Regierungshandeln erweist sich als recht mäßig

Regierungshandeln erweist sich als recht mäßigBRDigung: Einmal mehr eine Stimme die im Mainstream in dieser Form wohlweislich nicht vorkommt. Ein Interview von Barbara Schönherr mit Prof. Dr. Rupert Scholz, Verfassungsrechtler und Verteidigungsminister unter Helmut Kohl. Thematisch geht es um das Infektionsschutzgesetz, das seit dem 24.04.2021 rechtskräftig ist, insbesondere um den § 28b. In dem Interview bescheinigt Scholz der Politik ein “fehlendes Rechtsstaats-Bewusstsein”. Demnach ist “ein effektiver rechtsstaatskonformer Rechtsschutz” gegen die Corona-Maßnahmen nach dem IfSG § 28b nicht mehr gegeben.

Alles in allem kommen wir damit der sinngebenden Überschrift etwas näher. Die Regierung neigt dazu den verwendeten Begriff “rechtmäßig” zusammenzuschreiben, was in diesem Kontext mehr als fragwürdig ist. In seiner Bedeutsamkeit und der aktuellen Situation ist die verwendete Syntax “recht mäßig” sehr viel treffender. Zur Vertiefung dieses kleinen Bonmots hier der aufschlussreiche Hörbeitrag, der die Mängel in der aktuellen Krisenbewältigung mehr als deutlich aufzeigt.

Grundgesetz Artikel 12 “Berufsfreiheit”

Exemplarisch hebt Scholz dabei die grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit hervor. Eine notwendige, bzw. saubere Abwägung bei der Belastung der garantierten Rechtsgüter erfolgte demnach weder seitens der Regierung, noch seitens der Parlaments. Aufgrund der verordneten Maßnahmen werden sehr viele Menschen Ihre Existenz verlieren. Zum Schutz der Regierung vor dem Souverän sind in Deutschland entsprechende Sammelklagen nicht zulässig. Daher gibt es in dem Interview einen Verweis auf eine in den USA geführte Sammelklage gegen den Kreateur des sogenannten PCR-Test, gegen seine Heiligkeit, den Pandemie-Papst DrOsten.

Regierungshandeln erweist sich als recht mäßigDas alles sind überaus langwierige Rechtswege, die das gewerbliche Sterben von Kleingewebe und Mittelstand in Deutschland nicht mindern können. Mit etwas Glück mögen die Betroffenen später Entschädigungen erhalten, um sich damit nach ihrem wirtschaftlichen Tod eine neue Existenz aufzubauen. Jene Betroffenen, die sich entsprechende Rechtswege nicht (mehr) leisten können, fallen mehr oder minder planmäßig durchs Rost. Sie mindern damit die gewerbliche Vielfalt, als auch die persönlichen Freiheiten.

Kein effektiver Rechtsschutz mehr für die Bürger

Mit der Änderung des IfSG in diesem Jahr wurde die Zuständigkeit ganz geschickt auf die Bundesebene verlagert. Dies bringt weitere Probleme mit sich. Zuvorderst bedeutet es eine deutliche Verkürzung des Rechtsweges. Böse Zungen behaupten gar, dass dies der Hauptzweck der Neuerung war. Und in letzter Konsequenz haben die Betroffenen keinerlei Rechte mehr, soweit sich das BVerfG nicht im Wege eines Gnadenaktes ihrer Sache annimmt.

Regierungshandeln erweist sich als recht mäßigAuch dies gestaltet sich zunehmend schwerer, nachdem 2018, mitten aus dem Parlament heraus, der stramme CDU-Soldat Harbarth die Leitung dieser Institution übernommen hat. Große Erfolge hierzu werden alljährlich sichtbar. Beispielsweise bei der Klageabweisung an sich drängender Probleme. Ohne Debatte und rechtliche Würdigung der Sachverhalte werden bis zu 98 Prozent der Ansinnen quasi vom Pförtner schon mit Abweisung beschieden. Insgesamt keine guten Aussichten für einen angeblichen Rechtsstaat. Wohl aber ein markantes Vorzeichen für einen aufkeimenden neuen Totalitarismus, der den Souverän in den Rang des Herdenviehs zurückverweist. Die Selbstbestimmtheit der Menschen scheint einigen Akteuren ein ernstlicher Dorn im Auge zu sein.

