Deutsch-Absurdistan: Das wird eine harte Probe für die Gewaltenteilung in Deutschland. Während Merkel sich gerade aufschwingt die alleinige Seuchenregime von Berlin aus zu übernehmen, kommt ihr dabei unversehens die nächste Gewalt in die Quere. Es geht um „Kinderquälerei“ oder profaner ausgedrückt, um das gesetzlich geregelte Kindeswohl. Vor geraumer Zeit musste Merkel bereits eine demokratische Wahl, die nicht nach ihren Vorstellungen verlief, in Thüringen mittels direkter Intervention korrigieren lassen. Wird es ihr auch in dieser „Causa“ gelingen?
Nunmehr droht ihr ein noch folgenschwereres Fiasko mit einem profunden Beschluss des Amtsgerichts in Weimar. Dort erging dieser Tage der Beschluss, die Schutzbefohlenen betreffend. Demnach sind sowohl der Maskenzwang, die soziale Distanzierung, als auch die angeordneten PCR-Tests nicht mit dem geltenden Recht zu vereinbaren. Das Amtsgericht verfügt am 8.4.2021 somit die sofortige Aufhebung dieser Maßnahmen im Bereich der Schutzbefohlenen. Das ist ein herber Schlag für den laufenden Umbau unserer Gesellschaft zu einer modernen Hygiene-Diktatur. Am Ende könnte es zu Merkels vorzeitigem Ende führen, soweit ihr eine Korrektur der Justiz hier misslingt.
Der festgestellte Sachverhalt ist erschlagend
Den bahnbrechenden Beschluss des Amtsgerichts (anonymisiert), auf satten 178 Seiten, kann man direkt hier einsehen und herunterladen. Erstmals hat sich damit aus gegebenem Anlass ein Gericht mit der tatsächlichen Situation auseinandergesetzt. Schamlos und präzise werden in dem Beschluss die bestehenden Verordnungen anhand fundierter wissenschaftlicher Grundlagen zerlegt und ad absurdum geführt. Im Ergebnis können die Verordnungen deshalb keinen Bestand haben. Sie widersprechen geltendem Recht. Besonders der gesetzlich garantierte Schutz der Kinder und ihrer Unversehrtheit sind dadurch gefährdet.
Bei der abgelieferten Betrachtung des Gerichts handelt es sich um eine Ansammlung kaum knackbarer Tatsachen. Diverse Gutachter stellen den politisch Verantwortlichen sehr schlechte Arbeitszeugnisse aus. Selbst die stets „für die Maßnahmen“ ins Feld geführte Organisationen und Institute, wie das RKI, die WHO oder die ECDC kommen dabei nicht zu kurz. Das Gericht hat grundlegend mit der Informations- oder besser Propagandaflut in diesem Bereich aufgeräumt und eine interessante Essenz daraus gebildet. Bei den Ausführungen fällt es schwer zu einer anderen Bewertung zu kommen.
Bayerische Linke eilt Merkel präventiv zu Hilfe
Möglicherweise eilt die bayerische Linke, stellvertretend für die thüringische Linke der Kanzlerin hier bereits vorab zu Hilfe. Ein Linker aus dem nicht minder provinziellen Weiden (Stadtratsmitglied), Ali Zant, ist offenbar nicht so sehr an Kinderschutz und Kindeswohl interessiert. Vielmehr zeigt er sich um programmatischen Seuchenschutz bemüht. So reagierte er bei der Abwägung der Rechtsgüter etwas pragmatischer auf die Zusendung des in Rede stehende Beschlusses mit der folgenden Antwort:
[…] ich fordere Sie hiermit auf meine E-Mail Adresse nicht mehr dazu zu benutzen, mir Ihre pseudowissenschaftlichen Erkenntnisse mitzuteilen. Die Pandemie ist real und bedroht die Gesundheit unserer Gesellschaft. Nur durch notwendige Maßnahmen kommen wir relativ unbeschadet durch diese Krise. Mit freundlichen Grüßen – Zant Ali Daniel
Das verspricht heiter zu werden, soweit derlei sachliche Ausarbeitungen von „politisch qualifizierter Seite“ schon mal ins „rechte Licht“ gerückt werden. Sicher lässt es auch ein wenig auf die Prioritäten der Linken schließen, nah an Muttis politischer Brust verweilen zu dürfen. Dies selbst auf die Gefahr hin, den eigenen Verstand dafür eine Weile ausschalten zu müssen. Womöglich ist es gar als bitterer Vorgeschmack auf den nun folgenden Akt in Thüringen zu werten. Dort muss sich jetzt die Politik unversehends gegen die Justiz behaupten, um auch weiterhin fragwürdige Maßnahmen im Sinne der Einheitlichkeit exekutieren zu können.
Merkel in Not
Wie es aussieht, muss Angela Merkel zum Schutz ihrer Linie nunmehr alle Hebel in Bewegung setzen diesen Beschluss irgendwie zu kippen … ohne dabei selbst zu kippen. Wir werden also Zuschauer einer weiteren großen Meisterleistung der Kanzlerin. Es darf spekuliert werden, wie es ihr diesmal gelingt das Amtsgericht über höhere Instanzen wieder auf ihre Linie zu bringen. Verfügt Merkel über genügend Richter mit Parteibuch in den übergeordneten Instanzen? Findet sie willige Richter, die die politische Linie der Regierung für gewichtiger erachten als den Schutz unserer Kinder? Eine spannende Frage nicht wahr?
Soweit die Grundlagen des hier in Rede stehende Beschlusses Bestand haben, betrifft es am Ende allerdings nicht nur die Kinder. Die festgestellten Sachverhalte lassen sich auf alle Menschen in Deutschland übertragen. Die sich aus dem Beschluss ergebenden vernichtenden Feststellungen haben hier zunächst nur einen anderen Hebel, den über das FamFG, um zunächst die Kinder aus dem Merkel’schen Seuchenterror zu befreien. In letzter Konsequenz wären mit denselben Argumenten so gut wie alle seuchenbedingten Maßnahmen der Regierung zu kippen, würden weitere Teile der Justiz aus ihrem scheinbaren Dornröschenschlaf erwachen. Diese Vorlage hat wahrlich das Potential Merkel noch vor Ablauf ihrer regulären Amtszeit aus dem Sessel zu hauen.
