Die deutsche Polizei steht ebenfalls am Scheideweg

Die deutsche Polizei steht ebenfalls am ScheidewegTotalitaria: In der Schweiz kommen die Polizisten gerade massenhaft zur Besinnung, möchte man vermuten. Die deutschen „Träumerle in Uniform“ (ugs. Polizei) brauchen oftmals ein wenig länger, um aus der geistigen Umnachtung zu erwachen. Das liegt vermutlich an der „gutmüdig-schläfrigen“ Art der Deutschen. Derweil prügeln sie allerdings noch dienstbeflissen „Demokratie und Freiheit“ rufende Demonstranten im Berliner Regierungsviertel nieder, ohne dabei zu bemerken, dass sie sich dem Grunde nach bereits selbst als Mitglieder der Zivilgesellschaft verprügeln. Ja, das ist ein schmerzhafter Erkenntnisprozess. Wie die Geschichte uns mehrfach lehrt, werden diese vermeintlich dienstbaren Geister manchmal gar nicht recht wach und dann nimmt es das altbekannte böse Ende.

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Sehen wir kurzerhand nach was sich gerade in der Schweiz ereignet: Polizisten aus allen Kantonen kritisieren die Pandemiepolitik und ermuntern Kollegen … [Corona-Transition.org]. Tatsächlich, auch die Schweiz hat ja einen gewissen deutschen „Durchseuchungsgrad“. Es gibt mithin kulturelle und geistige Verwandtschaften die nicht wirklich zu leugnen sind. Was die schweizer Polizisten nun allerdings befähigt hier schneller wach zu werden als die Kollegen in der benachbarten Bananenrepublik, das überlassen wir der Denkfertigkeit der Leser.

Die erkannten Befindlichkeiten der Polizisten

In der BRD gestalten sich die Grundlagen und Benennungen der Rechtsnormen etwas anders, aber im Kern geht es um dieselben Befindlichkeiten. Wer sich ein wenig vertiefen möchte, hier der Brief der Polizisten an den Verband Schweizerischer Polizei-Beamter … [Brief an VSPB – PDF]. Und wie es sich gehört, gibt es darauf auch eine Antwort des VSPB … [PDF]. Bis zu einem gewissen Grade spiegeln diese Dokumente den sich ergebenden Spannungsbogen wider. Hier noch die zentralen Punkte die den schweizer Polizisten Kopfzerbrechen bereiten. Also die wesentlichsten Grundrechte, die seither stark unter Druck geraten sind und vorübergehend oder dauerhaft eingeschränkt werden:

  • Recht auf persönliche Freiheit, Art. 10 Abs. 2 BV
  • Anspruch auf Grundschulunterricht, Art. 19 BV
  • Versammlungsfreiheit, Art. 22 BV
  • Vereinigungsfreiheit, Art. 23 BV
  • Wirtschaftsfreiheit, Art. 27 BV
  • Politische Rechte, Art. 34 BV
  • Medienfreiheit, Art. 17 BV
  • Schutz auf Privatsphäre, Art. 13 BV

Genau genommen verhält es sich in der Bundesrepublik nicht anders. Generell ist die Zurückhaltung der Polizei kein schlechtes Zeichen. Wenn allerdings im Rahmen eines Staatsstreiches oder eines offensichtlichen Staatsversagens die Polizisten dafür herhalten sollen die komplette Entrechtung durchzuknüppeln, dann wird es wirklich brisant. Noch brisanter wird es, wenn man sieht wie schnell die Begründungen zur Durchsetzung der Maßnahmen in sich zusammengebrochen sind. Dennoch soll daran festgehalten werden, was impliziert, dass es lange nicht mehr um Seuchenschutz und Pandemie geht. Das ist inzwischen zu einer ziemlich hohlen Phrase geronnen.

Der Spagat zwischen Dienst und Privatleben

Allein der Rückzug auf die Eigenschaft der neutralen dienstbaren Geister ist somit ernstlich in Frage zu stellen. Die sich auftuende Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Erfordernissen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der sich auf der anderen Seite abzeichnenden Willkür des Staates, sollte die Polizisten nicht kalt lassen. Als Mitglieder der Zivilgesellschaft sind sie im Zweifel von der sich abzeichnenden Willkür ebenso betroffen. Ob und wie die Polizisten dies überwinden können oder wollen, wird zeigen wie „gesund“ die freiheitliche Grundordnung noch ist.