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17 Kommentare

  1. Hier wurden Strukturen geschaffen, die das Bild, was sich die Politik in ihrem Elfenbeinturm aufgebaut hat widerzuspiegeln. Aus diesem Grunde musste auch das Bundesverfassungsgericht, dass in der Vergangenheit so oft Politische Entscheidungen revidiert hat übernommen werden. Das haben sich andere Länder dann von den Deutschen abgekuckt und gleich das Verfassungsgericht entmachtet, als es für die Regierung unliebsame Entscheidungen getroffen hat. Die Presse hat da auch wie es sich gehört nichts von sich verlauten lassen. Die Ukraine ist schließlich eine lupenreine Demokratie.
    Wenn ich die Freiheiten in den tollen NATO Demokratien so sehen, dann würde ich doch lieber in einem der Schurkenstaaten leben, die ihre Bürger so sehr drangsalieren.

  2. Der für den Glauben an einen “Mensch-gemachten Klimawandel” und auch noch an eine “Corona-Pandemie” erforderliche Verdummungsgrad ist enorm; aber solange die halbwegs zivilisierte Menschheit glaubt, dass Zinsen auf “Apfelbäumchen” wachsen und nicht durch die Mehrarbeit anderer, kann jeder beliebige Verdummungsgrad durch das kollektiv Unbewusste erzeugt werden, wobei die individuelle Verdummung umso größer wird, je höher die “gesellschaftliche Position” in der invertierten Gesellschaft der degenerierten Zinsgeld-Ökonomie:

    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2021/05/lockdown-oder-deflation.html

    • wg.: Der für den Glauben an einen “Mensch-gemachten Klimawandel” und auch noch an eine “Corona-Pandemie” erforderliche Verdummungsgrad ist enorm.
      = Ja, klare Köpfe erkennen aus eigener Geisteskraft heraus, dass hier irgendetwas nicht stimmt, in den Raum gestellte Behauptungen nicht passen. Nur gibt es immer weniger klare Köpfe und noch weniger eigene Geisteskräfte. Man lässt sich der Einfachheit lieber vollsäuseln und mit Schreckenstexten und -bildern aus den ÖR- sowie den 4 wichtigsten Privatpropagandaanstalten berieseln. Rund um die Uhr. Das macht dumm und bildet leider auch eine Meinung.
      – Auch den KlimaWANDEL werden DIE letztendlich nicht glaubhaft bzw. hieb- und stichfest darstellen können, da KlimaVERÄNDERUNGEN auf der Erde schon seit Jahrmillionen und Milliarden auftreten. Eben Schritte der Evolutionsgeschichte der Erde. Wie in der Vergangenheit so ist auch in künftigen Millionen/Milliarden von Jahren alles drin: Von Plus 500-2700° (hier mit wirklich teuflischen 99,5% Co2 in der Atmosphäre)und auf der anderen Seite bis Minus 90 – 170°.
      Selbst ein Erreichen DERER ausgelobten Klimaziele von nur 0,5° – 1,5° Grad Erderwärmung ab heute, jetzt sofort, lassen die Pole und Permafrostböden weiter dahinschmelzen und den Meeresspiegel weiter ansteigen.
      Also: Das nächste Massenaussterben kommt garantiert irgendwann. “Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.”