Das Infektionspotential dieses Beschlusses
Ein nicht zu unterschätzender Aspekt dieses Beschlusses ist sein „rechtliches Infektionspotential“. Das liegt an der besonderen Konstellation des Falles. Bezogen auf das Kindeswohl sind nicht nur Eltern gefordert. Auch Lehrer und alle gesetzlich mit dem Kindeswohl betraute Einrichtungen und Personen stehn in der Pflicht. Dazu zitieren wir eine ganz besondere Stelle aus der Begründung des Beschlusses (aus den Seiten 163-164). Sie ist geeignet weitere Kreise in die Zwickmühle oder ggf. sogar in eine strafrechtliche Verantwortung zu bringen.
I. Zulässigkeit der Anregung an das Familiengericht
Die Anregung an das Familiengericht, eine Kindeswohlgefährdung zu prüfen, ist zulässig. Insbesondere ist der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten eröffnet und die Familiengerichte sind sachlich zuständig.
Vor die ordentlichen Gerichte gehören nach § 13 GVG u.a. die Familiensachen. Die sachliche Zuständigkeit ergibt sich ausschließlich aus § 23a Absatz 1 Nr. 1 GVG. Danach sind die Amtsgerichte zuständig für Familiensachen. § 23b GVG betrifft lediglich die gesetzlich geregelte Geschäftsverteilung der Familiensachen innerhalb des Amtsgerichts. Familiensachen sind nach § 111 Nr. 2 FamFG auch Kindschaftssachen. Zu den Kindschaftssachen gehört nach § 151 Nr. 1 FamFG u.a. die elterliche Sorge. Zur elterlichen Sorge gehört auch die Regelung des § 1666 BGB, wonach das Familiengericht die erforderlichen Maßnahmen zu treffen hat, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet ist und die Eltern nicht gewillt oder in der Lage sind, die Gefahr abzuwenden. Dabei kann das Familiengericht nach § 1666 Absatz 4 BGB in Angelegenheiten der Personensorge auch Maßnahmen mit Wirkung gegen einen Dritten treffen.
Etwas anderes für den Rechtsweg ergibt sich auch nicht aus § 40 VwGO. Der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten ist für Kindeswohlgefährdungsverfahren nicht eröffnet. Denn Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung sind durch Bundesgesetz einem anderen Gericht, nämlich dem Familiengericht, ausdrücklich zugewiesen, § 40 Absatz 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 1666 BGB.
Dem liegen auch verfassungsrechtliche Notwendigkeiten zugrunde.
Der Kinderschutz im deutschen Recht ist mehrgleisig ausgestaltet. Für Verfahren vor den allgemeinen Zivil- oder den Verwaltungsgerichten sind echte Anträge im Rechtssinne notwendig. Nur wenn ein solcher Antrag vorliegt, können die genannten Gerichte tätig werden.
Die Verfahren nach § 1666 BGB dagegen gehören nicht zu den Antragsverfahren im Sinne des § 23 FamFG, sondern zu denen nach § 24 FamFG, die von Amts wegen eingeleitet werden können; auf Anregung einer beliebigen Person oder auch ohne eine solche, wenn das Gericht aus Gründen des Kindeswohls, § 1697a BGB, ein Einschreiten für geboten hält.
Eine Gefährdung des Kindes ist zu bejahen bei einer gegenwärtigen, in einem solchen Maß vorhandenen Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes, dass sich bei weiterer Entwicklung ohne Intervention eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt (Palandt-Götz, § 1666 Rn. 8).
Eine solche Gefährdung ist durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft zumindest naheliegend, so dass das Gericht ein Verfahren einzuleiten hatte, um diese Frage zu prüfen.
Wegsehen ist keine Option mehr
Wer es ernst meint mit dem Kinderschutz und am Ende sogar mit dem Schutz unser aller Rechte, die gerade hart unter Beschuss stehen, kann jetzt etwas unternehmen. Wie der Text eindeutig bestätigt, ist in solchen Fällen sogar von Amtswegen etwaigen Gefährdungen des Kindeswohls nachzugehen. Hier dürfen die Verantwortlichen bei einem Anfangsverdacht nicht einfach wegschauen und auf irgendwelche Klagen warten. Was, wenn Lehrer, Schulleiter, Verwandte und auch politische Vertreter in den Kommunen Kenntnis von einer möglichen Kindeswohlgefährdung erlangen? Müssen sie dann nicht von Amtswegen solchen Verdachtsmomenten nachgehen?
Wer nach diesem soliden Sachvortrag aus Weimar das Gefahrenpotential weiterhin negiert, verharmlost oder nichts zur Beseitigung der aufgezeigten Missstände unternimmt, mag sich am Ende möglicherweise vor einer anderen Kammer eines ordentlichen Gerichts wiederfinden. Kinderschutz ist keine „Spaßveranstaltung“. Er kann nicht durch nachweislich ungeeignete Maßnahmen und Anordnungen ausgehebelt werden. Der Vorgang taugt schon gar nicht zum weiteren Wegsehen, wie es bis dato im Zuge irgendwelcher gesundheitspolitischen Direktiven praktiziert wird.