Allein der Befehlskette zu folgen und frag- wie klaglos den immer mehr in die Illegalität abgleitenden Druck auf die Bevölkerung durchzustellen, dürfte somit die eigentliche Herausforderung für diese Gruppe sein. Sich bei einem Staatsversagen oder Staatsstreich darauf zu berufen, dass alles rechtens war, kann in der Nachschau nur halten, wenn das neue System bei den korrumpierten Strukturen bleibt. Beste Beispiele sind die vielen Täter des Dritten Reiches, die oftmals warm und trocken in der BRD ankamen. Nicht minder haben es die Schergen der SED nach dem Fall der Mauer geschafft sich wieder ins gemachte Nest zu verkriechen. Nur ein paar kleinere Fische wurden da proforma, für die Optik, aussortiert.

Und dann ist da noch die Verantwortung für das Gemeinwesen

Natürlich könnte es jetzt vergleichbar ablaufen. Allerdings hat sich das Bewusstsein um diese Abläufe um einiges erweitert. Für den Fall, dass wir dauerhaft eine freiheitlich, demokratische Grundordnung behalten wollen, wird es dann mit dieser Warmherzigkeit bei einem vermeintlichen Scheinübergang wohl nicht mehr getan sein. Exakt das ist die Verantwortung die jetzt alle Abteilungen der Ordnungskräfte trifft.

Da sollten sich Justiz, Verwaltung und die Vierte Gewalt, die Medien, nicht ausnehmen. Die Polizisten sind dabei lediglich die Frontarbeiter, die entweder die Dystopie durchprügeln (und sich gleich selbst kastrieren) oder aber dafür sorgen, dass wir die besagte Grundordnung, allem Wandel zum Trotz, erhalten können. Unter diesem Aspekt sind die hier Angesprochenen keineswegs zu beneiden. Besonders nach dieser innerpolizeilichen Debatte kann niemand mehr sagen: „Wir haben von nichts gewusst“, oder „Wir haben nur Befehle befolgt“.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

17 Kommentare

  1. Außen grün innen hohl, Schnittlauch eben. Gerade von den Berlinern bewiesen. Eben Stadtdiener, die Schule und Schwuchteln feiern sowie Rentner und Kinder verprügeln.

  2. Der Aktionismus enthält reichlich Paradoxien.

    Die Polizei prügelt sich tatsächlich selber ihre Grundrechte weg und das mit zunehmender Besessenheit. „Irre“ ist irgendwie ein zu mildes Wort?

    Wie kann ein Facharbeiter erkennen, ob jemand ein Rechter ist oder ein Opportunist?
    Der alte, weisse Mann, Hair Force One, organisiert die Säuberung in seiner Partei und die in der Linkspartei, die das Eigentum der Facharbeiter beschmiert.

    Es wird Krieg geben. Die KPCh hält den Westen für einen Kindergarten.

    https://www.epochtimes.de/china/china-startet-mit-ausbildung-von-spezialeinheit-auf-kuba-a3568717.html

    Problematisch ist eben doch, daß der „Klimawandel“ auch China trifft und damit den Druck auf besseren Lebensraum erhöht.

    Die romantische Seidenstraße kann auch ein unromantischer Heerweg sein. Fahrn, fahrn, fahrn auf der Autobahn ..

  3. was ich hier sehe: der Fahrplan von Klaus Schwab entfaltet sich! Der ist leider noch nicht weg vom Fenster! Habe auch irgenwie „ein komisches Geschmäckle“ bezüglich der Bundestagswahl – ich hoffe sehr – da bewegt sich noch etwas zu Gunsten der schon länger hier lebenden…

  4. Die Polizei wird durch KI ersetzt. In spätestens 2 Jahren wird dies passieren.
    Die Jungs und Mädels bei der Polizei begreifen das nicht.
    https://corona-transition.org/mit-der-pandemie-soll-man-sich-an-polizeiroboter-gewohnen
    Interessant ist der letzte Satz im Artikel: „…Doch sie wurden für den militärischen Einsatz entwickelt. Die französische Armee testet ihre Verwendung bereits in Kampf-Situationen.“

    Und unsere lieben Mitbürger verhalten sich bereits wie Drohnen, indem sie die 3G-Regel praktizieren.