      – Den heutigen Schreckensszenarien Corona und Klima folgt jedoch alsbald eine tatsächliche Katastrophe: Die Überbevölkerung der Erde und daher Lebensmittel- und Wassermangel.
      Ein “pfui-bäh-igittigitt”-Thema, zu viele Menschen – “darüber spricht man nicht”, besonders in Deutschland totgeschwiegen. Spätestens bei zwischen 8-9 Milliarden, ca. 2050/70, Erdbevölkerung treten weltweit Versorgungsengpässe ein. Es ist dabei unerheblich, ob eine Frau/Paar in Europa oder China nur noch 1,35 Kinder bekommt, während in anderen Erdteilen 3-4 Kinder je Frau gezeugt werden und gleichzeitig “zu wenig” versterben. Daher spielt auch kaum eine Rolle, dass die Weltbevölkerung angeblich ab 2070/2100 schrumpfen soll. Aber schon vorher wird es keine(n) “Veggie Burger”, Insektenbrei, Hafermilch, Löwenzahn und Birkenrinde für Alle mehr geben.
      Alleine nur Nigeria als Einzelstaat betrachtet:
      Africa 2100: how to feed Nigeria in 2100 with 800 million inhabitants
      https://link.springer.com/article/10.1007/s13165-020-00307-1
      Es müsste eher heißen: WOMIT füttert man 800 Millionen Nigerianer? Mit Bit-Coins oder Antifanten?
      Wobei Nigeria z. Zt. Deutschland schon adoptiert hat, also sich zueigen gemacht hat und seine Krieger der “Black Axe”, “Mafite”, “Supreme Eye”, “Wikings” u. a. als Vorhut nach D fliehen lässt. Das krankhaft liberale Deutschland wandeln sie in den größten Puff Europas um und errichten ihre Drogen- und Waffendiscounterketten.
      Lachend und dämlich dem Untergang entgegen, vor Jubel taumelnd,
      umarmt und versorgt D sie alle und lässt sich von Muslimen bzw. Antisemiten mit Steinen bewerfen. D. h. diese Gruppe Unruhestifter wird peinlich verschwiegen und vom Politbüro nicht beim Namen genannt. Krampfhaft sucht man nach deutschen Nazis, denen man das anlasten könnte. Charlotte h.c. auch.
      Erde:
      Das
      https://lehrerfortbildung-bw.de/u_berufsbezogen/profil/vbl/fb3/lpe8_4/gruppenarbeit/entwicklung/entwicklung.jpg
      kann nicht gut gehen.
      Helmut Schmidt 2016 – 12 Milliarden Menschen zur Mitte des Jahrhunderts:
      Helmut Schmidt: Weltbevölkerung explodiert, Europa schrumpft
      https://www.youtube.com/watch?v=deIy4P7_SEI
      Irgendein meinte zu ähnlichen Bevölkerungswachstumszahlen: “Es erscheint fraglich, ob dann Deutschland noch die erforderlichen Sozial- und Solidarleistungen erbringen kann.” = die halbe Erde ernähren?

      Auch hier sind, wie meistens in Deutschland, Heilmittel schlimmer als die Krankheit.

      • Bis vor kurzem waren sich Politiker, Journalisten und die Wissenschaftler einig, daß die Bevölkerung ohne Petrochemie gar nicht mehr zu ernähren sei.
        Seit der Kehrtwende geht das nun doch und überall steht Bio drauf?
        Die Überbevölkerung wird in der Tat totgeschwiegen. Die einzige “Maßnahme” gegen die Bevölkerungsexplosion war, den Papst zu verurteilen, weil der Katholizismus Verhütung verbietet. Scheinbar besteht die Welt nur aus Katholiken, die sich streng an die Dogmen der Kirche halten? Und die scheinen ihren Trieb nicht im Griff zu haben?

        Das Buch von Stephen Emmott “10 Millionen” ist immer noch zu empfehlen und war sogar ein Spiegel Bestseller.
        Da sind sehr interessante Grafiken und Bilder drinnen. Emmott rechnet auch vor, daß wir am Ende dieses Jhds. nicht auf 10 Milliarden Menschen kommen, sondern auf 28 Milliarden.