Tatbestand der physischen und psychischen Folter
Interessanterweise geht das Gericht in seinem Beschluss auch auf internationale Konventionen zum Schutz von Kinderrechten ein. Darüber hinaus findet sich auf Seite 12 des Beschlusses ein Verweis auf die Folterkonvention. Warum nur? Gibt es mögliche Anhaltspunkte dafür, dass das Tragen von Masken möglicherweise entsprechende Auswirkungen auf die Kinder haben kann? In Guantanamo waren solche Masken tatsächlich Bestandteil der Folter und nicht des Seuchenschutzes. Wie richtigerweise erwähnt wird, hat es auch etwas mit Erniedrigung zu tun. Insbesondere wenn die Maskerade gegen den eigenen Willen durchgesetzt und zur Staatsräson erhoben wird. In diesem Artikel kann man die hier gelegte Spur vertiefen: Wie der Staat derzeit mit den schwächsten Menschen der Gesellschaft umgeht erfüllt den Tatbestand der physischen und psychischen Folter … [Kritisches Netzwerk].
Bei Lichte betrachtet ergeben sich weitere gravierende psychologische Aspekte. Sie werden teilweise im Beschluss erwähnt, soweit sie in Verbindung mit dem Seuchenschutz bislang angeordnet und ergriffen wurden. Häufig fällt hierzu der Begriff der Verhältnismäßigkeit, der ebenso in dem hier vorliegenden Beschluss bewertet wird. Die Selbstbestimmung des Menschen wird stark beeinträchtigt. Der Mensch selbst darf nicht mehr darüber befinden, ob er bereit ist ein Risiko einzugehen oder nicht. Alles wird inzwischen durch staatliche „Fürsorge“ und entsprechende Maßnahmen substituiert. Das ist und bleibt eine massive Einschränkung der Freiheitsrechte. Schade, dass es erst über solche Umwege zutage „getreten“ werden muss.
NACHTRAG: Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021
Am 08.04.2021 hat ein Einzelrichter des Amtsgerichts Weimar als Familienrichter im Wege der einstweiligen Anordnung ohne mündliche Verhandlung eine Entscheidung zu den Infektionsschutzmaßnahmen an zwei Weimarer Schulen erlassen.
Die 192 Seiten umfassende Entscheidung des Einzelrichters weist als Verfahrensbeteiligte zwei minderjährige Kinder, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, sowie den durch den Einzelrichter bestellten Verfahrensbeistand auf.
Der Einzelrichter ist davon ausgegangen, dass die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen zur Zuständigkeit der Familiengerichte gehört und hat die Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges verneint.
Als Rechtsgrundlage für die Begründetheit seiner Entscheidung hat der Einzelrichter § 1666 BGB angewandt.
Das Lüften der Klassenzimmer hat der Einzelrichter nicht untersagt.
Der Beschluss ist grundsätzlich nicht anfechtbar. Da die Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ergangen ist, ist auf Antrag auf Grund mündlicher Verhandlung erneut zu entscheiden.
Was diese Meldung bedeutet
Erstens handelt es sich bei dem Urteil bzw. Beschluss nicht um einen Fake, wie viele vermuteten, und zweitens ist der Beschluss rechtskräftig und auch nicht anfechtbar.
Drittens ist nun die Thüringer Landesregierung gezwungen, in der noch ausstehenden Hauptverhandlung bis zu 192 Seiten voller handfester Argumente zu widerlegen, und das Punkt für Punkt.
Da die Coronaverordnung ideologisch und nicht sachlich begründet ist, wird eine Widerlegung im Grunde unmöglich sein.
Es ist nicht damit zu rechnen, dass damit der Lockdown bundesweit sofort beendet ist. Dazu müssten die Lockdown-Politiker in der Lage sein, einzugestehen, dass sie die ganze Zeit im Unrecht waren.
Dennoch stellt dieser Beschluss eine Wende dar. Die Lockdown-Ideologen befinden sich von nun an in einem andauernden Rückzugsgefecht.
RA Dr. Reiner Fuellmich zum Urteil (youtube, 8 Min.)
RA Ralf Ludwig zum Urteil (dlive.tv, 1,5 Std.)
Die arme, arme Frau. Wo stünden wir nur ohne sie? Na, bald dürfte diese Frage beantwortet sein.
„Merkel-Junta plant permanentes, verschärftes Quasi-Kriegsrecht zur Bekämpfung des Virus, das es nicht gab, nicht gibt und nicht geben wird!“ – https://ogy.de/0j08
Irgendwelche Gerichtsurteile kratzt die Muuuuuutti nicht im Geringsten, es wird ignoriert, die Knechtschaft geht erbarmungslos weiter.
Lt. Focus online vom 11.4.2021
Dubiose Expertengutachten
In dem 178 Seiten langen, aus juristischer Sicht durchaus ungewöhnlichen Dokument des Amtsgerichts Weimar werden neben mehreren Gutachten und zahlreichen Literaturquellen auch einige Experten aufgeführt. Deren Expertise darf aber zumindest angezweifelt werden.
Zum einen wird die Würzburger Biologin Ulrike Kämmerer erwähnt. Kämmerer hatte in der Vergangenheit die Nachweisbarkeit des Coronavirus durch PCR-Tests bezweifelt und ist immer wieder auf Anti-Corona-Demos zugegen gewesen. Ihre Kritik ist ein in der Querdenker-Szene beliebtes Papier. Außerdem wird Ines Kappstein als Gutachterin angegeben – eine bekennende Maskengegnerin. Das Urteil könnte also politisch aufgeladen sein.
https://www.focus.de/politik/deutschland/dubiose-expertengutachten-als-grundlage-brisantes-urteil-des-amtsgerichts-weimar-stellt-maskenpflicht-an-schulen-in-frage_id_13178799.html
Hanne, wir können wohl eher davon ausgehen, dass „Fäkal“ dubiose und drittklassige Pasquillenschreiber als Pseudo-„Journalisten“ beschäftigt. Wer den Schund noch kauft hat selber schuld. Allerdings schreitet der WEF schon weiter voran und bringt jetzt „Übewachungsmasken“ auf den Markt, damit Honeckers Rache uns noch besser im Auge haben kann https://www.journalistenwatch.com/2021/04/11/gesichtslappen-dauerueberwachung-weltwirtschaftsforum/
Damit das richtig zum Tragen kommt wird sie in Thüringen wohl ein „Macht“wort sprechen.