    Wie bereits erwähnt, die Körperfresser kommen (und sind schon da).

  5. Ich denke mal, das viele Polizisten, die in Lohn und Brot stehen
    Angst haben auch nur Ansatzweise ihre Meinung zu Ihren Vorgehen
    zu äussern, schließlich hängt nicht nur Ihre Karriere und Ihr
    Einkommen davon ab. Sondern auch die Akzeptanz Ihrer Kollegen!
    Es ist sehr Gut zu beobachten, das viele Polizisten sich bei den
    verbotenen Demos zurückgehalten haben und nur mitgelaufen sind,
    weil es Ihrer Dienstpflicht geboten war!Sie haben schlicht und
    einfach nur Angst vor den Verlust Ihres Arbeitsplatzes und Allem was damit
    zusammen hängt: Die Familie, die Verpflichtungen und finanziellen
    Abhängigkeiten, Ihre Kinder und die Existenziellen Zukunftsausichten.
    Sie wissen Genau, das Ihr Vorgehen nicht nur unverhältnismäßig war, sondern hochgradig Kriminell!
    Also war Wegschauen und Mitlaufen angesagt!
    Eine vollkommen andere Situation würde entstehen, wenn Sie massiv
    angegriffen und Sich verteidigen müßten!
    Und genau Das wird Geschehen, wenn Sie so weitermachen !!

    • Die Polizei führt auch bei Demos nur das aus, wozu sie von vorgesetzten Stellen angewiesen bzw. verpflichtet werden. Was freilich von Stadt zu Stadt, von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich gehandhabt wird.
      Damit mit unliebsamen Demonstranten nicht zu freundlich umgegangen wird, befiehlt man Bereitschaftspolizei aus anderen Regionen Deutschlands zum Ort der Demonstration.

      In Berlin „laufen sie jedenfalls nicht nur mit.“ Schreikinder, die ihnen zu nahe kamen oder nicht sofort zurücktraten bekamen teils kräftig was auf die Mütze oder wurden an Armen und Beinen über die Straße geschleift.

      wg.: Sondern auch die Akzeptanz Ihrer Kollegen!:
      Meint etwa jemand, dass die einzelnen Polizisten sich untereinander immer grün sind und gegenüber stets als geschätzte Kollegen auftreten und sich so verhalten? Außerdem treten Scheuklappendenken, konträre politische Einstellungen und Mißgunst hier genau so auf wie bei Zivilpersonen.

  6. Artikel wg.: die wesentlichsten Grundrechte, :
    Das Prinzip der Gewaltenteilung
    „Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.“
    wird nach und nach übergangen bzw. aufgehoben. Ob direkt oder durch das Hintertürchen spielt dabei keine Rolle. Die Psychos reißen scheibchenweise alle Macht an sich bzw. kratzen an der Gewaltenteilung.
    (Nicht erst seit Corona.)

    Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt mir dazu:
    https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249843/diktatur

    • Kann es sein, dass ein Teil der Polizei dem „grünen Virus“ verfallen ist und nach Vorgabe ihrer Vordenker handeln? https://www.polizei-gruen.de/2021/05/hans-georg-maaen-der-wolf-im-schafspelz.html Sie folgen der Stimmes ihres Herrn oder Dame. Jouwatch schreibt dazu Zitat „Es war abermals der Mao-Bewunderer Winfried Kretschmann, der kürzlich in einem Interview die Frage stellte, „ob wir nicht das Regime ändern müssen, so dass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten möglich werden“ – um herbeiphantasierte und völlig hochgespielte „Pandemien“ wie bspw. Corona und seine endlosen, bereits fest eingeplanten Nachfolger bekämpfen zu können. Dies ist schon eine sehr bemerkenswerte Aussage für einen Politiker, der ansonsten kaum eine Gelegenheit auslässt, konkurrierenden Politikern, oder am besten ganzen Parteien – mit Vorliebe der bösen AfD – undemokratische Tendenzen vorzuwerfen. Kretschmann ruderte zwar zurück, als die Empörung über sein stalinistisch-maoistisches Geschwätz hohe Wellen zu schlagen begann und behauptete, er wäre falsch verstanden worden – wir also im Grunde mal wieder etwas nicht kapiert hätten – doch dokumentiert dieser Vorgang, wie so oft, die wahre, absolut freiheitsfeindliche Grundeinstellung, aus welcher diese grünlackierten Kommunisten gestrickt sind.“ Einmal Stalinist/Maoist, immer Stalinist/Maoist. Früher sind sie mit der Mao-Bibel herumgelaufen, waren aktiv im KBW, heute sind in den Machtpositionen, in denen sie es verwirklichen können. Genügend Mitläufer haben sie ja.