        Die Bevölkerungsexplosion ortet Emmott vor allem in Afrika, in vielen Staaten wächst die Bevölkerung um mehrere 100%. Für die USA sagt er fürs Ende des Jhds. 53% mehr Menschen voraus.

        Der wirkliche Schwachsinn ist wohl darin zu finden, daß genau die, welche nun auf Bio umstellen wollen und die Erde retten, die Apokalyptiker sind, vor welchen sie vor kurzem noch gewarnt haben, die Globalisierung mit Freihandeltszonen (CETA+)vorangetrieben haben, die Weltmeere vermüllt und den europäischen Müll hier zwar trennen und sammeln lassen, aber nach wie vor in Afrika und Asien entsorgen.

        2018 wollte China den Plastikdreck nicht mehr annehmen und kündigte den Vertrag. Der strandet nun irgendwo anders und bahnt sich seinen Weg in die 5 Müllteppiche in den Weltmeeren.

        Das ganze Ding ist ein gewaltiger Schrotthaufen.

        • Man kann sich nicht nur die Sterbefälle aller “Hotspots” unter “Demografie” von Wikipedia holen, sondern auch die Bevölkerungszahlen seit 100 Jahren.

          Man markiert den gesamten Block und kopiert ihn in ein Tabellenkalkulationsprogramm. Die Zahlenreihen sind meist gestört durch Punkte, Kommas, Anführungszeichen, Leerstellen. Das läßt sich ratzfatz mit “Suchen und ersetzen” bereinigen.
          Dann sind sie fertig für ein Diagramm.

          Nicht nur die Kurven der Sterbefälle sind überall im “Aufwärtstrend”, teilweise wie in Frankreich sogar steil. Darüber legt man die Kurve für die Bevölkerungsentwicklung, dann erkennt man ganz leicht, wo der Hase im Pfeffer liegt.

          Mehr Bevölkerung – mehr Todesfälle.

          Der Drosten-Test ist damit sowas wie eine Option auf steigende Kurse.

          Am besten macht man sich zuerst Diagramme über 40 Jahre. Damit erkennt man das Auf und Ab am besten.

          Zahlen, die man im dt. Wikipedia nicht bekommt, bekommt man im engl.

          Praktisch ist mit den Diagrammen nicht nur Corona erledigt, sondern der gesamte faule Budenzauber.
          Deshalb zeigt man sie uns nicht.

          Als Tipp: zwei Kurven müssen links und recht verankert werden und die Spannbreiten muß man anpassen. Rechts z.b. 3000 bis 6000, links 21500 bis 23000.

    • WER kann rechtmäßig auf diese Gurkentruppe reagieren?
      80% Gurken sind nun einmal mehr als ca. 20% Cornichons. Wir können sicher sein: Auch in 130 Tagen werden wir von Gurken weiterregiert. Das ist so vorgeplant.
      Nach 18 Monaten Separation / Isolation, in denen politische Meinungsbildung und Diskussionen erfolgreich abgewürgt wurden, steht den Menschen nun anderes im Sinn als Politik. Endlich Erleichterungen für Geimpfte und Rückgabe der Grundrechte, endlich Urlaub, endlich Restaurantbesuch + einen Co2-schleudernden Camper kaufen.
      Der Einfachheit halber wählt man in unendlicher Dankbarkeit entsprechend die gönnerhaften Regierungsparteien, die nun auch noch das Erdklima erfolgreich umkehren werden. 😉

        • @ der-5-minuten-blog:
          Die Lust der deutschen Wähler nach noch mehr Regulierungsstaat und noch mehr Ausplünderung, nach noch mehr Identitätsklau durch diesen ist schier unersättlich.
          Vor Wahlen weigert sich die Mehrheit der Wähler, sich abzeichnende Nebenwirkungen zur Kenntnis zu nehmen, bzw. verschlingen gierig den althergebrachten bunten Gurkensalat. Dieses hinunterschlingen erweist sich im Regelfall nach Wahlen als höchst unbekömmlich und dann, wenn die Show für weitere 4 Jahre gelaufen ist, erbrechen sich die Wähler schwallartig in hohen Bogen bzw. spucken eine ungenießbare rötlich-bräunliche Suppe mit nicht verdauten Gurkenstückchen aus. Erst dann beschweren sie sich über die Unverträglichkeit der von ihnen selbst gewählte Speise.