…..ja sicher, das ist ja das Schlimme, die breite Masse glaubt dann aber, das da dubiose Gutachter aus der Querdenkerszene am Werk waren.
Der Sargtischler hat schon Mass genommen. Im Organisierten Verbrechen hängt das Muddi knietief mit drin.
Und so wie weltweit darin derzeit durchgefegt wird, so klar sind die Tage der GröKaZ gezählt.
Der Parteigenosse Verfassungsrichter wird’s schon richten.
Die Merkelmedien sind bereits dabei das Feld zu ackern damit Merkel ihre giftige Saat legen kann. Stellvertretend für BLID, WELT, LOCUS und LÜGEL hier ein beispielhafter Beitrag von Ströer T-online
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89821094/familiengericht-in-weimar-untersagt-schulen-maskenpflicht.html
Herrlich wie sich die Meute gleich drauf stürzt alles zu diskreditieren was damit im Zusammenhang steht. War zu erwarten. Anders als die großen Mietmäuler berichten, bestand das Familiengericht darauf die Regelung auch für die übrigen betroffenen Schüler im Sinne des Kindeswohls zu regeln. Aber offenbar lesen die Schreiber den Beschluss nicht einmal 🙁
puh – was preßt das Murksel denn da im Bild aus?! Hier ein Beitrag zur aktuellen Meinungsfreiheit in Deutschland:
https://www.youtube.com/watch?v=FENbBJBbl8o
Prima Kommentar!
Die müssen das auch nicht so genau lesen. Das tut das Propaganda Ministerium. Die müssen nur drucken oder senden was dort liebevoll aufgearbeitet wurde… I
Die nimmt sich dort besser schon ein Zimmer, denn sie muss ja auch noch den Maaßen als Spitzenkandidaten verhindern.
Ich denke das ist eine gute Idee … dann hätte Berlin vielleicht mal ein paar Tage frei 🙂 wenn es denn helfen würde dort wieder ein wenig klaren Kopf zu bekommen. Aber Merkel hat wohl doch Langzeitwirkung 🙂
Das war doch sonnenklar!
Amtsgericht Weimar untersagt Maskenpflicht und Schnelltests an Schule – So reagiert das Ministerium.
https://web.archive.org/web/20210411071304/https://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/amtsgericht-weimar-urteil-zu-maskenpflicht-in-schulen-sorgt-fuer-aufsehen-art-5191309
Da hätte ich noch diesen Beitrag:
https://www.youtube.com/watch?v=g9YXd1kgB1w
Es ist und bleibt schwierig Diktatoren wieder los zu werden. Was mir aber besonders gefiel ist die Tatsache, dass die sogenannten Grünen als pure Heuchler bloßgestellt werden. Es ist falsch zu sagen, dass man nicht mehr wählen geht. Jeder Nichtwähler ist einer, der die Lumpen gewähren lassen will.
Das Merkel-Lied
https://www.youtube.com/watch?v=likjD3lME7Q
Wenn die Leute fragen, wenn die Leute fragen,
Wenn die Leute fragen, lebt Frau Merkel noch?
Könnt ihr ihnen sagen, könnt ihr ihnen sagen,
Könnt ihr ihnen sagen, ja sie lebet noch.
/Refrain:/
Sie hängt an keinem Baum, und sie hängt an keinem Strick.
Sie hängt an ihrem Traum von der Lockdown-Republik.
Sie hört auf kein Gericht, und sie hört auf keinen Rat.
Sie hört auf ihren Traum vom Europa-Kalifat.
Das Geschwätz der Laffen, das Geschwätz der Laffen,
Das Geschwätz der Laffen macht uns alle krank.
Daß wir dran erschlaffen, daß wir dran erschlaffen,
Daß ihn dran erschlaffen, will die Deutsche Bank.
/Refrain:/
Ja, sechsundsiebzig Jahre währt die Sauerei.
Wir sind keine Knechte, wir sind alle frei.
Ja, sechsundsiebzig Jahre währt die Sauerei.
Wir sind keine Knechte, wir sind alle frei.
Gebt den Deutschen wieder, gebt den Deutschen wieder,
Gebt den Deutschen wieder unser Grundgesetz!
Doch man ringt es nieder, immer, immer wieder,
Immer, immer wieder mit viel Dummgeschwätz.
/Refrain:/
Ja, sechsundsiebzig Jahre währt die Sauerei.
Wir sind keine Knechte, wir sind alle frei.
Ja, sechsundsiebzig Jahre währt die Sauerei.
Wir sind keine Knechte, wir sind alle frei.
Sparerblut wird fließen, Sparerblut wird fließen
Sparerblut wird fließen, fließen stiefelhoch.
Und daraus ersprießen, und daraus ersprießen,
Und daraus ersprießt die tolle NWO.
Ja, sechsundsiebzig Jahre quatscht man uns schon krank.
Nieder mit den Lumpen von der Goldman-Bank.
Ja, sechsundsiebzig Jahre quatscht man uns schon krank.
Nieder mit den Lumpen von der Goldman-Bank.
Distanziere ich mich von. Außerdem sind kontraproduktive Elemente enthalten, die genau das stützen, was vordergründig bekämpft wird.
Sehr guter Artikel WiKa und auch der von Karolin Ahrens.
Merkel hat eine Blockpartei geschmiedet. Problematisch ist, daß Blockpartei nicht zwangsläufig DDR heißen muß, sondern auch 3. Reich heißen kann.
Die Begrifflichkeit „alternativlos“ hatte Maggy Thatcher eingeführt. Schröder war weniger gehemmt und nannte seinen Willen „Basta“-Politik.
Thatcher hat damals in UK die corporatistische Wirtschaftspolitik Pinochets eingeführt. Sie hat auch keinen Hehl aus ihrer Vorliebe für Pinochet gemacht.
