Ideologische Säuberung der SPD schreitet voran

Ideologische Säuberung der SPD schreitet voran SPD-Schland: Die SPD sieht sich keiner Krise gegenüber. Genau genommen ist sie selbst bereits die Krise in Form einer Partei. Um ihr öffentliches Ansehen für eine ihr genehme Wählerschaft zurechtzuruckeln, befleißigt sie sich seit Jahren, sich eines alten Urgesteins der SPD, des Thilo Sarrazin, zu entledigen. Dieses Urgestein hat sich nach Ansicht einiger Parteistrategen, Dogmatiker und Ideologen, aus unerfindlichen Gründen zu einem Mühlstein am Hals der Partei entwickelt. Es ist nicht abwegig, diesen Personenkreis oder „Hals der Partei“ als „Bottleneck“ zu bezeichnen, denn an Flaschen mangelt es der SPD wahrlich nicht.

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Nun endlich ist es der SPD gelungen, den Thilo Sarrazin via Parteigerichtsbarkeit vor die Tür zu setzen. Allerdings strebt dieser inzwischen den Gang durch die Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit an. Dann darf das Leiden der SPD dort eine juristische wie öffentliche Fortsetzung erfahren. Bereits am 31.7.2020 entschied die Bundesschiedskommission der SPD im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin. Für die schriftliche Abfassung der Entscheidung benötigten die Korrumpel allerdings noch 6 weitere Wochen und wohl auch die härtesten Ideologen der Partei, um das alles halbwegs wasserdicht zu formulieren.

Logischerweise hat sich der Mainstream, anders als zum erfolgreich verkündeten Rauswurf aus der SPD, hernach nicht mehr geäußert oder interessiert. Insbesondere nicht zu der Begründung der Bundesschiedskommission. Die wurde am 15.9.2020 dann in Schriftform zugestellt und Sarrazin äußerte sich anschließend dazu in einer Pressekonferenz. Deren Verlauf, sowie Auszüge aus der Begründung lassen sich demzufolge nur in kleineren Postillen auffinden, wie beispielsweise hier: Thilo Sarrazin zur Entscheidung der Bundesschiedskommission der SPD im Parteiordnungsverfahren[Epochtimes].

Auszüge aus dem Artikel/Begründung

Ideologische Säuberung der SPD schreitet voran1. Die Äußerungen und Forderungen in dem Buch stünden „mit den Grundsätzen der Sozialdemokratischen Partei so erheblich in Differenz, dass sie zum Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD die dauerhafte Trennung von dem Antragsgegner rechtfertigen.“ Das gelte „vor allem im Bereich der Flüchtlings- und Migrationspolitik“. (S.26)

2. Der Vorschlag, bei der Steuerung von Einwanderung auch die kulturelle Kompatibilität zu berücksichtigen und die künftige Einwanderung religiöser Muslime gezielt zu begrenzen, sei eine unzulässige Diskriminierung von Muslimen bei der Einwanderung“. (S.27)

3. Der Vorschlag, im Rahmen einer Reform des Asyl- und Aufenthaltsrechts Asylverfahren aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu nehmen, verstoße „gegen die rechtsstaatliche Tradition der Sozialdemokratie“. (S. 28)

4. Der Vorschlag, die Genfer Flüchtlingskonvention zu ändern und Flüchtlinge anderer Kontinente nahe ihrer Heimat zu betreuen, verstoße gegen das Grundsatzprogramm der SPD, soweit es sich bei den Flüchtlingen um politisch Verfolgte handelt. (S. 28)

5. Der Vorschlag, illegal Eingereiste ohne Aufenthaltsstatus notfalls auch unter militärischem Schutz in ihre Herkunftsländer zurückzubringen, verstoße gegen die Aussage des SPD-Grundsatzprogramms „Der Einsatz militärischer Mittel bleibt für uns Ultima Ratio“. (S. 28 f.)