          Jedoch entscheiden sich die Wähler in Deutschland seit 1998 alle 4 Jahre immer wieder für die Gurkentruppe in
          der Grundierungsfarbe bzw. Basislackierung:
          https://www.picclickimg.com/00/s/MTAwMVgxMDAx/z/6E8AAOSwam1aqh5v/$_3.JPG
          und nehmen die darüber geschmierte schwarze oder grüne Tarnfarbe leichtfertig in Kauf.
          Dann haben wir noch die als liberal geltende Senfgurke
          https://www.aiko-samen.de/media/catalog/product/cache/2/image/400×400/9df78eab33525d08d6e5fb8d27136e95/g/r/groentezaden_komkommer_s179.jpg
          in gelb. Die liberale Senfgurke gilt seit jeher als sehr anpassungsfähig und lauert nur darauf ihr “gelb” zu Dekorationszwecken über schwarze, rote und grüne Gurken zu schmieren.
          Die am Boden kriechenden grünen, roten und schwarzen Gurken nehmen (tatsächlich) eine gelbe Färbung an, wenn es während des Wachstums zu einem Nährstoffmangel (=Wählerstimmenmangel) kommt.

          Lediglich die Blaugurke, auch essbar,
          https://i.hood.de/fit-in/3000×3000/images/7210/72106952.jpg
          winterhart und an Bäumchen wachsend, hat mit den o. a. Gurken nichts gemein. Man akzeptiert die Blaugurke auch nicht als solche, da sie nicht zur Familie der klassischen bzw. am Boden kriechenden Gurken gehört.

          Die
          https://taz.de/picture/4670458/948/Bernd-Riexinger-Katja-Kipping-die-linke-1.jpeg
          gibt es in keiner gurkenähnlichen Form. Es existiert aber tatsächlich eine Frucht mit Schale, gemixt aus magenta/lila/ocker/rot. Von außen sieht sie verlockend und lecker aus, innen ist soll sie jedoch schmierig und sehr kernig sein. Das bei dem einen oder anderen Wähler als besonders intensiv geltende Aroma würde der im Kopf klare Mensch eher als stinkend bezeichnen.

            • 😉 Toll. Wieder was dazu gelernt:
              Pinyin māo shǐ guā – „Katzenkotgurke“

              – Allerdings haben wir das gärtnern aufgegeben und schaffen Gurken & Co. evtl. direkt vom Erzeuger heran. Der jedenfalls wusste auch noch nichts von blauen Gurken bzw. Blauschoten. Vielleicht könnten Züchter versuchen, dieser Blaugurke das AfD-Blau zu verleihen.