Pinochet hatte während seiner Amtszeit als Chef des Polizeistaates die „Chicago-Boys“ aus den USA geholt und als Minister eingesetzt. Die haben die Wirtschaft Chiles nach den Theorien Milton Friedmans umgebaut, d.h., die „Freien Märkte“ sollten sich selber regulieren, was zu einer Privatisierungswelle und schlußendlich zu einer Verschmelzung von Staat und Konzernen geführt hat. Chile heute wird von 3 Konzernen regiert, aus deren Vorstandsetagen auch der Präsident des Landes kommt.
Thatcher nannte den Umbau der Wirtschaft „alternativlos“. Der Umbau hatte für allerlei Verwerfungen und Unruhe in UK gesorgt.
Die USA unter Reagan sind auch auf den Friedmanschen Zug aufgesprungen, und Deutschland unter Kohl hat es nachgemacht. Wirtschaftsminister Rexrodt nannte das nur vornehmer: die Wirtschaftspolitik umstellen von nachfrageorientiert auf angebotsorientiert.
Darin liegt auch die Erklärung für den Reklame- und Kampagnenterror und die Umverteilungsorgien von unten nach oben.
Die Lebensmittel aus Spanien sind übrigens so billig, weil die von Sklaven produziert werden.
Jedenfalls trafen sich eines schönen Abends alle Parteooligarchen in einer dieser fürchterlichen Arroganz-Arenen. Die AfD war nicht dabei, die gab es noch nicht, wäre wohl auch nicht eingeladen worden.
Ein Priester war gekommen, Pastor Peter Hintze von der CDU. Er sagte irgendwas Sakrales über die EU und daß „die EU alternativlos“ sei. Er verlangte allen Teilnehmern der Runde diesen Eid ab.
Die Alternativlosigkeit hat die Blockpartei aus der Taufe gehoben.
Das no-go-area beginnt nicht bei der Kritik an Gesetzen, politischen oder Wirtschaftsentscheidungen, sondern bei der Kritik an Euro und EU. Wer den Euro kritisiert, will den Holocaust. Irgendwer aus der Zentrale hat das mal genau so zum Besten gegeben.
Klasse Artikel!
Zum Dank:
Natürlich nützt es nichts, liebe Heidi, denn die Mutti hat sich gerade den Popo mit dem Urteil abgeputzt bevor es anfängt zu jucken. Und wer im Zeitalter des Internets behauptet, sie hätte von rein gar nichts gewusst, lügt schlicht oder um es mit den Worten des Finanzamtes zu sprechen, sie hätten es wissen können und müssen zahlen in unserem Fall verantwortlich und aburteilen. https://web.archive.org/web/20210730170317/https://s-f.com/wirbleibenzuhause-scholz-friends-kommuniziert-in-der-corona-krise-fuer-das-bmg/
Aber noch viel größeres Ungemach droht für alle unsere Hysteriker, die mit Hilfe der Polizei Kinder, Frauen und alte Männer jagen und zu Boden drücken. Es steht das Nato Manöver Defender 2021 an und es ist zu befürchten dass die FFP2 Masken nicht getragen und die Abstände nicht eingehalten werden bei den Kriegsvorbereitung en.https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/defender-europe-21-gross-manoever-der-usa-_-was-kommt-auf-die-lausitz-zu_-54880745.html Das ist quasi der Tod der Truppe und das Klabautermännchen sollte sich tunlichst auf die Socken machen, bevor unsere tapfere Armee verstirbt, ohne einen einzigen Russen getötet zu haben. Da besteht akuter Handlungsbedarf denn der gemeine Russe hat kein Coronaproblem, weil er/sie einen Impfstoff hat, den die Mutti nicht mag, weil sie immer die Hässlichste war in Donezk, der Verräterstadt.
Das Urteil über die Deutschen steht lange fest und Kinder sind für Mutti nur kleine Menschen, die nur ein kleineres Problem bedeuten.
Ich habe es bereits woanders erwähnt, solange ich selber nicht die amtliche Fassung dieses Urteils zu sehen bekomme, kann der Text von jedermann verfasst worden sein. Das man Gerichte heute anonymisieren muss, ist für mich unverständlich, ergehen doch die Urteile im „Namen des Volkes“.
Sollte dieses Urteil echt sein, so ist es schon erschreckend, dass man jetzt jubelt, wenn man es geschafft hat mit Kindern in den Prozess zu gehen und dabei einen Erfolg errungen zu haben. Wir leben seit März 2020 in diesem Ausnahmezustand und es gab Anwälte die in der Psychiatrie eingesperrt wurden, weil man es wagte vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Gelten Menschenrechte nur für Kinder? Ja sicher dort ganz besonders, sie gelten aber für alle Menschen.
Niemanden hat es interessiert ob die Maßnahmen richtig oder falsch sind, Richter, Staatsanwälte, Polizei, Ärzte, Schulleiter, Lehrer, Krankenpfleger und alle an den Schaltstellen die es gibt haben die Menschenrechte mit Füßen getreten und machen es auch heute noch. Wie oft habe ich mittlerweile Alte röchelnde und schweratmende Menschen getroffen die unter diesem Wahnsinn Maskenzwang leiden. Menschen werden diffamiert, an den Pranger gestellt wenn sie bei dem Spielchen nicht mit machen. Mich selber sieht man mittlerweile wie einen Aussätzigen, weil ich überall ohne diese Mund-Nasen-Bedeckung herumlaufe.
Es ist ein Teilerfolg er wird aber nicht viel nutzen. Wir hatten bereits des öfteren Teilerfolge, doch sie werden totgeschwiegen so das die Masse nicht in der Lage ist, zu wissen wie man reagieren könnte. Hier herrscht Rechtsbankrott und dieses Urteil wird in meinen Augen im Nirwana verschwinden und der Spuk geht weiter am Kind, am Jugendlichen, Heranwachsenden, Erwachsenen und an den alten Menschen. Also Menschenrechte haben alle Menschen auf dieser Welt und diese Menschen haben alle Grundrechte, doch beides wird in diesem Land mit Füßen getreten. (Sorry für meine vielleicht harten Worte)
@ Thomas
Gute Nachricht:
https://t.me/WilmchenSturkopf/4948
Danke lieber Hardy dafür … setze ich gleich mal drunter 🙂
…zur allg. Auflockerung: Jürgen von der Lippe:
https://youtu.be/CuQ6j65dtTI
Netzfund; Quelle YouTube; ein Kommentar.