6. Die Forderung, bei der Steuerung von Einwanderung die wirtschaftliche Nützlichkeit der Migranten zu berücksichtigen, sei eine Diskriminierung und verstoße gegen das Gebot der Menschenwürde.“ (S. 29 f.)

7. Obwohl die Schiedskommission die von mir umfangreich angeführten Fakten nicht bestreitet, ist sie der Meinung, „dass die Äußerungen des Antragsgegners über Muslime dem Menschenbild und den Grundsätzen der SPD widersprechen“. (S.31)

Fakten dürfen die Ideologie der Partei nicht beschädigen

Die kürzeste Zusammenfassung lautet womöglich wie folgt: „Fakten dürfen die Ideologie der Partei nicht beschädigen“. Nun sollte es das gute Recht eines jeden Menschen sein, eine andere Meinung zu vertreten. Bislang waren wir es gewohnt über quere Ansichten offen zu streiten, was lange Zeit als Markenzeichen einer Demokratie galt. Damit setzt selbst die SPD den erkennbaren Trend in Deutschland fort und durch, dass nicht stromlinienförmig denkenden Menschen das Wasser abzugraben ist. Ein Trend übrigens, der an vielen anderen Stellen derzeit ebenso bemerkt werden kann. Die ohnehin stets schwache (indirekte) Demokratie in Deutschland, kommt nur weiter und schneller unter die Räder.

Anders gesagt, die ideologische Bereinigung zieht sich nicht nur durch die SPD. Von fragwürdigen Faktencheckern, über die offenen Zensurmaßnahmen in den Sozialen Medien, hin zu den Zensurgesetzen der Regierung. Das Bild wird immer klarer. Das Band der Manipulation und Meinungsunterdrückung zieht sich derweil quer über den Globus. Wenn dies Teil oder Wesen der Globalisierung sein soll, dann liegt die SPD also voll im Trend. Nur leider müssen die selbstdenkenden Menschen dabei außen vor bleiben. Augenscheinlich sind die nicht mehr Zielgruppe der SPD, die jetzt vorzugsweise vermehrt auf Parteiräson drängt, um ihre „Schäfchen“ ins Trockene zu bringen. Der für eine „Demokratie“ höchst ungewöhnliche Tatbestand des „Meinungsverbrechens“ bricht sich hier gerade in sichtbarer Form die Bahn.

Ideologische Säuberung der SPD schreitet voranMan muss kein Freund von Thilo Sarrazin sein, um zu bemerken, dass Deutschland sich tatsächlich gerade abschafft. Wenngleich nun sogar noch in verschärfter Form, mit ganz anderen Mitteln, die selbst Sarrazin nicht vorhergesehen hat. Insoweit entspricht der Ausgang des SPD-Schiedsverfahrens dem Zustand des schwerst erkrankten „deutschen Geistes“. Heilung ist kaum in Sicht, eher das Gegenteil. Und angesichts des beklagten Geisteszustands steht zu befürchten, dass wir den Geist dann recht bald ganz aufgeben. Dezent bis sibyllinisch hört man es dazu aus dem CDU-geführten Kanzleramt raunen: „Wir schaffen das“.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

11 Kommentare

  1. Moralische Säuberung nur in der SPD ?
    Mir scheint eher das das inzwischen ein gesellschaftliches Phänomen ist, und die SPD nur besonders eifrig bei der Sache ist um ihre davon schwimmenden Felle noch aufzuhalten.
    Und um nicht ganz in Bedeutungslosigkeit zu versinken, bemühen sich die Genossen auch intensiv alle räschten und sonst bedrohlichen Strömungen und Formatierungen zu bekämpfen , zu verteufeln , unterdrücken.
    In Berlin z.B. hat man da eine ganz schtrrrammme Linie gefunden. Und alle SPD Würdenträger werden nicht müde den Kampf gegen Räschtzz zu propagieren. Jüngst erst ihr „höchster“ Vertreter , der Genosse Walther…
    Und so wird es kommen , das die SPD von hinten durch ihre eigenen Antifanten überrollt und von Vorn das Messer von ihren gepamperten Musels in den Hals bekommt.
    Und keiner wird den Genossen helfen weil sie sich inzwischen so weit von Volk und Realität entfernt haben…
    Das nennt man erfolgreiche Selbstvernichtung…
    Die FDP hat es vor gemacht und die AfD ist auch gerade dabei…..
    Ein Erdfarbenes Gemisch aus Schwarz und Grün + Dunkelrot wird in diesem Land die neue Trendfarbe sein….
    Man entdeckt eben alte Modetrends wider…