              – Beim Nachblättern habe ich zufällig gelesen, dass man mit grünen Schlangengurken tatsächlich Stubentiger terrorisieren kann. Haben aber keinen; können also nicht testen. Mögliche Terroreffekte, ausgelöst durch grüne Schlangengurken, könnte man auch bei Hofreiter, Baerbock* & Co. antesten.
              *Baerbock:
              Man sieht übrigens bei ihr, dass sitzen im Bundestag und regelmäßiger Genuss von Veggie-Burgern sowie Körnerfutter aus dem Freßnapf für Magenkranke (=Bio Shop) dann doch FETT machen. Das Hinterteil schwabbelt beim Daherschreiten im roten(!!!) einteiligen Häkelkleid regelrecht. Die Abschlüsse des Stützkorsetts zeichneten sich bei den gestrigen Bundestagsdebatten markant ab.
              Durch den Verzehr von grünen Gurken entsteht jedenfalls nicht das Erscheinungsbild einer Fleischwurst im Darm.
              Die stopft bestimmt heimlich CyPoMa und in Stadtvierteln, wo diese nicht mehr erwerbbar ist, dann eben diese Restefleischtasche, 1 Kilo Fleisch unter 4€, im Zuckerfladen mit diversen Soßen plus Streuselkäse. Der Verzehrende riecht danach sehr übel aus seinem Schlund.
              “Fleischliche Gier zum Nachteil der umstehenden Erlebenden.”
              D.W. hat Bb übrigens, sie nannte das ein “dummes Versehen”, noch
              25000€
              Weihnachtsgeld nachgemeldet. Nettes Sümmchen, bereitgestellt aus der Parteikasse.
              Dieses zweibeinige Landlebewesen ist ein sog. “Ökozid”.

              FDP, hatte gestern vertgessen,
              die liberale gelbe Senfgurke will immer pikant, scharf und knackig wirken. Jedoch, wie bei der echten gelben Senfgurke aus dem Garten, erweist sie sich als relativ weiches und laffes Gemüse mit nur wenig Aroma. Im Grunde bedarf es daher zusätzlicher Senfkörner, plus einer deftigen Lake, damit die liberale Senfgurke dann doch etwas von ihrem faden (Bei-)Geschmack wegkommt.
              Es sei denn, man legt sie ein. Etwa in die Bundessalatschüssel, in der schon die roten-grünen-schwarzen Gurken ihr Dasein im eigenen Saft / Sud fristen. Erst durch das Miteinander mit der hier schon versammelten Gurkentruppe kommt es zu einer wahren Geschmacksexplosion.

              Aus der liberalen gelben Senfgurke wird auf jeden Fall nie eine gelbe Chilischote werden.

    • Leider wird auch die Reaktion der von Staatsmedien Behandelten recht mäßig ausfallen.
      Um nicht zu sagen: ziemlich genau vorhersehbar, steuerbar.

      Die Meinungslenkungsindustrie beobachtet das, was die künftigen Wahlergebnisse sein werden sehr genau. Siehe https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm.
      Kürzlich merkte man eine Übertreibung zugunsten der Grünen und ruderte vorsichtig zurück. Ich wette, bei der Wahl soll folgendes Ergebnis rauskommen:
      CDU knapp vor den Grünen, sodaß nur diese Koalition möglich erscheint.
      Das dürfte der Plan sein, den Merkel im Endstadium nun ansteuert oder diesen Auftrag hat. Merkel ist immerhin die Erfinderin des Wortes “Medienharmonie”.
      Unter Hitler hieß es noch “Gleichschaltung der Berichterstattung”.
      Wobei nicht die Wortwahl wichtig ist, sondern wie es durchgesetzt wird.
      Und es wird durchgesetzt. Hitler oder Merkel: Egal.

      Du kannst und darfst überlegen. Weil es aber nur Wenige machen, wird das Wahlergebnis durch die Staatssender so gesteuert, wie es die derzeitige Regierung braucht.
      Wozu man welches Ergebnis braucht und wer steuert, laß ich mal offen.
      Immerhin werden Meinungsumfragen laufend erhoben, – und ausgewertet.

      Nebenbei: bisher ist wohl INSA am treffensten.