Die Nicht Rechtsstaatlichkeit auf Deutschem Boden
Die Bundesrepublik wurde zwecks Verhinderung eines Friedensvertrages auf Deutschem Boden im Auftrage von Nazis ( Vatikankonzern unter Jesuitischer Führung) gegründet um die Einheimische Deutsche Bevölkerung weiterhin im Kriegszustand gegen die ganze Welt zu halten, weil die Nazis weitere Kriege zwecks Privatisierung anderer Nationen brauchte um die neue Weltordnung voran zutreiben. Bis 2017, also bis das Trump als Präsident gewählt war, arbeiteten Washington DC USA ein Vatikankonzern unter Jesuitischer Führung, als Militärischer Arm, Hand in Hand mit Vatikan Logistikkonzern Bundesrepublik unter Jesuitischer Führung eng zusammen. Die UN wurde als ausführender Arm für die Bundesrepublik gegründet um die Deutschen über die Feindstaatenklausel im Krieg gegen die ganze Welt zu halten
Die EU wurde als ausführender Arm für die Bundesrepublik gegründet, sie war bereits 1942 in Spanien von Nazis geplant, um ganz Europa unter Nazi Gesetzgebung, ( bürgerlicher Tod, See und Handelsrecht) bis zum Niedergang in die neue Weltordnung versklavt ausgebeutet, gesichert zu halten.
Die Nato wurde als ausführender Arm für die Bundesrepublik gegründet um alle nicht EU Länder, die sich weigerten Privatisiert zu werden Übermahnreif zu schießen um sie dann zu Privatisieren. Seit 1949 führte die Bundesrepublik im Auftrage der Nazis mit weiteren über 130 Kriegen, ohne völkerrechtliche Konsequenzen ihre Kriegs- Agenda , zwecks Weltübernahme fort. Ohne Kriegserklärung ließ man über die Bundesrepublik eine Nation nach der nächsten Nation überfallen, womit sie Flüchtlingsströme auslösten. Siehe Irak, Libyen ,Jugoslawien etc, Nachdem eine Nation nach der nächsten zerbombt war, sendete man die Bundeswehr, getarnt im Deckmantel Humanität zwecks Privatisierung aus. Weder Amerika, dessen Armeeangehörige, noch die Soldaten in der Bundeswehr ahnten davon, das sie für Nazi Interessen zwecks Weltübernahme in alle Kriege ausgesandt wurden.
Die WHO wurde als ausführender Arm für die Bundesrepublik gegründet um die neue Weltordnung weltweit voranzutreiben. Nazi Demokratie bedeutet feindliche Übernahme unter folgender Gesetzgebung: bürgerlicher Tod, gleich Aberkennung der Menschenwürde, gleich Versklavung unter See und Handelsrecht, gleich Ausbeutung zwecks Abwicklung in ihre neue Weltordnung.
Die vielen Parteien sollen die Menschen glauben lassen das sie irgend etwas mit zu entscheiden hätten, damit niemand bemerkt das sich hinter ALLEN Parteien die Nazis ( Vatikankonzern unter Jesuitischer Führung) die sich aus dem Hintergrund agierend ihre Ziele Schritt für Schritt, gegen alle Menschen ausbeuterisch bis heute über ihr Parteienkonstrukt abarbeiten lassen.
Die Welt ist zu einem korrupten kriminellen Faschistischen Weltkonzern unter Nazi Führung verkommen. Jeder Krieg, ob es sich hier nun um die Französische Revolution, Amerikanischer Bürgerkrieg, Russische Revolution, Chinesische Revolution, Weltkrieg 1914 1918 und 1939 1945 ect handelte, verfolgte zwecks Weltübernahme, stets das Ziel, systematischen Genozid an allen Völkern auf dieser Erde zu verüben. Jeder Krieg geht auf das Konto Vatikan unter Nazi Führung, auch als tiefen Staat bekannt. Hierzu vermag ich schätzungsweise, wenn ich jetzt nur mal die Deutschen Völker nehme, einen Verlust von mindestens 5 Generationen zu erahnen. 1945 lag die Heimat der Deutschen Völker in Schutt und Asche. Die Deutsche Einheimische Bevölkerung im Land bestand überwiegend nur noch aus verwitwete alleinerziehende Müttern mit ihren Kindern, sowie Alte Menschen, dessen Männer, Söhne, Enkel im Krieg nicht mehr Heim kamen, weil sie entweder direkt im Krieg gefallen waren oder die Kriegsgefangenschaft nicht überlebten.
Der tiefen Staat ist weitaus mehr als viele sich vor zu stellen vermögen. Er umfasst so ziemlich alles, Hollywood und die gesamte Musik, Kunst, Kultur und Unterhaltungsbranche, alle Medien, Sport, Freizeit und Bildung, alle Konzerne und vieles mehr und das weltweit. Ihr Netzwerk ist gigantisch und reicht bis in den kleinsten Winkeln der Welt.
Nun wer nun immer noch meint, weil ihm in der Bundesrepublik noch keine Bombe auf den Kopf gefallen ist, so von wegen 70 Jahre Frieden in der Bundesrepublik, damit es uns doch im Vergleich zu allen anderen Ländern sehr gut ginge, den bitte ich sich nur einmal die Frage zu stellen, wer schlachtet schon seine beste Melkkuh ? In der Bundesrepublik sah man immer zu das sich alle wohl fühlen, damit ja niemand hinter die Kulissen schaut.
