zwischen Mainz und Wiesbaden vor einiger Zeit eine Brücke weggeknackt – die haben davor mindestens 5 Jahre angeblich an der Brücke gebaut/repariert, ehe es krachte. Und was ist passiert – nichts!
      Normalerweise hätten für die Nummer die Regierungen von Hessen und RP sofort inklusive ihrer Bauämter zurücktreten müssen wegen Inkompetenz !
      Aber was ist passiert : nichts !
      Die meisten Leute sind nicht mehr im Stande, diese Zusammenhänge zu begreifen !
      Ist so – kann gefallen oder auch nicht !

  8. Nein, wir werden nicht in einer Diktatur aufwachen.

    Durch Betäubungsmittel und mentale Vergiftung (z.B. per TeleVisor),
    die selbst Orwell nicht voraussah(!),
    sind wir längst schon angekommen und müssten uns da eigentlich rausarbeiten.

    Da man mit Arbeit aber die Menschen fürchterlich verschreckt
    und Fernsehen ja etwas bequemer ist,
    wird sich an unserem Weg zu noch engeren Fesseln garantiert nichts ändern.

    Ein (unbequemer?) Vorschlag wäre:
    Die Personen namhaft machen.
    Hier zum Bleistift den Richter, der die Ärzteschaft umzufunktionieren versucht.
    Wie heißt diese Nase?
    Das in einer zentralen Datei im Netz, in der jeder sehen kann, ob das sein Nachbar ist.

  9. Leute, bin fassungslos! Es wird von Tag zu Tag bedrohlicher, in diesem Land zu leben. Bisher hatte ich eine ordentliche Portion Optimismus und Humor in petto, jetzt geht es damit bergab. Und…..es kommt tatsächlich, auch bei mir, Angst auf. Nicht vor Viren, nein, vor dem, was die “Eliten” mit und vorhaben und – besonders schlimm – vor den gehorsamen bis fanatischen Mitmenschen.

  10. Um mal meinen Vorschlag weiter zu spinnen:
    Die Infos zu den Aktenzeichen werden beim Bundesarbeitsgericht veröffentlicht.
    Dieses Urteil ist aber noch nicht auf deren Webseite.
    Sonst sähe man, welche Richtergruppe (mehrheitlich !) so urteilten.
    Die Info, wer und wie für das Urteil stimmt, ist allerdings geheim.
    So kann man keinen Richter dafür jemals belangen.

    Ein Umstand der auch die Richter:innen des mächtigsten Bollwerk der Regierung gegen die Bürger – die Richterschaft wie Habarth/CDU am BundesVerfassungsgericht – schützt.

  11. na ja – ich habe hier bei Corona an mehr an einem Geschäft gesehen : hier herrscht Maskenpflicht – ärztliche Befreiung wird nicht akzeptiert.
    Insofern sind die Weißkittel auch ohne Bestätigung der Kuttenfurzer jederzeit ignorierbar, wenn es dem Regime gefällt.
    Und es sollte auch bekannt sein, daß nicht nur die STIKO, sondern auch Richter und Gerichte dem Regime gerne “etwas entgegenkommen”, wenn es der Karriere dient !
    Solches “Entgegenkommen” habe ich des öfteren beobachtet, aber nicht ein einziges Mal, daß ein derartiges “Entgegenkommen” dem Betreffenden auf die Füße fiel.
    Insofern sehe ich auch die Justiz als eine Gruppe von “Entgegenkommer”, wenn es wichtig für das Regime wird.
    Da sind dann bestimmte Entwicklungen bei den Rotkitteln nur noch eine Bestätigung des Prinzips!

  12. Hat man denn schon die Eier der Ärzte im Bundestag gefunden, oder zumindest auf der Bank?
    Wer hat daran solange rumpoliert und warum dachte man es währe “Aladins Lampe”?

    Ich betrete eigentlich nur bekokst solche Lokalitäten, heute kommst du da ohne nicht rein. Damals als man noch mit Kolumbianern Reden konnte waren die auch lockerer, einfach wegen dem was sie verkaufen wollten, also alles ganz normal.
    Aber die Waage der Ver-Rechtssprechung, keine Ahnung wo die angemeldet sind, ist mit Gold (für die welche sich blenden lassen..wollen)gefüllt für die anderen mit Blei justiert.

    Ich nehme Blei, das hält länger!

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