  3. U. a. Kraftlos gemachte Begriffe:
    Rechtsstaats-
    rechtsstaatskonformer
    Rechtsschutz
    rechtmäßig
    Rechtsgüter
    Rechtswege
    rechtskräftig
    ???
    Alles, was mit “recht(s)” beginnt, zählt in diesem Staat nicht mehr, bzw. löst in den Führungscliquen eher Ekel und Abscheu aus.
    Auch “Recht tun”, “rechtschaffend” sind aus dem Vokabular fast verbannt, bzw. wurden durch Pipi-Kaka-Wortschöpfungen von Schmuddelkindern abgelöst. Und der Wortbestandteil “rechts…” bleibt im öffentlichen Sprachgebrauch vorwiegend dort bestehen, z. B. bei “rechtskräftig”, wo er Nachteile / Verpflichtungen in sich birgt. “Linkskräftig” würde evtl. besser zu diesem Staat passen. Linksstaat, Linksschutz, Linksgüter auch. Eben “link sein”, also “hinterhältig, anrüchig sein”.
    Bei der Schöpfung des Wortes “Recht_s_staat” hat übrigens die deutsche Wort- und Schnitthygieneanstalt kläglich versagt.
    Mit der “Rechtsprechung” (früher auch “Rechtssprechung” genannt) ist es auch nicht so weit her. Erst heute wurde die Klageannahme “EZB-Anleihekäufe” eingereicht von Lucke erst gar nicht angenommen und als unbegründet zurückgewiesen. Werdegang der Klage exakt so, wie ich ihn u. a. hier im Sommer 2020, vermutete. Was nur “nicht angenommen” betrifft.

    Dieser Staat ist so linkslastig und feindselig gegen seine Bürger geworden, dass ich mich wirklich fragen muss, warum sich der bisher seriös auftretende Laschet eine Kanzlerkandidatur für die CDU antut. Er wirkt auch zu ehrlich und gutmütig, bzw. kann daher in der verdreckten und verlogenen Politik Deutschlands nicht bestehen. Er darf den Linksdrall sowieso nicht mehr nach rechts-konservativ korrigieren. Z. B. wären Weinkönigin Klöckner oder Frollein Jens die bessere Lösung für eine Kanzlerkandidatur gewesen. Noch besser: Philipp Amthor-CDU für das Kanzleramt recyclen.
    Laschet sollte überdies auch in Erwägung ziehen gelegentlich in ein umweltgerechtes “grünes Outfit” aus nachhaltigen Materialien zu steigen. Geflochtenes Shirt aus Bast, Batiktuch um den Hals und Römersandalen (aus Pilz- und Papierlederersatz natürlich) oder so. Täte auch dem Scholz gut. Die wirken alle immer so steif und dröge.

    Wenn damit nicht ein absolutes Chaos ausgelöst würde, so würden manche Gruppierungen in D auch noch die Vorfahrtsregel “rechts vor links” in “links vor allen anderen” ändern und den “Rechtsabbiegerpfeil” aus der Liste der Gebotsschilder entfernen.
    Den Angriff auf den “Rechtsabbiegerpfeil” im Straßenverkehr gab es vor zig Jahren schon; irgendeine sozialistische Kleinsekte fühlte sich dadurch in ihrer Lebensqualität in der Gosse täglich geadolft.

    wg.: Infektionsschutzgesetz, das seit dem 24.04.2021 rechtskräftig ist,
    = Ist damit das bundesweit einheitliches Infektionsschutzgesetz – inkl. Änderungen ab 24. April 2021 gemeint?
    Also die Version, die von den jeweiligen Landesfürsten der Bundesländer gleich 1-2 Tage nach Inkrafttreten teilweise wieder modifiziert, verschärft, entschärft oder aufgehoben wurde? Das entspräche ja dann im durchgetillten Deutschland dem Begriff “bundesweit einheitlich”.

    Was soll man sich eigentlich über ein Infektionsschutzgesetz, dass es in grundlegender Verbindlichkeit schon seit ca. 2010 gibt, überhaupt noch aufregen?
    Wählt im Herbst artig die grün-schwarz-gelbe Kombination.
    Dann wird Deutschland zusätzlich mit einer Lawine von Verboten desinfiziert und keimfrei gemacht. “Sprech- und Volkshygiene” wird dann verordnet; das eigene Volk hat die Klappe zu halten und sich zu mischen, damit nach und nach die Intelligenz schwindet.
    “Eine Vergewaltigung ist doch nicht so schlimm” + “Auch Mörder haben Bleiberecht” zieht dann in der Rechtsprechung ein.