Wer kennt nicht den Satz, ich wandel den jetzt mal um. Haltet den Nazi, den Reichsbürger ruft es aus der Menge, alle drehen sich um und suchen danach, dann geglaubt gefunden zu haben, beschuldigen sie sich gegenseitig, daß sie Nazis, Reichsbürger sind, während sich die wahren Nazi, Reichsbürger freudig darüber das alle von ihnen abgelenkt sind, Hände reibend im Hintergrund agierend, ihre neue Weltordnung, über ihr Parteienkonstrukt vorantreiben lassen.
Anmerkung von mir: tiefe Staat = Vatikan, der sich geschickt als „Schäfchenhüter“ tarnt.
Es regt sich Widerstand, aber ob es was nützt? https://www.journalistenwatch.com/2021/04/12/offener-brief-merkel/
WiKa: „In Guantanamo waren solche Masken tatsächlich Bestandteil der Folter und nicht des Seuchenschutzes.“
Die Grünen -(und auch Reinhard Mey) -wollten die Auflösung von Guantanamo:
„Berlin (dpa) – Trotz einer mutmaßlichen Verstrickung früherer Guantánamo-Häftlinge in den vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug sind die Grünen weiter für eine Auflösung des US-Gefangenenlagers.“
https://web.archive.org/web/20210618132538/https://www.schwaebische.de/ueberregional/politik_artikel,-amnesty-und-gruene-fuer-aufloesung-von-guant%C3%A1namo-_arid,4033283.html
Warum sind die Politiker der Grünen so schweigsam geworden in Sachen Menschenrechte und deren Verletzungen, die täglich seit geraumer Zeit VOR DER HAUSTÜRE im eigenen Land erkannt werden könnten?
„Veröffentlicht am 25.06.2008
Die Grünen fordern, ehemalige Gefangene des umstrittenen US-Lager Guantanamo auch in Deutschland aufzunehmen. Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele und Menschenrechts-Sprecher Volker Beck sprachen von einer „humanitären Verpflichtung“ der Bundesregierung und der Länder.“
https://www.welt.de/politik/article2144433/Gruene-wollen-Guantanamo-Haeftlinge-aufnehmen.html
LOCKDOWN ist ein Begriff der Gefängnis-Verwaltung, wie hinlänglich auch den Grünen nun bekannt sein müsste. An einer humanitären Verpflichtung die Corona-Massnahmen anhand ihrer Folter-Merkmale zu hinterfragen, wird mit geschlossenen Augen vorbeigesehen, seitens der vehementesten Ankläger im Arm von Amnesty International. Das wirft nicht nur Fragen auf, sondern lässt eine abgesprochene Junta-Politik erkennen.
Mögen die Fans der Grünen-Politiker möglichst bald erwachen und erkennen, wie sehr sie sich missbrauchen ließen im Verrat an den Menschenrechten ihrer Landsleute und derselben für sich selbst und vor allem: ihrer eigenen Kinder!
@Hardy: der Ströbele ist eine ganz zwielichtige Person. Habe mal mitbekommen, daß er als Anwaltsvertreter die Baader Meinhof RAF Terrorgruppe in Deutschland aktiv mit falschen Alibi unterstützt hat. Das hat er selber zugegeben. Unschuldige sind wegen dieser Gruppe bzw. wegen Ströbele ins Gefängnis gewandert. Siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Christian_Str%C3%B6bele
Netzfund -aktuell-:
Nach dem neuen Urteil d. Familiengerichtes in Weimar äußert sich nun Rechtsanwalt Hummel aus ABG dazu:
+++ Altenburg: Rechtsanwalt Hummel +++
„In dem Beschluss des Amtsgerichts Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21 wurde eine Entscheidung im Kinderschutzverfahren getroffen.
Das Gericht hat für die Schulen im Weimarer Land das Tragen von Masken, das Einhalten von Abständen sowie sämtliche Coronatests untersagt. Darüber hinaus wurden die Schulen verpflichtet, uneingeschränkten Präsensunterricht durchzuführen. Diese Entscheidung kann das Familiengericht treffen und sie durchbricht sämtliche anderen Anordnungen. Selbst wenn also die Bundesregierung in der kommenden Woche das Infektionsschutzgesetz wieder ändern und das gesamte Land lockdownen sollte, bleibt diese Entscheidung rechtswirksam und aufrechterhalten. Die Einzelfallentscheidung des Familiengerichts geht jeder Entscheidung von Regierungen und Landesregierungen und auch allen anderen Entscheidungen vor. Dies nennt man Gewaltenteilung. So funktioniert (eigentlich) der Rechtsstaat!
Selbstverständlich gilt diese Entscheidung zunächst nur für das Weimar Land. Aber jeder Familienrichter in jedem Familiengericht in Deutschland kann diese Entscheidung in seinem Zuständigkeitsbereich für seinen Amtsgerichtsbezirk treffen. Wir werden in der kommenden Woche alle Familienrichter darauf ansprechen.
Das Amtsgericht hat im Übrigen dem Freistaat Thüringen 18 Fragen gestellt (nachzulesen auf Seite 16-18 des Beschlusses). Antwort: keine!