  2. Keine einzelne Person noch eine Partei hat „die Wahrheit“ für sich gepachtet. Und deshalb ist es doch gerade für eine (Volks)partei wichtig verschiedene Meinungen und Sichtweisen in den eigenen Reihen zu haben.
    Wenn Sarazzin sein Buch Deutschland schafft sich ab über 1,2 Millionen mal verkauft wurde, scheint doch für seine Meinung ein gewisses Verständnis in der Bevölkerung zu sein. Und wenn dann die (Volks)partei SPD nicht anders zu reagieren weiß als ihn auszuschließen anstatt die Diskussion zu suchen, sagt das doch schon alles über den Zustand der Partei (und auch über die Debattenkultur in Deutschland).

    Ich hatte vor der Kommunalwahl der Duisburger SPD eine mail mit Fragen zu einem Wahlplakat geschickt. Es kam keine Antwort.
    Eine schriftliche Antwort wäre vielleicht auch zu umfangreich gewesen, aber man hätte doch antworten können das ich einmal am Samstag zu dem Wahlstand in Stadtmitte kommen könnte, damit wir über die Fragen sprechen können. Aber wie gesagt, nichts kam.
    https://web.archive.org/web/20211024163132/https://www.nutze-deinen-kopf.de/fragen-zu-einem-spd-wahlplakat/

    • Deine Anfrage über den Text eines Wahlplakates:
      Es geht ja nur um eine Stimme und das Wahlplakat verhetzt und bringt mindestens 100.
      Ist das nicht logisch?
      Dasselbe machte ich mit Heilmann/Berlin, WK 79. Auch hier erfolgte die logische Reaktion .
      Eben Null, völlig normal.
      Angela Merkel hat nicht eine der über 300 Fragen von Bürgern beantwortet.
      Obwohl sie „einige“ Mitarbeiter hat. Auf Abgeordnetenwatch sichtbar.

      Deshalb auch die Seite polpro.de (die immer noch nicht fertig ist), ABER:
      Lindner/FDP hat mir gezeigt wo es lang geht:

      2017 ließ er sich sein Haupthaar veredeln, eine Schönheits-OP während er den Wahlk(r)ampf völlig vernachlässigte, nicht zu sprechen war, auch sein Team -desorganisiert? – nicht funkte: er flog wegen mangelndem Bürgerkontakt aus dem Parlament, blieb unter 5 %. Danke Herr Lindner, das ermutigt mich.

      Die Sache sieht für die Bewerber, die ein BGE anstreben, etwas anders aus, wenn Publizität im Spiel ist. Sammel also Email-Kontakte zu Lokalzeitungen und schick dahin ebenfalls Deine Fragen! Weshalb nicht große Zeitungen? Weil da zuviel unterdrückt wird, zu wenig und zu unsicher durchkommt. Eine Bäckerzeitung und/oder ein Stadtteil-Anzeigen-Blatt wird aber auch gelesen. Und sorgt auch etwas für lokale Stimmung für lokale Kandidaten. Es müssten im Idealfall natürlich Etliche sein die so agieren, zeitnah an der Wahl.

      Menschen „vergessen“ in 6 Wochen. Deshalb verteilen die Parteien auch erst 6 Wochen vor der Wahl Kugelschreiber und Flaschenöffner. Aber wenn 5 Wochen vor der Wahl passende Artikelchen in verschieden Käseblättern erscheinen, kann es schon anders aussehen!