    Corona läuft momentan bis zum Herbst aus, nun springt alles auf den rollenden Klimaexpress, um für sich durch eine Teilnahme + Mitfahrt an einer Art der Kannibalisierung*** /-nutzen zu erzielen.

    *** = nein, Kannibalisierung hat in diesem Fall nichts mit Absatzsteigerungen etc. der Wirtschaft zu tun.
    Schon eher mit “Menschenfressern”, wobei allerdings keine Nahrungsprodukte, sondern Güter, Dienstleistungen und Ideen bzw. geistiges Gut von Innen heraus weggefressen werden. (stammt aus Indien / Pakistan)

    • Rechtswege, Rechtsprechung usw. wurden eigentlich immer schon nur als Ablenkung vor weiteren Freiheits-Fesseln benutzt. Als Scheinlösung und Schein-Auswege. Sie kosteten immer schon viel Zeit, viel Geld, viel Nerven und lieferten was?
      `Gerechtigkeit oder Zufallsergebnisse?
      Darf man das noch sagen?
      “Die Justiz ist die Hure der Mächtigen.”
      Dabei schwören alle Richter auf das GG! (im §38 DRiG)
      Und dann bestehen sie auf einer “richterlichen Unabhängigkeit” die auch vor dem Bruch des GG nicht halt macht und dieses (von Kirchhof bis Harbarth!) mit Füßen tritt. Ganz wie es von einer Partei befohlen wird.

      Und wie es von der Staatsanwaltschaft (nach einer Weisung von wem?) nicht geahndet wird.

      Und niemand will es wahrhaben. was sagen die Staatsmedien: Wir sind ein Rechtsstaat.
      Ja, einer der diese Kaste gut ernährt und als Alibi für alles Mögliche vorschiebt –
      um Verfassungsbrüche zu legalisieren.

  4. Als Prof. Dr. Rupert Scholz schon Recht sprach, wusste der heutige Merkel-Zögling und wie er genannt wird ” strammer CDU Soldat ” Harbarth nach mal was er dereinst werden wollte geschweige denn was Recht eigentlich ist. Für mich und andere Bürger mit einem gesunden Rechtsempfinden sitzt er heute nicht auf dem richtigen Platz . . . für Frau Merkel aber schon. Wenn Prof. Dr. Scholz heute die Leistungen die Leistungen von Herrn Harbarth als ” recht mässig ” bezeichnet, dann ist das noch geschmeichelt. Für jemand welcher von Physiognomie etwas versteht, ist das abgebildete Konterfei ein Horror. Es gibt weitaus bessere Bilder von Herrn Harbarth. Dies nur ergänzend zur Objektivität.

  5. In einem Rechts Staat werden leider auch ihre Verteidiger recht mäßig, vor allem, wenn sie bei der Aushebelung des Rechtsstaates mitgemacht haben.
    Irgendwer in der CDU sollte doch bemerkt haben, daß Art. 23 GG den Geist der Verfassung zerstört und das gesamte Parlament unter Art. 21,2 GG Parteien fällt? Warum nicht Rupert Scholz?

    Ein Händler, so sagt man, macht sich verdächtig, der seine Ware zu sehr preist. Die Parteien legen sehr viel wert darauf, sie als sozialistisch zu bezeichnen und links zu orten. Das ist praktisch, weil sich die Skeptiker damit selber ein Brandmal in die Haut brennen.

    Merkel ist natürlich ein Wendehals. Nach der “Wende” wußten alle, was ein Wendehals ist. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Merkel keiner, nur ihr Freund, Josef Ackermann, der aus der Deutschen Bank eine Kolchose gemacht hat.

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