      • @ Heidi Walter:
        SO ETWAS
        Arte Produktion:
        https://www.youtube.com/watch?v=zPSONsMBMh4&t=5081s
        WÜNSCHEN sich CDU, SPD, FDP und Grüne. Was andere Sekten wünschen, spielt auch in Zukunft keine Rolle, denn die Vorgenannten werden uns immer und ewig regieren bzw. diktieren. Dabei werden stets die Zügel angezogen und der Frontalangriff auf das eigene Volk verstärkt.
        In o. a. Arte-Doku auch enthalten:
        – öffentliche Aushängung von Sündern mit Foto, die gegen die angeordneten Regeln verstoßen und solchen, wo das Sozial-Punktekonto rapide auf unter 100% des Plansolls absinkt.
        – „Sünder“ werden auch auf Großbildschirmen inmitten des Stadtzentrums im Großformat gezeigt; eingeblendet dazu ihre Verfehlungen.
        – selbst ganze Hochhäuser (s. blaue Kästen) und Fahrräder sind katalogisiert und werden überwacht, s. „orangener Rahmen“ im Überwachungsvideo. Auf 100m gleich 30 oder mehr Überwachungskameras.
        Anmerkung: Deshalb sprechen die Menschen auf Straßen und in U-Bahnen auch nicht miteinander. Wirkt noch besser als die Corona-Maskerade.

        Mit „Wir werden die Befehle der Partei DISZIPLINIERT befolgen“ werden Soldaten und Beamten vereidigt.

        Erstaunt war ich, dass sich in dieser Doku ein Sprecher tatsächlich traute, die chinesische Staatsführung als
        „autokratisch – faschistisch“(1) zu bezeichnen.
        Der darf bestimmt nie wieder nach China einreisen.
        Interessant auch, dass selbst dezent kritische, wohlfeil und höflich formulierte Kritiken an China alsbald wieder aus den Netzwerken verschwinden(1), weil sie gegen die Regeln von FP, Twitter usw. verstoßen. Evtl. habe China einen langen Löscharm und moderiert direkt bei FB mit.

        (1) Nun, wie einige Mitmenschen bemerkt haben dürften, bahnen sich derartige Vorzeichen und Merkmale auch in D aus. Demnach kehrt über die Zwischenstufe „Autokratismus“ scheibchenweise auch der Faschismus nach D zurück. In der Form eines Sozi-Faschismus. Oder, wie sagt man auch?: „Sozi-Nazis“

        Eine Bezeichnung des chinesischen Staatswesens als
        kapitalistisch – kommunistisch oder kapitalistischer Kommunismus/Sozialismus gab es auch.
        So wie ich das ausdrücke: „Sozialismus mit Schutzzonen/Freiräumen für Kapitalisten“.