  3. Es ist gut, dass sich Sarrazin zur Wehr setzt. Es ist richtig, soziale (und ökologische) Elemente mit rechtskonservativen Elementen zusammenzubringen. Mehr dazu auf meiner Internetseite (bitte auf meinen Nick-Namen klicken).

  4. Die Zeit arbeitet für die SPD.
    Jetzt starb Wolfgang Clements
    Unvergessen seine Worte:

    Deshalb wäge und wähle genau,
    wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat,
    wem er sie anvertrauen kann ,- und wem nicht.

    — war der Satz von Wolfgang Clement(†),
    der bei der SPD sein Parteiausschlußverfahren rechtfertigte!
    Er kam diesem aber durch eigenen Austritt zuvor!

  5. Geträumt:

    aus der EU austreten wie England und wir haben uns gegen unserere exVerteididigungsministerin erfoldreich verteidigt.

    Geträumt:

    Sarrazin wird mal bundesdeutscher Finanzminister. Aber Scholz versprach uns ja schon eine satte Inflation und wird deshalb gewahlt.

    Geträumt:

    Merkel + Masken + Migranten + deren Kriminalität . . . verschwinden einfach so.

    • Da träume ich sehr gerne mit.

      Eine 90 Jährige sagte mir mal: „So wie etwas beginnt, so hört es auch auf.“ = Darum bin ich zuversichtlich. 😉

      • Ja Merkel wird zwar auch mal sterben. Und hat erfreulicherweise niemand der ihre Gene weiterträgt. Leider wird ihre kranke Einstellung, die Geld- und Machtgier nicht aussterben.

        Aus Gessler-Hut wurde Merkel-Maske.
        Und die Medien lassen sich kaufen.
        Es gibt zwar Leute, denen das auffällt,aber

        Wilhelm Tell war ein einmaliges Ereignis.

  6. Für Verharmlosungen gibt es keinen Anlass.
    Nachfolgende Animation zeigt die Gefährlichkeit der ZARrazin-Bombe.

  7. Zitat: „…Geträumt:Merkel + Masken + Migranten + deren Kriminalität . . . verschwinden einfach so….“

    Ebenfalls geträumt: Merkel und Co. werden als Landesverräter alle an die Wand gestellt und erschossen, einfach so …

    • Schau mal, das schreibt Reitschuster „Einer der Fahrer, ein gebürtiger Türke, beklagte sich bitter: „Ich erkenne mein Land nicht wieder“ – wohlgemerkt lebt er in Salzburg und nicht in Berlin. Er erlebe jetzt genau das, was ihm in der Türkei so große Angst mache: Einen wachsenden Einfluss des Islam. Er sei durch und durch säkular, so der Taxifahrer. Das sei immer einer der Gründe gewesen, warum er sich in Europa so wohl fühle: „Und jetzt holt mich das alles hier ein!“

      Ein anderer Fahrer, in Berlin, ein junger Pakistani, beklagte sich ebenso bitter, wenn auch aus ganz anderem Grund. Er wirft den Deutschen Naivität vor. Vor allem im Umgang mit Migranten: „Ihr ahnt gar nicht, wie hoch eure Anziehungskraft ist“, sagte er in bestem Berlinerisch – er ist an der Spree aufgewachsen: „Wenn man arbeitet wie ich, kommt man sich blöd vor. Meine Landsleute, die jetzt erst gekommen sind und viele Kinder haben, bekommen mehr Hartz 4 als ich Lohn. Das kann doch nicht gut gehen! Die haben nicht mal einen Anreiz, zu arbeiten, und natürlich integrieren sie sich so auch nicht. Warum versteht Ihr Deutschen das nicht?“ Wir einigten uns auf Wohlstands-Verblödung als Erklärung.“ Reitschuster.de ist oft ein gutes Medium, um die andere Seite zu sehen und nicht nur die „Staatsjournaille“..

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