Doch vollkommen unabhängig von der formalen juristischen Wirksamkeit für das Weimar Land (im Moment) hat das Gericht erstmalig in Deutschland Beweis erhoben zur angeblichen Pandemie und diverse Sachverständigengutachten eingeholt. Im Ergebnis dieser unabhängigen Sachverständigengutachten kommt das Gericht zu dem Schluss, dass sämtliche Coronamaßnahmen rechtswidrig sind. Weder haben die Masken einen nachvollziehbaren Nutzen noch stellen die durchgeführten Tests Infektionen fest. Die Sachverständigen führen vielmehr aus, dass die Masken mehr schaden als nutzen. Die Kenntnis dieser Entscheidung und dieser Gutachten führt dazu, dass jeder, der sich an der Umsetzung dieser rechtswidrigen staatlichen Maßnahmen beteiligt, sich strafbar macht. Erfolgt die Tätigkeit als Amtsperson, besteht die Strafbarkeit der Nötigung im Amt und der versuchten gefährlichen Körperverletzung! Dies sollte nunmehr endlich auch wirklich jedem klar sein. Es wird bei der Aufarbeitung nun niemand sagen können, er habe nur Anweisungen oder Befehle befolgt und er habe von all dem nichts gewusst. Es liegt jetzt klar auf der Hand, dass die Umsetzung solcher Maßnahmen insbesondere das Kindeswohl gefährden. Wer Kinder zwingt, Masken zu tragen oder sie zu Tests anhält oder ihnen den Präsensunterricht verweigert, handelt rechtswidrig und gegebenenfalls strafrechtlich relevant. Dies ist wahrlich keine Drohung, sondern ein Hinweis auf den Ernst der Lage. Mir ist vollkommen bewusst, dass wir alle jeder für sich versuchen, das Beste aus der Situation zu machen. Nur jetzt sind Entscheidungen zu treffen, vor denen man sich nicht mehr drücken kann. In diesem Sinne hoffe ich für uns alle, dass jeder die für sich richtige Entscheidung trifft.“
Jens-Uwe Hummel
Rechtsanwalt
@thuer_ringer
Die Maske ist dazu da, um ALLE, die sie tragen, zu uniformierten gleichartigen Massenmenschen zu machen.
„Nur Sklaven tragen Masken!” – umstrittener Handzettel in den Briefkästen.
https://www.nrwz.de/rottweil/nur-sklaven-tragen-masken-umstrittener-handzettel-in-den-briefkaesten/291517
„Video: Agent Provocateur und Polizisten schlagen auf Rechtsanwalt Markus Haintz ein“
http://blauerbote.com/2021/04/12/video-agent-provocateur-und-polizisten-schlagen-auf-rechtsanwalt-markus-haintz-ein/
Es ist leider so, daß durch Grippe auch Leute sterben. Allerdings viel weniger, als es tödliche Unfälle im Haushalt oder Sport, oder Verkehr oder aus dutzenden anderer Ursachen gibt. Was Merkel treibt ist Volksverhetzung, schlimmer wie unter Hitler. Erschreckend wie viele mitmachen. Weil – wie üblich – niemand aus der Geschichte lernt. Nun ist Merkel im Endstadium ihrer Machtgier, bis zum Herbst erleben, erleiden wir also ihren Endspurt.
Sie will ja in die Geschichte eingehen. Das gelingt ihr auch. Hoffnung, daß irgendwas unter ihr besser wird kann man mit Sicherheit vergessen. Und schlimmer, es wird lange nachwirken. Weil als Nachfolger nur die besser von ihr radikalisierte Figur zur Wahl steht und ihr Traum von Schwarz-Grün endlich erfüllt wird. Diese Voraussage für die nächste Wahl ist nicht schwierig, da muß man sich bloß mal die Meinungsumfragen ansehen (Wahlrecht.de). Ihre zerstörerischen Einflüsse werden sich also zuverlässig noch lange fortsetzen.
Die paar normalen Grippe-Opfer werden hochgespielt. Noch nie wurde eine Mücke zu einem größeren Elefanfte aufgeblasen. Der um den Faktor 100 (echt 100 bis 1000-fach) großere Schaden durch Lockdowns wird gezielt verschwiegen. Es sind Menschenopfer und ebenso gigantische Schäden an der Wirtschaft und Gesellschaft. Danach wird es wieder keiner gewußt haben, nur Anweisungen ausgeführt haben usw.
Allein die Menschenopfer durch verschobene Krebsvorsorge-Untersuchungen und ewig verschobene Krebs-OPs, schätzen Fachleute auf 30ooo- 40ooo jedes Jahr. (Die Info wurde wahrscheinlich noch unter Fritz Pleitgen nach oben gespült, jetzt ist ja Anne-Sophie Mutter neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe. Auch sie erwähnte es.)
Thüringen macht Merkel Ärger. Oder doch nicht? In diktatorischer Art weiß Merkel diesen Ärger zu bezwingen. Wie bei der (Falsch)Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten wird sie auch mit einem Machtwort das Urteil eines Thüringer Amtsgerichts zu torpedieren wissen. Es wäre ja nicht neu, dass Merkel gegen Recht und Gesetz regiert. Die Menschen im Lande sind ihr ohnehin schnuppe. Sie hat nur ein Bestreben, den Auftrag der milliardenschweren Globalisten um Gates, Soros, Schwab und Co. zu erfüllen. Darauf hat sie auch ihre Schleimspur hinterlassenden Vasallen eingeschworen. Ermächtigungsgesetz eins und bald auch Ermächtigungsgesetz zwei geben hiervon beredt Zeugnis. Das Ergebnis der Parlamentsabstimmung steht jetzt schon fest. Das ist gelebte Demokratie des Systems Merkel.
Ein links/grünes System, dem Menschenverachtung, oder besser gesagt Deutschenverachtung, immanent ist. Diese Verachtung macht sogar vor Kindern nicht halt. Merkel, ein vom Teufel geküsstes Monster, gepaart mit einer Skrupellosigkeit und einer kommunistischen SED-Dialektik, dient nicht denen, denen sie heilige Eide geschworen hat, sondern denjenigen, die Deutschland vernichten wollen. Dafür bricht Merkel alle Gesetze und sogar die Verfassung. Aber nicht gegen sie richten sich Verfassungsgericht und Verfassungsschutz sondern gegen diejenigen, die den Rechtsstaat verteidigen wollen. Das ist die politische Wirklichkeit im Jahre sechzehn der Merkel-Diktatur.
Wird Bundeskanzler Frau Merkel intervenierend auf das Gerichtsurteil eingreifen, wie weiland zur MP-Wahl?
https://gerichte.thueringen.de/gerichte-in-thueringen/landgericht-erfurt/amtsgericht-weimar