        DERARTIGES werden die auf Demos gegen alles und jedes auftretenden und oft törichten Schreikinder von heute morgen, d. h. in ca. 10-20 Jahren, erleben:
        Japan Olympiade „skurile Vorschriften und Regeln“ wurden heute gebracht.
        Z. B. Hilfspolizisten weisen Passanten in Städten ein, welche Seite des Gehwegs sie benutzen müssen und das an dieser Stelle nur geradeaus weitergegangen werden darf. Das mit Flaggen und Verbeugungen. An Kreuzungen mit roten oder grünen Leuchtstäben. Bei mehreren gleichartigen Verstößen in einem gewissen Zeitraum erfolgen 1-2 Wochen Inhaftierung und Benimmkurs.
        Eine Japanerin meinte dazu:
        „Solche Regeln hinterfragen wir nicht, das ist beschämend für uns; wir befolgen sie. —> Das bekommen unsere Kinder schon in der Schule antrainiert(2) und sie befolgen später alle Regeln und Vorschriften.(3)“

        (2): s. Kitas und Grundschulen Deutschland, Grundsteinlegung zur bunten Schwuchtelerziehung bzw. Geschlechtervielfalt, Toleranz auch gegenüber gesellschaftsfeindlichen importierten Gewohnheitskriminellen, Demokratiekunde und „wer/was böse ist“ und „wer/was nicht“. = Nationalpolitische Erziehungsanstalten = Wehret den Anfängen!)

        (3) In Japan gibt es gar die Vorschrift, dass während der Benutzung von öffentlichen Toiletten z. B. Musik oder das Geräusch eines Wasserfalls ertönen muss. Um „unangenehme und beschämende Geräusche zu überdecken“. Das gilt für allgemein zugängliche Gebäude, nicht für Privatwohnungen.

        • MerKill war ja mit den entsprechenden Hofschranzen oft genug in China, um sich ihre Instruktionen abzuholen. Scheint zu funktionieren. Meine Mutter, die die Zeit, die uns heute so nachhaltig vorgeworfen wird, aktiv miterlebt hat, sagte mir als Heranwachsende immer „wenn ihr meint, euch könnte das nicht passieren, seid ihr falsch gewickelt. Ihr bekommt eine Diktatur schneller als euch lieb ist, wenn ihr nicht aufpasst“. Wie wahr. Heute sind wir live dabei.

  7. Merkel ist die unkommunikativste und öffentlickeitsscheuste Kanzlerin die es je gab.

    Sei schickt immer einen ihrer Büttel an die Front um ihre absurden, rechtswidrigen Ideen zu verbreiten.

    Sie sollte nun endlich mal an die Öffentlichkeit treten und den Männern, Frauen und Kindern ihr schändlichen Verstöße gegen RECHT & FREIHEIT erklären.

    WEHRHAFTE DEMOKRATIE – SCHÖN ERKLÄRT FÜR KINDER

    https://www.hanisauland.de/node/2574

    Herausgeberin: Bundeszentrale für politische Bildung
    Adenauerallee 86, 53113 Bonn

    Abwehr von Demokratiefeinden

    Spricht man von „wehrhafter“ Demokratie oder „streitbarer“ Demokratie, so meint man damit, dass sich der demokratische Staat gegen seine Feinde wehren darf und kann. Die Feinde der Demokratie sollen niemals die Möglichkeit bekommen, die Demokratie abzuschaffen. Ein rechtliches Mittel dazu ist beispielsweise das Verbot von demokratiefeindlichen Parteien oder Vereinen. Bevor es aber zu einem Verbot kommt, wird der Verfassungsschutz aktiv.

    Das ist ein Amt, in dem Menschen arbeiten, die prüfen, was für die Demokratie gefährlich werden kann. Der Verfassungsschutz wehrt Angriffe auf die Demokratie ab. Er sammelt Informationen über Personen, Gruppierungen und Parteien, die als Verfassungsfeinde eingestuft werden, und wertet diese aus.

    Freiheit der Menschen garantieren

    Die Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, sind oft umstritten. Denn eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit der Menschen zu garantieren.

    Und dazu gehören Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und Kunstfreiheit.

    Jeder hat das Recht, die Demokratie zu kritisieren. Das muss die Demokratie aushalten. Aber Parteien oder Vereine, die sich aktiv für die Abschaffung der Demokratie einsetzen, müssen mit einem Verbot rechnen.

    Wehrhafte Bürgerinnen und Bürger

    Doch nicht nur mit Gesetzen kann sich der Staat gegen Demokratiefeinde zur Wehr setzen. Wir alle können dafür sorgen, dass Demokratiefeinde unsere demokratischen Werte nicht außer Kraft setzen. Die Demokratie ist auf wehrhafte Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die die Werte unseres Grundgesetzes achten und schützen.

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